Hilfstransport aus Arnstorf über Österreich, Tschechien und Polen für die Ukraine

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit Helfern (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit Helfern (Foto: SPD-Niederbayern)

„Die Hilfsbereitschaft für die Menschen in der Ukraine ist nach wie vor ungebrochen, es werden Lebensmittel, Babywindeln, Decken, Schlafsäcke und Medikamente und medizinische Hilfsmittel abgegeben“, berichtet Marion C. Winter, die zusammen mit ihrer Tochter Sinhai, Julia Schellenberg, Susanne Wasmeier und Marie Dressler im Holzhamer Schützenheim bei Arnstorf die eingehenden Spenden sichtet, sortiert und stabil für den Weitertransport verpackt. Schon zum achten Mal seit Ausbruch des Kriegs von Russland gegen die Ukraine startete am Samstag wieder ein Hilfstransport nach Polen an die ukrainische Grenze.

Gerechte Lastenverteilung – jetzt!

Die Teilnehmer der Video-Bezirkskonferenz (Foto: SPD-Landshut)Die Teilnehmer der Video-Bezirkskonferenz (Foto: SPD-Landshut)
Am vergangenen Samstag trafen sich die Genoss:innen im Gesundheitswesen aus ganz Niederbayern zu ihrer Online-Konferenz mit Neuwahlen der Vorstandschaft. Dabei wurde die Landshuter Stadträtin und Fraktionsvorsitzende Anja König zur neuen Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft ASG auf Bezirksebene gewählt. Der bisherige Vorsitzende Gerd Kellner unterstützt weiterhin gemeinsam mit dem Eggenfeldener Stadtrat Benjamin Lettl als stellvertretender Vorsitzender die Arbeit im Bezirksvorstand. Eine von zwei klaren politischen Botschaften, die am Ende der Konferenz beschlossen wurden: Die Lasten der aktuellen Krisen müssen gerecht verteilt werden.

Agrarpolitische Sprecherin Ruth Müller: Staatsregierung muss Auskunft über Produktion, Verarbeitung und Verteilung der Lebensmittel geben

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller setzt sich im Bayerischen Landtag für einen verantwortungsvollen Umgang mit Lebensmittel ein (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller setzt sich im Bayerischen Landtag für einen verantwortungsvollen Umgang mit Lebensmittel ein (Foto: SPD-Niederbayern)
20 Prozent der in der EU erzeugten Lebensmittel gehen verloren oder werden verschwendet. Gleichzeitig können sich rund 36 Millionen Menschen nicht einmal eine nahrhafte Mahlzeit am Tag leisten. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb in der Sitzung des Ernährungsausschusses im Bayerischen Landtag am 16.03.2022 mehr Einsatz im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung gefordert.

Die ehemalige SPD-Bezirksrätin und Stadträtin Hedi Pable feierte am vergangenen Montag ihren 80. Geburtstag.

v.l.: Anja König, Gerdt Steinberger, Hedi Pable, Fabian Dobmeier und Patricia Steinberger (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Anja König, Gerdt Steinberger, Hedi Pable, Fabian Dobmeier und Patricia Steinberger (Foto: SPD-Landshut)
Dies nahmen Mitglieder des Parteivorstands und der Fraktion zum Anlass, um einer so engagierten und erfolgreichen ehemaligen Kommunalpolitikerin einen Besuch abzustatten und mit ihr über aktuelle und frühere politische Themen zu diskutieren. Für ihre 30-jährige Tätigkeit als Stadträtin und über 55-jährige Treue zur SPD bedankten sich die Kommunalpolitiker:innen ganz besonders.

Am Dienstag den 15. März 2022 fand die erste Bayerisch-Tschechische B2B online Unternehmensbörse statt.

