Am vergangenen Donnerstag, den 27. September  feierte Adolf Stini seinen 80. Geburtag. Grund genug, dass die komplette SPD-Fraktion dem ehemaligen Stadtrat einen Besuch abstattete.
v. l. : Robert Gewies, Dietmar Franzke, Wolfgang Mürdter, Anja König, Marianne Stini, Gerd Steinberger, Maria Haucke und der Jubilar Adolf Stini (Foto: SPD-Niederbayern)v. l. : Robert Gewies, Dietmar Franzke, Wolfgang Mürdter, Anja König, Marianne Stini, Gerd Steinberger, Maria Haucke und der Jubilar Adolf Stini (Foto: SPD-Niederbayern)
Die Fraktionsvorsitzende Anja König gratulierte dem Jubilar im Namen der SPD-Stadträt*innen ganz herzlich und überreichte ihm einen Präsentkorb. Stini war selbst Mitglied des Landshuter Stadtrates von 1972 bis 1990.
Er hat in den 18 Jahren die Arbeit der SPD-Fraktion maßgeblich mitgeprägt und war im Senat für Messen, Märkte und Dulten zuständig sowie auch im Sportsenat tätig. Seine Kenntnisse als Architekt setzte der Jubilar leidenschaftlich im Bausenat ein und war somit durch seine beruflichen Erfahrungen auch bei den anderen Senatsmitgliedern fraktionsübergreifend angesehen. Eine seiner weiteren Leidenschaften war der Breitensport. Adolf Stini war Mitbegründer des TV 64 und war auch maßgeblich an der Planung und Gestaltung der Bogenschießanlage und der Sportanlage nebst Vereinsheim beteiligt. Der Vorsitzende des TV 64 Landshut Wolfgang Mürdter überbrachte ihm die Glückwünsche "seines TV 64 ". Stini führte den Verein insgesamt 23 Jahre lang als erster Vorsitzender und wurde auch vom Verein aufgrund seiner großen Verdienste mit dem Titel “Ehrenvorsitzender des TV 64 Landshut” ausgezeichnet.
Horst Hartmann, Bürgermeister von Kelheim (Foto: SPD-Niederbayern)Horst Hartmann, Bürgermeister von Kelheim (Foto: SPD-Niederbayern)Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Pro städtische Wohnugsbaugesellschaft“ klären auf

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens laden zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am Freitag, 05.10.2018 um 18.00 Uhr ins Michel Hotel, Raum Leipzig, Papiererstr. 2, 84034 Landshut ein.
Hier werden am Beispiel einer schon länger existierenden und einer vor einem Jahr gegründeten kommunalen Wohnungsbaugesellschaft die Möglichkeiten aufgezeigt, was eine städtische Wohnungsbaugesellschaft für die Stadt Landshut bedeuten kann. Horst Hartmann, 1. Bürgermeister der Stadt Kelheim, wird aufzeigen wie die Arbeit einer neu gegründeten Gesellschaft aussehen kann. Anschließend wollen wir gemeinsam mit Ihnen in die Diskussion treten. Alle interessierten Bürger*innen sind herzlich eingeladen.

Anja König
Fraktionsvorsitzende der
SPD-Stadtratsfraktion
Mobil: 01525-3113535
Landshuter Stadt-SPD im Gespräch mit Kevin Kühnert
v.l.: Gerd Steinberger,  Kevin Kühnert, Patricia Steinberger und Anja König (Foto: SPD-Landshut)
Am Dienstagabend nahmen Mitglieder der Landshuter Stadt-SPD an einer Veranstaltung mit Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert teil und nutzten die Gelegenheit für ein gemeinsames Gespräch.
