Delegiertenwahl der Stadt-SPD Landshut

Bei der Mitgliederversammlung 2022 wurde Anja König (4. v.l.) zur Direktkandidatin der SPD für den Bezirkstag gewählt (Foto: SPD-Landshut)Bei der Mitgliederversammlung 2022 wurde Anja König (4. v.l.) zur Direktkandidatin der SPD für den Bezirkstag gewählt (Foto: SPD-Landshut)
Am vergangenen Freitag fand die Mitgliederversammlung zur Delegiertenwahl für die Stimmkreiskonferenz zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 statt. Unter anderem gaben die Mitglieder ihr Votum für die Kandidat*innen ab. Somit sollen die Fraktionsvorsitzende Anja König als Direktkandidatin für den Bezirkstag und der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Fabian Dobmeier als Listenkandidat bei der Stimmkreiskonferenz im September für die Stadt-SPD vorgeschlagen werden. Als Ehrengast konnte Vincent Hogenkamp, stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender, die Landtagsabgeordnete Ruth Müller begrüßen, die ihr Grußwort nutzte, um ihre Kandidatur für den Landtag gemeinsam mit dem stellvertretenden Landrat Sebastian Hutzenthaler anzukündigen.
Anschließend wurden Anja König, Patricia Steinberger, Maria Haucke, Ute Kubatschka, Elisabeth Heilmeier, Vincent Hogenkamp, Fabian Dobmeier, Rolf Haucke und Lennart Hogenkamp als Delegierte für die Nominierung der Kandidat*innen zur Landtags- und Bezirkstagswahl gewählt.
König und Dobmeier stellten sich den Mitgliedern vor. Dabei machte König einmal mehr deutlich, dass ihr die Arbeit auf kommunaler Ebene wichtig sei. Durch ihren Beruf, ihre politischen Ämter bis auf Bezirksebene und ihre verschiedenen Aufgaben in den Vorständen von Vereinen ist sie in Landshut und darüber hinaus tief verwurzelt und mit den Aufgaben des Bezirkes betraut. „Der größte Teil der Aufgaben des Bezirkes sind gesundheitspolitische Themen und die Krisen der vergangenen Jahre haben einmal mehr gezeigt, wie anfällig unser Gesundheitssystem ist. Gesundheitseinrichtungen gehören in staatliche Hand und auch die Finanzierung muss anders als bisher sichergestellt werden.“ Die Reform des Gesundheitssystems mit einer Bürger*innenversicherung, eine gute Bezahlung der 5,8 Mio. Beschäftigten im Gesundheitssystem wie auch die Verbesserung der Arbeitsbedingungen besonders bei den Pflegekräften, z. B. durch Herabsetzen der wöchentlichen Arbeitszeit auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich sind dabei die Forderungen von König. Fabian Dobmeier möchte mit seiner Listenkandidatur nicht nur den Wahlkampf der SPD unterstützen, sondern sich auch in die politischen Themen einbringen: „Gerade die Themen um Menschen mit psychischen Belastungen sind mir aus meiner Studienzeit und als Mitglied des studentischen Parlaments wohl bekannt.“ Mit einem einstimmigen Votum werden König und Dobmeier von der Stadt-SPD nun der Delegiertenversammlung vorgeschlagen neben Ruth Müller und Sebastian Hutzenthaler, die für die Direkt- und Listenkandidatur für den Bayerischen Landtag von der Landkreis-SPD vorgeschlagen werden.
Abschließend bedankte sich die Vorsitzende Patricia Steinberger bei den Anwesenden und wünschte den Kandidat*innen viel Erfolg.
 
 
Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut
Stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
Bitte neue Mailadresse beachten:
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Klausur der niederbayerischen Grünen zu anstehenden Wahlen