Jaroslava Pongratz - Initiatorin der B2B-Unternehmerbörse - (Foto: Trägerverein Europaregion Donau-Moldau e.V.)Jaroslava Pongratz - Initiatorin der B2B-Unternehmerbörse - (Foto: Trägerverein Europaregion Donau-Moldau e.V.)
Hierbei handelt es sich um ein weiteres Angebot aus der Reihe der zahlreichen bayerisch-tschechischen Veranstaltungen, die durch die Netzwerkmanagerin Bayern-Böhmen der Europaregion Donau-Moldau in Niederbayern Jaroslava Pongratz organisiert wurde.
„Schwierige Zeiten fördern bekanntlich neue Ideen und Kreativität, so haben auch wir während der Coronapandemie verschiedene Online-Formate eingeführt, aber leider war es nicht möglich, die in der Vergangenheit sehr erfolgreichen Bayerisch-Tschechischen Unternehmertage und Unternehmensbörsen zu veranstalten. Daher haben wir überlegt, wie man diese Formate in dieser Zeit in die Online-Umgebung übertragen könnte und so ist die Bayerisch-Tschechische Online B2B Unternehmensbörse entstanden.“ erklärt die Netzwerkmanagerin.
Es konnten sich zwanzig bayerische und zwanzig tschechische Firmen aus den Bereichen Maschinenbau, Automation und Elektrotechnik anmelden. Die Unternehmen haben definiert, womit sie sich beschäftigen und was sie potenziell suchen. Anschließend haben die bayerischen Unternehmen tschechische Partner für bilaterale Gespräche ausgewählt und umgekehrt. So haben rund 100 Einzelmeetings zwischen jeweils einer bayerischen und einer tschechischen Firma stattgefunden. Die Sprachbarriere spielte keine Rolle, da die meisten Unternehmen sich in Deutsch oder Englisch verständigen konnten. Falls die Sprachkenntnisse aber nicht ausreichend vorhanden waren, konnten die Unternehmen auch kostenfrei die Dienstleistungen eines Dolmetschers nutzen.
„Ich habe mich sehr über viel positives Feedback gefreut. Zahlreiche Teilnehmer haben mir mitgeteilt, dass sich gleich während der Meetings neue Geschäftsbeziehungen angebahnt haben, die in den nächsten Tagen konkretisiert werden oder dass eine zukünftige Zusammenabeit möglich ist.“ so Pongratz.
Dieses Format ist auch für weitere Branchen geplant.
Außerdem, ist für Herbst 2022 auch wieder der Bayerisch-Tschechische Unternehmertag, eine grenzübergreifende Messe für Unternehmen aller Branchen, geplant. Diese große Veranstaltung wird, falls es pandemiebedingt möglich ist, am 18. Oktober 2022 in den Deggendorfer Stadthallen stattfinden.
 
 
Trägerverein Europaregion Donau-Moldau e.V.
Dipl.-Ing. Dipl.-Kffr. Jaroslava Pongratz, MBA
Netzwerkmanagerin Bayern-Böhmen
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94078 Freyung
Tel.: 0049 170 8118194
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Für die SPD geht Thomas Müller an den Start

v.l.: SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl, SPD-Landratskandidat Thomas Müller sowie SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl, SPD-Landratskandidat Thomas Müller sowie SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
Der Stephansposchinger Ortsvorsitzende Thomas Müller ist in der Region kein Unbekannter. Man kennt ihn als DGB-Kreisvorsitzenden und ehemaligen Bürgermeisterkandidaten. Nun wurde er bei der Kreiskonferenz der SPD in Osterhofen zum Landratskandidaten gewählt.
Zur Regierungserklärung des bayerischen Ministerpräsidenten hinsichtlich der Lage der Ukraine und der wirtschaftlichen Auswirkungen auf Bayern wurde die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, MdL interviewt.
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller beim Interview mit einer ukrainischen Journalistin (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller beim Interview mit einer ukrainischen Journalistin (Foto: SPD-Niederbayern)Müller nutzte die Gelegenheit, sich bei den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und den Hilfsorganisationen zu bedanken, die dafür sorgen, dass Geflüchtete bei uns gut aufgenommen und versorgt werden und Spendentransporte an die Grenzen der Ukraine organisiert werden. Wie sehr das Kriegsgeschehen den Alltag schon beeinflusst, wurde beim Gespräch deutlich, denn die junge Journalistin ist selbst erst vor wenigen Tagen mit ihren beiden Kindern in München angekommen und konnte ihre Fragen zur Einschätzung der Krise direkt den bayerischen Landtagsabgeordneten stellen. „Es hat mich tief bewegt, mit einer Frau zu sprechen, die nach ihrer Flucht solidarisch und kollegial von PlenumTV unterstützt und aufgenommen wird und die so stark ist, in dieser Situation zu arbeiten“, so Ruth Müller, MdL. Müller machte auch deutlich, dass die Energiewende dringend vorangebracht werden müsse, um unabhängig von Energielieferungen aus Russland zu werden. „10-h muss endlich weg, damit wir den Ausbau der Windenergie realisieren können“, so Müller. Eine Verlängerung der Laufzeiten für die Kernkraftwerke sei unsinnig, denn sie schaffe nur neue Abhängigkeiten beispielsweise bei der Beschaffung von Uran und die Entsorgungsfrage sei auch längst nicht geklärt. Für die Bürgerinnen und Bürger müsse es Entlastungen bei den gestiegenen Energiekosten geben. Die Bundesregierung hat dazu schon erste Hilfen wie die Abschaffung der EEG-Umlage, eine Erhöhung der Pendlerpauschale oder eine Einmalzahlung für Grundsicherungsempfänger auf den Weg gebracht. „Europa ist unser gemeinsames Friedensprojekt und ich hoffe, dass diese Idee von Solidarität, Frieden und Freiheit noch stärker wird und Krieg und Gewalt, Hass und Hetze besiegt“, sprach Ruth Müller der ukrainischen Journalistin Mut zu. „Bei diesem Gespräch ist mir wieder bewusst geworden, was für ein Glück es ist, in einer Demokratie leben zu dürfen“.
 
