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Abgeordnete Ruth Müller ist über steigende Gewaltzahlen alarmiert und fordert mehr Schutz
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
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Auch dieses Jahr wieder viel Zulauf in den beiden Abgabestellen der Abgeordnetenbüros von Ruth Müller, MdL und Nicole Bauer, MdB.
Der Hintergrundgedanke der Aktion ist, dass so auch Kindern aus ärmlichen Verhältnissen ein schönes Weihnachtsfest bereitet wird. Neben Hygieneartikel, Schulsachen und Kinderkleidung sorgen Aufmerksamkeiten wie Kuscheltiere, Naschereien oder andere kleine, individuell ausgesuchten Spielsachen dafür, dass auch die Ärmsten unter uns wissen, dass an sie gedacht wird.
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Der am Mittwoch der Öffentlichkeit vorgestellte Koalitionsvertrag ist für die Landshuter SPD-Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied der DL21 (Forum Demokratische Linke 21) Anja König ein guter Beginn einer sozial-ökologischen Modernisierung.
Im Verlauf der Regierungsarbeit müssten aber wichtige Versprechen der stärksten Regierungspartei konkretisiert und der Weg zu einer solidarischen Gesellschaft mit Respekt für jeden Einzelnen ausgebaut werden, so eine erste Bewertung nach einer Vorstandssitzung am Mittwochabend: “Es sind in den Koalitionsverhandlungen viele positive Ergebnisse aus Sicht der DL21 erzielt worden. Die SPD-Verhandler*innen haben in zahlreichen Verhandlungsrunden viele Projekte aus unserem Zukunftsprogramm wie den Mindestlohn von 12 Euro, die Kindergrundsicherung, die Einführung eines Weiterbildungsgelds und vieles mehr durchgesetzt. Als DL21 werden wir dazu beitragen, dass die gemeinsamen Vorhaben der Koalition mit sozialdemokratischen Werten erfüllt werden. Genauso werden wir kritische Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag konstruktiv mit konsequent linken Forderungen und Vorschlägen begleiten.“
Dazu zählen:
1. Wir halten die Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen für falsch und werden auch weiter für eine Nichteinführung eintreten. Drohnen schüren gewaltsame Konflikte und gefährden damit den Frieden sowie das Leben von Zivilisten und Soldaten weltweit.
2. Die vollständige Abschaffung der sachgrundlosen Befristungen konnte in den Verhandlungen leider nicht durchgesetzt werden, auch wenn ein Ende der endlosen Kettenbefristungen auf der Basis von Sachgrundbefristungen eingeleitet werden konnte. Wir werden in der Koalition weiter auf ein vollständiges Ende der sachgrundlosen Befristung drängen.
3. Wir begrüßen die Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48%. Wir sind aber überzeugt, dass wir um eine armutsfeste Erhöhung des gesetzlichen Rentenniveaus nicht herumkommen werden. Die wachsende Altersarmut kann nicht mit einer Aktienrente gelöst werden.
4. In der Wohnungspolitik hat die SPD gut nachverhandelt und eine Verschärfung der Mietpreisbremse durchgesetzt. Über das von so vielen Mieterinnen und Mieter sehnlichst erwartete Mietenmoratorium konnte mit der FDP keine Einigung erzielt werden. Gerade auch im Hinblick auf das Bundesverfassungsgerichtsurteil zum kommunalen Vorkaufsrecht muss die Koalition die Stärkung des Mietrechts zu einem ihrer ersten Gesetzesvorhaben erklären.
Die Koalition hat es sich auf die Fahnen geschrieben, einen Aufbruch zu schaffen mit mehr Klimaschutz, mehr sozialer Gerechtigkeit und mehr Freiheit. All die Vorhaben werden Geld kosten. Wir können es nicht zulassen, dass Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und die sozial-ökologische Modernisierung als oberstes Ziel an der Schuldenbremse scheitern werden. Die Zukunft unseres Landes darf nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehe.
