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12. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVI. Bezirkstags von NiederbayernUnter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl findet amDonnerstag, dem 24. November 2022, um 14:00 Uhr,
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Der SPD Ortsverein traf sich in der Brauereigaststätte, um mit Reinhard Folda seinen 80. Geburtstag zu feiern.
(Foto: Karin Hagendorn)Der Ingenieur ist verheiratet, hat zwei Töchter, einen Enkel und schaut auf ein bewegtes und auch beruflich erfolgreiches Leben zurück. Seit 52 Jahren ist er Mitglied in der SPD. 2001 hob er den Ortsverein in Hohenthann mit aus der Taufe. Er beteiligte sich an allen Initiativen, Wahlveranstaltungen und wo immer es nötig war. Die Landtagsabgeordnete Ruth Müller kam ebenfalls zum Gratulieren. Mit einem Geschenkkorb dankten ihm die Mitglieder und wünschten ihm viel Gesundheit sowie noch viele gemeinsame aktive Jahre im SPD Ortsverein Hohenthann.
Tonia Anders, M.A.
Referentin im Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
Telefax: +49 (0)871 95358 301
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Referentin im Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
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Einführung des Bürgergelds und Blockade-Haltung der Union
Der Vorstand des Forums Demokratische Linke (Foto: SPD-Niederbayern)Der Bundestag hat mit den Stimmen der Ampelfraktionen die Einführung des Bürgergelds beschlossen. Das Bürgergeld soll zum 01. Januar in Kraft treten. Hartz 4 ist dann endlich Geschichte, oder doch nicht? Die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und stellv. Parteichefin Anja König, die auch Vorsitzende des Forum Demokratische Linke (DL21) in Bayern ist, betitelt die Blockade der Unionsparteien im Bundestag und Bundesrat als Skandal:
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MdL Ruth Müller überreicht Landtags-Lektüre an Mittelschule St. Wolfgang
Lesung an der Mittelschule St. Wolgang: Dr. Klaus Werner und SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)"Bücher sind fliegende Teppiche ins Reich der Phantasie", sagte einst der Schriftsteller James Daniel. Am Freitag nahm der „fliegende Teppich“ die Schülerinnen und Schüler der Mittelschule St. Wolfgang gedanklich mit in den Bayerischen Landtag. Bei einem Besuch der Pfeffenhausener Landtagsabgeordneten Ruth Müller (SPD) überreichte sie Dr. Klaus Werner, Direktor der Mittelschule St. Wolfgang, die dritte Fortsetzung „Eine Falle für die Fahrraddiebe“ der Isar-Detektive, die im Oetinger Verlag erschienen ist. Nachdem Müller der 5. Klasse aus der Lektüre vorgelesen hatte, beantwortete sie im Anschluss die spannenden Fragen der 12-Jährigen.Autorin Anja Jonotta und Illustrator Stefan Leuchtenberg vereinen mit ihrer Trilogie die Freude am Lesen mit politischer Bildung für Kinder und Jugendliche. In den spannenden Krimi-Geschichten werden altersgerecht Dinge über den Alltag im Bayerischen Landtag thematisiert: Wie arbeiten Abgeordnete? Was passiert in den Stimmkreisen? Was können Bürgerinnen und Bürger mit einer Petition erreichen? Und was hat es mit der Kinder Kommission auf sich?
Müller, die bereits von den ersten beiden Teile begeistert war findet, dass das ein tolles Medium ist, um die Jüngsten der Gesellschaft an politische Geschehnisse heranzuführen: „Wir alle wissen: Lernen muss Spaß machen, denn dann geht es einem leichter von der Hand. Es muss nicht immer staubiger Lernstoff sein, der Wissen vermittelt.“, so die Abgeordnete. „Gerade Kinder finden in unserer Gesellschaft oft viel zu wenig Gehör. Wann haben sie schon mal die Gelegenheit mit einer Politikerin oder mit einem Politiker ins Gespräch zu kommen und ihnen persönlich zu sagen, was sie sich wünschen oder zu fragen, was sie schon immer einmal wissen wollten?“, so Müller, die bereits das dritte Jahr in Folge durch die Vorleseaktion mit den Schülerinnen und Schüler ins Gespräch kommt.
