Im Zuge ihrer Sommertour informierten sich die drei SPD-Abgeordneten Ruth Müller, Rita Hagl-Kehl und Christian Flisek bei einem Arbeitsfrühstück darüber, wie es um die Kurorte Bad Griesbach, Bad Birnbach und Bad Füssing in Zeiten der Corona-Pandemie bestellt ist.
Arbeitsfrühstück Bad Griesbach: v.l.: Ruth Müller, Christian Flisek und Rita Hagl-Kehl (Foto: SPD-Niederbayern)
In Bad Griesbach seien die Anfänge von Corona schlimm gewesen, aber nun ginge es schrittweise bergauf, meint die Regionaldirektorin des Quellness Golf Resorts, Irene Mayer-Jobst. Der Lockdown und die damit einhergehenden Einschränkungen des normalen Lebens sorgten für tiefe Einschnitte der Hotel- und Tourismusbranche. Fast hundert Tage musste das Fünf-Sterne-Hotel Maximilian seine Türen geschlossen halten und konnte erst nach 99 Tagen wieder öffnen. Der Fürstenhof beherbergte 70 Tage lang keine Gäste und das Ludwig hat bis heute seinen Betrieb nicht mehr aufgenommen. Die Geschäfte liefen im Juli langsam wieder an. Eine Tatsache, die nach dem Wegfall von 50.000 Buchungen dringend erforderlich ist. Nur aufgrund der Kurzarbeit konnten 90 Mitarbeiter vor der Arbeitslosigkeit bewahrt werden. Trotz finanzieller Verluste habe das Wohl und die Gesundheit der Gäste oberste Priorität. „Wir wollen hier keine traurige Berühmtheit erlangen, weil wir wegen Corona nochmal zusperren müssten“, so die Regionaldirektorin, denn eines ist sich Mayer-Jobst sicher, einen weiter Schließung würden sie nicht überstehen. Betriebswirtschaftlich gesehen verspricht sich der Werksleiter der Wohlfühl-Therme, Franz Altmannsperger, von deren Öffnung wenig Erfolg. Es sei dennoch notwendig gewesen, um den Tourismus der Region wieder anzukurbeln. Eine Art wirtschaftliches Zugpferd sozusagen, denn die Thermenlandschaft stellt für viele Gäste ein attraktives Angebot dar, das sie während ihres Aufenthalts im Kurort gerne nutzen. Eine fortdauernde Schließung hätte wohl auch weniger Touristen zur Folge gehabt. Die laufenden Kosten können die geringen Einnahmen sicher nicht kompensieren, dennoch zeigt sich Altmannsperger optimistisch: „Jede Krise hat ihre Chance. Wir müssen es schaffen, den gesunden Aufenthalt zu vermarkten. Die Marke ´Urlaub dahoam´ müssen wir jetzt fest etablieren.“ Jürgen Fundke, Bürgermeister des Ortes Bad Griesbach, erwarte sich von der Politik mehr Unterstützung, schließlich ginge es um die Förderung eines der wichtigsten Wirtschaftszweige innerhalb der Region.

Der Buergerverein Achdorf lädt zum Treff am Kriegerdenkmal ein (Grafik/Foto: Bürgerverein Achdorf)Am kommenden Samstag, 22.08.2020 lädt der Bürgerverein Achdorf zum jährlichen Stadtteil-Treff am Kriegerdenkmal ein. Sitzgelegenheiten sind vorhanden, Getränke in Flaschen können vor Ort gekauft werden. Trinkgläser oder -becher sowie bei Bedarf eine Brotzeit für den eigenen Verzehr sollten mitgeführt werden. Es gelten die bekannten Hygienevorschriften mit einer Maskenpflicht vom und zum Sitzplatz. Bitte vor Ort auf entsprechende Beschilderungen bzw. die Anweisungen durch den Veranstalter achten. Zwischen 16 und 23 Uhr freuen sich der Vorsitzende des Bürgervereins Achdorf Gerd Steinberger und weitere Vorstandsmitglieder auf viele gut gelaunte Gäste und einen regen Austausch.


