Klare Haltung gegen Rechts, mehr Bürgerbeteiligung und menschenwürdiges Wohnen für alle
v.l.: Gerd Steinberger, Falk Bräcklein, Anja König und Patricia Steinberger (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Gerd Steinberger, Falk Bräcklein, Anja König und Patricia Steinberger (Foto: SPD-Landshut)
Am vergangenen Wochenende trafen sich die Mitglieder der AG SPD&Linke/mut zu ihrer ersten Klausurtagung in der neuen Stadtratsperiode, um gemeinsam die Eckpfeiler für die künftige politische und strategische Ausrichtung zu erarbeiten. Stadtrat Gerd Steinberger hatte die Mitglieder hierfür auf seinen denkmalgeschützten Dreiseit-Bauernhof nach Hundspoint eingeladen. Klare Positionierungen in der politischen Ausrichtung wurden in der Klausur festgehalten und in den Fokus des politischen Handelns gestellt. „Aufgrund der neu geschaffenen Mehrheitsverhältnisse bleibt es spannend, inwieweit in Zukunft konstruktive Sachpolitik im Mittelpunkt steht bzw. grundsätzlich möglich ist.“, so die stellv. Fraktionsvorsitzende Patricia Steinberger. „In der Kommunalpolitik gilt es für alle die bestmögliche Lösung zu finden und diese zeitnah umzusetzen. Parteipolitik sollte hier eine untergeordnete Rolle spielen.“

Ruth Müller, MdL besuchte einzige niederbayerische Jugendbildungsstätte Windberg
v.l.: Katharina Libon - Sozialpädagogin Umweltbildungsreferentin - , Pater Felix Biebl OPraem - Diplomtheologe Stellv. Leiter -, Franz-Xaver - Geiger M.A. Diplomsozialpädagoge Leiter UWS -, Thomas Schneider - stellvertretender Geschäftsführer -, sowie SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller  (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Katharina Libon - Sozialpädagogin Umweltbildungsreferentin - , Pater Felix Biebl OPraem - Diplomtheologe Stellv. Leiter -, Franz-Xaver - Geiger M.A. Diplomsozialpädagoge Leiter UWS -, Thomas Schneider - stellvertretender Geschäftsführer -, sowie SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
Seit dem 16. März ist auch die einzige niederbayerische Jugendbildungsstätte in Windberg, im Landkreis Straubing-Bogen wegen Corona geschlossen. „Jede Woche kommen in einem normalen Jahr rund 200 neue Schüler (und ca. 80 Erwachsene) zum Aufenthalt in unsere Einrichtung“, erläuterte Franz-Xaver Geiger, Leiter in Windberg, der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller bei ihrem Besuch. Nun haben alle Schulen bis zum Ende dieses Schuljahres ihre Fahrten storniert oder sie mussten wegen der Schließung der Bildungsstätte und der Schulen abgesagt werden. Die Einnahmeausfälle belaufen sich deshalb bis zum 31. Juli auf mindestens 450.000 Euro, hat der stellvertretende Geschäftsführer Thomas Schneider kalkuliert.