Und auch Dr. Werner freute sich über den Vorlese-Besuch der Abgeordneten: „Lesen ist die wichtigste Kompetenz im lebenslangen Lernen. Den Schüler:Innen dieses Können und die Freude daran zu vermitteln, ist gerade heutzutage vor dem Hintergrund der „Video-Konkurrenz“ auf den sozialen Medien eine immer größer werdende Herausforderung. Darüber hinaus ist die kindgerechte Erziehung zur Demokratie durch die direkte Begegnung mit einer Landtagsabgeordneten für die Schüler:Innen ein besonderes Erlebnis, das lange im Gedächtnis haften bleibt.“
Müller, die bereits von den ersten beiden Teile begeistert war findet, dass das ein tolles Medium ist, um die Jüngsten der Gesellschaft an politische Geschehnisse heranzuführen: „Wir alle wissen: Lernen muss Spaß machen, denn dann geht es einem leichter von der Hand. Es muss nicht immer staubiger Lernstoff sein, der Wissen vermittelt.“, so die Abgeordnete. „Gerade Kinder finden in unserer Gesellschaft oft viel zu wenig Gehör. Wann haben sie schon mal die Gelegenheit mit einer Politikerin oder mit einem Politiker ins Gespräch zu kommen und ihnen persönlich zu sagen, was sie sich wünschen oder zu fragen, was sie schon immer einmal wissen wollten?“, so Müller, die bereits das dritte Jahr in Folge durch die Vorleseaktion mit den Schülerinnen und Schüler ins Gespräch kommt.
Und auch Dr. Werner freute sich über den Vorlese-Besuch der Abgeordneten: „Lesen ist die wichtigste Kompetenz im lebenslangen Lernen. Den Schüler:Innen dieses Können und die Freude daran zu vermitteln, ist gerade heutzutage vor dem Hintergrund der „Video-Konkurrenz“ auf den sozialen Medien eine immer größer werdende Herausforderung. Darüber hinaus ist die kindgerechte Erziehung zur Demokratie durch die direkte Begegnung mit einer Landtagsabgeordneten für die Schüler:Innen ein besonderes Erlebnis, das lange im Gedächtnis haften bleibt.“
Zum dritten Band der Isar-Detektive „Eine Falle für die Fahrraddiebe“: Bei den „Isar-Detektive“ handelt es sich um zwei Mädchen und zwei Jungen im Alter von 11-12 ½ Jahren: Elias, Metti, Flo und Balu. Während die Jung-Detektiv in 1. Band den Diebstahl eines Gemäldes untersuchen, dreht sich der 2. Band um die merkwürdigen Vorkommnisse im von der Schließung bedrohten Tierheim. Im dritten Teil ermitteln die Vier im Falle mehrerer dubioser Fahrraddiebstähle, von denen nicht nur Metti Opfer wurde. Dabei spielt auch die Kinder Kommission des Bayerischen Landtags eine Rolle. Schulen können einen Klassensatz zum Vor- und Selberlesen bestellen unter https://www.bayern.landtag.de/isar-detektive/bestellung
Tonia Anders, M.A.
Referentin im Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
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Telefax: +49 (0)871 95358 301
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Am Vorabend des Volkstrauertages organisierte die KSK Achdorf traditionell einen Gedenkgottesdienst mit anschließender Kranzniederlegung am Kriegerdenkmal.
KSK Gedenkfeier Volkstrauertag 2022 (Foto: Bürgerverein Achdorf)Die Stadtkapelle Landshut unter der Leitung von Bernhard Schuder und der Männerchor begleiteten die Gedenkfeier wie schon seit vielen Jahren. Rund um das Kriegerdenkmal hatten die Anwohner Kerzen angezündet und in die Fenster gestellt. Stadtpfarrer Dekan Alexander Blei hielt den Gottesdienst. Der Vorsitzende der Krieger- und Soldatenkameradschaft Achdorf, Stadtrat Gerd Steinberger stellte in seiner 13. Gedenkrede Zitat des römischen Konsuls und Philosophen Marcus Tullius Cicero: „Der ungerechteste Frieden ist immer noch besser als der gerechteste Krieg.“ in den Mittelpunkt.
„Vor einem Jahr war nicht zu erahnen, dass diese Aussage ein Jahr später zu hinterfragen ist. Es ist Krieg in der Ukraine. Russland, Putin ist der Aggressor, das ist unbestritten.“, machte Steinberger deutlich. Die meisten würden es als gerecht ansehen, dass Russland besiegt werden soll. „Echter Friedenswillen ist von beiden Seiten nicht erkennbar.“ Ein ungerechter Frieden scheine zumindest derzeit inakzeptabel und die bisher bereits vielen Toten Soldaten und zivilen Opfer, die dieser „gerechte“ Krieg bisher bereits forderte, sei wohl für die Handelnden immer noch zu wenig. „Menschenleben sind der Preis!“ Pazifisten in unserem Land müssten sich rechtfertigen. Vor Kurzem galt noch „Nie wieder Krieg!“ und heute sind wir längst Teil des Krieges durch Waffenlieferungen und Finanzhilfen. Er stellte die Frage: „Sind wir nicht längst mitverantwortlich, dass dieses Töten sich immer mehr steigert?“ Jeder sollte sich die Frage stellen, ob der Spruch auf dem Kriegerdenkmal: „Den Lebenden zu Mahnung“ nun als Aufruf zu einem gerechten Krieg zu sehen ist, oder uns die vielen Millionen Toten, derer am Volkstrauertag gedacht wird, zum Handeln für einen ungerechten Frieden auffordern. „In den Nachrichtensendungen wird täglich über den Krieg berichtet. Wir sind Zuschauer, können und sollten uns ein Urteil bilden, gerecht oder ungerecht. Für mich bedeutet das, gerade heute am Gedenktag für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft: Schluss mit dem Töten, Schluss mit Gewalt und Gegengewalt! Sonst hätten Gedenktage wie dieser ihren Sinn verloren.“, beendete Gerd Steinberger seine Ansprache.
