Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich trifft Vertreter des Bauernverbands zum Gedankenaustausch
v. l.: Peter Huber, Direktor BBV Niederbayern, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Alois Bauer, stv. Präsident BBV Niederbayern, Renate Stöckl, stv. Bezirksbäuerin Niederbayern, Gerhard Stadler, niederbayerischer Bezirkspräsident Bauernverband (Foto: Bezirk Niederbayern)v. l.: Peter Huber, Direktor BBV Niederbayern, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Alois Bauer, stv. Präsident BBV Niederbayern, Renate Stöckl, stv. Bezirksbäuerin Niederbayern, Gerhard Stadler, niederbayerischer Bezirkspräsident Bauernverband (Foto: Bezirk Niederbayern)
Niederbayerns Bauern fühlen sich durch immer mehr und immer komplexere Vorschriften, die sie erfüllen müssen, unter Druck. Bei einem Fachgespräch in der Hauptverwaltung des Bezirks Niederbayern in Landshut betonte Gerhard Stadler, der niederbayerische Präsident des Bayerischen Bauernverbandes (BBV), dass sich vor allem Familienbetriebe mit der zunehmenden Regulierung schwertun. Gerade die Tierhaltung werde immer schwieriger. So nehme nicht nur die Zahl der Halter, sondern auch der Tiere immer weiter ab. Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich hatte die Vertreter des Bauernverbands zum Gedankenaustausch eingeladen.
v.l.: stellv. Fraktionsvorsitzender Robert Gewies, Stadträtin Maria Haucke, Stadtrat Gerd Steinberger, Neustadträtin Patricia Steinberger, Fraktionsvorsitzende Anja König und ausscheidender Stadtrat und MdL a.D. Dietmar Franzke (Foto: SPD-Landshut)v.l.: stellv. Fraktionsvorsitzender Robert Gewies, Stadträtin Maria Haucke, Stadtrat Gerd Steinberger, Neustadträtin Patricia Steinberger, Fraktionsvorsitzende Anja König und ausscheidender Stadtrat und MdL a.D. Dietmar Franzke (Foto: SPD-Landshut)
Am Dienstagabend (15.01.2019) begrüßte die SPD-Fraktion Neustadträtin Patricia Steinberger, die am Freitag im Plenum vereidigt wird, zu ihrer ersten Fraktionssitzung. Fraktionsvorsitzende Anja König betonte nochmals, dass es sehr wichtig sei für eine OB-Kandidatin im Stadtrat gewisse Erfahrungen mit der Verwaltung und den anderen Stadträt*innen zu sammeln und dass es für die SPD-Fraktion gut sei, ein frisches Mitglied mit weiterer Kompetenz und Sachverstand in ihren Reihen zu haben. Steinberger ist gelernte Steuerfachgehilfin und Betriebswirtin. Sie arbeitet seit vielen Jahren in einem Unternehmen des Freistaates im Bereich Rechnungswesen und Controlling und führt im elterlichen Betrieb die Buchhaltung. Sie sei auch in vielen Vereinen und Verbänden in der Stadt tief verankert und seit Sommer 2018 die Vorsitzende der Landshuter SPD. "Dementsprechend haben wir Patricia Steinberger auch die Ausschüsse übertragen. Sie wird die Fraktion im Verwaltungssenat, im Finanz- und Wirtschaftsausschuss und da sie nun das jüngste Mitglied in unserer Fraktion ist, auch im Jugendhilfeausschuss als ordentliches Mitglied vertreten.", so König weiter. Außerdem sei sie in weiteren wichtigen Ausschüssen erste Stellvertreterin und löse Dietmar Franzke als Mitglied im Zweckverband Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung ab. Auch dem ausscheidenden Fraktionsmitglied Dietmar Franzke war es ein großes Anliegen, dass nach seinem Ausscheiden aus dem Stadtrat der nächsten Generation die Möglichkeit des Mitarbeitens und Mitentscheidens eingeräumt wird. "Ich halte das wirklich für ein gutes Ergebnis und bin mir sicher, dass die Fraktion auch von diesem Wechsel auch profitieren wird."