 
Tonia Anders
Referentin im Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
Telefax: +49 (0)871 95358 301
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Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)193. Sitzung des Zweckverbandes Bad Gögging
Montag, 21. März 2022, 11:00 Uhr
Kursaal im Kurhaus Bad Abbach,
Kaiser-Karl-V.-Allee 5, 93077 Bad Abbach

TAGESORDNUNG

I. ÖFFENTLICHER TEIL
1. Bericht der Werkleitung für den Eigenbetrieb Limes-Therme Bad Gögging; Entwicklung der Behandlungszahlen, der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes gem. § 4 Abs. 6. der Betriebssatzung
2. Erlass der Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Limes-Therme Bad Gögging für das Haushaltsjahr 2022
3. Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 und 2020 des Eigenbetriebes Limes-Therme Bad Gögging nach Art. 107 GO i.V.m. Art. 26 Abs. 1 KommZG
4. Bericht über die örtliche Prüfung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung des Eigenbetriebes Limes-Therme Bad Gögging für das Wirtschaftsjahr 2020
5. Feststellen des Jahresabschlusses 2019 für den Eigenbetrieb Limes-Therme Bad Gögging
6. Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Limes-Therme Bad Gögging
7. Feststellen des Jahresabschlusses 2020 für den Eigenbetrieb Limes-Therme Bad Gögging
8. Entlastung für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Limes-Therme Bad Gögging
9. Niederbayerische Thermengemeinschaft - Statusbericht
10. Änderung der Verbandssatzung für den Zweckverband Bad Gögging vom 30.11.2010 und Neufassung
11. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb des Zweckverbandes Bad Gögging vom 15.12.2010 und Neufassung
12. Änderung der Geschäftsordnung des Zweckverbandes Bad Gögging vom 15.12.2010 und Neufassung
13. Sonstiges
Hinweis:
Es gilt die 3-G Regelung. Wir bitten Sie daher, Ihre vollständige Impfung, Genesung oder ein tagesaktuelles Testergebnis (von offizieller Stelle, z.B. Apotheke oder Testzentrum durchgeführt) nachzuweisen. Vor Ort halten wir Selbsttests vor, welche unter Aufsicht vor Sitzungsbeginn durchgeführt werden können. Sie werden weiter gebeten, eine FFP2-Maske auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen des Veranstaltungsortes und während der Sitzung zu tragen. Die einschlägigen Hygienevorschriften und Abstandsregeln sind einzuhalten. Wir weisen darauf hin, dass sich bis zum Sitzungstermin Änderungen ergeben können (Stand 8. März 2022).
Die Tagesordnung für die Sitzungen der Gremien des Bezirkstags von Niederbayern, der Bäder-Zweckverbände und des Zweckverbandes Niederbayerische Freilichtmuseen Massing im Rottal und Finsterau im Bayerischen Wald sind in der Regel in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil untergliedert; jeder interessierte Bürger kann dem öffentlichen Teil beiwohnen. Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses sind ausschließlich nichtöffentlich. Weitere Informationen unter www.bezirk-niederbayern.de , Rubrik Bezirkstag
Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)112. Sitzung des Zweckverbandes Kurmittelhaus Bad Abbach
Montag, 21. März 2022, 9:30 Uhr
Kursaal im Kurhaus Bad Abbach,
Kaiser-Karl-V.-Allee 5, 93077 Bad Abbach