Nach der Kranzniederlegung bedankte sich bei den Mitwirkenden, die diese Veranstaltung jährlich möglich machen und bei allen Anwesenden, insbesondere bei den anwesenden Stadträt*innen: Patricia Steinberger, Anja König und Ludwig Zellner, die durch ihre Teilnahme auch ganz persönlich den Gefallenen und Opfern die Ehre erweisen.
„Vor einem Jahr war nicht zu erahnen, dass diese Aussage ein Jahr später zu hinterfragen ist. Es ist Krieg in der Ukraine. Russland, Putin ist der Aggressor, das ist unbestritten.“, machte Steinberger deutlich. Die meisten würden es als gerecht ansehen, dass Russland besiegt werden soll. „Echter Friedenswillen ist von beiden Seiten nicht erkennbar.“ Ein ungerechter Frieden scheine zumindest derzeit inakzeptabel und die bisher bereits vielen Toten Soldaten und zivilen Opfer, die dieser „gerechte“ Krieg bisher bereits forderte, sei wohl für die Handelnden immer noch zu wenig. „Menschenleben sind der Preis!“ Pazifisten in unserem Land müssten sich rechtfertigen. Vor Kurzem galt noch „Nie wieder Krieg!“ und heute sind wir längst Teil des Krieges durch Waffenlieferungen und Finanzhilfen. Er stellte die Frage: „Sind wir nicht längst mitverantwortlich, dass dieses Töten sich immer mehr steigert?“ Jeder sollte sich die Frage stellen, ob der Spruch auf dem Kriegerdenkmal: „Den Lebenden zu Mahnung“ nun als Aufruf zu einem gerechten Krieg zu sehen ist, oder uns die vielen Millionen Toten, derer am Volkstrauertag gedacht wird, zum Handeln für einen ungerechten Frieden auffordern. „In den Nachrichtensendungen wird täglich über den Krieg berichtet. Wir sind Zuschauer, können und sollten uns ein Urteil bilden, gerecht oder ungerecht. Für mich bedeutet das, gerade heute am Gedenktag für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft: Schluss mit dem Töten, Schluss mit Gewalt und Gegengewalt! Sonst hätten Gedenktage wie dieser ihren Sinn verloren.“, beendete Gerd Steinberger seine Ansprache.
Nach der Kranzniederlegung bedankte sich bei den Mitwirkenden, die diese Veranstaltung jährlich möglich machen und bei allen Anwesenden, insbesondere bei den anwesenden Stadträt*innen: Patricia Steinberger, Anja König und Ludwig Zellner, die durch ihre Teilnahme auch ganz persönlich den Gefallenen und Opfern die Ehre erweisen.
Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion
Schriftführerin im Bürgerverein Achdorf
Mobil: 01525-3113535
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion
Schriftführerin im Bürgerverein Achdorf
Mobil: 01525-3113535
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wieder stehen wir am Kriegerdenkmal und gedenken der Gefallenen und der Opfer der Gewaltherrschaft. Wieder stehen wir vor der Inschrift „Den Lebenden zur Mahnung“.
Ich beendete meine Gedenkrede im letzten Jahr mit dem Zitat des römischen Konsuls und Philosophen Marcus Tullius Cicero: „Der ungerechteste Frieden ist immer noch besser als der gerechteste Krieg.“
Vor einem Jahr war nicht zu erahnen, dass diese Aussage ein Jahr später zu hinterfragen ist. Es ist Krieg in der Ukraine. Russland, Putin ist der Aggressor, das ist unbestritten.
Als gerecht empfinden die meisten, dass Russland besiegt werden soll. Das wird von den meisten als gerecht angesehen.
Echter Friedenswillen ist von beiden Seiten nicht erkenntlich. Ein ungerechter Frieden scheint zumindest derzeit inakzeptabel. Dieser gerechte Krieg forderte schon viele tote Soldaten und zivile Opfer. Für die Handelnden scheinbar immer noch zu wenig. Menschenleben sind der Preis.
