Anja König, engagierte SPD-Stadträtin in Landshut setzt sich für eine Erweiterung des Frauenhauses in Landshut ein (Foto: SPD-Landshut)Anja König, engagierte SPD-Stadträtin in Landshut setzt sich für eine Erweiterung des Frauenhauses in Landshut ein (Foto: SPD-Landshut)Unter diesem Motto werden am kommenden Samstag SPD-Stadt- und Kreisräte vor dem Landshuter Rathaus ab 10 Uhr Krapfen verteilen und Spenden für die Landshuter Frauenhäuser sammeln.
Die Stadt- und Kreisräte der SPD setzen sich seit vielen Jahren dafür ein, dass die Anzahl der 12 vorhandenen Frauenhausplätze mindestens verdoppelt wird, denn über 150 hilfesuchende Frauen müssen jährlich abgewiesen werden. Die beiden Landshuter Frauenhäuser sind verantwortlich für drei Landkreise und dafür reichen die Kapazitäten einfach nicht aus. Nun wurde erreicht, dass 5 weitere Plätze geschaffen werden: “Ein Schritt in richtige Richtung, aber noch lange nicht ausreichend.”, sind sich Genossinnen und Genossen einig. “Deshalb werden wir bei jeder Gelegenheit darauf aufmerksam machen und für mehr Mittel vom Freistaat kämpfen, denn dieser ist unserer Meinung nach verantwortlich!”

Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion
Stellv. Vorsitzende der SPD Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
www.anja-koenig-spd.de
SPD-Fraktion würdigt Franzkes Lebensleistung
Dietmar Franzke wurde für sein Lebenswerk geehrt und gebührend verabschiedet (Foto: SPD Landshut)Dietmar Franzke wurde für sein Lebenswerk geehrt und gebührend verabschiedet (Foto: SPD Landshut)
Am Freitagabend haben die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion ihren langjährigen Kollegen Dietmar Franzke feierlich aus der Fraktion verabschiedet. „Nach 4 Jahrzehnten ist es uns ein großes Anliegen, dass wir in einem besonderen Rahmen unsere Dankbarkeit für das große Engagement und diese Lebensleistung zum Ausdruck bringen.“, erklärte Fraktionsvorsitzende Anja König. Ein gemeinsamer Abend im Restaurant Rauchensteiner, an dem nicht nur politisiert wurde, sollte auch dafür genutzt werden, über vergangene Zeiten zu plaudern. Mit dem Ausscheiden von Dietmar Franzke aus der Fraktion gehe auch geballte Fachkompetenz und Erfahrung, dies sei eben der Wermutstropfen dabei. Franzke habe sich bayernweit um die Belange der Menschen verdient gemacht. Für sein hervorragendes Engagement auf allen politischen Ebenen habe er bereits den bayerischen Verdienstorden und die bayerische Verfassungsmedaille in Silber und Gold verliehen bekommen. Auf kommunaler Ebene sei er mit der Kommunalen Verdienstmedaille in Bronze und mit der Bürgermedaille ausgezeichnet worden.
Die Verkehrssituation an der Kreuzung Bischof-Sailer-Platz/Neustadt spitzt sich temporär seit dem Umbau zu
Die SPD-Stadtratsfraktion (Foto: SPD-Landshut)Die SPD-Stadtratsfraktion (Foto: SPD-Landshut)
Einige Anwohner kamen auf unsere Fraktion zu und schilderten uns die Situation. Jeder, der hin und wieder zu Berufsverkehrszeiten oder um die Mittagszeit dort vorbeifahren will, kennt die Situation. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Antrag gestellt (siehe PDF). Die Verwaltung soll die Situation prüfen und gegebenenfalls nach Verbesserungsmöglichkeiten suchen. Als die möglichen Varianten für diesen Bereich diskutiert wurden, haben wir bereits darauf hingewiesen, dass es zeitweise zu erheblichen Behinderungen kommen wird und die Variante einer Einbahnstraßenregelung von der Neustadt in Richtung Bischof-Sailer-Platz eingebracht. Diese Variante hat allerdings die Verwaltung wie auch die Mehrheit des Stadtrates abgelehnt.