TAGESORDNUNG

I. ÖFFENTLICHER TEIL
1. Bericht der Werkleitung für den Eigenbetrieb Kaiser-Therme Bad Abbach, sowie die Entwicklung der Behandlungszahlen, der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes gem. § 4 Abs. 6 der Betriebssatzung
2. Erlass der Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kaiser-Therme Bad Abbach für das Haushaltsjahr 2022
3. Niederbayerische Thermengemeinschaft - Statusbericht
4. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Kurmittelhaus Bad Abbach vom 30.11.2010 und Neufassung
5. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb des Zweckverbandes Kurmittelhaus Bad Abbach vom 15.12.2010 und Neufassung
6. Änderung der Geschäftsordnung des Zweckverbandes Kurmittelhaus Bad Abbach vom 15.12.2010 und Neufassung
7. Sonstiges
Hinweis:
Es gilt die 3-G Regelung. Wir bitten Sie daher, Ihre vollständige Impfung, Genesung oder ein tagesaktuelles Testergebnis (von offizieller Stelle, z.B. Apotheke oder Testzentrum durchgeführt) nachzuweisen. Vor Ort halten wir Selbsttests vor, welche unter Aufsicht vor Sitzungsbeginn durch-geführt werden können. Sie werden weiter gebeten, eine FFP2-Maske auf den Begegnungs- und Ver-kehrsflächen des Veranstaltungsortes und während der Sitzung zu tragen. Die einschlägigen Hygiene-vorschriften und Abstandsregeln sind einzuhalten. Wir weisen darauf hin, dass sich bis zum Sitzungs-termin Änderungen ergeben können (Stand 8. März 2022).
Die Tagesordnung für die Sitzungen der Gremien des Bezirkstags von Niederbayern, der Bäder-Zweckverbände und des Zweckverbandes Niederbayerische Freilichtmuseen Massing im Rottal und Finsterau im Bayerischen Wald sind in der Regel in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil untergliedert; jeder interessierte Bürger kann dem öffentlichen Teil beiwohnen. Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses sind ausschließlich nichtöffentlich. Weitere Informationen unter www.bezirk-niederbayern.de , Rubrik Bezirkstag
 
 
Bezirk Niederbayern, Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit,
Maximilianstraße 15, 84028 Landshut, Tel. 0871 97512-512

Landkreisübergreifende Unterstützung für ukrainisches Krankenhaus mit den Maltesern und SPD-Landtagsabgeordneter Ruth Müller