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion
Schriftführerin im Bürgerverein Achdorf
Mobil: 01525-3113535
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Frauenpolitische Sprecherinnen Ruth Müller und Dr. Simone Strohmayr: Betroffene müssen Hilfsangebote uneingeschränkt wahrnehmen können - Unterstützung bei Ausbau von WLAN sowie Online-Beratungen und Möglichkeiten für kostenlose Corona-Tests
„Daraus müssen wir im Winter 2021 lernen“, betont Ruth Müller und erklärt weiter: "Damit Betroffene die Angebote auch uneingeschränkt wahrnehmen können, muss der Freistaat dringend in pandemiefeste Frauenhäuser investieren. Das bedeutet, WLAN in allen Einrichtungen, personeller sowie finanzieller Ausbau der digitalen Beratungs- und Betreuungsangebote, Möglichkeiten für kostenlose Corona-Tests sowie eine Erweiterung der psychologischen Kinder-Betreuung."
"Mehrere hundert Frauen in Bayern werden jeden Tag Opfer von häuslicher Gewalt. Doch nur rund 30 Prozent der Frauen kennen überhaupt die Hilfesysteme wie Frauenhäuser, Notrufe oder Fachberatungsstellen", sagt Dr. Simone Strohmayr, ebenfalls frauenpolitische Sprecherin der Fraktion. Die Öffentlichkeitsarbeit für die Hilfsangebote müsse dementsprechend dringend verbessert werden. "Es geht darum, allen Betroffenen einen unproblematischen Zugang zu Hilfe und Unterstützung zu ermöglichen und auch Nachbarn, Freundinnen und Kollegen sowie Kolleginnen zu sensibilisieren. Das fängt bei einer zielgerichteten und niedrigschwelligen, mehrsprachigen Kampagne an, die schnell und unkompliziert alle Infos zur Verfügung stellt“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin.
Referentin des Abgeordnetenbüros Ruth Müller, MdL
Nikolastr. 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871-95358 300
Telefax: +49 (0)871-95358 301
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MdB Oßner sieht durch Ampelkoalition Investitionspfad gefährdet
Der Ganztagsausbau für Grundschulkinder droht ins Stocken zu geraten. Deshalb hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Förderfrist beim beschleunigten Ausbau der Ganztagsbetreuung im Grundschulalter eingebracht. Weil der Gesetzentwurf nun auf Ablehnung bei SPD, Grüne und die FDP gestoßen ist, müssen die Kommunen weiterhin auf Planungssicherheit warten.
Dieses Vorgehen ist für den zuständigen Berichterstatter für das Familienressorts im Haushaltsausschuss Florian Oßner (CSU) unverständlich: „Ich hab kein Verständnis dafür, dass der Ganztagsausbau auf die lange Bank geschoben wird. Wenn ich die Bürgermeister in der Region Landshut und Kelheim frage, was ihre größten Herausforderungen aktuell sind, dann fällt immer das Stichwort Kinderbetreuung. Gerade der enorme Zuzug in unsere Region schlägt sich auf die Kinderbetreuung nieder. Wir dürfen die Kommunen bei dieser Mammutaufgabe nicht alleine lassen. Dazu zählt auch, Ihnen hinsichtlich der Investitionskosten Planungssicherheit zu geben.“
Der Bund hatte im vergangenen Jahr aus dem coronabedingten Konjunkturpaket 750 Millionen Euro Beschleunigungsmittel zur Förderung des Ganztagsausbaus im Grundschulalter bereitgestellt. Es sieht vor, dass die Kommunen die vorgesehenen Mittel bis zum 31. Dezember 2021 verausgaben. Materialknappheit und geringe Kapazitäten des Bauhandwerks führen jedoch zu großen Verzögerungen, sodass die Frist für Städte und Gemeinden kaum umsetzbar ist. Kommunen, die es absehbar nicht schaffen, die Fördermittel noch in diesem Jahr abzurufen, müssen die eingeplanten Fördermittel zurückgeben. Dies führt dazu, dass Maßnahmen nicht umgesetzt werden können oder die Kommunen die entstehende finanzielle Lücke selbst ausgleichen müssen. Deshalb fordert der CSU-Haushälter Oßner die Verlängerung der Förderfrist, um den Kommunen mehr Investitionssicherheit zu geben. „Aufgrund des zögerlichen Handelns der zukünftigen Koalitionsparteien könnten Kommunen bei dieser schwierigen Herausforderung auf den Kosten für entsprechende Bauvorhaben sitzen bleiben“, kritisiert der CSU-Bundestagsabgeordnete.