Anja König
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Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl und Bezirksheimatpfleger Dr. Maximilian Seefelder tauschten sich über Kulturprojekte aus
Bezirkstagsvizepräsident und Vorsitzender des Ausschusses für Kultur-, Jugend- und Sportförderung, Dr. Thomas Pröckl (2.v.l.), informierte sich bei Leitendem Kulturdirektor Dr. Maximilian Seefelder (r.) und seinen Mitarbeitern über aktuelle Projekte des Kulturreferats. (Foto: Eva Lummer)Bezirkstagsvizepräsident und Vorsitzender des Ausschusses für Kultur-, Jugend- und Sportförderung, Dr. Thomas Pröckl (2.v.l.), informierte sich bei Leitendem Kulturdirektor Dr. Maximilian Seefelder (r.) und seinen Mitarbeitern über aktuelle Projekte des Kulturreferats. (Foto: Eva Lummer)
Dr. Thomas Pröckl, Bezirkstagsvizepräsident und seit Herbst 2018 auch Vorsitzender des Ausschusses für Kultur-, Jugend- und Sportförderung, war Anfang Februar zu einem Antrittsbesuch ins Kulturreferat des Bezirks Niederbayern nach Landshut gekommen, um das Referat, die Mitarbeiter und aktuelle Projekte kennenzulernen. Beim Kulturdialog informierte Leitender Kulturdirektor Dr. Maximilian Seefelder unter anderem über die Dokumentation von Kunstwerken im öffentlichen Raum Niederbayerns, die bereits nahezu 400 Kunstwerke umfasst, über die Vorbereitungen für die Wirtshauslesungen 2019, den Blog www.kulturheimat.de  sowie die Internetpräsenz und -pläne des Kulturreferats. Mehr als 80 Veranstaltungen setzt das Kulturreferat des Bezirks Niederbayern in diesem Jahr um. Aktuell läuft noch die Einreichungsfrist für den Kulturpreis des Bezirks Niederbayern. Bis 1. März können unter anderem Kulturreferenten und -beauftragte, Kreis- und Stadtheimatpfleger sowie Kulturinstitutionen der niederbayerischen Kommunen Vorschläge für den Kulturpreis einreichen. Über die Vergabe des Kulturpreises wird der Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport in der Sommersitzung entscheiden.
Staatssekretär Florian Pronold besucht SPD-Stadtratsfraktion
v.l.: Patricia Steinberger, Florian Pronold, Anja König und Maria Haucke (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Patricia Steinberger, Florian Pronold, Anja König und Maria Haucke (Foto: SPD-Landshut)
Am vergangenen Donnerstag nutzte der Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär Florian Pronold seinen Aufenthalt in Landshut, um sich in der SPD-Stadtratsfraktion unter anderem nach dem derzeitigen Stand und dem Zeitplan zur Gründung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft berichten zu lassen. „Ich weiß wie lange die Landshuter SPD sich diesem sozialen Thema stellt und gerade in den vergangenen 10 Jahren konnte ich das hautnah erleben.“, erklärt der Staatssekratär. „Die Landshuter Sozialdemokrat*innen haben damit nicht nur Hartnäckigkeit, sondern vielmehr Weitsicht bewiesen.“
Bezirkswappen Regierungsbezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern) Aktualisierte Broschüre liegt vor

Die Broschüre „Daten und Fakten 2019“ enthält die wichtigsten Informationen über den Bezirk Niederbayern. Interessierte Bürger erfahren hier unter anderem, welche Aufgaben die „dritte kommunale Ebene“ erfüllt, wie der Finanzhaushalt des Bezirks aussieht, wie sich das 2018 neu gewählte politische Gremium „Bezirkstag“ zusammensetzt und an welchen Zweckverbänden er beteiligt ist. Die Kontaktdaten aller Einrichtungen und Referate des Bezirks Niederbayern komplettieren die Infoschrift.
Die Bezirkspublikationen ist kostenlos und kann unter Tel. 0871 97512-512 oder per E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! angefordert werden. Auf der Homepage des Bezirks Niederbayern steht sie außerdem unter „Publikationen“ zum Download bereit: www.bezirk-niederbayern.de/publikationen
Anja König und Patricia Steinberger (Foto: SPD-Landshut)Anja König und Patricia Steinberger (Foto: SPD-Landshut)Die beiden SPD-Frauen Patricia Steinberger und Anja König laden im Rahmen der Landshuter Veranstaltungen rund um den Internationalen Frauentag am Sonntag, d. 3. März um 11.00 Uhr zu einem politischen Frauenfrühstück ins Cafè des Mehrgenerationenhauses der AWO in der Ludmillastr. 15 in Landshut ein. Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis aus Ulm, Bundesvorsitzende der DL21, ehemalige Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Baden-Württemberg dürfen wir als besonderen Gast begrüßen. Alle Frauen sind herzlich eingeladen und es darf für das leibliche Wohl gern eine Kleinigkeit beigetragen werden. Über eine vorherige Anmeldung unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder 015253113535 würden wir uns freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Anja König
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Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion
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Grundrenten-Konzept von Hubertus Heil muss umgesetzt werden
Vorstandssitzung Februar (Foto: SPD-Landshut)Vorstandssitzung Februar (Foto: SPD-Landshut)
In der vergangenen Woche hat die Landshuter SPD in ihrer Vorstandssitzung den Fahrplan für das Jahr 2019 festgelegt und die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2020 getroffen. Somit wird die Kandidat*innen-Nominierung für die Oberbürgermeisterwahl am 12.07.2019 stattfinden.
