Sozialausschuss des Bezirkstags von Niederbayern stimmt Errichtung und Finanzierung zu

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Mit dem Übergang der Zuständigkeit für die Hilfe zur ambulanten Pflege von den Landkreisen und kreisfreien Städten auf die Bezirke, haben die bayerischen Bezirke auch die Beratungspflicht übernommen. Der Sozialausschuss des Bezirkstags von Niederbayern setze sich bereits 2018 mit der Thematik auseinander und sprach sich für regelmäßige Vor-Ort-Beratung-Termine durch Bezirks-Mitarbeiter in den Kreisverwaltungsbehörden aus. Dieses Angebot ergänzt die telefonische bzw. schriftliche Beratung durch die Sozialverwaltung in Landshut.

Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) setzt sich für besseren Schienen-Fernverkehr ein

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller setzt sich für besseren Bahnverkehr in Ostbayern ein (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller setzt sich für besseren Bahnverkehr in Ostbayern ein (Foto: SPD-Niederbayern)„Wenn man im Interesse des Klimaschutzes Verkehr wirksam von der Straße auf die Schiene verlagern will, ist entschlossenes Handeln von allen Seiten erforderlich.“ Diese Auffassung vertritt Ruth Müller und fügt hinzu, die Zeit der Halbherzigkeiten müsse nun endgültig vorbei sein. Wer etwas erreichen wolle, dürfe sich auch nicht hinter Zuständigkeiten verschanzen. Mit diesem Argument nimmt Müller auch den Freistaat Bayern für den Fernverkehr auf der Schiene in die Pflicht. Letztlich würde dadurch auch der Bahnverkehr in der Region Landshut gestärkt.
Ein Instrument für die Verbesserung des Personenverkehrs auf der Schiene sei der so genannte Deutschlandtakt, den die Deutsche Bahn kürzlich in relativ kleinen Schritten geplant hat. Der ostbayerische Raum spüre davon allerdings noch keine Verbesserungen. Hier seien immer noch lang laufende Nahverkehrszüge unterwegs, beispielsweise die Linie Hof – Regensburg – München. Müller wollte deshalb von der Bayerischen Staatsregierung wissen, ob geplant sei, derartige Verbindungen mittelfristig in den Deutschlandtakt aufzunehmen. Es stelle sich allerdings die Frage, ob die Bahn in ihrer derzeit misslichen finanziellen Lage diese Fernverkehrsverbindungen eigenwirtschaftlich betreiben könne. Müller fordert vom Freistaat für bestimmte Verbindungen Betriebskostenzuschüsse an die jeweiligen Betreiber zu leisten. Dies sei beileibe kein Einzelfall, denn auch das Nachbarland Baden-Württemberg unterstütze ausgewählte Fernverkehre aus Landesmitteln.

Spezlwirtschaft und Bestechungsaffären werfen kein gutes Licht auf die Arbeit der Politiker in diesem Land

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller legt schon lange ihre Einkünfte offen (Foto: SPD-Niederbayern)Deshalb ist es der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller wichtig, daran zu erinnern, dass sie seit ihrer Wahl in den Bayerischen Landtag für absolute Transparenz bei ihrem Einkommen steht. Bei der Landtagswahl 2013 war gerade die Verwandtenaffäre das beherrschende Thema – damals hatten zahlreiche Landtagsabgeordnete Familienangehörige beschäftigt und damit das zur Verfügung stehende Mitarbeiterbudget der eigenen Familienkasse zugeführt.

Das Wahlversprechen, die erste gläserne Abgeordnete Niederbayerns zu werden, setzte Ruth Müller umgehend um. Seither werden ihre Einkünfte jedes Jahr auf der Homepage veröffentlicht. „Damit ich bin viel transparenter als es das Gesetz verlangt“, so Müller. Sie will mit dieser Grundhaltung den Bürgern und Bürgerinnen die Möglichkeit geben, ihre Abgeordneten dahingehend zu kontrollieren, ob es Interessenskonflikte gibt bzw. ob überhaupt genügend Zeit bleibt, ein arbeitsaufwendiges Mandat mit dem nötigen Engagement ausüben zu können.