Gertraud Schröttinger überreicht Spendenerlöse an Kinderpalliativ-Hilfe und ambulantes Kinderhospiz
Die Vertreterinnen der Kinderpalliativ-Hilfe Niederbayern, Ines Haselbeck und Katrin Berben (im Bild links und rechts am Bildrand) mit der Schirmherrin für die Kinderpalliativ-Hilfe Niederbayern, SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (im Bild Mitte hinten) sowie die Spenderin, die Ergoldsbacherin Gertraud Schröttinger (im Bild Mitte vorne) (Foto: SPD-Niederbayern)Die Vertreterinnen der Kinderpalliativ-Hilfe Niederbayern, Ines Haselbeck und Katrin Berben (im Bild links und rechts am Bildrand) mit der Schirmherrin für die Kinderpalliativ-Hilfe Niederbayern, SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (im Bild Mitte hinten) sowie die Spenderin, die Ergoldsbacherin Gertraud Schröttinger (im Bild Mitte vorne) (Foto: SPD-Niederbayern)
Socken in allen Größen, Stofftaschen und Ostereier strickt, näht und bastelt die Ergoldsbacherin Gertraud Schröttinger das ganze Jahr, um sie für gute Zwecke zu verkaufen. In diesem Jahr ist durch das Corona-Virus noch ein neuer „Geschäftszweig“ entstanden, berichtet sie bei der Spendenübergabe der Verkaufserlöse im Kinderkrankenhaus Landshut: „Selbstverständlich habe auch ich Stoffmasken genäht und überall um Gummis gebettelt, da diese ausverkauft waren“, erinnert sie sich an die ersten Wochen. Dafür ist der Erlös ihrer Handarbeiten in diesem Jahr auch deutlich höher ausgefallen als sonst und so freute sie sich, jeweils eine Spende in Höhe von 1.500 Euro an die beiden Vertreterinnen der Kinderpalliativ-Hilfe Niederbayern, Ines Haselbeck und Katrin Berben sowie an die Schirmherrin des ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienstes der Malteser, Ruth Müller, MdL zu überreichen. Die Kinderpalliativ-Hilfe Niederbayern wurde gegründet, um schwerstkranken und sterbenden Kinder eine häusliche Palliativversorgung durch pflegerische und ärztliche Experten zu ermöglichen. Die Kosten hierfür sind deutlich höher als der Satz, der von den Krankenkassen erstattet wird. Dafür werden die Spenden verwendet, im Moment beispielsweise dafür, um Einmal-Kleidung zu erwerben, damit die Pflegekräfte trotz Corona in die Familien gehen dürfen. „Wir wollen mit unserem Verein eine heimatnahe Anlaufstelle für die schwerstkranken Kinder und ihre Angehörigen sein“, so Ines Haselbeck.
MdL Ruth Müller besucht mit Straubinger SPD-Fraktion Tiergarten
Trafen sich in gebührendem Abstand an der Afrika-Anlage zum Erfahrungsaustausch: von rechts SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Euler, Tiergartendirektor Wolfgang Peter, MdL Ruth Müller, die Stadträte Peter Stranninger und Gertrud Gruber, Bürgermeister Werner Schäfer und Stadtrat Bernd Vogel. (Foto: SPD-Niederbayern)Trafen sich in gebührendem Abstand an der Afrika-Anlage zum Erfahrungsaustausch: von rechts SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Euler, Tiergartendirektor Wolfgang Peter, MdL Ruth Müller, die Stadträte Peter Stranninger und Gertrud Gruber, Bürgermeister Werner Schäfer und Stadtrat Bernd Vogel. (Foto: SPD-Niederbayern)
Rund 20 Jahre ist es her, dass die Bayerische Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) den Straubinger Tiergarten besucht hat. Damals noch mit ihrem inzwischen erwachsenen Sohn. Erstaunt war sie, was sich alles zum Positiven verändert hat. Als Mitglied im Umweltausschuss des Landtages ist sie auch für den Tierschutz in Bayern zuständig. Zeit, dem einzigen Zoo in ihrem Wahlbezirk einen Besuch abzustatten. Tiergartendirektor Wolfgang Peter ist ein Macher. Das sieht man schon, wenn man sich dem Tiergarten nähert. An Flatterbändern entlang finden die Besucher zielsicher den Eingang. Auch hier Maskenpflicht, Händedesinfektion, Abstandsregel. Und gerade bei Letzterer merkt man, dass es im Tiergartendirektor brodelt. Die Abstandsregeln vom Einzelhandel auf einen Freilufttiergarten 1 : 1 zu übernehmen findet Peter nicht gerade sinnvoll. Die SPD-Fraktion bekommt eine Rechenstunde vom König der Löwen: „26.000 Quadratmeter Lauf- und Aufenthaltsfläche geteilt durch 20 ist gleich 1.300. Das ist die Zahl, um die es ihm geht. 1.300 Besucher dürfen gleichzeitig den Tiergarten besuchen. Das bedeutet, dass gezählt werden muss. Am Wochenende drei Security-Leute an Ein- und Ausgang bedeutet nochmal ca. 1.000 Euro extra. Und das bei sowieso schon enormen Fixkosten von 11.000 Euro täglich. Peter überschlägt den Verlust während der Corona-Schließung: 400.000 Euro. Ruth Müller gibt zu, dass nicht alle Regelungen und Verordnungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie glücklich und passgenau waren. Da sei Vieles übertragen einfach worden, was der Fülle der Entscheidungen geschuldet gewesen sei. Man müsse nachbessern, wo es offensichtlich nicht passt, so die Landtagsabgeordnete.