Noch mehr Waffen heißt noch mehr Kämpfe, noch mehr Tod und Zerstörung. Eine große Zahl der Bevölkerung und viele Politiker*innen fordern noch mehr Waffen, das Beste vom Besten, Hightec zum Töten. Es hat manchmal Züge eines Überbietungswettbewerbs.
Jahrzehntelange Grundsätze, keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, über Nacht wertlos!
Die Pazifisten im Land müssen sich rechtfertigen. Leute wie Precht und Welzer werden in den Medien angegriffen und werden teilweise lächerlich gemacht und vorgeführt.
Waren wir nicht noch vor Kurzem hinter der Aussage „Nie wieder Krieg“ versammelt, fördern wir heute einen Krieg mit Waffenlieferungen und großen Finanzhilfen. Wir sind längst Teil dieses Krieges.
Indirekt sind wir an diesem Krieg beteiligt. Unsere Aufgabe wäre humanitäre Hilfe gewesen, in großem Umfang. Es gab mal die Aussage: „Die Sicherheit Deutschlands wird am Hindu Kusch verteidigt.“ Heute wissen wir, dass sich das nicht im Entferntesten bewahrheitet hat. Wie diese Einmischung ausgegangen ist, wissen wir auch. Aktuell wird jedem allmählich bewusst, welche Auswirkungen die Entscheidungen diesmal für unser Land haben.
Sind wir nicht mitverantwortlich, dass sich dieses Töten immer mehr steigert? Waffenlieferungen hier, im Gegenzug Drohnen aus Iran, die Schraube des Krieges und der Eskalation dreht sich immer schneller weiter. Offenbar gibt es auch hier einen Unterschied zwischen gerechten und ungerechten Waffen. So einfach kann man sich es machen.
Ist diese Aussage: „Den Lebenden zur Mahnung“ nun als Aufruf zu einem gerechten Krieg zu sehen?
Oder fordern die Millionen von Toten uns damit zum Handeln für einen ungerechten Frieden auf?
Ich habe die Aussage von Cicero heute in den Mittelpunkt gestellt, in Verbindung mit dem Krieg in der Ukraine.
In den Nachrichtensendungen wird täglich über den Krieg berichtet. Wir sind Zuschauer, können und sollten uns ein Urteil bilden, gerecht oder ungerecht.
Für mich bedeutet das, gerade heute am Gedenktag für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft „Schluss mit dem Töten, Schluss mit Gewalt und Gegengewalt!“, sonst hätten Gedenktage wie dieser ihren Sinn verloren.
wieder stehen wir am Kriegerdenkmal und gedenken der Gefallenen und der Opfer der Gewaltherrschaft. Wieder stehen wir vor der Inschrift „Den Lebenden zur Mahnung“.
Ich beendete meine Gedenkrede im letzten Jahr mit dem Zitat des römischen Konsuls und Philosophen Marcus Tullius Cicero: „Der ungerechteste Frieden ist immer noch besser als der gerechteste Krieg.“
Vor einem Jahr war nicht zu erahnen, dass diese Aussage ein Jahr später zu hinterfragen ist. Es ist Krieg in der Ukraine. Russland, Putin ist der Aggressor, das ist unbestritten.
Als gerecht empfinden die meisten, dass Russland besiegt werden soll. Das wird von den meisten als gerecht angesehen.
Echter Friedenswillen ist von beiden Seiten nicht erkenntlich. Ein ungerechter Frieden scheint zumindest derzeit inakzeptabel. Dieser gerechte Krieg forderte schon viele tote Soldaten und zivile Opfer. Für die Handelnden scheinbar immer noch zu wenig. Menschenleben sind der Preis.
Noch mehr Waffen heißt noch mehr Kämpfe, noch mehr Tod und Zerstörung. Eine große Zahl der Bevölkerung und viele Politiker*innen fordern noch mehr Waffen, das Beste vom Besten, Hightec zum Töten. Es hat manchmal Züge eines Überbietungswettbewerbs.
Jahrzehntelange Grundsätze, keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, über Nacht wertlos!
Die Pazifisten im Land müssen sich rechtfertigen. Leute wie Precht und Welzer werden in den Medien angegriffen und werden teilweise lächerlich gemacht und vorgeführt.
Waren wir nicht noch vor Kurzem hinter der Aussage „Nie wieder Krieg“ versammelt, fördern wir heute einen Krieg mit Waffenlieferungen und großen Finanzhilfen. Wir sind längst Teil dieses Krieges.
Indirekt sind wir an diesem Krieg beteiligt. Unsere Aufgabe wäre humanitäre Hilfe gewesen, in großem Umfang. Es gab mal die Aussage: „Die Sicherheit Deutschlands wird am Hindu Kusch verteidigt.“ Heute wissen wir, dass sich das nicht im Entferntesten bewahrheitet hat. Wie diese Einmischung ausgegangen ist, wissen wir auch. Aktuell wird jedem allmählich bewusst, welche Auswirkungen die Entscheidungen diesmal für unser Land haben.
