Wappen des Regierungsbezirks Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)2019 stand im Zeichen der Europawahl und auch im kommenden Jahr werden die Bürgerinnen und Bürger bei der Kommunalwahl in Bayern erneut zur Wahlurne gehen. Der XVI. Bezirkstag von Niederbayern kann zum Jahresende auf sein erstes Arbeitsjahr zurückblicken – am 8. November jährte sich die Konstituierende Sitzung des neu gewählten Gremiums.
Dem Aufgabengebiet des Bezirks entsprechend, liegt der Fokus im sozialen Bereich sowie der stationären und ambulanten psychiatrischen Versorgung der Menschen in Niederbayern. Der Ausbau wohnortnaher Ambulanzen geht voran: Im Mai ging eine Ambulanz für psychische Gesundheit in Pfarrkirchen in Betrieb, im November eine kinder- und jugendpsychiatrische Institutsambulanz in Zwiesel, eine weitere wird Anfang nächsten Jahres in Waldkirchen eröffnet werden. Intensiv vorbereitet wird gerade das Projekt „Psychiatrischer Krisendienst“, der Menschen in einer Notsituation rund um die Uhr zur Verfügung stehen wird. Wir hoffen, dass die derzeit laufenden Gespräche mit dem Bayerischen Gesundheitsministerium noch in diesem Jahr zum Abschluss einer Vereinbarung führen, auf deren Grundlage erste konkrete Schritte in die Wege geleitet werden können.
Viel getan hat sich auf der „Großbaustelle Bezirksklinikum Mainkofen“: Im Januar wurde für rund 19,5 Mio. Euro das „Sozialpsychiatrische Zentrum Mainkofen“ eröffnet, das unter einem Dach ein Fachpflegeheim und ein sog. „Übergangswohnen“ vereint. Im Juni wurde im Rahmen der Neustrukturierung des Bezirksklinikums der erste von drei Bauabschnitten seiner Bestimmung übergeben. Gesamtkosten: rund 43 Mio. Euro, zeitgleich erfolgte der Spatenstich für den zweiten Bauabschnitt. Und auch die Planungen für die Erweiterung des Bezirkskrankenhauses Passau laufen auf Hochtouren.
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Bezirk Niederbayern)Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Bezirk Niederbayern)Eine Neuausrichtung wird es beim Maßregelvollzug geben: Nach den Plänen des Bayerischen Sozialministeriums soll jede forensische Klinik im Freistaat baulich und personell so ausgestattet werden, dass die bislang in Straubing untergebrachten besonders behandlungs- und sicherungsbedürftigen Patienten aus ganz Bayern in jeder Maßregelvollzugsklinik therapiert werden können. Im Bezirkskrankenhaus Straubing werden dann nur noch Patienten aus Niederbayern untergebracht.
Eine stete Herausforderung sind die kontinuierlich steigenden Sozialausgaben, in die alljährlich knapp 90 Prozent des Verwaltungshaushalts fließen. Seit 2017 gilt in Deutschland das neue Bundes-Teilhabe-Gesetz (BTHG), das in vier Stufen eingeführt wird – Stufe drei tritt zum 1. Januar 2020 in Kraft. Dabei orientieren sich die Leistungen stärker am individuellen Bedarf des Einzelnen. Unabhängig von gesetzlichen Maßnahmen müssen wir gemeinsam an einer menschlichen Welt arbeiten, in der sozial schwache, kranke und behinderte Menschen nicht auf der Strecke bleiben.
Seit Mitte des Jahres bietet der Bezirk eine „Pflegeberatung“ an, die Pflegebedürftigen und deren Angehörigen bei rechtlichen und finanziellen Fragen zur Seite steht. In fünf Landkreisen ist die Pflegeberatung mit Beratungstagen bereits vor Ort; kommendes Jahr soll das Angebot in allen Landkreisen zur Verfügung stehen.
Meinen Respekt und meinen Dank möchte ich den vielen ehren- und hauptamtlich tätigen Menschen aussprechen, die mit ihrem Engagement die soziale Arbeit in Niederbayern maßgeblich prägen.
Der Schutz heimischer Fließgewässer und Fischbestände als Beitrag zum Erhalt des ökologischen Gleichgewichts ist Auftrag der bezirklichen Fachberatung für Fischerei. Bestens gerüstet für die Zukunft ist der Fischereiliche Lehr- und Beispielsbetrieb Lindbergmühle mit einem neuen Schulungs- und Besucherzentrum. Einschließlich umfassender Modernisierungsmaßnahmen hat der Bezirk rund 3,1 Millionen Euro in den Beispielsbetrieb investiert.