SPD hält an ihrer Meinung fest
v.l.: Gerd und Patricia Steinberger, Anja König und Falk Bräcklein (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Gerd und Patricia Steinberger, Anja König und Falk Bräcklein (Foto: SPD-Landshut)
Zu Beginn der neuen Stadtratsperiode stellt die Ausschussgemeinschaft SPD&Linke/mut erneut zwei Anträge zur Verkehrsregelung in der Neustadt. “Wir lassen hier nicht locker, weil wir einerseits überzeugt sind, dass wir mit unseren Vorschlägen nicht nur zur Sicherheit, sondern andererseits auch zur Entlastung der Anwohner beitragen können.”, begründet SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König die erneute Antragstellung. “Wir fordern daher erneut, dass die Ursulinenenge mittels Einbahnstraßenregelung nur noch zur Ausfahrt aus der Neustadt für den motorisierten Verkehr benutzbar sein soll. Die Einfahrt soll über die Regierungsstraße umgeleitet werden, so wie es auch an den Wochenmarkt-Tagen umgesetzt wird und gut funktioniert.”
Die Europa Therme Bad Füssing (Foto: Europa Therme)Die Europa Therme Bad Füssing (Foto: Europa Therme)
Am 8. Juni nehmen die Thermalbäder in Bad Füssing, Bad Griesbach, Bad Birnbach und Bad Gögging den Badebetrieb wieder auf – unter strengen Auflagen und leider eingeschränkt auf die Wasserbecken in den Außenbereichen. Im Innenbereich dürfen lediglich die WC-Anlagen, Umkleidekabinen und Spinde genutzt werden; Duschen ist nur in den im Freien zur Verfügung stehenden Kalt-Duschen möglich. Die Schutz- und Hygienemaßnahmen wie das Einhalten des Abstands, das Tragen eines Mundschutzes beim Betreten des Innenbereichs usw. gelten grundsätzlich.

Landwirtschaftsexpertin Ruth Müller: Um Angebot und Nachfrage der Milchproduktion wieder ins Gleichgewicht zu bringen, ist entscheidendes Handeln in der Politik gefordert
SPD-Landtagsabgeordne Ruth Müller vor der Milchtankstelle Warzlberg (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordne Ruth Müller vor der Milchtankstelle Warzlberg (Foto: SPD-Niederbayern)
Angesichts des Weltmilchtags am 01.06. fordert die landwirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller die Staatsregierung auf, sich auf Bundes- sowie EU-Ebene für eine effektive und nachhaltige Milchmengensteuerung im Falle einer Krise einzusetzen. Damit solle die Milchviehhaltung in Bayern dauerhaft gestärkt werden. Die Abgeordnete erklärt dazu: "Der Milchmarkt ist seit langer Zeit schon unter Druck. Durch die Corona-Pandemie wurde die Entwicklung auch noch weiter verschärft. Experten gehen davon aus, dass diese Krise noch ein ganzes Jahr anhalten wird, da auch die Exportchancen nach Asien und Nordafrika zurückgegangen sind." So ist der Kieler Börsenmilchwert im April auf 27 Cent je kg Milch gefallen und liegt damit 3,6 Cent unter dem Wert des Vorjahresmonats. Um Angebot und Nachfrage wieder ins Gleichgewicht zu bringen, sei entscheidendes Handeln in der Politik gefordert, erklärt die SPD-Abgeordnete und ergänzt: "Das erste Milchmengenreduzierungsprogramm auf freiwilliger Basis im Jahr 2016 war ein voller Erfolg. Besonders die mittelständischen Strukturen in Bayern haben von der Maßnahme profitiert. Mit solch einem verbindlichen und effektiven Kriseninstrument können wir unsere bayerischen Milcherzeugerinnen und Milcherzeuger in eine gute Zukunft zu führen." Im Jahr 2016 hatte der EU-Agrarrat ein sogenanntes Milchmengenreduzierungsprogramm beschlossen, mit dem eine freiwillige Verringerung der Milchproduktion honoriert wurde. Auf diese Weise sollte die Milchmenge in der EU um mehr als eine Millionen Tonnen Milch reduziert werden.


Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
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www.ruth-müller.de

Die Rottal Terme Bad Birnbach (Foto: Alexander Steinkohl)Die Rottal Terme Bad Birnbach (Foto: Alexander Steinkohl)
Seit der Pressekonferenz des Ministerpräsidenten am 26. Mai ist bekannt, dass die Außenanlagen von Badeanstalten ab dem 8. Juni öffnen dürfen. Dies betrifft auch die Kurmittelhäuser der Bäder-Zweckverbände in Bad Füssing, Bad Birnbach, Bad Griesbach und Bad Gögging, die nun mit Hochdruck und auf Basis des am 11. Mai von den Werkleitern verabschiedeten Maßnahmenpakets alles daran setzen, in 12 Tagen wieder zu öffnen. Allerdings ist eine möglichen Nutzung der Sanitär- und Duschbereiche sowie Umkleiden eine zwingende Voraussetzung. Die Zustimmung wird im Laufe der nächsten Tage erwartet. Ausnahme stellt die Kaiser-Therme in Bad Abbach mit ihrer sehr geringen Außen-Wasserfläche dar. Sie bleibt bis auf weiteres geschlossen, denn hier könnte maximal 25 Personen Einlass gewährt werden.
Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl übernimmt den Vorsitz des Zweckverbandes Landestheater Niederbayern
v.l.: Intendant Stefan Tilch, der neue Verbandsvorsitzende Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl und Generalmusikdirektor Basil H. E. Coleman (Foto: Bezirk Niederbayern/Knott)v.l.: Intendant Stefan Tilch, der neue Verbandsvorsitzende Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl und Generalmusikdirektor Basil H. E. Coleman (Foto: Bezirk Niederbayern/Knott)
Bei der Sitzung des Zweckverbandes Landestheater Niederbayern ist Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl heute einstimmig zu dessen neuem Vorsitzenden gewählt worden. Er übernimmt dieses Amt von Altbezirkstagspräsident Manfred Hölzlein, der seit 2009 an der Spitze des Zweckverbandes stand; ab 2013, nachdem er nicht mehr für den Bezirkstag von Niederbayern kandidierte, als Vertreter der Stadt Landshut. Gemäß der Verbandssatzung ist das Amt des Vorsitzenden mit einem kommunalen Amt verknüpft. Da Manfred Hölzlein angekündigt hatte, sich im kommenden Jahr als Stadtrat in Landshut zurückzuziehen, war der Vorsitz des Zweckverbandes neu zu besetzen. Dr. Pröckl hat den Vorsitz des Ausschusses für Kultur-, Jugend- und Sportförderung des Bezirks inne und gilt als ausgewiesener Kulturkenner.