Sind wir nicht mitverantwortlich, dass sich dieses Töten immer mehr steigert? Waffenlieferungen hier, im Gegenzug Drohnen aus Iran, die Schraube des Krieges und der Eskalation dreht sich immer schneller weiter. Offenbar gibt es auch hier einen Unterschied zwischen gerechten und ungerechten Waffen. So einfach kann man sich es machen.
Ist diese Aussage: „Den Lebenden zur Mahnung“ nun als Aufruf zu einem gerechten Krieg zu sehen?
Oder fordern die Millionen von Toten uns damit zum Handeln für einen ungerechten Frieden auf?
Ich habe die Aussage von Cicero heute in den Mittelpunkt gestellt, in Verbindung mit dem Krieg in der Ukraine.
In den Nachrichtensendungen wird täglich über den Krieg berichtet. Wir sind Zuschauer, können und sollten uns ein Urteil bilden, gerecht oder ungerecht.
Für mich bedeutet das, gerade heute am Gedenktag für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft „Schluss mit dem Töten, Schluss mit Gewalt und Gegengewalt!“, sonst hätten Gedenktage wie dieser ihren Sinn verloren.
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2023 feiert Neufahrn i. NB sein 900-jähriges Bestehen – Geschichtsweg in Planung
2023 wird ein Festjahr für die Gemeinde Neufahrn i. NB. Dann wird sie 900 Jahre alt und das soll das ganze Jahr über gefeiert werden. Die Organisation der Feierlichkeiten läuft schon seit einiger Zeit.
Neufahrns Bürgermeister Peter Forstner freut sich auf die Feierlichkeiten zum 900-jährigen Bestehen von Neufahrn i. Ndb. (Foto: Rathaus Neufahrn/Logo: Franz Sedlmeier)Am 13. Januar 1123 wurde Neufahrn – „Newfar“ – zum ersten Mal urkundlich erwähnt. Graf Ernst von Kirchberg schenkte die Güter Neufahrn dem Kloster Mallersdorf zum Seelenheil seines verstorbenen Vaters Heinrich. Am 13. Januar 2023 – genau 900 Jahre später – findet daher der Neujahrsempfang der Gemeinde statt, bei dem diese Urkunde eine Rolle spielen wird.
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Severin Eder und Anja König als Delegierte in Berlin
v.l.: Severin Eder, Hubertus Heil und Anja König (Foto: SPD-Niederbayern)Für die SPD Niederbayern hatte der Bezirksparteitag Severin Eder und Anja König für den Parteikonvent delegiert. Somit waren die beiden hautnah dabei, beim Debattenkonvent der SPD in Berlin und kamen begeistert und mit viel Auftrieb zurück: „1000 Sozialdemokrat*innen und Gäste nahmen das Angebot der Parteiführung und Regierungsmitglieder persönlich und nochmals 1500 online wahr, mit ihnen auf Augenhöhe und von Angesicht zu Angesicht zu diskutieren. Ob Kanzler Olaf Scholz, Arbeitsminister Hubertus Heil, die Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Svenja Schulze, unsere Bundesvorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil oder die Bundesvorsitzende des DGB Yasmin Fahimi wie auch der Generalsekretär Kevin Kühnert, sie waren mitten unter uns und verkündeten klare sozialdemokratische Botschaften und stellten sich jeder Frage.“, berichtete Eder.
