Die iNBA hat sich mit der Sitzverteilung des Kreistages des Landkreises Kelheim befasst Sie ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass Bad Abbach im Kreistag unterrepräsentiert ist. Nachfolgend die Position der iNBA zu dieser Thematik, zur Verfügung gestellt von Siegfried Schneider, Gemeinderat der iNBA.
Betrachtet man die Besetzung des 61köpfigen Kreistags (inkl. Landrat) und sucht nach den Vertretern aus unserer Gemeinde, findet man 4 Abbacher Kreisräte. Das entspricht 6,5 % des Gremiums, wogegen unsere Gemeinde mit ca. 13 000 Einwohnern 11 % der Landkreisbewohner aufweist. Warum ist das so, haben die Bad Abbacher Wähler in 2014 zu schwach für die eigenen Kandidaten*innen votiert, ihnen gar ihre Stimmen verweigert?
Sicher nicht, es sind schlichtweg zu wenige Abbacher Kandidaten*innen und dann auch noch auf zu vielen nachrangigen Plätzen auf den Wahllisten zur Kreistagswahl gestanden. Sind dann unsere Kommunalpolitiker zu schwach, um sich im Kreis Gehör zu verschaffen und adäquate Listenplätze einzufordern oder besteht schlichtweg kein ernsthaftes Interesse als Kreisrat zu kandidieren?
Die Zielstellung für eine Besetzung des neuen Kreisrats mit Bad Abbacher Vertretern*innen sollte sein:
1. Wir müssen als Randgemeinde des Landkreises Kelheim unsere Kräfte und Interessen überparteilich bündeln, um sie im Kreis und im Bezirk wirksam vertreten zu können.
2. Eine starke Abbacher Gemeindepolitik braucht die Unterstützung von 7 bis 8 Kreisräten*innen.
3. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen ca. 15 Kandidaten*innen auf aussichtsreichen Listenplätzen der einzelnen Kreistagslisten stehen.
4. Gemeinderatskandidaten*innen auf vorderen Listenplätzen in der Gemeinderatswahl 2020 sollten einen privilegierten Listenplatz auch in der Kreistagswahl einnehmen.
Übrigens, auch im Kreisrat 2008-2014 war Bad Abbach mit nur 3 Räten vertreten. Wir haben es vermutlich mit einem grundlegenden Problem, einer massiven Fehleinschätzung oder vielleicht auch mit etwas Bequemlichkeit zu tun. Die politische Verantwortung des Gemeinderates endet nicht an der Gemeindegrenze! Da hilft es auch nicht zu jammern und auf eine Fehlentscheidung bei der Gebietsreform in den 70er Jahren zu verweisen, bei der Bad Abbach sich auch für den Landkreis Regensburg entscheiden hätte können.
Gez.
Siegfried Schneider (Marktrat)