Trotz der Corona-Beschränkungen oder genau deshalb ist es den Mitgliedern des Bürgervereins und Kriegervereins Achdorf ein großes Anliegen, dass der zentrale Platz um das Kriegerdenkmal immer gepflegt ist und für die Anwohner zum Verweilen einlädt.
Nach getaner Arbeit ist gut Ruh´n - Achdorfer Platz sieht wieder perfekt aus - (Foto: SPD-Landshut)Nach getaner Arbeit ist gut Ruh´n - Achdorfer Platz sieht wieder perfekt aus - (Foto: SPD-Landshut)
Am vergangenen Freitag fand wieder ein Arbeitseinsatz mit Neubepflanzung statt. Viele ehrenamtliche Stunden und auch finanzielle Mittel werden hierfür jedes Jahr in die Hand genommen. „Das Kriegerdenkmal soll an die vielen Achdorfer Söhne, Väter und Großväter erinnern, die in den beiden Weltkriegen ihr Leben gelassen haben und das nicht nur am Volkstrauertag. Gerade deshalb ist es uns so wichtig, diesen Platz zu pflegen.“ Der Vorsitzende beider Vereine, Stadtrat Gerd Steinberger, freut sich darüber, dass sich im Verein mehrere Mitglieder gefunden haben, die gemeinsam mit ihm bereits über mehrere Jahre eine regelmäßige Pflege gewährleisten und es nicht nur bei einer einmaligen Aktion geblieben ist. „Regelmäßiges Rasenmähen wie auch die Neubepflanzung zu jeder Jahreszeit sorgen dafür, dass dieser Platz ein Vorzeigeprojekt für ganz Landshut geworden ist.“, bedankt sich Steinberger bei den fleißigen Helfern. Im Anschluss an den Arbeitseinsatz erfreute man sich bei einer zünftigen Brotzeit über den schönen Anblick.


Anja König
Stadträtin
Schriftführerin BV Achdorf
Mobil: 01525-3113535
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SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller hatte in ihrer Jugendzeit in einer Karnevalsgarde getanzt, hier ihre Gardestiefel aus dieser Zeit. Nun werden sie an der Protestaktion  SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller hatte in ihrer Jugendzeit in einer Karnevalsgarde getanzt, hier ihre Gardestiefel aus dieser Zeit. Nun werden sie an der Protestaktion "Stille Schuhe" teilnehmen. (Foto: Ruth Müller)Landtagsabgeordnete Ruth Müller unterstützt Tanzschulen-Protest-Aktion

„Mensch, lerne tanzen, sonst wissen die Engel im Himmel nichts mit Dir anzufangen“ – dieser Satz wird dem Heiligen Bischof Augustinus zugeschrieben, der vor rund 1.600 Jahren lebte. Um das Tanzen geht es am Freitagnachmittag auch auf der Grieserwiese – genauer gesagt um das „Nicht-Tanzen“. Denn seit vielen Wochen sind die Tanzschulen geschlossen und derzeit gibt es keine Wieder-Eröffnungs-Perspektive für diese Einrichtung, die sowohl für Fitness, Begegnung aber auch Kultur stehen.
Bayernweit wollen nun die Tanzschulen mit einem stillen Protest darauf aufmerksam machen, dass sie mit entsprechenden Hygienekonzepten auch wieder Tanzkurse anbieten dürfen. Mit der Aktion „Stille Schuhe“ machen daher, mit maximal 50 Teilnehmenden pro Kommune, mehrere bayerische Tanzschulen am Freitag von 16 Uhr bis 17 Uhr auf ihre Situation, aufmerksam. In Landshut stellen die Tanzschulen und ihre Mitglieder ihre Tanzschuhe „still“ am Pavillon an der Ringelstecherwiese auf.
Auch die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete Ruth Müller hat ihre alten Gardetanzstiefel herausgesucht und unterstützt die Tanzschulen bei ihrem stillen Protest, damit die Leute wieder tanzen lernen können und sich die Engel im Himmel freuen, wie Müller augenzwinkernd meint.

Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300