Ganz unverblümt redet Kühnert über die Probleme innerhalb und außerhalb der SPD: “Dies ist Balsam für die echte sozialdemokratische Seele.”, so Stadtrat Gerd Steinberger. Ganz nüchtern stellt Kühnert seine Meinung dar und genau da sehen sich die Genoss*innen aus Landshut bestätigt. Bestätigt darin, dass es in einer Dauerkoalition mit CSU/CDU nicht möglicht ist, sich klar abzugrenzen und das Profil der SPD zu schärfen. “Wir können uns nicht hinstellen und versuchen es allen Menschen recht zu machen”, so Kühnert. “Es muss Menschen geben, die voll und ganz hinter unserer Politik stehen und welche, die sie nicht gut finden. Die Rede von Martin Schulz, als er von Chancengleichheit und Leistungsgerechtigkeit für mehr soziale Sicherheit redete, stiegen die Umfragewerte um über 10 % an. Das hat doch gezeigt, dass die Menschen in unserem Land die SPD als Gegenpol zu einer wirtschaftsliberalen Politik brauchen.” Kühnert betonte weiterhin, dass die jungen Menschen sich von so manchen Horrorszenarien von unbezahlbaren Beiträgen, beim Generationenvertrag in der Rentenpolitik nicht verschaukeln lassen sollen. Dieser Generationenvertrag sei das gerechteste System überhaupt, denn bis die jungen Menschen einmal in die Rentenkassen einzahlen für die Renten der älteren Generation, haben sie auch schon etwas von der Gesellschaft bekommen, nämlich Bildung und Erziehung. Ein Ausgleich fehlender Gelder mit Steuergeldern sei ebenfalls richtig und gerecht, weil Steuern von allen Menschen gezahlt würden. So warb Kühnert auch dafür, dass alle Menschen aus ihrem gesamten Einkommen in den Rententopf einzahlen, nur so könne Gerechtigkeit geschaffen werden. “Dies ist genau die Politik, die wir uns von der SPD wieder wünschen.”, so Steinberger. Die reichsten 5 %, die Vermögen horten und Milliardenbeträge vererben, das sogenannte leistungslose Vermögen, weil dafür nicht produktiv gearbeitet wird, müssen in die Verantwortung genommen werden. Deutschland sei ein reiches Land und den Menschen gehe es im Durchschnitt gut. “Doch vom Durchschnitt und von Statistiken können Millionen Menschen in unserem Land sich kein Essen kaufen. Wir müssen uns auf die Verteilungsfrage konzentrieren, damit die Menschen, die das Vermögen produktiv schaffen, auch etwas davon haben.”, SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König hatte diese Themen bereits im Bundestagswahlkampf 2017 massiv beworben. Auch bei der erst kürzlichen Regierungskrise waren sich die 4 Genoss*innen einig: “Ein Innenminister, der sich vor einen verfassungsfeindlichen Maaßen stellt und ihn für politische Stimmungsmache und Verharmlosung von rechter Hetze noch befördern will, muss seinen Hut nehmen.”, forderte SPD-Vorsitzende Patricia Steinberger.
Logo SPD (Grafik: SPD)Sport und Bewegung sind aktive und sinnvolle Freizeitgestaltung für unsere Kinder. Mit dem Schulprojekttag „Schüler in Vereine“ wollen wir erreichen, dass sich die Kinder für den Vereinssport interessieren. Durch die vielen unterschiedlichen Angebote bekommen die Kinder die Möglichkeit herauszufinden, welche Sportart ihnen Spaß macht und sie auch dauerhaft gern betreiben möchten. In diesem Jahr findet der Projekttag am Mittwoch, 10. Oktober 2018 zwischen 08:30 Uhr und 12:00 Uhr statt.
Wie bereits in den vergangenen sechs Jahren, wollen wir mit diesem Projekttag den Grundschülern einen gemeinsamen praktischen Schnuppertag in den Sportvereinen ermöglichen. In diesem Jahr beteiligen sich wieder der ETSV 09, der Boxclub S.C. Bavaria, der Postsportverein Landshut e.V. und der Orientierungslaufverein Landshut e.V.