Büroleitung Bürgerbüro Landshut
Freyung 618
84028 Landshut
Telefon: + 49 871 97 46 37 – 80
Fax: + 49 871 97 46 37 - 81
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Die rasant steigenden Infektionszahlen und die damit einhergehende Verschärfung der Pandemielage bedingen ein erneutes Anpassen der Besucherregelungen am Bezirksklinikum Mainkofen sowie dem Bezirkskrankenhaus Passau.
Es gilt ab sofort und bis vorerst 15ten Dezember ein Besuchsverbot im stationären Bereich der beiden Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Niederbayern.
Die Klinikleitung reagiert angesichts der aktuellen Corona-Situation mit dieser verschärften Maßnahme, um die vulnerable Gruppe der Kranken und auch die Belegschaft vor einer Ansteckung zu schützen und ein größeres Ausbruchsgeschehen möglichst zu vermeiden.
Abweichungen vom Besuchsverbot sind nur im absoluten Ausnahmefall und mit ausdrücklicher Genehmigung durch den zuständigen Arzt möglich. Hier sind die Vorgaben sehr strikt. Ein solcher Sonderfall ist beispielsweise der Besuch eines neu bestellten gesetzlichen Betreuers zum Kennenlernen des Patienten oder das Begleiten eines Palliativpatienten.
„Wir haben uns zu einem Besuchsverbot durchgerungen und uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Die Deltavariante des Sars-CoV2-Virus führt leider zu einer viel schnelleren Ansteckung und damit auch Verbreitung, sodass wir uns gezwungen sahen, das Besuchsverbot bis Mitte Dezember auszusprechen. Natürlich hoffen wir, dass sich die Situation in den kommenden Wochen wieder etwas entspannt. In diesem Zusammenhang möchte ich nochmals eindringlich an Alle appellieren: Lassen Sie sich impfen und halten Sie sich an die Hygiene- und Abstandsregeln. Unser aller Ziel sollte ein schnelles Brechen der vierten Welle sein, um das Personal in den Kliniken und Arztpraxen nicht dauerhaft zu überfordern.“, mit diesem Aufruf wendet sich Krankenhausdirektor Uwe Böttcher an die Bevölkerung und appelliert an das Verantwortungsbewusstsein jedes Einzelnen.