(v.l.) MdL Toni Schuberl, MdL Rosi Steinberger, MdB Erhard Grundl, Bezirksrätin Mia Goller, Bezirksrat Markus Scheuermann, MdB Marlene Schönberger, Bezirksvorsitzender Matthias Ernst (Foto: Hermann Schoyerer)(v.l.) MdL Toni Schuberl, MdL Rosi Steinberger, MdB Erhard Grundl, Bezirksrätin Mia Goller, Bezirksrat Markus Scheuermann, MdB Marlene Schönberger, Bezirksvorsitzender Matthias Ernst (Foto: Hermann Schoyerer)
Im Rahmen einer zweitägigen Arbeitsklausur in Tiefenbach im Landkreis Passau haben die niederbayerischen Grünen am Samstag und Sonntag ihren Fahrplan bis zur Landtags- und Bezirkswahl im nächsten Jahr diskutiert. Neben den Vertreterinnen der Kreisverbände waren die Abgeordneten aus Landtag und Bundestag und die Bezirksrätinnen von Bündnis 90/Die Grünen dabei. „Dank der Ampelkoalition geht ein Modernisierungsschub durch das Land, auf den die Menschen lange gewartet haben. Der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien mit lokaler Bürger*innenbeteiligung, die Verbesserung des Mobilitätsangebots durch Bus und Bahn und mehr Vorbereitung auf extreme Wetterereignisse sind Grüne Erfolge. Davon profitieren alle Menschen in Niederbayern“, eröffnete Bezirksvorsitzender Matthias Ernst die Klausur. Von ihren Erfahrungen als Teil der Regierungsmehrheit im Bundestag berichteten Marlene Schönberger und Erhard Grundl. „Es ist ein neuer Geist im Parlament zu spüren. Insbesondere in der Außenpolitik zeigt sich der Unterschied, wenn sich eine Außenministerin in schwierigsten Zeiten traut, unerschrocken eine klare Haltung für die Verteidigung der Demokratie einzunehmen“, betonte Grundl, der Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist. Natürlich werde inhaltlich in der Ampel hart gerungen und es seien auch Kompromisse notwendig, erklärte Schönberger. „Aber alle Beteiligten sind bereit auch große Baustellen wie die Wahlrechtsreform, die Modernisierung des Zuwanderungsrechts oder das Selbstbestimmungsgesetz anzugehen. Wir sitzen keine Probleme aus, sondern setzen auf moderne Lösungen.“

KlinikClowns zu Besuch bei Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich

Clownin „Rosa Socke“ (2. v. l.) und Elisabeth Makepeace (3. v. l.), Gründerin der KliniClowns, besuchten Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (li.) in der Bezirksverwaltung in Landshut; Im Bild rechts Kulturreferentin Dr. Cindy Drexl; (Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter)Clownin „Rosa Socke“ (2. v. l.) und Elisabeth Makepeace (3. v. l.), Gründerin der KliniClowns, besuchten Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (li.) in der Bezirksverwaltung in Landshut; Im Bild rechts Kulturreferentin Dr. Cindy Drexl; (Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter)
Seit 2016 unterstützt der Bezirk Niederbayern den Verein KlinikClowns Bayern e. V. Auch für 2022 hatte der Kultur-, Jugend- und Sportausschuss unter dem Vorsitz von Bezirkstagvizepräsident Dr. Thomas Pröckl Fördermittel in Höhe von 10.000 Euro für die Clowns-Visiten genehmigt. Elisabeth Makepeace, erste Vorsitzende und Gründerin der KlinikClowns, und Clownin „Rosa Socke“ besuchten nun Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich in der Landshuter Bezirkshauptverwaltung, um von ihrer Arbeit zu berichten.

„Schönberger Erklärung“: Landesverein für Heimatpflege unterzeichnet Resolution gegen Flächenfraß

v.l.: Dr. Rudolf Neumaier, Dr. Olaf Heinrich, Christian Bernreiter, Manfred Brennecke und Jakob Oberpriller. (Foto: Manuela Lang)v.l.: Dr. Rudolf Neumaier, Dr. Olaf Heinrich, Christian Bernreiter, Manfred Brennecke und Jakob Oberpriller. (Foto: Manuela Lang)
Häuser und Geschäfte in den Zentren bayerischer Städte und Gemeinden stehen leer – gleichzeitig wachsen die gleichen Orte mit Gewerbe- und Neubaugebieten in die Landschaft hinaus. Um diese Entwicklung zu stoppen und ein neues Verständnis für Baukultur auf den Weg zu bringen, hat der Bayerische Landesverein für Heimatpflege am Wochenende mit anderen Verbänden die „Schönberger Erklärung“ unterzeichnet. Hierbei handelt es sich um eine Resolution mit konkreten Forderungen, die dem Flächenfraß und dem Veröden von Ortszentren Einhalt gebieten.
1570 Betriebe weniger binnen zwei Jahren, deutlich gesunkene Einkommen, immer weniger Auszubildende – die Situation der bayerischen Landwirtschaft ist nicht rosig, das bestätigt die Diskussion heute zum Agrarbericht im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten.
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
Die SPD-Fraktion fordert, den Landwirtinnen und Landwirten die Wertschätzung zukommen zu lassen, die ihnen zusteht, und mehr Anstrengungen für eine zukunftsorientierte Agrarproduktion zu unternehmen. „Arbeits- und Produktionsbedingungen müssen gesund sein für die Menschen, die Tiere und die Umwelt“, fasst es Ruth Müller, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zusammen.

Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Bezirk Niederbayern)Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich finden

am Dienstag, 19. Juli 2022,
im Kursaal im Kurhaus Bad Gögging,
Am Brunnenforum 3, 93333 Neustadt an der Donau

folgende Sitzungen statt:

11:30 Uhr: 194. Sitzung des Zweckverbandes Bad Gögging
sowie
13:00 Uhr: 113. Sitzung des Zweckverbandes Kurmittelhaus Bad Abbach (Achtung: geänderter Sitzungsort!)

 
Die Tagesordnung für die Sitzung des Zweckverbandes Bad Gögging steht hier als PDF zur Verfügung.
Die Tagensordnung für die Sitzung des Zweckverbandes Kurmittelhaus Bad Abbach steht hier als PDF zur Verfügung.

SPD-Politiker besuchen Schule an der Bina und informieren sich über geplante Baumaßnahmen

v.l.: Dr. Christina Mahrhofer-Bernt (stv. Schulleiterin Schule an der Bina), Gernot Mühlbauer (SPD OV Bodenkirchen), Franz Göbl (Kreisrat und Mitglied im Bauausschuss des Kreistags), Maria Findelsberger (Schulleitung Schule an der Bina), Sebastian Kotlarski  (SPD OV Bodenkirchen), SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, Juliane Schlichter (SPD OV Bodenkirchen), Markus Schlichter (Vorsitzender des SPD Ortsvereins Bodenkirchen) (Foto: Wolfgang Prost)v.l.: Dr. Christina Mahrhofer-Bernt (stv. Schulleiterin Schule an der Bina), Gernot Mühlbauer (SPD OV Bodenkirchen), Franz Göbl (Kreisrat und Mitglied im Bauausschuss des Kreistags), Maria Findelsberger (Schulleitung Schule an der Bina), Sebastian Kotlarski (SPD OV Bodenkirchen), SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, Juliane Schlichter (SPD OV Bodenkirchen), Markus Schlichter (Vorsitzender des SPD Ortsvereins Bodenkirchen) (Foto: Wolfgang Prost)
Seit fast einem halben Jahrhundert gibt es in Bonbruck das Sonderpädagogische Förderzentrum – und so wie sich das Wissen um die besonderen Förderbedarfe für die Schulkinder weiterentwickelt hat, so haben sich auch die Anforderungen an ein modernes Schulgebäude verändert. Deshalb steht der Schule, die derzeit 12 Klassen beherbergt, eine Generalsanierung bevor. Das war auch der Anlass für die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, MdL, gemeinsam mit ihrem Kreistagskollegen und Mitglied im Bauausschuss, Franz Göbl und den Vertretern des SPD-Ortsvereins Bodenkirchen um den Vorsitzenden Markus Schlichter, die „Schule an der Bina“ zu besuchen. Schulleiterin Maria Findelsberger und ihre Stellvertreterin Dr. Christina Mahrhofer-Bernt erläuterten die besonderen Anforderungen an den Unterricht und an die Lehrkräfte an ihrer Schule: „Derzeit besuchen uns rund 150 Schüler, die von 20 Lehrkräften und Heilpädagogen unterrichtet werden“, so die Schulleiterin.

Regionale Lebensmittel direkt vom Erzeuger

Rita Hagl-Kehl (SPD-Bundestagsabgeordnete, 6.v.l.) und Ruth Müller (stellv. Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion, 8.v.l.) zusammen mit Philipp Hreczuch (2.v.r.) im Kreis der Marktschwärmer. (Foto: Büro Rita Hagl-Kehl)Rita Hagl-Kehl (SPD-Bundestagsabgeordnete, 6.v.l.) und Ruth Müller (stellv. Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion, 8.v.l.) zusammen mit Philipp Hreczuch (2.v.r.) im Kreis der Marktschwärmer. (Foto: Büro Rita Hagl-Kehl)
Seit Juni 2020 gibt es die Marktschwärmer in Landau, ein Herzensprojekt von Philipp Hreczuch und Sebastian Binder, die mit ihrer Initiative regionale Lebensmittelerzeuger unterstützen möchten. Gemeinsam mit Ruth Müller, SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion, besichtigte Rita Hagl-Kehl, SPD Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, den Wochenmarkt.

