Kurz vor der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller bei ihrem Besuch in Berlin nochmals ein Gespräch mit SPD-Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz aus Bamberg geführt.
Ruth Müller, MdL im Bundestag. (Foto: Sandra Löw)Als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion bestätigte er ihr, dass die Finanzierung des Wasserstoffanwenderzentrums (WTAZ), das in Müllers Heimatgemeinde Pfeffenhausen entsteht, gesichert ist. Eine entsprechende Zusage habe Finanzminister Christian Lindner im Haushaltsausschuss getätigt, sagte Schwarz.Vonseiten der Projektträger waren Befürchtungen geäußert worden, dass die Bundesregierung ihre Förderzusage nicht einhalten könnte, sondern die Mittel im Rahmen der Haushaltskonsolidierung möglicherweise anders verteilt. Schwarz erläuterte, dass das Parlament dieses beschlossene Verfahren auch weiterhin finanzieren werde. Die Entscheidung für Pfeffenhausen als einen der Standorte für das Nationale Wasserstoffzentrum (Schwerpunkt LKW-Antrieb) war noch von der Vorgänger-Bundesregierung getroffen worden.
Müller war beruhigt zu hören, dass es bei der zugesagten Förderung in Höhe von 72 Millionen Euro bleibt und übermittelte diese gute Nachricht auch Bürgermeister Florian Hölzl.
Thomas Gärtner
Referent
Ruth Müller
Mitglied des Bayerischen Landtags
Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
0871-95358300
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