Ruth Müller, MdL berichtet aus der “besonderen” Plenarsitzung zum Haushalt und zu Corona
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller im Plenarsaal des Bayerischen Landtages (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller im Plenarsaal des Bayerischen Landtages (Foto: SPD-Niederbayern)
Unter besonderen Bedingungen fand die Plenarsitzung im Bayerischen Landtag am Donnerstag statt. Nur ein Fünftel der Abgeordneten - um die Mehrheitsverhältnisse widerzuspiegeln - nahm an der Landtagssitzung am Donnerstag teil, in der zum einen die Regierungserklärung zu Corona stattfand, aber auch der Nachtragshaushalt 2019/2020 verabschiedet wurde. Als einzige Abgeordnete aus dem Stimmkreis Landshut nahm Ruth Müller, MdL daran teil.
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Bezirksrätin Martina Hammerl besichtigen Tageszentrum am Bahnhof
Der stellvertretende Vorsitzende des Landshuter Netzwerks, Lothar Schels (r.), Geschäftsführer Jürgen Handschuch (2.v.l.) und die Leiterin des Tageszentrums Christine Lohrey (l.) führten Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Bezirksrätin Martina Hammerl durch die Einrichtung. (Foto: Lang/Bezirk Niederbayern)Der stellvertretende Vorsitzende des Landshuter Netzwerks, Lothar Schels (r.), Geschäftsführer Jürgen Handschuch (2.v.l.) und die Leiterin des Tageszentrums Christine Lohrey (l.) führten Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Bezirksrätin Martina Hammerl durch die Einrichtung. (Foto: Lang/Bezirk Niederbayern)
Immobilien- und Baupreise sind eine Herausforderung – auch und vor allem für soziale Einrichtungen und Träger wie es das Landshuter Netzwerk ist. Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Bezirksrätin Martina Hammerl sprachen darüber mit Geschäftsführer Jürgen Handschuch und stellvertretendem Vorsitzenden Lothar Schels, als sie das Tageszentrum am Landshuter Bahnhof besuchten. Die beiden Vertreter des Landshuter Netzwerks begrüßten diesen Austausch in entspanntem Rahmen und thematisierten gleich die zwei größten Probleme, die man derzeit habe: bezahlbaren Wohnraum finden (für das Betreute Wohnen) und qualifizierte Mitarbeiter gewinnen. Seitens des Bezirks hätte das Netzwerk neben den bisher 77 Plätzen im Betreuten Wohnen (aufgeteilt auf die Standorte Landshut und Dingolfing, jeweils Gruppen- und Einzelwohnen) noch die Genehmigung für sechs weitere Plätze.
Da es derzeit aber an Wohnraum fehle, könne man diese gar nicht anbieten und versuche neue Konzepte zu entwickeln. Olaf Heinrich informierte, dass auch andere Träger in Niederbayern auf der Suche nach neuen Wohnformen seien, etwa in Form eines „Stützpunktwohnens“, das zentrale Anlaufstelle für die im nahen Umkreis wohnenden betreuten Menschen dient und damit auch Personal effizient einsetzen kann. „Dreh- und Angelpunkt bleibt aber der Immobilienpreis, den wir nicht beeinflussen können, der aber unsere Arbeit extrem erschwert“, so der stellvertretende Vorsitzende Lothar Schels. Gerade für das Klientel psychisch kranker Menschen sei es zusätzlich schwierig, an passenden Wohnraum zu kommen. „Es sind Menschen wie du und ich, die zeitweise Hilfe brauchen“, so Schels.
Keine Qualitätskontrollen des MDK in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen bis Ende Mai
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller bei einem Besuch in einem Frauenhaus (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller bei einem Besuch in einem Frauenhaus (Foto: SPD-Niederbayern)
Besuchsverbote in den Seniorenheimen sind sinnvoll, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren, zeigt sich die Landtagsabgeordnete Ruth Müller überzeugt. Dennoch würden die Menschen in den Pflegeheimen die Besuche ihrer Freunde und Angehörigen vermissen, die auch für die Pflegekräfte eine wichtige Entlastung und Erleichterung sind. Zahlreiche Pflegekräfte aus der Region haben sich nach der Ankündigung des Besuchsverbots an die Landtagsabgeordnete gewandt und um Unterstützung und Entlastung bei der Bürokratie gebeten. Aus dem Gesundheitsministerium kann nun Ruth Müller vermelden, dass der Medizinische Dienst der Krankenkassen Bayern die Qualitätskontrollen in Senioren- und Pflegeeinrichtungen bis Ende Mai 2020 aussetzen wird.
Logo Regierungsbezirk Niederbayern (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)Logo Regierungsbezirk Niederbayern (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)
Ein Besucher eine Stunde pro Tag pro Patient und Besuchsverbot im Neurologischen Zentrum Mainkofen