Mit seinen Äußerungen zum Thema Bürgergeld traf Hubertus Heil kämpferisch den Nagel auf den Kopf: „Friedrich Merz´ Motto ist doch: „Wenn jeder an sich selbst denkt, ist an alle gedacht.“ Egoismus ist nicht unser Weg! Uns geht es mit dem Bürgergeld darum: Menschen, die in existentielle Not geraten sind, verlässlich abzusichern! Und: Wir wollen die Menschen mit Weiterbildung statt kurzfristiger Hilfsjobs aus der Bedürftigkeit rausholen. Das hilft bei der Fachkräfte-Sicherung und sorgt für ein selbstbestimmtes Leben der Menschen! CDU und CSU sagen: “Arbeit muss sich lohnen” - haben aber beim Mindestlohn nicht mitgestimmt! Von denen müssen wir uns gar nichts erzählen lassen” machte der Arbeitsminister deutlich. Beim Bürgergeld wie auch beim Mindestlohn betonten die Politikerinnen: „Wir wissen, dass unserer Partei das Erreichte nicht genug ist, aber es ist ein Anfang, den wir in der Koalition durchgesetzt haben. Es wird keinen Stillstand geben. Allein der Mindestlohn bedeutete für über 9.000 Menschen im Landkreis Rottal-Inn und 16.000 Menschen in Landshut (Stadt und Land) eine Lohnerhöhung“ Für die Landshuter Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende der Demokratischen Linken (DL21) in Bayern, Anja König, war dies besonders wichtig, denn gerade die Höhe des neuen Bürgergeldes gleicht gerade einmal die Inflation gegenüber dem Hartz-IV-Satz aus. Deshalb hatte sie kurzfristig einen Initiativantrag zu Erhöhung des Regelsatzes und als Grundlage für neue Regelsätze bzw. Fortschreibungen den Durchschnitt der unteren 30 % statt 20 % der Haushalte zugrunde zu legen. Weiterhin soll für eine erhöhte und ausreichende Finanzierung der Jobcenter gewährleistet werden: „Ich möchte, dass die Agenturen für Arbeit ausreichende Finanzmittel für den Eingliederungstitel zur eigenständigen Bewirtschaftung erhalten, um die durch die Einführung des Bürgergelds neuen und reformierten Möglichkeiten der aktiven Arbeitsmarktpolitik ausreichend zu stärken.“ Auch beim Mindestlohn muss ständig nachgesteuert werden, so Severin Eder: „Hier reicht es nicht aus, einmal anzupassen und dann wieder ewig zu verhandeln. Nicht nur die Inflation macht den Familien mit geringen Einkommen das Leben schwer: Die jetzt noch zu den hohen Mieten steigenden Nebenkosten sind für diese Menschen nicht mehr zu stemmen. Deshalb müssen wir nachsteuern mit ständigen Anpassungen des Mindestlohnes, Steuersenkungen für untere Einkommensschichten, Mietendeckel, Gas- und Strompreisdeckel für die Grundversorgung. Es gibt viele Instrumente, wir müssen diese in der Politik durchsetzen und anwenden.“ Die Umsetzung des 49-Euro-Tickets nach dem erfolgreichen 9-Euro-Ticket, ist ein großer Erfolg in den Augen der beiden SPD Politikerinnen. Es sei eine große Entlastung für Pendlerinnen und besonders in den Städten und Ballungsgebieten einsetzbar. „Nun brauchen wir einen massiven Ausbau des ÖPNV, auch für den ländlichen Raum, denn was nützt ein 49-Euro-Ticket, wenn der Bus nicht fährt.“, sind sich beide einig. „Wir haben bereits während Corona gezeigt, dass wir niemanden allein lassen und das Kurzarbeitergeld eingeführt, das vielen Arbeitnehmerinnen den Job und vielen Unternehmen die Existenz gesichert hat. Die Menschen können sich auf die Sozialdemokratie verlassen.“, versicherten Eder und König abschließend.
Mit seinen Äußerungen zum Thema Bürgergeld traf Hubertus Heil kämpferisch den Nagel auf den Kopf: „Friedrich Merz´ Motto ist doch: „Wenn jeder an sich selbst denkt, ist an alle gedacht.“ Egoismus ist nicht unser Weg! Uns geht es mit dem Bürgergeld darum: Menschen, die in existentielle Not geraten sind, verlässlich abzusichern! Und: Wir wollen die Menschen mit Weiterbildung statt kurzfristiger Hilfsjobs aus der Bedürftigkeit rausholen. Das hilft bei der Fachkräfte-Sicherung und sorgt für ein selbstbestimmtes Leben der Menschen! CDU und CSU sagen: “Arbeit muss sich lohnen” - haben aber beim Mindestlohn nicht mitgestimmt! Von denen müssen wir uns gar nichts erzählen lassen” machte der Arbeitsminister deutlich. Beim Bürgergeld wie auch beim Mindestlohn betonten die Politikerinnen: „Wir wissen, dass unserer Partei das Erreichte nicht genug ist, aber es ist ein Anfang, den wir in der Koalition durchgesetzt haben. Es wird keinen Stillstand geben. Allein der Mindestlohn bedeutete für über 9.000 Menschen im Landkreis Rottal-Inn und 16.000 Menschen in Landshut (Stadt und Land) eine Lohnerhöhung“ Für die Landshuter Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende der Demokratischen Linken (DL21) in Bayern, Anja König, war dies besonders wichtig, denn gerade die Höhe des neuen Bürgergeldes gleicht gerade einmal die Inflation gegenüber dem Hartz-IV-Satz aus. Deshalb hatte sie kurzfristig einen Initiativantrag zu Erhöhung des Regelsatzes und als Grundlage für neue Regelsätze bzw. Fortschreibungen den Durchschnitt der unteren 30 % statt 20 % der Haushalte zugrunde zu legen. Weiterhin soll für eine erhöhte und ausreichende Finanzierung der Jobcenter gewährleistet werden: „Ich möchte, dass die Agenturen für Arbeit ausreichende Finanzmittel für den Eingliederungstitel zur eigenständigen Bewirtschaftung erhalten, um die durch die Einführung des Bürgergelds neuen und reformierten Möglichkeiten der aktiven Arbeitsmarktpolitik ausreichend zu stärken.