Müller begrüßt es daher sehr, dass man sich aktuell auf Bundesebene auf die Einführung eines gesetzlichen Lobbyregisters geeinigt hat, um mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Entstehung politischer Vorhaben zu erreichen. Auch die SPD Landtagsfraktion hat hierzu einen Gesetzentwurf in den Bayerischen Landtag eingebracht und fordert künftig Vorgaben, die Lobbyisten und beratenden Organisationen erfüllen müssen. "Transparenz ist das A und O, um das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken", so Müller.



Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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Online-Singstunden des Bayerischen Landesvereins für Heimatpflege e.V. erfreuen sich großer Beliebtheit

 Franz Josef Schramm, Leiter der Beratungsstelle für Volksmusik in Franken (Eibelstadt), bringt Menschen bei seinen Online-Singstunden zusammen (Foto: Maximilian Schramm)Franz Josef Schramm, Leiter der Beratungsstelle für Volksmusik in Franken (Eibelstadt), bringt Menschen bei seinen Online-Singstunden zusammen (Foto: Maximilian Schramm)

In dieser Zeit des kulturellen Stillstandes fehlt vielen Menschen das reale Miteinander bei Gesang und Tanz. Auch die Arbeit der Volksmusik-Beratungsstellen des Bayerischen Landesvereins für Heimatpflege e.V., die grundsätzlich darauf zielt, menschliche Begegnungen mit Musik zu ermöglichen, leidet darunter.
Seit Ausbruch der Pandemie nämlich gelten das gemeinsame Singen und auch das Miteinander-Musizieren als potenzielles Gesundheitsrisiko. Und so musste der Fachbereich Volksmusik im Landesverein eine Vielzahl seiner Veranstaltungen, darunter zahlreiche Singabende und Tanzkurse, absagen.
„Seit der Einrichtung der ersten Volksmusikberatungsstelle im Jahr 1978 standen Fortbildungsangebote und gemeinschaftliche Sing- und Tanzkurse im Fokus der Vermittlung von Volksmusik. Die Corona-Pandemie trifft diese Formen von (musikalischer) Geselligkeit besonders schwer“, erläutert Prof. Dr. Günter Dippold, stellvertretender Vorsitzender des Landesvereins und Bezirksheimatpfleger von Oberfranken.
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Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am


Dienstag, 9. März 2021, um 10 Uhr,
in der Aula des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn,
Am Lurzenhof 3 d, 84036 Landshut

die 5. Sitzung des Sozialausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.

Die Tagesordnung der Ausschusssitzung ist hier zu lesen.

Sondersitzung der Verbandsversammlung zur Neubesetzung in Massing und Finsterau

Der Schusteröderhof im Freilichtmuseum Massing (Foto: Archiv Freilichtmuseum Massing)Der Schusteröderhof im Freilichtmuseum Massing (Foto: Archiv Freilichtmuseum Massing)Das Bewerberauswahlverfahren für die Neubesetzung der Museumsleitung der beiden niederbayerischen Freilichtmuseen in Massing und Finsterau ist so gut wie abgeschlossen. Der Vorsitzende der Verbandsversammlung Niederbayerische Freilichtmuseen Dr. Olaf Heinrich informierte die Mitglieder des Zweckverbands in der Sitzung über das Bewerberauswahlverfahren. „Ich freue mich sehr über den positiven Verlauf des Bewerberauswahlverfahren. Wir werden im Rahmen einer Sondersitzung der Verbandsversammlung über die zukünftige Leitung entscheiden“, so Dr. Heinrich. Dr. Max Seefelder, Leiter des Kulturreferats im Bezirk Niederbayern: „Es geht voran und die beiden Museen in unserer niederbayerischen Heimat haben einiges zu bieten, was sich auch auf die Qualität der Bewerbungen widerspiegelt.“, so Seefelder, der Mitglied der Bewerberkommission ist.
Die Sondersitzung der Verbandsversammlung findet am 16. März statt. Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich entscheidet das Gremium, bestehend aus Mitgliedern des Bezirkstags, der Landkreise Freyung-Grafenau und Rottal-Inn, der Gemeinden Massing und Mauth-Finsterau sowie der Stiftungsvorstand, gemeinsam über die künftige Leitung der beiden Freilichtmuseen.