Vor diesem Hintergrund ist den Landshuter Sozialdemokrat*innen auch sehr wichtig, dass die SPD insgesamt in der Bevölkerung wieder an Glaubwürdigkeit gewinnt und deshalb sei es sehr wichtig, dass soziale Themen, die eine echte Verbesserung für die Bürger*innen mit sich bringen und soziale Gerechtigkeit schaffen, in den Fokus einer sozialdemokratischen Politik gestellt werden. Ganz besonders wichtig sei dabei, dass Lebensleistung wieder spürbar belohnt werde. Vielen Gutachten zufolge wird das Risiko von Altersarmut stark zunehmen, indem die Armutsrisikoquote von 16% in den Jahren 2015-2020 auf 25 % im Jahr 2030-2035 steigen wird. Auch der Anteil derer, die Grundsicherung im Alter in Anspruch nehmen können, wird im gleichen Zeitraum um 27 % ansteigen. „Ein signifikant höheres Risiko, im Alter in Armut zu rutschen haben Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund Langzeitarbeitslose und Menschen im Osten Deutschlands.“, erklärt Vorsitzende und Stadträtin Patricia Steinberger. „Deshalb ist der Vorstoß von Hubertus Heil mit der Einführung einer Grundrente eine fundamentale Forderung, die auf jeden Fall umgesetzt gehört.“
Petra Metzger, Marco Wachs, Anja König und Hilde Mattheis beim Koordinierungstreffen der Sprecherkreise der DL21 (Foto: SPD-Niederbayern)Petra Metzger, Marco Wachs, Anja König und Hilde Mattheis beim Koordinierungstreffen der Sprecherkreise der DL21 (Foto: SPD-Niederbayern)
Beim Koordinierungstreffen der Sprecherkreise der DL21 war Bayern mit Petra Metzger, Anja König und Marco Wachs stark vertreten. „Wir haben gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden Hilde Mattheis in Berlin das alles entscheidende Jahr für die SPD eingeleitet und das war uns ein besonderes Anliegen.“, erklärt Anja König. Die SPD hat seit vielen Jahren ein absolutes Glaubwürdigkeitsproblem, deshalb fruchten auch echte sozialdemokratische Themen und Anliegen nicht. Deshalb brauchen wir auch in Spitzenpositionen das entsprechende Personal, das diese, unsere Themen wieder glaubwürdig in die Öffentlichkeit trägt. Das Konzept für eine Grundrente ist ein wesentlicher Baustein für die Schärfung unseres sozialdemokratischen Profils.
Frauenpolitische Sprecherin Ruth Müller, MdL fordert in Landtagsdebatte gleiche Chancen für Frauen in Parlamenten - SPD will quotierte Stimmkreislisten mit abwechselnder Reihung
Süße Demonstration für Parité: Frauen wollen die Hälfte vom Kuchen: Die SPD-Abgeordneten v.l.: Natascha Kohnen, Margit Wild, Doris Rauscher, Diana Stachowitz, Dr. Simone Strohmayr und Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Süße Demonstration für Parité: Frauen wollen die Hälfte vom Kuchen: Die SPD-Abgeordneten v.l.: Natascha Kohnen, Margit Wild, Doris Rauscher, Diana Stachowitz, Dr. Simone Strohmayr und Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Simone Strohmayr hat den Grünen im Bayerischen Landtag die Zusammenarbeit im Kampf um die gleichberechtigte Vertretung von Frauen und Männern in Parlamenten angeboten und auch die anderen Fraktionen dazu eingeladen. "Lasst uns jetzt bei einem so wichtigen Thema keinen Überbietungswettlauf beginnen. Lasst uns gemeinsame Sache machen", rief die frauenpolitische Sprecherin in der Aussprache zu den Entwürfen (PDF, 425 kB) von SPD und Grünen in der gestrigen Plenarsitzung (5.Februar) auf. Auch die Landshuter Frauenpolitikerin und SPD-Kollegin Ruth Müller verwies in ihrer Rede auf die zuletzt gesunkene Vertretung von Frauen in Parlamenten. Im Bayerischen Landtag seien von 205 Abgeordneten lediglich 55 weiblich, also 26,8 Prozent - bei einem Bevölkerungsanteil von 51 Prozent. Der Frauenanteil im Bayerischen Landtag habe bereits bei 30 Prozent gelegen. Ohne eine gesetzliche Regelung komme man nicht voran.
Der „Abgas-Skandal“ zieht Kreise, die Autoindustrie steht derzeit am Pranger der Öffentlichkeit. Besonders beim Thema Diesel ist die Unsicherheit der Kunden groß. „Es ist höchste Zeit, den Blick auf die Fakten zu richten und die Diskussion rund um die Thematik zu versachlichen“, betonte Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich bei einem Besuch im BMW-Werk Landshut. Nur durch gezielte Aufklärung könne wieder Ruhe in die Diskussion gebracht werden. Allerdings müsse auch die Bereitschaft bestehen, sich detailliert zu informieren und eine eigene Meinung zu bilden. Es könne nicht sein, dass eine lange Zeit hochgelobte Technologie pauschal in Misskredit gerate.
v.l.: Dr. Thomas Wolff, Leiter des BMW Group Leichtbauzentrums,  Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Dr. Peter Fallböhmer, Leiter BMW Group Werk Landshut  (Foto: Harry Zdera/BMW)v.l.: Dr. Thomas Wolff, Leiter des BMW Group Leichtbauzentrums, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Dr. Peter Fallböhmer, Leiter BMW Group Werk Landshut (Foto: Harry Zdera/BMW)