Sportvereine und Schulen, die noch mehr Informationen wünschen, melden sich bitte bei Frau Anja König unter: 01525-3113535 oder per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
In Metten wird eine Außenstelle der Karl Landsteiner Privatuniversität in Krems eingerichtet
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Toni Scholz)Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Toni Scholz)
Der niederbayerische Bezirkstag hat bei einer Sondersitzung das Projekt „Medizinstudium Niederbayern“ auf den Weg gebracht. Am heutigen Mittwoch gab das Gremium grünes Licht für die Errichtung einer Außenstelle der renommierten Karl Landsteiner (KL) Privatuniversität für Gesundheitswissenschaften in Metten.
Die gemeinnützige KL mit Sitz im österreichischen Krems wird von einer GmbH mit den Gesellschaftern Medizinische Universität Wien, Technische Universität Wien, Donau Universität sowie der Fachhochschule Krems getragen und weitgehend vom Land Niederösterreich finanziert. Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich hatte die Initiative bei einer Medienkonferenz am 18. September 2018 in der Benediktinerabtei Metten der Öffentlichkeit vorgestellt – mit einem überwältigenden positiven Echo. Das Ziel ist es, die ärztliche Versorgung in Niederbayern mittel- und langfristig sicherzustellen.
Die Kooperation wurde in der Vorbereitungszeit von der Universität Bayreuth begleitet. Bei der Sitzung des Bezirkstags stellte der Lehrstuhlinhaber für den Bereich Medizinmanagement Prof. Klaus Nagels Ergebnisse vor. In der Gesamtbetrachtung zeigte sich, dass ein solches Vorhaben in Niederbayern beste Perspektiven hat. Niederbayern ist der einzige bayerische Regierungsbezirk, in dem man noch nicht Medizin studieren kann. Angedacht ist für die weiteren Umsetzungsschritte, insbesondere mit Blick auf den Themenbereich Forschung, eine wissenschaftliche Begleitung und Validierung durch die Universität Bayreuth.
Wappen des Regierungsbezirks Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)Bezirkstag befürwortet Psychiatrische Institutsambulanz im Landkreis Rottal-Inn

Um die dezentrale ambulante Versorgung in Niederbayern nach den bislang guten Erfahrungen mit der Außenstelle in Grafenau noch weiter zu verbessern, plant das Bezirksklinikum (BK) Mainkofen die Errichtung einer weiteren Außenstelle der Psychiatrischen Institutsambulanz (PIA) für Erwachsene im Landkreis Rottal-Inn. Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich wurden die Mitglieder des Bezirkstags von Niederbayern in ihrer Sitzung am 26.09.2018 über den aktuellen Sachstand informiert.
Dass der Bedarf für eine PIA-Außenstelle im Landkreis Rottal-Inn gegeben ist, belegen folgende Zahlen: So wurden im Jahr 2017 in den Ambulanzen in Mainkofen und Passau 133 Patienten, im ersten Halbjahr 2018 bereits 118 Patienten und am Bezirkskrankenhaus Landshut 2018 34 Patienten aus dem Landkreis Rottal-Inn behandelt.
2.300 Euro für die Grundschule Nikola
Spendenübergabe an GS Nikola durch die SPD-Stadtratsfraktion (Foto: SPD-Landshut)Spendenübergabe an GS Nikola durch die SPD-Stadtratsfraktion (Foto: SPD-Landshut)
Am vergangenen Freitag überreichte die SPD-Fraktion eine Spende in Höhe von 2.300 Euro an die Grundschule Nikola. Mit diesem Geld soll für die Grundschule ein Projekt zur Frühstücksversorgung und Frühbetreuung ab 7.00 Uhr realisiert werden. Fraktionsvorsitzende Anja König berichtet: “Wir haben für die Finanzierung dieses Projektes einen Antrag im Stadtrat eingebracht, dieser wird aber erst in den Haushaltsberatungen behandelt. Um die ersten Monate zu überbrücken und das Projekt zum Schuljahresbeginn starten zu können, hat die Fraktion beschlossen, dass diese Spende an die Grundschule Nikola geht.”
Unter Leitung der Behindertenbeauftragten des Bezirks Niederbayern, Bezirksrätin Hannelore Langwieser, fand vor kurzem das diesjährige Herbsttreffen im Haus der Geborgenheit einer Wohneinrichtung der Josef-Stefan-Stiftung in Penzling ( Gemeinde Aholming) statt. Die Stiftungsvorsitzende Renate Ginzinger stellte die Einrichtung vor.