– md –

Bezirkstagspräsident befürchtet Benachteiligung der grenznahen Landkreise Ostbayerns

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Simone Kaschner)Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Simone Kaschner)In großer Sorge wandte sich Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich in einem Brief an Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Ich möchte eindringlich darum bitten, die Landkreise an der Tschechischen Grenze mit erheblichen Mengen zusätzlicher Impfdosen zu versorgen.“
„Ganz offensichtlich trägt die Grenznähe maßgeblich zu einer Steigerung der Inzidenzwerte bei. Die Inzidenzwerte in der Tschechischen Republik sind extrem hoch, die Zahlen in den Grenzlandkreisen steigen wieder an“, so Heinrich. Nach den gestern gefassten Beschlüssen bestünde die akute Gefahr, dass die Landkreise in der zweiten Reihe früher und über längere Zeiträume den Einzelhandel wieder öffnen können, während den Grenzlandkreisen eine Öffnung der Geschäfte aufgrund hoher Inzidenzwerte untersagt bleibt. Dies könnte dazu führen, dass Konsumenten zum Einkauf in die Nachbarlandkreise fahren, was wiederum zusätzliche Infektionsrisiken mit sich bringe. Dringend benötigte Kaufkraft aus den Grenzlandkreisen würde verloren gehen, dramatische Umsatzausfälle drohen – eine enorme Gefährdung der bestehenden Einzelhandelsstrukturen. Letztendlich führe dies alles dazu, dass die positive Entwicklung der vergangenen Jahre in Ostbayern auf dem Spiel stehe. Nur mit erheblichen Mengen zusätzlicher Impfstoffe könne es gelingen, „zwei Klassen“ bei der Öffnung des Einzelhandels zu verhindern.

– sb –

Ruth Müller meldet Neuigkeiten aus dem Kultusministerium

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller fühlt sich den Kirchlichen Schulen verbunden (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller fühlt sich den Kirchlichen Schulen verbunden (Foto: SPD-Niederbayern)Auch die kirchlichen Schulen in Bayern stehen durch die Corona-Pandemie vor einer finanziellen Belastungsprobe. Einige Schulträger haben sich an die Landtagsabgeordnete Ruth Müller gewandt und auf die schwierige finanzielle Situation hingewiesen. Müller, die sich daraufhin mit dem Bayerischen Kultusministerium in Verbindung gesetzt hat, kann nun gute Neuigkeiten aus München verkünden: „Der staatliche Schulgeldersatz wird, nach erfolgter Beschlussfassung des Bayerischen Landtags zum Haushalt 2021, rückwirkend zum 01.01.2021 von 106 € pro Monat auf 110 € angehoben.“ Müller lobt, dass dafür vom Freistaat rund 5,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, um die Finanzierung der privaten Schulen in Bayern zu verbessern: „Ich fühle mich den kirchlichen Schulen bei uns im Landkreis sehr verbunden und freue mich, dass mit diesem kleinen Etappensieg ein wenig mehr finanzielle Sicherheit für die kommenden Jahre erreicht werden konnte.“



Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300

Verbandsvorsitzender Dr. Olaf Heinrich wendet sich an Bayerische Staatskanzlei

In einer Videokonferenz mit den Werkleitungen der fünf niederbayerischen Heil- und Thermalbäder sprach der Verbandsvorsitzende der Bäderzweckverbände und Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich über die aktuelle Situation, Hygienepläne und entsprechende Perspektiven für die Thermen. In Abstimmung mit den Landräten aus Rottal-Inn, Passau und Kelheim wandte sich Bezirkstagspräsident Heinrich an die Bayerische Staatskanzlei und setzt sich in einem Brief für eine baldige Wiederöffnung und einen konkreten Zeitplan für die Öffnung der Thermen ein.
Videokonferenz der Werkleitungen der fünf niederbayerischen Heil- und Thermalbäder mit Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Marcus Dörner/Bezirk Niederbayern)Videokonferenz der Werkleitungen der fünf niederbayerischen Heil- und Thermalbäder mit Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Marcus Dörner/Bezirk Niederbayern)
Beginnend mit dem ersten Lockdown stellten die niederbayerischen Bäder den verantwortungsvollen Umgang mit der Pandemie unter Beweis. Bereits im Juni vergangenen Jahres wurden umfassende Hygiene- und Sicherheitsgrundsätze für eine baldige Wiederöffnung erarbeitet und mit den zuständigen Landratsämtern und dem Gesundheitsministerium abgestimmt. „Die Zeit der Schließung wurde für Instandhaltung und Weiterführung bereits geplanter Investitionen genutzt. Die Schutzmaßnahmen in den Thermen werden laufend aktualisiert und stetig geprüft, sodass eine Wiederöffnung operativ jederzeit möglich ist. Wir freuen uns auf eine baldige Öffnung und die Gäste in unseren Bädern“, hieß es unisono von den Thermenleitungen. „Die in Kraft getretenen Öffnungsschritte sind ein wichtiges Signal für die Wirtschaft und eine Erleichterung für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Kurorte Bad Abbach, Bad Gögging, Bad Füssing, Bad Griesbach sowie Bad Birnbach sind tragende Säulen der Gesundheitsprävention unserer Region und eng mit Hotellerie sowie Gastronomie verbunden. Die erarbeiteten Hygienepläne sind effizient und haben enorm hohe Standards. Die niederbayerischen Heilbäder sind bereit.“, so Verbandsvorsitzender Dr. Heinrich.
Seit Ende letzten Jahres arbeitet eine Projektgruppe an der strategischen Neuausrichtung der Heil- und Thermalbäder in Niederbayern. Bei der Videokonferenz informierte sich der Bezirkstagspräsident bei den Werkleitungen über den aktuellen Projektstand. „Wir liegen bei diesem Projekt sehr gut im Zeitplan und können demnächst erste Zwischenergebnisse präsentieren“, so Dr. Heinrich.