Wie in jedem anderen bayerischen Krankenhaus gilt auch in den psychiatrischen Einrichtungen des Bezirks Niederbayern (dem Bezirkskrankenhaus Landshut, dem Bezirksklinikum Mainkofen und dem Sozialpsychiatrischen Zentrum Mainkofen sowie dem Bezirkskrankenhaus Passau) folgende Besuchsregelung:

Jeder Patient darf pro Tag nur einen Besucher für maximal eine Stunde empfangen. Auf gerontopsychiatrischen Stationen und im Fachpflegeheim des Sozialpsychiatrischen Zentrums Mainkofen gilt ein Besuchsverbot. Nicht möglich sind Besuche auch für Personen, die selbst unter Erkältungssymptomen (wie Halsschmerzen, Husten, Fieber) leiden, Kontaktperson zu einem COVID-19-Fall sind oder sich in den vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet gemäß RKI aufgehalten haben (Informationen unter www.rki.de).

Im Neurologischen Zentrum des Bezirksklinikums Mainkofen gilt ein striktes allgemeines Besuchsverbot. Ausnahmen können nur nach telefonischer Vereinbarung gewährt werden (Tel. Nr. 09931 87-0, Vermittlung). Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren sowie Personen mit Atemwegsinfektionen dürfen die genannten Einrichtungen zu Besuchszwecken nicht betreten.




eb
Mehr Telearbeitsplätze und Beschränkung des Besucherverkehrs in der Sozial- und Hauptverwaltung
Basislogo Bezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)Basislogo Bezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)
Die Verkündung des Katastrophenfalls durch die Bayerische Staatsregierung hat auch Auswirkungen auf die Arbeit der Sozial- und Hauptverwaltung des Bezirks Niederbayern. Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen und zugleich den Dienstbetrieb aufrechtzuerhalten, wurden folgende Maßnahmen vereinbart (Stand 18. März):
Ruth Müller, SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Landratskandidatin für den Landkreis Landshut (Foto: SPD-Niederbayern)„Verantwortung geht vor Wahlkampf“, ist die Meinung der SPD-Landratskandidatin Ruth Müller. Deshalb hat sie ab sofort die Teilnahme an allen geplanten Infoständen und Wahlveranstaltungen an diesem Wochenende abgesagt. „Wer mich kennt, weiß, dass ich gerne bei den Menschen bin und mit ihnen rede, aber jetzt muss es das Ziel sein, die Infektionskette zu entschleunigen“, so Müller, „und dabei haben insbesondere diejenigen eine Verantwortung, die keiner Risikogruppe angehören.“
Der Landtagsabgeordneten ist es hierbei ein besonderes Anliegen, dass die Gesundheitsversorgung in der Region gesichert ist und handlungsfähig bleibt: „Angesichts der aktuellen Situation können wir froh sein, drei hervorragend ausgestattete Krankenhäuser in unserem Landkreis zu haben“, so Müller.
Die Abgeordnete Müller hat sich außerdem dazu entschlossen, ihr Bürgerbüro im Gewerkschaftshaus in der Nikolastraße in Landshut für den Publikumsverkehr bis auf weiteres zu schließen. Bei Anfragen oder Anliegen ist die Abgeordnete jederzeit per Mail oder Telefon erreichbar: 0871/95358 300 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!








Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300

MdL Ruth Müller und Stadträtinnen treffen Mitglieder des Vereins Theaterfreunde e.V.
Mitglieder des Vereins Theaterfreunde e.V. mit -1.Reihe v.l.: - SPD-Landtagsabgeordneter und Landratskandidatin für den Landkreis Landshut, Ruth Müller, SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Patricia Steinberger und SPD-Stadträtin und Fraktionsvorsitzende Anja König (Foto: SPD-Landshut)Mitglieder des Vereins Theaterfreunde e.V. mit -1.Reihe v.l.: - SPD-Landtagsabgeordneter und Landratskandidatin für den Landkreis Landshut, Ruth Müller, SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Patricia Steinberger und SPD-Stadträtin und Fraktionsvorsitzende Anja König (Foto: SPD-Landshut)
Die Landshuter SPD lässt es nicht einfach laufen: „Wir leisten nicht nur mentale Unterstützung, wir wollen uns aktiv beteiligen etwas bewegen. Es gibt sicher einen Weg, wenn nur der Wille da wäre“, ist das Credo des Treffens mit Mitgliedern der Theaterfreunde e.V., welches von der Landtagsabgeordneten Ruth Müller und der SPD-Vorsitzenden und Stadträtin Patricia Steinberger organisiert wurde. Begleitet wurden sie von der Verwaltungsbeirätin und Stadträtin Maria Haucke und der Fraktionsvorsitzenden Anja König. Die Teilnehmer tauschten sich über den aktuellen Stand aus und fixierten weitere feste Schritte für die politischen Ebenen, über die die Finanzierung und die entsprechenden Beschlüsse laufen.
Zu Beginn berichtete Landtagsabgeordnete Ruth Müller über ihren Antrag, den sie im Landtag eingebracht hat. Hier ist nun die Staatsregierung aufgefordert, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst über Finanzierungsmöglichkeiten und Perspektiven der weiteren Finanzierung des Landshuter Stadttheaters zu berichten. „Es kann ja nicht sein, dass über mehrere Wahlkämpfe hinweg Minister in Landshut auftauchen, große Versprechungen in den Raum stellen und Hoffnungen wecken, dann aber nicht wirklich aktiv werden.“, so die Landtagsabgeordnete.
Landesvorsitzende Natascha Kohnen, MdL und Landratskandidatin Ruth Müller, MdL beim Wahlabschluss der SPD Bodenkirchen
v.l.: Markus Schlichter, stellv. Ortsvorsitzender, Ruth Müller MdL und Landratskandidatin, Natascha Kohnen MdL, Vorsitzender Bayern SPD, Sebastian Ferwagner, Ortsvorsitzender Bodenkirchen, Rudi Brunner, Sibylle Entwistle, Bürgermeisterkandidatin Vilsbiburg, Theresa Bergwinkl, Ortsvorsitzende Vilsbiburg (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Markus Schlichter, stellv. Ortsvorsitzender, Ruth Müller MdL und Landratskandidatin, Natascha Kohnen MdL, Vorsitzender Bayern SPD, Sebastian Ferwagner, Ortsvorsitzender Bodenkirchen, Rudi Brunner, Sibylle Entwistle, Bürgermeisterkandidatin Vilsbiburg, Theresa Bergwinkl, Ortsvorsitzende Vilsbiburg (Foto: SPD-Niederbayern)
Zum Wahlabschluss im „Wirtshaus zur Bina“ konnte Ortsvorsitzender Sebastian Ferwagner am Samstagnachmittag die Landesvorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen begrüßen. Markus Schlichter, der für den Gemeinderat und Kreistag im Landkreis Landshut kandidiert, stellte das Thema „Mobilität“ in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. Denn obwohl es in Aich einen Bahnhof gebe, brauche man immer das Auto, um aus den anderen Ortsteilen zum Zug zu gelangen. Innerhalb der Ortsteile von Bodenkirchen gebe es keine Busverbindungen, die beispielsweise für Senioren zum Einkaufen oder für Arztbesuche genutzt werden können. Deshalb favorisiere er die Idee eines „Bürgerbusses“, der die Menschen und die Gemeindeteile verbinde und so für Begegnung und Mobilität sorge, so Schlichter. Für eine bessere Verbindung zwischen Vilsbiburg und Bodenkirchen machte sich auch die Bürgermeister-Kandidatin aus Vilsbiburg, Sibylle Entwistle stark: „Wir brauchen bessere Radwege und wollen uns dafür auch im Kreistag einsetzen“.
Frauenempfang der Landtagsabgeordneten Ruth Müller mit Franz Maget im Rottenburger Bürgersaal am 4. März
Ruth Müller und Franz Maget (Foto: SPD-Niederbayern)Ruth Müller und Franz Maget (Foto: SPD-Niederbayern)
Er ist mittlerweile zur Institution geworden: der alljährliche Frauenempfang der Pfeffenhausener Landtagsabgeordneten Ruth Müller. Dieses Jahr lädt die Abgeordnete alle interessierten Frauen am Mittwoch, den 4. März um 19.00 Uhr in den Rottenburger Bürgersaal ein, um einen Blick über den Tellerrand zu wagen. Gemeinsam mit Franz Maget wird die Entwicklung von Frauenrechten und Gleichstellung in Europa und arabischen Ländern näher betrachtet.
Als ehemaliger Sozialreferent an der Deutschen Botschaft in Tunis und Kairo von 2016 bis 2018 konnte sich Franz Maget selbst ein Bild von der gesellschaftlichen Entwicklung vor Ort machen und berichtet darüber, was aus seiner Sicht vom Arabischen Frühling für die Frau geblieben ist. Auch in Europa ist die vollständige Gleichstellung von Mann und Frau noch längst nicht erreicht. Politik wird nach wie vor hauptsächlich von Männern gemacht und gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist vielerorts noch immer mehr Wunsch als Realität. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, einen unterhaltsamen und gleichzeitig zum Nachdenken anregenden Abend im Rottenburger Bürgersaal zu verbringen. Zur besseren Planung wird um Anmeldung bis 02. März gebeten unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder 0871-95358 300.


Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www.ruth-müller.de

Dr. Volker Herrmann übernimmt am 1. Juni die Leitung in Massing und Finsterau
Der neue Museumsleiter Dr. Volker Herrmann (l.) mit Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Manuela Lang / Bezirk Niederbayern)Der neue Museumsleiter Dr. Volker Herrmann (l.) mit Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Manuela Lang / Bezirk Niederbayern)
Die niederbayerischen Freilichtmuseen in Massing (Landkreis Rottal-Inn) und Finsterau (Kreis Freyung-Grafenau) bekommen einen neuen Chef. Dr. Volker Herrmann übernimmt zum 1. Juni 2020 die Leitung der beiden renommierten Museen. Herrmann wurde 1967 in Schwabach geboren und ist in Hilpoltstein/Mittelfranken aufgewachsen. Er ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Seit 2011ist er in der Schweiz in verschiedenen leitenden Funktionen beim Kanton Bern, Amt für Kultur und beim Archäologischen Dienst tätig.
Der neue Leiter der Niederbayerischen Freilichtmuseen absolvierte von 1988 bis 1994 in Bamberg ein Magisterstudium der Mittelalter- und Neuzeitarchäologie, Volkskunde, Denkmalpflege sowie Vor- und Frühgeschichte und von 1995 bis 1999 ein Promotionsstudium am Institut für Archäologische Wissenschaften ebenfalls in Bamberg. In seiner Dissertation beschäftigte er sich mit der mittelalterlichen Entwicklung von Halle/Saale. Während seiner Studien hatte Herrmann bereits verschiedene Projektleitungen inne – etwa als Mittelalterarchäologe für das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege an verschiedenen Einsatzorten in Nordbayern.
Bezirk Niederbayern installiert Fallmanagement, um die individuellen Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen mit mehrfacher Behinderung in den Mittelpunkt zu stellen
Logo Regierungsbezirk Niederbayern (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)
Kinder und Jugendliche mit Mehrfachbehinderungen, wie etwa kognitiven Einschränkungen und psychiatrischen Diagnosen, sind auf umfassende Unterstützung angewiesen, um in Zukunft ein möglichst selbstbestimmtes Leben führen zu können. Auf der Suche nach den individuell passenden Hilfen werden sie manchmal zu „Grenzgängern“ zwischen Jugend- und Sozialhilfe.