1444 erbautes Gotteshaus Pauli Bekehrung in Deutenkofen wird liebevoll erhalten – Bezirkstagspräsident: „Eine Aufgabe, die uns am Herzen liegt“
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich bei einem Besuch des kleinen Gotteshauses in Deutenkofen. (Foto: Bezirk Niederbayern/Bäter)Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich bei einem Besuch des kleinen Gotteshauses in Deutenkofen. (Foto: Bezirk Niederbayern/Bäter)
Ein Regierungsbezirk, der Eigentümer einer Kirche ist – das ist eine ungewöhnliche Konstellation. In Deutenkofen, einer ehemaligen Hofmark in der Nähe von Adlkofen im Landkreis Landshut, unterhält der Bezirk Niederbayern den Lehr- und Beispielbetrieb für Obstbau. Aber auch ein schmuckes Gotteshaus, das früher zu den Gebäuden des Schlosses zählte und nach mehreren Verkäufen seit 1955 dem Bezirk gehört: die Filialkirche Pauli Bekehrung. Einmal im Monat wird dort Gottesdienst gefeiert.
v.l.: Martin Hobmeier, Herbert Lohmeyer, Marco Wachs, Maximilian Ditmer, Anja König, Benjamin Lettl und Marvin Kliem (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Martin Hobmeier, Herbert Lohmeyer, Marco Wachs, Maximilian Ditmer, Anja König, Benjamin Lettl und Marvin Kliem (Foto: SPD-Niederbayern)
Vertreterinnen und Vertreter der Parteilinken in der SPD, die Sprecher*innen des „Forums Demokratische Linke 21 – Regionalgruppe Niederbayern, haben nach einer Sitzung am vergangenen Sonntag im Zollhaus in Landshut und einer Diskussion mit der DL21-Bundesvorsitzenden Hilde Mattheis MdB über das Konzept des „solidarischen Grundeinkommens“ vereinbart, dass wir in Abkehr des bisherigen Hartz-IV-Systems diesen Vorschlag aufgreifen und eine Sozialstaatsdebatte nach vorne führen wollen.
Dazu gehören:
Tournee startet am 28. Juni – Zaubershow von und mit Profi-Magier Sebastian Nicolas, abends modernes Volksstück „Unkraut“ in der Regie von Sebastien Goller
Die KULTURmobil-Spielzeit 2019 beginnt am 28. Juni. Bis 1. September wird das fahrende Profitheater wieder durch Niederbayern touren. (Foto: Harry Zdera)Die KULTURmobil-Spielzeit 2019 beginnt am 28. Juni. Bis 1. September wird das fahrende Profitheater wieder durch Niederbayern touren. (Foto: Harry Zdera)
Im Sommer 2019 wird das KULTURmobil des Bezirks zum 22. Mal durch alle niederbayerischen Landkreise touren und seine Bühne auf Dorf- und Marktplätzen, in Burgruinen und an anderen idyllischen Plätzen aufklappen. Premiere wird am 28. Juni 2019 in Plattling sein. 30 Gastspieltage werden bis 1. September 2019 stattfinden.
Insgesamt hatten sich mehr als 60 Gemeinden für die Gastspiele beworben. Aus allen niederbayerischen Landkreisen gingen mehr Bewerbungen ein als in den Vorjahren. Dies zeigt den großen niederbayernweiten Zuspruch. KULTURmobil hat sich seit langem als populärste Kultureinrichtung und werbewirksamstes Kulturprojekt des Bezirks Niederbayern etabliert. Besonders bemerkenswert war bei den Bewerbungen dieses Mal, dass sich zahlreiche Gemeinden beworben hatten, die zuvor viele Jahre keine Bewerbung eingereicht hatten. Die meisten Bewerbungen kamen – wie auch in den vergangenen Jahren – aus dem Landkreis Landshut.