-md-

Bezirk Niederbayern startet den „Krisendienst Psychiatrie Niederbayern“ mit der Inbetriebnahme der Leitstelle in Landshut

v. l.: Claudia Holzner, Psychiatriekoordinatorin des Bezirks Niederbayern, Stefan Eichmüller, Leiter des Referats Gesundheitseinrichtungen und Organisator des Krisendienstes Psychiatrie Niederbayern, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, und Polizeioberrat Thomas Pfeffer vom Polizeipräsidium Niederbayern (Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter)v. l.: Claudia Holzner, Psychiatriekoordinatorin des Bezirks Niederbayern, Stefan Eichmüller, Leiter des Referats Gesundheitseinrichtungen und Organisator des Krisendienstes Psychiatrie Niederbayern, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Polizeioberrat Thomas Pfeffer vom Polizeipräsidium Niederbayern (Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter)
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich gab heute den Start des „Krisendienst Psychiatrie Niederbayern“ bekannt. Dabei handelt es sich um die bayernweit einheitliche, für den Anrufer kostenlose Telefonnummer 0800 655 3000 für Menschen in akuten psychiatrischen bzw. seelischen Krisen. Hilfesuchende, die aus dem niederbayerischen Bezirksgebiet anrufen, kommen automatisch in der Landshuter Leitstelle an. Entgegengenommen werden die Anrufe durch ein multiprofessionelles Team, das sich aus Psychologen, Sozialpädagogen und psychiatrischen Pflegefachkräften zusammensetzt.

Mit vielen Einzelhändlern war die Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) in den letzten Wochen im Gespräch, einige davon hat sie auch besucht, um sich vor Ort ein Bild über die Auswirkungen der Coronapandemie zu machen.

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Einige Fragen blieben dabei offen, weshalb sich Müller an Bundesfinanzminister Olaf Scholz gewandt und Informationen zur Ausgestaltung der Überbrückungshilfe III eingeholt hat.
Neben den bereits bekannten Sonderregelungen zu steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten für saisonale Winterware, die eine deutliche Erleichterung für den belasteten Einzelhandel bedeuten werden, wurden auch einige Nachbesserungen veranlasst, wie Müller mitteilt:

„Zur Vermeidung einer Vernichtung von Saisonware bzw. verderblicher Ware wurde vom Bundesministerium der Finanzen eine anreizfreundliche Regel berücksichtigt, die eine Spende von Saisonware bzw. verderblicher Ware begünstigt.“

Müller freut sich darüber, dass vernichtete Ware zu 10 Prozent des Einkaufspreises angesetzt werden soll, gespendete Ware dagegen mit null Euro:

„Im Sinne der Nachhaltigkeit hoffe ich sehr, dass besonders die Textilbranche dieses Instrument nutzen wird und die liegengebliebene Saisonware wohltätigen Zwecken zuführt. Damit erreichen wir drei Ziele: die finanzielle Entlastung der Einzelhändler, den nachhaltigen Umgang mit Textilien zum Wohl unserer Umwelt und die Unterstützung wohltätiger Einrichtungen.“




Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
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