Bei der Spendenübergabe in Niederaichbach (Foto: privat)Bei der Spendenübergabe in Niederaichbach (Foto: privat)
„Ihre Hilfe gibt uns das Gefühl, dass wir nicht alleine sind“, sagte Viktor beim Anblick des Spendenlagers in der Halle des Malteser-Hilfsdiensts in Niederaichbach.
Gemeinsam mit Mascha Sidorova-Spilker vom Nachbarschaftstreff DOM (Landshut) und Vertretern der Gruppe „Ukrainer von Landshut“ und Geflüchtete, die erst vor wenigen Tage aus Kiew, Tschernowzi und Riwno im Landkreis Landshut angekommen sind , ist die Gruppe nach Niedereichbach gekommen.
Untergekommen sind Ljudmilla, Natalia mit ihren Familien bei Verwandten und Freunden und die Erleichterung ist ihnen anzusehen, wenngleich sie ihre Lage noch gar nicht fassen können. Es ist gerade einmal zwei Wochen her, dass sich ihr Leben durch den Angriff Putins auf die Ukraine geändert hat. Seitdem werden Wohnhäuser und Infrastruktur zerstört, Zivilisten angegriffen und sogar Schulen, Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen zerstört.
Die Koordinatorin der Landshuter Ukraine-Hilfe, Mascha Sidorova-Spilker hatte ein Hilferuf aus der Ukraine erreicht, dass dringend medizinisches Material und Gerät benötigt werden, um Verletzte und Zurückgebliebene zu versorgen. Damit wandte sie sich an die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, die gemeinsam mit den Maltesern in Person von Rainer Zollitsch versuchte, zu helfen. Dank hervorragender Kontakte konnte man in einer gemeinsamen Aktion des Donau-Isar-Klinikums mit Prof. Dr. med. Peter Schandelmaier (Chefarzt der Unfallchirugie am Klinikum Deggendorf), seiner Ehefrau und Stadtratsmitglied Hela Schandelmaierder, der Malteser aus Deggendorf, Regensburg und Niederaichbach am Freitag Spenden des Donau-Isar-Klinikums Deggendorf entgegennehmen. Sowohl Klinik-Vorstand Dr. Inge Wolff als auch der Verwaltungsratsvorsitzende, Dingolfings Landrat Werner Bumeder und Deggendorfs Oberbürgermeister Christian Moser unterstützten diese Spendenaktion für die Ukraine, an der sich auch Mitarbeiter und die Apotheken beteiligten. Die Ortsleitung der Malteser Niederaichbach mit Herbert Wenk und Manuel Mosch ergänzten die Hilfsgüter mit Frühedifibrillatoren, einem mobilen EGK/Defibrillationsgerät, Sanitätsrucksäcken und -material.
In Niederaichbach stehen nun wichtige Medikamente, OP-Instrumente, Verbandsmaterial, Nadeln, Notfallzubehör wie Tuben für die Beatmung, zehn Beatmungsgeräte und auch einen C-Bogen-Röntgenapparat, um dort zu helfen, wo Hilfe dringender denn je nötig ist. Zu Hilfe kam der Aktion auch die kurzfristige Bürokratie-Erleichterung durch Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach, der zwischenzeitlich für eine pauschale Ausfuhrgenehmigung solcher Güter beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) sorgte. Sichtlich bewegt von dieser landkreisübergreifenden Solidarität und der Unterstützung durch die Malteser zeigte sich Mascha Sidorova-Spilker, die im Namen der ukrainischen Familien und Geflüchteten dankte: „In diesen Tagen eines furchtbaren Krieges kommt diese Hilfe direkt in den Krankenhäusern an. Die Solidarität und diese Unterstützung geben den Menschen in der Ukraine Kraft und Hoffnung, den Krieg zu überstehen.“
„Dass wir heute diese Spende entgegennehmen und weiterleiten können, ist für mich das schönste Geburtstagsgeschenk in diesem Jahr“ bedankte sich Ruth Müller, MdL für den Einsatz der Malteser und die Spenden. „Denn unser aller Entsetzen ob dieses brutalen Vorgehens lässt uns enger zusammenrücken, um miteinander das Leid zu lindern und zu zeigen, dass wir gemeinsam für unsere Werte Freiheit, Demokratie und Frieden stehen“, so Müller.
 
 
Katharina Theobaldy
Referentin des Abgeordnetenbüros Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
(250 m zum Bürgerbüro vom Parkplatz am Bahnhof)
Telefon: +49 (0)871 95358 300
Telefax: +49 (0)871 95358 301
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www.ruth-müller.de

Stadträtinnen besuchen fraktionsübergreifend den Seniorentreff Landshut

Die Stadträtinnen des Landshuter Stadtrates. Vorne v.l.: Elke März-Granda, Elke Rümmelein, Kirstin Sauter, Anja König und Hinten v.l.: Iris Haas, Patricia Steinberger, Hedwig Borgmann, Gerlinde Wufka, Carolin Völkner (Foto: SPD-Landshut)Die Stadträtinnen des Landshuter Stadtrates. Vorne v.l.: Elke März-Granda, Elke Rümmelein, Kirstin Sauter, Anja König und Hinten v.l.: Iris Haas, Patricia Steinberger, Hedwig Borgmann, Gerlinde Wufka, Carolin Völkner (Foto: SPD-Landshut)
Jedes Jahr finden verschiedene Veranstaltungen rund um den Internationalen Frauentag statt. Dabei treffen auch die Stadträtinnen fraktionsübergreifend immer wieder aufeinander. Daraus ist die Idee entstanden, dass Themen und politische Arbeit, die vorwiegend Frauen betreffen, gemeinsam zu bearbeiten. Dazu gehören auch Informationsaustausch und gemeinsame Besuche. Dieses Mal informierten sich die Frauen im Seniorentreff Landshut bei Gerlinde Wufka und Karina Guhr-Sander über das Angebot und die Nachfrage. Zusätzlich gab die neue Senioren- und Behindertenbeauftragte der Stadt, Carolin Völkner, einen Einblick in ihre Arbeit.
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