Herbsttreffen der Behindertenbeauftragten aus Niederbayern. Ganz rechts: Die Behindertenbeauftragte des Bezirks Niederbayern, Bezirksrätin Hannelore Langwieser, 4. v. links ihr Stellvertreter Bezirksrat Markus Scheuermann (Foto: Bezirk Niederbayern, Kaltenstadler)Herbsttreffen der Behindertenbeauftragten aus Niederbayern. Ganz rechts: Die Behindertenbeauftragte des Bezirks Niederbayern, Bezirksrätin Hannelore Langwieser, 4. v. links ihr Stellvertreter Bezirksrat Markus Scheuermann (Foto: Bezirk Niederbayern, Kaltenstadler)
Die Josef-Stefan-Stiftung betreibt seit 2011 eine Wohneinrichtung für 9 Personen. Ginzinger legt Wert auf die familiäre Ausrichtung, in der die ländliche Umgebung, das weitläufige Gelände und die ökologische Ausrichtung wesentlicher Bestandteil des Betreuungskonzeptes ist. Tierhaltung, Blumen-, Obst- und Gemüseanbau sind ebenso Bestandteil des täglichen Lebens wie die Arbeit in der Werkstätte in Osterhofen.
Kerstin Rose vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Passau bestätigte der Einrichtung, dass sie Bestandteil des Netzwerkes Soziale Landwirtschaft sei, weil dafür kein landwirtschaftlicher Betrieb erforderlich sei, sondern es auf die Wertschöpfung im Bereich der Landwirtschaft, der ländlichen Hauswirtschaft, im Forst oder im Gartenbau ankommt. Jede Betreuung oder Beschäftigung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen in diesem Bereich zähle zur Sozialen Landwirtschaft. Mit dem Wohnheim plus Betreuung in der Freizeit, dem Obst- und Gemüseanbau und dem selbst gebackenen Brot, Erzeugnisse, die auch einem kleinen Abnehmerkreis findet, sei die Josef-Stefan-Stiftung Bestandteil der Sozialen Landwirtschaft.
An einigen Beispielen aus Niederbayern zeigte Rose dann noch die Vielfalt der Gestaltungsmöglichkeiten der Sozialen Landwirtschaft auf.

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SPD-Politikerinnen fordern mehr Chancen und Unterstützung für Frauen und Familien

Altdorf: „Statt Schwarz-Weiß-Debatten sind besonnene Diskussionen in unserem Land notwendig“, erklärte die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern unter Hinweis auf die aktuellen Vorfälle in Chemnitz. Dabei rief sie alle Demokraten dazu auf, den gemeinsamen Grundkonsens nicht in Frage zu stellen und hierbei Ausländer-Hetze, Hitler-Grüße und Nazi-Parolen grundsätzlich nicht zulassen zu wollen. Trotzdem müssen die im Osten Deutschlands ausgeprägten Ängste und Sorgen der Bürger wegen der Immigration ernst genommen werden.
