Ein solidarisch finanziertes Gesundheitssystem ohne Profitorientierung

Landeskonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat:innen im Gesundheitswesen (ASG) mit Neuwahlen des Vorstandes

Landesvorstand ASG Bayern 2023 (Foto: SPD-Niederbayern)

Auf der Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat:innen im Gesundheitswesen (ASG) der SPD in Bayern am vergangenen Wochenende standen bedeutende Neuwahlen des Vorstandes im Fokus, da der amtierende Vorsitzende, Dr. Armin Rüger nicht mehr zur Verfügung stand. Ein besonderes Highlight für die Konferenz war die Online-Teilnahme des Bundesvorsitzenden Boris Velter, der in seinem Grußwort ganz klar das Leitbild der ältesten Arbeitsgemeinschaft innerhalb der SPD heraushob: „Politisch orientiert sich die ASG an den Prinzipien einer bürgernahen Gesundheitspolitik, und als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir dem Solidargedanken als Maxime unseres gesundheitspolitischen Handelns verpflichtet.“

Nach dem ausführlichen Rechenschaftsbericht des bisherigen Vorstandes und der anschließenden Aussprache wählten die Delegierten aus ganz Bayern die Mitglieder des neuen Landesvorstandes. Als frisch gewählte Doppelspitze führen nun Astrid Muderlak (Oberbayern) und Steve Brachwitz (Oberpfalz), der bisher stellvertretender Vorsitzender war, die ASG Bayern an. Die Kontinuität im Führungsteam wird durch die Wiederwahl der stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Steffen Landgraf aus der Oberpfalz und Erhard Reinfrank aus Oberbayern weiterhin gewährleistet. Neu zur dritten stellvertretenden Vorsitzenden wählten die Genoss:innen einstimmig die Landshuter Stadträtin Anja König, die auch Vorsitzende der ASG Niederbayern ist und bisher seit vielen Jahren als Beisitzerin im Landesvorstand tätig war.
In ihrer einführenden Rede präsentierte König klare politische Schwerpunkte. Insbesondere die Bürgerversicherung und die Pflegevollversicherung stehen im Mittelpunkt ihrer Agenda, und sie betonte ihre Entschlossenheit, sich für diese Themen weiterhin einzusetzen: „Es ist die originäre Aufgabe des Staates, sich um die Gesundheit und Pflege der Menschen zu kümmern. Deshalb gehören alle Bereiche der Gesundheits- und Pflegeversorgung in öffentliche Hand, solidarisch finanziert und ohne Profit- und Renditeorientierung. Es geht um die Gesundheit der Menschen.“
Als Beisitzer:innen wurden weiterhin Berta Blum (Oberbayern), Wolfgang Fieger (Mittelfranken), Susan Gilster (Oberfranken), Aynur Kir (Mittelfranken), Dr. Hans-Joachim Kirlum (Oberbayern), Dr. Beate Kuhn (Oberfranken), Christian Mörtl (Oberpfalz), Dominik Schirmer (Oberbayern), Gaby Schmidt-Maaß (Oberbayern), Ivan Topic (Oberbayern) und Rüdiger Wolf-Sebottendorff (Oberbayern) gewählt.
Dr. Armin Rüger, der zuvor den Vorsitz innehatte, wurde als Anerkennung für seine Verdienste einstimmig zum Ehrenvorsitzenden gewählt, wodurch seine langjährige Arbeit für die ASG gebührend gewürdigt wird.
Die Landeskonferenz der ASG SPD hinterlässt somit nicht nur einen erneuerten Vorstand, sondern auch klare politische Ziele und einen Blick auf eine engagierte gesundheitspolitische Arbeit für die nächsten zwei Jahre.

Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut
Vorsitzende der ASG Niederbayern
Stellv. Vorsitzende der ASG Bayern
Mobil: 01525-3113535