Erstmals fand ein „Tag der offenen Fischzucht“ statt, an dem sich zehn Fischzuchtbetriebe beteiligten. Das Ziel war, die Qualität der heimischen Fischerzeuger in den Fokus zu rücken.
Der Klimawandel – aufgrund der vermehrt auftretenden Wetterextreme war er 2019 das vorherrschende Thema. Geringere Niederschläge und hohe Temperaturen wirken sich bereits auf die hiesige Fischzucht aus.
Als Bezirk haben wir im Bereich erneuerbare Energien und Klimaschutz eine Vorbildfunktion, die wir aktiv wahrnehmen. Für die eigenen Liegenschaften beispielsweise streben wir die Einsparung von Kohlendioxid und eine Senkung des Energieverbrauchs an. Die Umsetzung unseres Klimaschutz-Teilkonzepts wird von einer Klimaschutzmanagerin koordiniert, die ab Januar 2020 ihre Arbeit beim Bezirk aufnimmt. Dass wir das Thema Umwelt ernst nehmen, ist aktuell beim Neubau der Sozialverwaltung des Bezirks zu sehen: Dort wurden unter anderem 110 Bäume gepflanzt und eine große Photovoltaikanlage erzeugt einen Teil unseres Strombedarfs.
Niederbayern hat auch in Sachen Kultur viel zu bieten. Theater, Literatur, Musik, Denkmalpflege, bildende Kunst, Trachten- und Laienspielberatung – der Bezirk fördert im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten zahlreiche Veranstaltungen und Projekte.
Unter der Prämisse Prävention, Entspannung, Therapie und Erholung stehen die niederbayerischen Thermalbäder. Wirtschaftlich gesehen sind sie seit Jahrzehnten ein festes Standbein für die Regionen. Allein der Bezirk stellt über die fünf Bäderzweckverbände, an denen er mehrheitlich beteiligt ist, in den eigenen Kurmittelhäusern insgesamt mehr als 8.600 Quadratmeter an Heil- und Thermalwasserflächen sowie hervorragende Therapiebereiche zur Verfügung. Jedes der fünf Kurbäder im Bayerischen Golf- und Thermenland hat seinen ganz individuellen Charme und damit „seine“ Kurgäste.
Um konkurrenzfähig zu bleiben, sind fortlaufende Investitionen in die Qualität, Angebotspalette, und Attraktivität unabdingbar. So sind in der Europa Therme Bad Füssing ab 2020 unter anderem die Generalsanierung des Restaurantbereichs einschließlich Dachterrasse und der Anbau eines Wintergartens vorgesehen. Bad Birnbach punktet neben seinem Wohlfühlambiente mit Gesundheitsleistungen gerade im Bereich der Burnout-Prävention mit der jetzt genehmigten „AGES-Kompaktkur“ und der betrieblichen Gesundheitsförderung. Sehr positiv hat sich die umfangreiche Sanierung der Wohlfühl-Therme Bad Griesbach auf die Gästezahlen ausgewirkt. Die Limes-Therme in Bad Gögging präsentiert sich unter der Marke „Ihre Gesundheitstherme“. Vor allem Tagesgäste im Einzugsbereich von 100 km nutzen regelmäßig das Gesundheitsangebot und das Heilwasser aus den Thermal- und Schwefelbrunnen. Auch die Kaiser-Therme Bad Abbach behauptet sich seit über 25 Jahren regional wie überregional auf dem Bädermarkt und wird weiterhin durch kontinuierliche Modernisierungsmaßnahmen für die Zukunft gerüstet.
2019 neigt sich dem Ende, was wird das neue Jahr bringen? Prognosen zum Jahreswechsel sind die Regel. Wie auch immer sie ausfallen, die Aufforderung an die Politik wie jeden einzelnen von uns heißt stets aufs Neue: Wir müssen uns Herausforderungen stellen, Lösungen finden, vor allem aber den Blick nach vorne richten und engagiert arbeiten.
Im Namen des Bezirkstags von Niederbayern und persönlich wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes, friedvolles Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Zufriedenheit im neuen Jahr.

Landshut, im Dezember 2019

Dr. Olaf Heinrich
Bezirkstagspräsident