“ Auch beim Mindestlohn muss ständig nachgesteuert werden, so Severin Eder: „Hier reicht es nicht aus, einmal anzupassen und dann wieder ewig zu verhandeln. Nicht nur die Inflation macht den Familien mit geringen Einkommen das Leben schwer: Die jetzt noch zu den hohen Mieten steigenden Nebenkosten sind für diese Menschen nicht mehr zu stemmen. Deshalb müssen wir nachsteuern mit ständigen Anpassungen des Mindestlohnes, Steuersenkungen für untere Einkommensschichten, Mietendeckel, Gas- und Strompreisdeckel für die Grundversorgung. Es gibt viele Instrumente, wir müssen diese in der Politik durchsetzen und anwenden.“ Die Umsetzung des 49-Euro-Tickets nach dem erfolgreichen 9-Euro-Ticket, ist ein großer Erfolg in den Augen der beiden SPD Politikerinnen. Es sei eine große Entlastung für Pendlerinnen und besonders in den Städten und Ballungsgebieten einsetzbar. „Nun brauchen wir einen massiven Ausbau des ÖPNV, auch für den ländlichen Raum, denn was nützt ein 49-Euro-Ticket, wenn der Bus nicht fährt.“, sind sich beide einig. „Wir haben bereits während Corona gezeigt, dass wir niemanden allein lassen und das Kurzarbeitergeld eingeführt, das vielen Arbeitnehmerinnen den Job und vielen Unternehmen die Existenz gesichert hat. Die Menschen können sich auf die Sozialdemokratie verlassen.“, versicherten Eder und König abschließend.
Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut
Stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut
Stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
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Auch in Niederbayern hat sich die SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen ( am bundesweiten Aktionstag für mehr betriebliche Mitbestimmung beteiligt.
Bezirksgeschäftsführerder AfA, Stefan Koppatz, M.A., (rechts im Bild) im Gespräch mit Bürgern (Foto: SPD Niederbayern)„Wir als AfA gehen deutschlandweit auf die Straße, weil wir die Menschen auf ihr Recht der betrieblichen Mitbestimmung aufmerksam machen wollen" so Eric Tylkowski Vorsitzender der AfA Niederbayern. Seit 50 Jahr en kämpft die AfA an der Seite der Gewerkschaften für eine starke Mitbestimmung. Sie ist überzeugt, dass das Betriebsverfassungsgesetz als Grundlage der Mitbestimmung am Arbeitsplatz überarbeitet werden muss, denn die Betriebsräte brauchen eine zeitgemäße Grundlage für das 21. Jahrhundert. „Unsere Wirtschaft verändert sich. Arbeit wird digitaler und flexibler, neue Branchen entstehen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen niedrigschwellige Instrumente bekommen, diesen Wandel mitzugestalten" erklärt Tylkowski. Deshalb muss das Initiativrecht in der Mitbestimmung auf deutlich mehr Bereiche ausweitet werden. „der Einsatz von künstlicher Intelligenz und Klimaschutz sollten aktiv von Betriebsräten mitgestaltet werden können" fügt Josef Giermeier vom AfA Unterbezirk Passau an. Gleichberechtigung ist ein demokratisches Prinzip. Daher muss dem Betriebsrat ein umfassendes Mitbestimmungsrecht bei Gleichstellungsmaßnahmen eingeräumt werden. - Details
Unions-Fraktion lädt zum virtuellen "Gigabit-Gipfel" am 8. November ein
Bundestagsabgeordneter der CSU, Florian Oßner (Foto: CSU)"Und wieder einmal zeigt die Ampel-Regierung, wie wenig verlässlich sie ist und produziert ein Förderchaos", so Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) zum überraschenden Förderstopp des Gigabitausbaus durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr.Weil das jährliche Budget frühzeitig ausgeschöpft sei, können aktuell keine neuen Anträge zur Förderung des schnellen Internets in Gebieten ohne Eigenwirtschaftlichkeit gestellt werden. Ob und wie es mit dem sogenannten "Graue-Flecken-Programm" im 2023 weitergehen wird ist noch unklar. Klar ist allerdings für Haushaltspolitiker Oßner, dass mit dieser erneuten Unverlässlichkeit in Sachen Bundesfördermittel Kommunen, Projektträger und Unternehmer massivst verunsichert würden. Vor allem kritisiert Oßner, dass auch hier der ländliche Raum klar benachteiligt würde: "Der Förderstopp wirft den Gigabit-Ausbau vor allem in ländlichen Räumen, wie dem unseren, um Monate zurück".