v.l.: Helmut Maier (1. Bgm. Altdorf), Georg Wild (2. Bgm. Altdorf), Ruth Müller (MdL), Manuela Schwesig (Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern), Natascha Kohnen (Landesvorsitzende Bayern SPD), Sebastian Hutzenthaler (Fraktionsvorsitzender SPD KT Fraktion), Christine Erbinger (Gemeinderätin Hohenthann), Gerd Steinberger (Stadtrat Landshut), Christel Engelhard (stv. Landrätin), Hans Seidl (Gemeinderat Altdorf), Hans Wagner (SPD - OV Vorsitzender  Altdorf) (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Helmut Maier (1. Bgm. Altdorf), Georg Wild (2. Bgm. Altdorf), Ruth Müller (MdL), Manuela Schwesig (Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern), Natascha Kohnen (Landesvorsitzende Bayern SPD), Sebastian Hutzenthaler (Fraktionsvorsitzender SPD KT Fraktion), Christine Erbinger (Gemeinderätin Hohenthann), Gerd Steinberger (Stadtrat Landshut), Christel Engelhard (stv. Landrätin), Hans Seidl (Gemeinderat Altdorf), Hans Wagner (SPD - OV Vorsitzender Altdorf) (Foto: SPD-Niederbayern)
Die mehrstündige Veranstaltung im Altdorfer Bürgersaal eröffnete SPD-Kreistags-Fraktionssprecher Sebastian Hutzenthaler, der namentlich auch einige Kommunalpolitiker, Landtags- und Bezirkstagskandidaten und Parteifunktionäre willkommen hieß. So nannte er unter anderem die beiden Altdorfer Bürgermeister Helmut Maier und Georg Wild, die stellvertretende Landrätin Christel Engelhard, den Landshuter Stadtrat Gerd Steinberger sowie den SPD-Ortsvorsitzenden Hans Wagner.
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich glückt ein Coup: In Metten soll eine Außenstelle der renommierten Karl Landsteiner Privatuniversität in Krems etabliert werden
Bezirkstagspräsident des Bezirkes Niederbayern: Dr. Olaf Heinrich (Foto: Toni Scholz)Bezirkstagspräsident des Bezirkes Niederbayern: Dr. Olaf Heinrich (Foto: Toni Scholz)
Der Medizinermangel wird nicht nur in der Fläche, sondern auch in den Kliniken immer virulenter. Um die ärztliche Versorgung in Niederbayern mittel- und langfristig sicherzustellen, muss rasch gehandelt werden. Der Bezirk Niederbayern ist Träger der Bezirkskrankenhäuser Landshut, Mainkofen, Passau und Straubing. Im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit ist er verpflichtet, die erforderlichen stationären und teilstationären Einrichtungen für Psychiatrie und Neurologie sowie für Suchtkranke zu errichten, zu unterhalten und zu betreiben. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund hat sich der niederbayerische Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich in den vergangenen Jahren intensiv darum bemüht, einen in Wissenschaft und Lehre bestens qualifizierten Partner zu gewinnen. Sein Anliegen war und ist es, eine medizinische Ausbildung in Niederbayern zu etablieren.
DL21 Niederbayern holt ehemaligen Chef-Volkswirt der UNO Prof. Dr. Heiner Flassbeck nach Landshut

Prof. Dr. Heiner Flassbeck (Foto: SPD-Landshut)Prof. Dr. Heiner Flassbeck (Foto: SPD-Landshut)Die Sprecher*innen der DL21 Niederbayern (Forum Demokratische Linke – Die Linke in der SPD) lädt am Donnerstag, 27.09.2018, zu einem Disskussionsabend zum Thema “Wohlstand in Zeiten der Globalisierung” ein.
Die Veranstaltung findet im Saal des Zollhauses, Äußere Münchener Str. 83, 84036 Landshut um 19:30 Uhr statt.
Als Hauptreferenten freuen sich die Mitglieder der DL21, den ehemaligen Chef-Volkswirt der UNO-Organisation für Welthandel und Entwicklung und früheren Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Prof. Dr. Heiner Flassbeck begrüßen zu dürfen, der eigens aus der Schweiz anreist.
Prof. Dr. Heiner Flassbeck ist ein deutscher Wirtschaftswissenschaftler, der durch viele Publikationen und seine kritischen Analysen zu Politik und Wirtschaft bekannt ist.
Die Vorsitzende der Landshuter SPD-Stadtratsfraktion und Sprecherin in DL21 Bayern und Niederbayern, Stadträtin Anja König wird die Veranstaltung eröffnen. Nach dem Einführungsreferat durch Prof. Flassbeck bleibt genügend Raum für Fragen aus dem Publikum und eine rege Diskussion, die Herbert Lohmeyer, Sprecher der DL21 Bayern und Niederbayern moderieren wird.
Wir freuen uns auf interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion
Stellv. Vorsitzende der SPD Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
www.anja-koenig-spd.de