Bezirk Niederbayern und Bezirksjugendring intensivieren Zusammenarbeit im kommenden Jahr
 v.r.: Freuen sich auf eine noch intensivere Zusammenarbeit: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Bezirksjugendring-Geschäftsführerin Anne Waechter und Wolfgang Grüner, Vorsitzender des Bezirksjugendrings (Foto: Bezirk Niederbayern/Bäter)v.r.: Freuen sich auf eine noch intensivere Zusammenarbeit: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Bezirksjugendring-Geschäftsführerin Anne Waechter und Wolfgang Grüner, Vorsitzender des Bezirksjugendrings (Foto: Bezirk Niederbayern/Bäter)
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich empfing die Geschäftsführerin und den Vorsitzenden des Bezirksjugendrings Niederbayern, Anne Waechter und Wolfgang Grüner, zum Jahresgespräch und konstruktiven Gedankenaustausch. Neben einem Resümee über Aktionen und Projekte in 2018 ging es bei dem Gespräch um künftige Themen und die weitere Zusammenarbeit zwischen dem Bezirk Niederbayern und Bezirksjugendring.
Steigende Ausgaben im Bereich „Soziale Sicherung“ – Keine Neuverschuldung im Jahr 2019
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich erläutert den Haushalt 2019 des Bezirks Niederbayern (Foto: Bezirk Niederbayern, S. Bäter)Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich erläutert den Haushalt 2019 des Bezirks Niederbayern (Foto: Bezirk Niederbayern, S. Bäter)
Einstimmig verabschiedeten die Mitglieder des XVI. Bezirkstags von Niederbayern (21 anwesend, 3 waren entschuldigt) am Mittwoch, 19.12.2018, den Bezirkshaushalt 2019 samt Anlagen; ebenfalls einstimmig den Haushalt der Kulturstiftung des Bezirks.
Das Gesamthaushaltsvolumen einschließlich Wirtschaftsplänen der Bezirkskrankenhäuser und Kulturstiftung beträgt 723 Mio. Euro (2018: 773,3 Mio. Euro) und sinkt damit gegenüber dem Vorjahr um 7 %. Dies liegt unter anderem am Rückgang von Baumaßnahmen, insbesondere bei den Bezirkskrankenhäusern. Da sich jedoch der Zuschussbedarf im Bereich „Soziale Sicherung“ um 23,2 Mio. Euro auf 259,1 Mio. Euro (2018: 236 Mio. Euro) erhöht, „ist - nachdem die Bezirksumlage zwei Jahre in Folge gesenkt werden konnte - eine Erhöhung um 0,5 Prozentpunkte von 19,5 auf 20 % leider unumgänglich“, wie Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich erläuterte.
Am vergangenen Sonntag beendete der Kriegerverein Achdorf das Vereinsjahr mit einer feierlichen und vorweihnachtlichen Veranstaltung. Der Vorsitzende Gerd Steinberger begrüßte die Mitglieder und zog im gut besetzten Saal des Zollhauses eine positive Jahresbilanz. „Ganz besonders möchte ich mich an dieser Stelle als Vorsitzender auch bei euch allen für die Treue zum Verein bedanken und natürlich beim Vorstand für die vorbildliche Arbeit. Ich freue mich schon auf die gute Zusammenarbeit im kommenden Jahr.“, so Steinberger. Er brachte auch seine Freude zum Ausdruck, dass alle drei Stadtratskollegen Dr. Max Fendl, Ludwig Zellner und Dr. Thomas Haslinger, die ebenfalls Mitglied im Verein sind, anwesend waren. Im Anschluss konnten sich die Mitglieder an einem vorweihnachtlichen Programm mit Geschichten gelesen von Pfarrer Rupert Fischberger, Ludwig Halbinger und Hans Böhm und einer musikalischen Umrahmung mit den Musikerinnen und Musikern der „HalbiAchDe“-Gruppe erfreuen. Der Höhepunkt des Abends war sicherlich der Auftritt des Nikolaus (alias Günther Fries), der nicht nur lustige sondern auch mahnende Gschichterl zu erzählen hatte.