Daher lädt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum "Gigabit-Gipfel" am 8. November um 18:00 Uhr ein. Die Zugangsdaten findet man auf der Homepage der Fraktion unter:
https://www.cducsu.de/veranstaltungen/gigabit-gipfel-foerderstopp-beim-graue-flecken-programm-wie-geht-es-weiter . Alle Interessierten können sich einwählen und über den Gigabitausbau der Zukunft mitdiskutieren.
https://www.cducsu.de/veranstaltungen/gigabit-gipfel-foerderstopp-beim-graue-flecken-programm-wie-geht-es-weiter . Alle Interessierten können sich einwählen und über den Gigabitausbau der Zukunft mitdiskutieren.
Maria Rohrmeier
Büroleitung Bürgerbüro Landshut
Freyung 618
84028 Landshut
Telefon: + 49 871 97 46 37 - 80
Fax: + 49 871 97 46 37 - 81
Büroleitung Bürgerbüro Landshut
Freyung 618
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Behindertenbeauftragte Linda Pilz bittet Abgeordnete um Unterstützung
v.l.: Linda Pilz - Behindertenbeauftragte des Landkreises Landshut - und Ruth Müller - SPD-Landtagsabgeordnete - (Foto: SPD-Niederbayern)„Barrierefreiheit betrifft so viele unterschiedliche Ebenen und Menschen und meine Aufgabe ist es, für Verbesserungen im Alltag zu werben“, so erläuterte die Behindertenbeauftragte des Landkreises Landshut, Linda Pilz ihr Arbeitsverständnis. Beim Gespräch mit der Landtagsabgeordneten Ruth Müller (SPD) standen die besonderen Bedarfe gehörloser Menschen im Mittelpunkt. Im Landkreis Landshut leben 79 Menschen und in der Stadt 62 mit dem Merkzeichen GL „gehörlos“ im Schwerbehindertenausweis, die durch ihre Gehörlosigkeit im Alltag stark beeinträchtig t sind. In ganz Bayern sind es 15.000 Betroffene, die gehörlos oder mit einem Hörverlust von mindestens 80 % hochgradig schwerhörig sind.
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Arbeitsschutzmaßnahme der Handwerkskammer von der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft ausgezeichnet
Ausbilder, Projektteam und VBG-Vertreter in der Maurerwerkstätte im Bildungszentrum Neumarkt. HWK-Vizepräsident Christian Läpple und stellvertretender HWK-Hauptgeschäftsführer Hans Schmidt nahmen Preis und Urkunde entgegen. (Foto: HWK - Nesselrode)Die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz ist am Donnerstag im Bildungszentrum Neumarkt von der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) mit dem VBG Next Preis ausgezeichnet worden. Der Präventionspreis ehrt Best Practice Beispiele im Arbeitsschutz, die „innovativ, wirksam, übertragbar und wirtschaftlich“ sind, so Karl-Heinz Jung von der VBG. Im Fokus der Ehrung stand die erfolgreiche Reduktion der Staubbelastung für Ausbilder und Kursteilnehmer im Maurerhandwerk der Handwerkskammer.
Einfach und effektiv
Um der Staubentstehung durch den ständigen Aufbau und Abriss von Mauerwerken in den Bauhallen der Handwerkskammer nachhaltig entgegenzuwirken, hat ein Projektteam der Handwerkskammer eine Reihe von unterschiedlichen Maßnahmen geprüft und umgesetzt. Das Ergebnis: Die Staubbelastung konnte um ein Vielfaches reduziert werden, teilweise konnte keine Belastung mehr gemessen werden. „Das Projekt hat eine positive Auswirkung auf die Ausbildungsqualität und die Arbeitssicherheit der Ausbilder und Kursteilnehmer“, sagte stellvertretender HWK-Hauptgeschäftsführer Hans Schmidt im Rahmen der Veranstaltung. „Auch im Arbeitsschutz möchten wir eine Vorreiterrolle für andere Betriebe einnehmen.“
Impulse und Motivation für andere Betriebe
Das Bildungszentrum in Neumarkt fungierte als Pilotstandort, mittlerweile wurden die Maßnahmen in allen Maurerwerkstätten der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz umgesetzt. Die Staubbelastung sei kein Nischenthema, betonte René Dersein der VBG. Bundesweit seien auch andere Bildungseinrichtungen mit Maurerwerkstätten von der Problematik betroffen. Hier sei die Handwerkskammer Impulsgeber. Mit der Veröffentlichung des Projekts auf den Internetseiten des VBG Next Präventionspreises können auch andere von den Erkenntnissen und Erfolgen der Handwerksammer profitieren.
Elisabeth Nesselrode
Bachelor of Arts
Referentin
Handwerkskammer
Niederbayern-Oberpfalz
Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Online-Redaktion
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Referentin
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