Wie der Bad Abbacher Kurier bereits berichtete, stellte Siegfried Schneider einen Antrag, in der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates am 26. Juni 2018 über die Schäden des Inselbades laut Gutachten berichten zu lassen. Nun hat Siegfried Schneider seinen Antrag wieder zurückgezogen. Eine Kopie des E-Mails an Bürgermeister Ludwig Wachs, in dem Marktrat Siegfried Schneider seine Rücknahme des Antrags begründet, wurde dem Bad Abbacher Kurier zugesandt und wird nachfolgend veröffentlicht:Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wachs,
hiermit ziehe ich meinen Antrag (Anhang) zurück.
Begründung:
Dem Wesen nach sollte mein Antrag eine Information von sehr hohem öffentlichen Interesse unseren Bürgerinnen und Bürgern über den Schaden am Inselbad ermöglichen. Selbst ich als Gemeinderat habe bis dato noch keinen Zugang zu diesem Gutachten obwohl seit viele Jahren Aussagen aus vergleichbaren Gutachten über vergleichbare Naturschwimmbäder im Internet zu finden sind. Diese stammen aus öffentlichen Sitzungen von Kommunalparlamenten, die offensichtlich der Informationspflicht gegenüber den Bürgern und Räten anders nachkommen.
Meinen Antrag in der geschlossenen Sitzung zu ziehen, wie für die Marktratssitzung am kommenden Dienstag angesetzt, widerspricht der Gemeindeordnung. Es ist ein weiterer Versuch dieses für Sie so unangenehme Thema der Öffentlichkeit vorzuenthalten.
Anmerkung:
Ein unter Wasser fahrender Partikelfilter für 40 T€, genannt "Roboter", kann als Maßnahme den vom Gutachter festgestellten Millionenschaden definitiv nicht kompensieren und für ein ausreichendes und hinreichendes Qualitätsergebnis eines vollbiologischen Klärprozesses sorgen. Dies der Presse und der Öffentlichkeit zu suggerieren halte nicht nur für grundlegend falsch sondern auch für rechtlich sehr bedenklich, zumal für die Behebung der Schäden im letzten Haushalt sowie in den vorausgehenden Jahren keine Mittel dafür vorgesehen sind und waren. Oder anders gesagt, der politische Wille die Probleme zu beseitigen, die Risiken für die Besucher zu minimieren und ein funktionierendes vollbiologisches Bad wieder herzustellen ist bis heute nicht erkennbar.
Mit freundlichen Grüßen
S. Schneider