Dipl.-Ing. Medientechnik (FH)
Marketing und Kommunikation
Bezirksklinikum Mainkofen
Standorte Mainkofen – Passau – Grafenau - Pfarrkirchen
Mainkofen A3
94469 Deggendorf
Tel.: 09931 87 30 300
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www.mainkofen.de
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Landshuter SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König wieder im Landesvorstand
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut
Stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
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Unbekannte versuchten das Bücherhäusl am Kriegerdenkmal Achdorf anzuzünden
Viele ehrenamtliche Stunden und auch finanzielle Mittel werden jedes Jahr in die Hand genommen, um den Achdorfer Bewohnern einerseits einen schönen Platz zum Verweilen anzubieten und andererseits ist es wichtig mit dem Kriegerdenkmal an die vielen Achdorfer Söhne, Väter und Großväter zu erinnern, die in den beiden Weltkriegen ihr Leben gelassen haben. Die Brückengeländer werden mit Blumenkästen bestückt. Zusätzlich hat der Bürgerverein Achdorf vor ca. einem Jahr ein Bücherhäusl aufgestellt, welches dem kostenfreien Austausch von Büchern für kleine und große Leseratten dient und sehr rege in Anspruch genommen wird. Für Ordnung und Sauberkeit sorgen auch hier ehrenamtlich Mitglieder des Vereins und investieren viele Stunden dafür. Nachdem das Bücherhäusl bereits einmal mutwillig verwüstet wurde, hat man nun versucht es in Brand zu setzen. Dies stößt den Vorstandsmitgliedern sauer auf: „Gerade aus unserer politischen Tätigkeit heraus wissen wir wie wichtig die Ehrenamtlichen und ihre Arbeit für unsere Gesellschaft geworden ist. Dies sollte dementsprechend gewürdigt und nicht mutwillig zerstört und boykottiert werden.“, betont der Vorsitzende Stadtrat Gerd Steinberger. Hans Böhm, der fast täglich nach dem rechten schaut, bedauert diesen Akt der Verwüstung sehr: „Zum Glück ist der Versuch gescheitert, aber es wird wieder etliche Tage dauern, bis der Schaden behoben ist und auch viel Kraft kosten.“ Stadträtin Anja König, Schriftführerin im Verein, ist stocksauer: „Wenn ich zurückblicke und sehe wie viel Arbeit in die Umsetzung dieses Projektes durch viele Menschen gesteckt wurde, macht es mich äußerst wütend. Solche Menschen sollten ihre überflüssigen Kräfte lieber selbst der Allgemeinheit zur Verfügung stellen und ehrenamtliche Arbeit leisten.“ Die Polizei ist eingeschaltet und die Vorstandschaft des Bürgervereins hofft auf Hinweise aus der Bevölkerung, denn es ist ein Schaden von mehreren Hundert Euro entstanden.
Stadträtin
Schriftführerin im Bürgerverein Achdorf
Mobil: 015253113535
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im Jugendstilsaal des Bezirksklinikums Mainkofen,
94469 Deggendorf, Tel. 09931 87-0,
Die Tagesordnung zur Sitzung steht hier zur Verfügung.
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Niederbayern-Forum e.V. und ARBERLAND REGio GmbH arbeiten eng zusammen
Niederbayern hat viel zu bieten: Raue Natur und unendlich weite Landschaft, historische Städte, eine starke Wirtschaft, die durch Innovation und Fortschritt geprägt ist, Tradition und Brauchtum sowie herausragende Bildungseinrichtungen. Ein ganz besonderes Merkmal Niederbayerns ist die unmittelbare Lage zum Nachbarstaat Tschechien, mit dem unsere schöne Region so einiges verbindet. Diese Nachricht gilt es gezielt nach außen zu tragen, weshalb der der Niederbayern-Forum e.V. zur Vermarktung des Grenzraums eng mit der Kreisentwicklungsgeschellschaft für den Landkreis Regen, ARBERLAND REGio GmbH zusammenarbeitet.
Mit dem vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat geförderten Projekt „SEITEN|WECHSEL Niederbayern-Südböhmen-Pilsen“ erweitert der Niederbayern-Forum e.V. seinen Blick und bindet die Nachbarregionen Südböhmen und Pilsen in das Regionalmarketing mit ein. Die Initiative verfolgt das Ziel, grenzüberschreitend angelegte Projekte und Maßnahmen zu entwickeln, um die Menschen über Landesgrenzen hinweg, insbesondere junge Generationen für den grenzübergreifenden Raum zu begeistern. „Die Region Niederbayern-Südböhmen-Pilsen wird deshalb als attraktiver grenzüberschreitender Lebens- und Arbeitsraum beworben, der aufgrund seiner Lage ganz besondere Stärken hat und gerade für junge Leute hervorragende Zukunftsperspektiven bietet“, erklärte der 1. Vorsitzendes des Niederbayern-Forum e.V. Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich im Rahmen der Projektvorstellung.