Gesundheitsminister Klaus Holetschek eröffnete ihn mit Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich

v.l.: Stefan Singer vom Baureferat des Bezirks Niederbayern erläuterte Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl und Gesundheitsminister Klaus Holetschek das Modell der Neugestaltung des Bezirkskrankenhauses Passau. (Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter)v.l.: Stefan Singer vom Baureferat des Bezirks Niederbayern erläuterte Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl und Gesundheitsminister Klaus Holetschek das Modell der Neugestaltung des Bezirkskrankenhauses Passau. (Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter)
Das Thema Pflege kann auch ganz bunt sein, richtig fröhlich und sehr informativ. Das hat der Bezirk Niederbayern bei einem großen Pflegetag am Samstag in Landshut bewiesen. Schlau machen konnten sich die zahlreichen Besucher auf dem Gelände der Sozialverwaltung des Bezirks in Landshut zu den verschiedensten Aspekten und Facetten beim Themenbereich Soziales – und sie nutzten diese Angebote rege. Bei aller Sachinformation kam auch die Unterhaltung nicht zu kurz. Der heimliche Star des Tages war Pflegeroboter Pepper, den die Technische Hochschule Deggendorf vorführte. Diese beteiligte sich ebenso wie die Hochschule Landshut und einer Vielzahl von weiteren Partnern am Aktionstag und machten ihn zu einer gelungenen Veranstaltung für diejenigen, die vorbeischauten, aber auch für die Organisatoren.

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung über Anträge zur Projektförderung aus ganz Bayern entschieden.

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller vor dem Bauernhaus in Baierbach, welches auch mit Fördermitteln der Bayerischen Staatsregierung saniert werden soll. (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller vor dem Bauernhaus in Baierbach, welches auch mit Fördermitteln der Bayerischen Staatsregierung saniert werden soll. (Foto: SPD-Niederbayern)Darunter auch solche aus dem Landkreis Landshut. SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller reagiert erfreut über die Zusagen zusätzlicher Fördergelder. Unter anderem erhält die Gemeinde Baierbach zur Instandsetzung des Anwesens in der Hauptstraße 4 einen Zuschuss in Höhe von 11.800 Euro. „Der Gesamtzuschuss der Bayerischen Landesstiftung beträgt damit 81.800 Euro“, betont Müller. Mitten im Ort soll aus einem denkmalgeschützten Bauernhaus ein Gebäude entstehen, dass Jung und Alt unter einem Dach vereint: Ein Teil soll als Tagespflegeeinrichtung genutzt werden, daneben entsteht ein Gemeinschaftsraum für Jugendgruppen und eine Spülküche für Vereinsfeste, die oft auf dem Gelände zwischen dem Haus und der Kneippanlage stattfinden. Die Gemeinde freut sich außerdem über einen barrierefreien Raum für die Gemeindenutzung. Bei einem Ortstermin mit Bürgermeisterin Luise Hausberger war Müller beeindruckt, was die kleine Gemeinde im südlichen Landkreis plant.
 
 
Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung über Anträge zur Projektförderung aus ganz Bayern entschieden.

Friedenskirche Neufahrn, SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und Pfarrer Gemkow (Foto: SPD-Niederbayern)Friedenskirche Neufahrn, SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und Pfarrer Gemkow (Foto: SPD-Niederbayern)Darunter auch solche aus dem Landkreis Landshut. SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller reagiert erfreut über die Zusagen zusätzlicher Fördergelder. Unter anderem erhält die evangelische Kirchengemeinde Neufahrn eine Förderung in Höhe von 36.000 Euro. Damit wird das ehemalige Mesnerhaus zu einem Kulturzentrum mit Bürgergarten umgebaut und die Friedenskirche instandgesetzt. 1950 wurde diese Kirche am Ortsrand als „Notkirche“ von dem Architekten Otto Bartning erbaut. „Evangelisch waren in dieser Region damals vor allem die Flüchtlinge, die, um sich treffen zu können, einen Raum brauchten“, erzählte Pfarrer Jörg Gemkow bei einem Ortstermin. Die Kirche war zugleich der Treffpunkt für Gottesdienste, Feste und Versammlungen.
„Nun stehen wir wieder vor großen Herausforderungen und Veränderungen, denn das Gebäudeensemble muss nach über 70 Jahren dringend saniert werden“, berichtete Gemkow. "Deshalb habe man mit der Gemeinde Neufahrn ein Konzept entwickelt, wie die Räume der Kirche sowie der Kirchgarten als Kulturzentrum mit frei zugänglichem Bürgergarten gestaltet werden können. Die Kosten der Sanierung übersteigen die finanziellen Möglichkeiten einer Kirchengemeinde erheblich“, so Gemkow. Müller, die auch Mitglied der Dekanats- und Landessynode der evangelischen Kirche ist, befürwortet dieses Konzept: „Als Kirche müssen wir unserem Auftrag gerecht werden, für die Menschen da zu sein, ihnen nicht nur das Wort zu verkünden, sondern auch Seelsorge und Heimat zu geben“.
 
 
Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
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