v.l.: Gerd Steinberger, Günther Fries (hl. Nikolaus) und Max Fendl (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Gerd Steinberger, Günther Fries (hl. Nikolaus) und Max Fendl (Foto: SPD-Landshut)

Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion
Stellv. Vorsitzende der SPD Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
www.anja-koenig-spd.de 
Landtagsabgeordnete Ruth Müller will Gefährdung ausschließen

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller sorgt sich um die Handhabung des Atommülls in Niederaichbach (Foto: SPD-Niederbayern)Rund 15.000 Tonnen hochradioaktiver Atommüll lagert in Deutschland und soll in ein Endlager überführt werden. Derzeit befindet sich dieser zumeist in überirdischen Zwischenlagern, wie im „BELLA“ in Niederaichbach. Da zu befürchten ist, dass aus dem Zwischenlager ein Endlager wird, hat sich die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete mit einer parlamentarischen Anfrage an das von den Freien Wählern geführte Umweltministerium gewandt. Müller wollte wissen, was die Staatsregierung unternimmt, um eine Gefährdung der Bevölkerung zu vermeiden und wie die Sicherheit am Zwischenlager gewährleistet werden könne.
„Derzeit sei zu befürchten, dass wir im Landkreis Landshut auf dem strahlenden Abfall sitzen bleiben“, so Müller. Denn zusätzlich zu den bereits eingelagerten Castoren sollen noch bis zu sieben Castor-Behälter mit verglasten, radioaktiven Abfällen aus der Wiederaufbereitungsanlage Sellafield (Großbritannien) nach Niederbayern kommen.
Das Umweltministerium gibt sich derzeit allerdings noch gelassen und antwortet der Abgeordneten, dass das Zwischenlager alle Anforderungen erfülle und es schließlich auch mit dem Freistaat Bayern im Jahr 2015 vereinbart worden sei, dass auch in Niederaichbach ein Teil der zurückzuführenden radioaktiven Abfälle zwischengelagert werden solle. Im Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) laufe derzeit das entsprechende Genehmigungsverfahren, bei dem alle sicherheitstechnischen und sicherungstechnischen Aspekte bewertet werden, teilt der Umweltminister Glauber (FW) der Abgeordneten mit. Immerhin sei für das erste Quartal 2019 am niederbayerischen Standort auch eine Informationsveranstaltung für die Öffentlichkeit geplant. „Wir werden nicht dabei zusehen, wie unsere Region den Gefahren einer Castoren-Endlagerung grundlos ausgesetzt wird“, kündigt Müller Widerstand an.
Logo Bezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)Die Haupt- und Sozialverwaltung des Bezirks Niederbayern ist von Heiligabend bis einschließlich Neujahr geschlossen.
Für die Zeit vom 2. bis 4. Januar 2019 wird empfohlen, Termine mit den zuständigen Sachbearbeitern abzustimmen; ab 7. Januar 2019 läuft der Dienstbetrieb wieder regulär.
Von der Regelung sind alle Referate der Bezirkshauptverwaltung in Landshut sowie der Sozialverwaltung in Landshut-Schönbrunn betroffen.

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Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Simone Kaschner, Freyung)Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Simone Kaschner, Freyung)Dr. Olaf Heinrich ist von den Delegierten der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketags zum Vorsitzenden der CSU-Fraktion gewählt worden. Bereits Anfang November war der Bürgermeister von Freyung vom niederbayerischen Bezirkstag im Amt des Bezirkstagspräsidenten bestätigt worden.
2003 erlangte Heinrich erstmals ein Mandat im Bezirkstag von Niederbayern. 2013 wählte ihn das Gremium zum Bezirkstagspräsidenten. Gleichzeitig wurde er Mitglied der Vollversammlung, oberstes Organ des Bayerischen Bezirketags, der als Dachorganisation die gemeinsamen Interessen der Bezirke gegenüber Landtag und Staatsregierung vertritt.
Heinrich zu seiner Wahl: „Es freut mich, dass ich als Vorsitzender der größten Fraktion im Bezirketag einen inhaltlichen Beitrag leisten kann. In den nächsten Jahren stehen herausfordernde Themen an, wie z. B. die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Herausforderung, wie Pflege in einer älter werdenden Gesellschaft organisiert werden kann. Darüber hinaus brauchen die Bayerischen Bezirke baldmöglichst einen dynamisierten Anteil am kommunalen Finanzausgleich.“