Anja König
Stadträtin
Schriftführerin BV Achdorf
Mobil: 01525-3113535
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Arbeiten nicht nur im Kreistag eng zusammen: Bürgermeister Florian Hölzl (l.) und Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (beide CSU) stecken gemeinsam die Ziele für Pfeffenhausen ab. (Foto: CSU)Arbeiten nicht nur im Kreistag eng zusammen: Bürgermeister Florian Hölzl (l.) und Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (beide CSU) stecken gemeinsam die Ziele für Pfeffenhausen ab. (Foto: CSU)Bundestagsabgeordneter Florian Oßner erörtert mit Bürgermeister Florian Hölzl die Zukunftsthemen

Die Digitalisierung stand im Mittelpunkt des Arbeitstreffens von Bundestagsabgeordneten Florian Oßner mit Bürgermeister Florian Hölzl (beide CSU) im Pfeffenhausener Rathaus. Neben dem Ausbau der Breitbandversorgung war vor allem die weitere städtebauliche Entwicklung Gesprächsgegenstand.
Eine gesicherte Breitbandversorgung ist das Fundament der Digitalisierung, sind sich Hölzl und Oßner einig. Dank der entsprechenden Förderprogramme wurden in den letzten Jahren auch im Gebiet des Marktes Pfeffenhausen große Fortschritte gemacht. Trotz dieser immensen Anstrengungen des Markts Pfeffenhausen sind nach wie vor rund 110 Anwesen in der flächengroßen Gemeinde mit deutlich weniger als 30 Mbit/s versorgt. Bürgermeister Hölzl informierte Oßner, dass nun alle "weißen Flecken" von der Landkarte getilgt werden sollen. Mit diesem millionenschweren Vorhaben sei der Markt unlängst in das Bundesbreitbandförderprogramm eingestiegen. "Mit den Bundesgeldern und der Ko-Finanzierung des Freistaates Bayern können wir auf bis zu 90 % Förderung kommen und dabei Glasfaser bis zu den Wohnanwesen verlegen", so Hölzl.
SPD-Fraktion informierte sich beim Hauptzollamt über Aufgabenschwerpunkte

Kürzlich stattete die SPD-Fraktion den Verantwortlichen des Hauptzollamtes Landshut in Altdorf einen Besuch ab und informierte sich über die Aufgaben des Zolls. Hauptsächlich ging es den Sozialdemokrat*innen um das Sachgebiet Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in der Region Landshut.
Die SPD-Fraktion des Landshuter Stadtrates stattete dem Hauptzollamt in Altdorf einen Besuch ab. v.l.: v.l.: ORRin Eva Bürgermeister, ORR Georg Waldinger, ZOI Thomas Spornraft, RD Matthias Schulz (GZD) vom Hauptzollamt und die SPD-Stadtratsfraktion: Anja König, Patricia Steinberger, Gerd Steinberger (Foto: SPD-Landshut)Die SPD-Fraktion des Landshuter Stadtrates stattete dem Hauptzollamt in Altdorf einen Besuch ab. v.l.: v.l.: ORRin Eva Bürgermeister, ORR Georg Waldinger, ZOI Thomas Spornraft, RD Matthias Schulz (GZD) vom Hauptzollamt und die SPD-Stadtratsfraktion: Anja König, Patricia Steinberger, Gerd Steinberger (Foto: SPD-Landshut)
In einer großen Runde, die von ORRin Eva Bürgermeister, Sachgebietsleiterin FKS, geleitet wurde, freute man sich über das Interesse der Kommunalpolitiker/innen Patricia Steinberger, Gerd Steinberger und Anja König an der Arbeit des Zolls. Die anwesenden Beamtinnen nutzten deshalb auch die Gelegenheit und gaben zunächst einen Überblick über die gesamten Aufgaben, die äußerst vielfältig sind. Zoll- und Steuereinnahmen, moderne und effiziente Warenabfertigung, Prüfungsdienste, Vollstreckungsdienst, der Kampf gegen Produktpiraterie, die Überwachung von Sicherheitsvorschriften, der Schutz der Artenvielfalt, die Bekämpfung des Schmuggels und der Kriminalität sowie der Einsatz gegen Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung sind, von reiner Dienstleistung bis zum hoheitlichen Handeln, die Aufgaben der deutschlandweit rund 40.000 Beschäftigten. „Wir sind ein Arbeitgeber mit vielen Einsatzmöglichkeiten. Der Zoll ist nicht nur aufgrund der guten Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein attraktiver Arbeitgeber. Der Beruf ist auch zukunftsträchtig und krisensicher“, warb Eva Bürgermeister für eine Ausbildung oder eine Bewerbung beim Zoll.
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Politische Sommerreise der niederbayerischen SPD-Abgeordneten