Zur Präsentation des bayerisch-tschechischen Grenzraums hat der Niederbayern-Forum e.V. ein hochwertiges Werbeprodukt, eine Box mit 21 verschiedenen Themenkarten erarbeitet. Gesammelt stehen sie für die Werte und besonderen Qualitäten der grenzüberschreitenden Region. Dabei lässt sich das Lebenspaket „Niederbayern-Südböhmen-Pilsen“ ganz ohne sprachliche Barrieren auf Deutsch, Tschechisch und Englisch entdecken, erklärte Christina Tanosova, die Geschäftsführerin des Vereins Niederbayern-Forum.
„Noch ist die Präsentationsbox nicht ganz vollständig. Die bestehenden Themen können bis zum Jahresende 2021 um weitere Originale aus der Grenzregion ergänzt werden“, erklärte der 1. Vorsitzende Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich. Schließlich sei eine Vielzahl an Menschen, Orten und Begebenheiten in der grenzüberschreitenden Region zu finden. „Sie alle prägen den Grenzraum und verbinden diesen gemeinsam ein Stück weiter zu einem bayerisch-tschechischen Verflechtungsraum“, fügte der 1. Vorsitzende des Niederbayern-Forum e.V. an.
Als Kooperationspartner beteiligt sich die ARBERLAND REGio GmbH aus Regen mit drei personalisierten Themenkarten an der Box zur Präsentation des geschnürten Lebenspakets „Niederbayern-Südböhmen-Pilsen“, freute sich Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich. „Vorgestellt werden darin die Technologieregion ARBERLAND mit ihren Global Playern und Hidden Champions, die traditionsreiche Glasregion ARBERLAND und das kulinarische Schaufenster, in dem regionale Schmankerl erhältlich sind, das zugleich als uriger Veranstaltungsort und als Touristinformation fungiert“, erklärte Tobias Wittenzellner, der Leiter des Regionalmanagements.
„Unser ARBERLAND ist gleichermaßen für Innovationen und Technologie aber auch für Tourismus sowie Tradition bekannt. Diese Aspekte werden auf den drei neuen Themenkarten hervorragend zusammengefasst und attraktiv dargestellt“, so Rita Röhrl, die Landrätin des Landkreises Regen. Zum Einsatz komme die personalisierte Präsentationsbox der ARBERLAND REGio GmbH als besonderes Gast- und Referentengeschenk, freute sich Elisabeth Unnasch vom grenzüberschreitenden Sekretariat der ARBERLAND REGio GmbH.
Gerade zu schweren Zeiten sei die Stärkung des bayerisch-tschechischen Grenzraums besonders wichtig. Gemeinschaftsprojekte wie dieses stellen zwar kleine, aber relevante Schritte zur Aufrechterhaltung der guten bayerisch-tschechischen Beziehungen dar, waren sich Dr. Olaf Heinrich, 1. Vorsitzender des Niederbayern-Forum e.V. und Landrätin Rita Röhrl einig.
Die Themen der Präsentationsbox sind ebenfalls online auf der Website des Niederbayern-Forum e.V. unter www.niederbayern.de zu finden. Unternehmen, Initiativen oder auch weitere Bildungseinrichtungen können sich gerne mit einer eigenen Themenkarte am Projekt zur Präsentation des bayerisch-tschechischen Grenzraums beteiligen. Kooperationsanfragen können bis zum Jahresende an die Geschäftsstelle des Niederbayern-Forum e.V. per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder telefonisch unter der Tel. 0871 975 12931 gerichtet werden.
Christina Tanosova
Geschäftsführerin
Regierungsplatz 540
84028 Landshut
Tel.: 0871 975 129 31
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www.niederbayern.de