Urlaub Dahoam – dieser Begriff ist in diesem Jahr angesichts der Corona-Pandemie in aller Munde. Wie haben Hotellerie, Gastronomie und Urlaubsdestinationen in Niederbayern den Lockdown erlebt, wie ist die aktuelle Lage und welche Zukunftsprognosen ergeben sich aus Sicht der Betroffenen? Diesen Fragen gehen die parlamentarische Staatssekretärin für Justiz und Verbraucherschutz, Rita Hagl-Kehl, MdB, die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller und ihr Passauer Kollege Christian Flisek, MdL auf einer gemeinsamen Sommertour vom 3. bis 5. August 2020 nach.
Niederbayerischer Bezirkstagspräsident freut sich auf „spannende Aufgaben“
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich wurde zum Vorsitzenden des Bayerischen Landesvereins für Heimatpflege bestimmt (Foto: Fotostudio A, Daniela Blöchinger)Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich wurde zum Vorsitzenden des Bayerischen Landesvereins für Heimatpflege bestimmt (Foto: Fotostudio A, Daniela Blöchinger)
Beim Bayerischen Landesverein für Heimatpflege e. V. mit Sitz in München wurde ein neuer Vorsitzender gewählt, nachdem der langjährigeVorstandsvorsitzende und ehemalige Landtagspräsident Johann Böhm nicht mehr angetreten war. Der 40-köpfige Beirat sprach sich mehrheitlich für Dr. Olaf Heinrich, Bezirkstagspräsident von Niederbayern aus, der sich nun „sehr auf diese spannende Aufgabe“ freut.
Digitalisierung, Herausforderungen durch Corona und neue Schwerpunkte der Medienfachberatung des Bezirksjugendrings Niederbayern
Stefanie Denk (2. v. r.) und Anne Waechter (3. v. r.) vom Bezirksjugendring legten Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (r.) und Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl (li.) den Jahresbericht 2019 vor. (Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter)Stefanie Denk (2. v. r.) und Anne Waechter (3. v. r.) vom Bezirksjugendring legten Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (r.) und Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl (li.) den Jahresbericht 2019 vor. (Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter)
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich empfing gemeinsam mit Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl, Vorsitzender des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses, die Vorsitzende des niederbayerischen Bezirksjugendrings Stefanie Denk und Geschäftsführerin Anne Waechter zum gemeinsamen Jahresgespräch in der Landshuter Bezirkshauptverwaltung. Dabei geht es traditionell um den Bericht des Vorjahres, der alle Projekte und Aktivitäten in der niederbayerischen Jugendarbeit auf Bezirksebene zusammenfasst.
So berichteten Stefanie Denk und Anne Waechter unter anderem vom niederbayerischen Jugendfilmfestival JUFINALE, das 2019 bereits zum 16. Mal stattfand – dieses Mal im Cinema Filmpalais Dingolfing. Unter der Schirmherrschaft von Bezirkstagspräsident Dr. Heinrich präsentierten junge Filmemacher ihre Werke vor großem Publikum. Insgesamt wurden 30 Filme von einer professionellen Jury beurteilt und die Sieger gekürt. Betreut und durchgeführt wird der Wettbewerb von der Medienfachberatung des Bezirksjugendrings. 2019 war diese vom Bezirk Niederbayern finanzierte Stelle jedoch unbesetzt. Zu dieser Zeit sprang die junge Filmregisseurin und Wirtschaftspädagogin Verena Wagner in die Bresche. „Wir freuen uns sehr, das wir Verena Wagner als Unterstützung im Bereich Medienfachberatung gewinnen konnten“, erzählt Stefanie Denk im Gespräch. Seit Anfang Juni dieses Jahres sei sie feste Mitarbeiterin des Bezirksjugendrings und organisiert beispielsweise Filmworkshops.
Bezirksausschuss entscheidet sich für Prof. Dr. Tobias Schmidt-Wilcke als neuem Chefarzt
Gratulation nach der Entscheidung im Bezirksausschuss (v. l.): Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, der künftige Chefarzt des Neurologischen Zentrums Prof. Dr. Tobias Schmidt-Wilcke, ärztlicher Direktor Prof. Wolfgang Schreiber und Krankenhausdirektor Gerhard Schneider. (Foto: Bezirk Niederbayern, Lang)Gratulation nach der Entscheidung im Bezirksausschuss (v. l.): Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, der künftige Chefarzt des Neurologischen Zentrums Prof. Dr. Tobias Schmidt-Wilcke, ärztlicher Direktor Prof. Wolfgang Schreiber und Krankenhausdirektor Gerhard Schneider. (Foto: Bezirk Niederbayern, Lang)
Der Bezirksausschuss von Niederbayern stimmte der Neubesetzung der Chefarztposition am Neurologischen Zentrum in Mainkofen zu. Prof. Dr. Tobias Schmidt-Wilcke wird zum 1. Dezember 2020 die Stelle am Bezirksklinikum Mainkofen antreten. Wegen des Ausscheidens der beiden Chefärzte der Klinik für Neurologische Frührehabilitation und der Neurologischen Klinik soll zudem eine medizinische Neuausrichtung des Neurologischen Zentrums erfolgen.
Wappen des Regierungsbezirks Niederbayern (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)Aus der Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses

Zuschüsse in Höhe von rund 1,1 Mio. Euro genehmigte der Kultur-, Jugend- und Sportausschuss in seiner Sitzung am 23.07.2020 unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl. Nachdem die für März anberaumte Sitzung des Ausschusses wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden musste, standen rund 80 Tagesordnungspunkte zur Behandlung an. Manche Veranstaltungen, für die Förderanträge gestellt worden waren, konnten wegen des Lockdowns im Frühjahr nicht stattfinden. Der Vorschlag des Ausschussvorsitzenden, ausnahmsweise 25 Prozent der nachgewiesenen, bereits entstandenen Kosten als Zuschuss zu gewähren, fand die einhellige Zustimmung des Gremiums. "Bei einem Großteil der Veranstaltungen war zum Glück eine zeitliche Verschiebung machbar. Die vorgesehene Ausnahmeregelung kam nur in wenigen Fällen zum Tragen; die institutionelle Förderung wurde ohnehin beibehalten. Die Mehrheit der Zuschussanträge kann heute regulär bezuschusst werden" so Pröckl. "Wenn auch aufgrund der Schutzmaßnahmen unter veränderten Voraussetzungen, werden dieses Jahr hoffentlich noch viele der Veranstaltungen stattfinden können, denn wie sich die Corona-Krise weiterentwickelt, kann niemand sagen." Auch werde man sich mit einigen Förderanträgen vielleicht ein zweites Mal beschäftigen müssen, denn die tatsächlichen Kosten werden sich gegenüber den bei Antragstellung ursprünglich veranschlagten möglicherweise nach oben oder unten bewegen. Die Zuschüsse müssten dann gegebenenfalls entsprechend angepasst werden. Wichtig sei jetzt, die in Aussicht gestellten Fördermittel auszuzahlen, um Veranstaltern zumindest im Hinblick auf die finanzielle Unterstützung eine gewisse Planungssicherheit zu geben. Bezirkstagvizepräsident Dr. Pröckl schloss die Sitzung mit einem Plädoyer für all die Antragsteller, die mit ihrem Engagement unser aller Leben bereichern: "In der heutigen Sitzung wurde mit rund 1,1 Mio. Euro eine gewaltige Summe für Veranstaltungen, Maßnahmen und Projekte bewilligt. Der Bezirk leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Kultur-, Jugend- und Sportarbeit in Niederbayern. Die zurückliegenden Monate mit den gebotenen Einschränkungen haben gezeigt, dass ohne kulturelle und sportliche Veranstaltungen ein Stück Lebensqualität verloren geht."

Die Fördermaßnahmen im Einzelnen:
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Abgeordnete Ruth Müller mahnt dringenden Transformationsprozess der heimischen Wirtschaft an – Zukunftsbündnis Niederbayern angeregt

Angesichts der zu erwartenden dramatischen Auswirkungen der Digitalisierung und der Umbrüche in der Automobilindustrie auf die Beschäftigungszahlen in Niederbayern mahnt die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller einen Transformationsprozess der heimischen Wirtschaft an. „Unsere Wirtschaftsstruktur muss dringend auf diese Entwicklungen angepasst werden. Corona spielt in diesem Zusammenhang ausnahmsweise nicht die Hauptrolle, aber natürlich werden die Effekte dadurch besser sichtbar. Und was ich sehe, ist extrem beunruhigend.“
Laut Arbeitsagentur können gerade in den Automobilwerken sehr viele Jobs durch Roboter und Software ersetzt werden. In der Hochburg Dingolfing-Landau betrifft das 56,7 Prozent der Fachkräfte und 70,8 Prozent der Hilfskräfte. „Diese Zahlen sind alarmierend und sie zeigen, was für ein riesiges Arbeitsmarktproblem auf Niederbayern mit seiner starken Fokussierung auf die Automobilindustrie zurollt. Wenn wir nicht jetzt Gegenmaßnahmen ergreifen, droht uns der Abstieg vom Arbeitsmarkt-Champion zum Armenhaus Bayerns.“
Ruth Müller, MdL trifft Weihmichls Bürgermeister Hans-Peter Deifel zum Informationsgespräch
v.l.: Hans-Peter Deifel, Bürgermeister von Weihmichl und SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Hans-Peter Deifel, Bürgermeister von Weihmichl und SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
Die Gemeinde Weihmichl hat sich viel vorgenommen. Das wird beim Antrittsbesuch der Pfeffenhausener Landtagsabgeordneten Ruth Müller bei Bürgermeister Hans-Peter Deifel schnell klar. Nicht nur hatte der ehemals dritte Bürgermeister der Kommune aufgrund der Corona-Pandemie, wie viele seine Kolleginnen und Kollegen, einen eher ungewöhnlichen Start ins Amt. Auch sonst steht viel an in der Kommune. Die aktuelle laufende Sanierung zweier Brücken und eines Fahrbahnabschnitts zwischen Unterneuhausen und Weihmichl laufe planmäßig, so Deifel.