Null Toleranz gegenüber Gewalttätern
Nachdem es durch einzelne Randalierer zu Flaschenwürfen gegen Einsatzkräfte kam und Sachen beschädigt wurden, musste zunächst der Fischmarkt, später der Neupfarrplatz geräumt werden. Hierbei wurde eine Polizeibeamtin im Rahmen einer Widerstandshandlung leicht verletzt. Die Polizei leitete mehrere Strafverfahren ein.
Dazu Polizeivizepräsident Thomas Schöniger:
„Wir leben in einer sehr schönen und sicheren Stadt, wofür wir uns auch als Polizei jeden Tag und jede Nacht einsetzen. Wir werden unser Konzept der Kommunikation, Deeskalation und Präsenz fortführen und haben damit bereits letztes Jahr sehr gute Erfahrungen gemacht. Bei Straf- und Gewalttaten muss hingegen weiterhin mit einem konsequenten Einschreiten der Polizei gerechnet werden, denn dafür gibt es null Toleranz.“
„Wir leben in einer sehr schönen und sicheren Stadt, wofür wir uns auch als Polizei jeden Tag und jede Nacht einsetzen. Wir werden unser Konzept der Kommunikation, Deeskalation und Präsenz fortführen und haben damit bereits letztes Jahr sehr gute Erfahrungen gemacht. Bei Straf- und Gewalttaten muss hingegen weiterhin mit einem konsequenten Einschreiten der Polizei gerechnet werden, denn dafür gibt es null Toleranz.“
Gemeinsame Maßnahmen werden fortgesetzt
Polizei und Stadt setzen ihre verschiedenen Maßnahmen im Kontext der aktuell geltenden Infektionsschutzvorschriften fort. So werden beispielsweise in den kommenden Tagen und am Wochenende die Regensburger Polizei und der Kommunale Ordnungsservice (KOS) der Stadt Regensburg weiterhin verstärkt sichtbar im Innenstadtbereich im Einsatz sein.
Sollte es in bestimmten Bereichen der Stadt zu Ansammlungen kommen, werden die Einsatzkräfte das Gespräch suchen und gegebenenfalls lenkend eingreifen. Im Einzelfall kann es daher auch kurzfristig zu vorübergehenden Sperrungen von betroffenen Örtlichkeiten kommen. Die Einsatzkräfte bitten bereits im Vorfeld, gerade an Feiertagen und an Wochenenden stark besuchte Orte im Sinne der Gesundheit aller Menschen in Regensburg zu meiden und den Mindestabstand von 1,5 Meter, der uneingeschränkt weiter gilt, nach Möglichkeit einzuhalten.
Dazu Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer: „Die Stadt hat gemeinsam mit der Polizei die Vorfälle des letzten Wochenendes genau analysiert. Einzelne Vorfälle wie zum Beispiel Flaschenwürfe gegen Polizeibeamte waren ein absolutes No-Go und werden selbstverständlich von der Polizei strafrechtlich verfolgt. Wichtig ist für die nächsten Wochen, deeskalierend zu wirken und Menschenansammlungen mit Hilfe der Polizei frühzeitig aufzulösen. Ich habe großes Verständnis für die jungen Menschen, die wieder gemeinsam mit mehr als zwei oder drei Haushalten feiern möchten. Doch wir sind noch nicht so weit, das Feiern im großen Stil ist nach wie vor verboten. Die Lockerungen im Freistaat müssen im Hinblick auf das pandemische Geschehen Schritt für Schritt vollzogen werden, auch wenn dafür die Akzeptanz – und das nicht nur in Regensburg – immer mehr schwindet. Es kommt jetzt darauf an, dass wir gemeinsam aus dieser Situation herauskommen – mit Gelassenheit und unter Einhaltung der Regeln zum Infektionsschutz.“
Die Staatsanwaltschaft Regensburg wird alles daransetzen, identifizierte Straftäter möglichst rasch zur Verantwortung zu ziehen. Der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, Oberstaatsanwalt Dr. Pfaller, merkt hierzu an:
„Angriffe auf Polizeibeamte, die sich tagtäglich für die Sicherheit der Bevölkerung einsetzen, sind völlig inakzeptabel und deshalb mit Nachdruck strafrechtlich zu verfolgen. Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat deshalb in Absprache mit der Polizei unverzüglich veranlasst, dass das Ermittlungsverfahren gegen einen bereits identifizierten Beschuldigten als priorisiertes Verfahren geführt wird. Der zuständige Staatsanwalt steht im ständigen Austausch mit den ermittelnden Polizeibeamten, um das Verfahren baldmöglichst abzuschließen. Durch eine zügige und konsequente Strafverfolgung können Nachahmer abgeschreckt und Polizei- und Rettungskräfte, die einen äußerst wichtigen Dienst für die Gesellschaft leisten, geschützt werden.“
„Angriffe auf Polizeibeamte, die sich tagtäglich für die Sicherheit der Bevölkerung einsetzen, sind völlig inakzeptabel und deshalb mit Nachdruck strafrechtlich zu verfolgen. Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat deshalb in Absprache mit der Polizei unverzüglich veranlasst, dass das Ermittlungsverfahren gegen einen bereits identifizierten Beschuldigten als priorisiertes Verfahren geführt wird. Der zuständige Staatsanwalt steht im ständigen Austausch mit den ermittelnden Polizeibeamten, um das Verfahren baldmöglichst abzuschließen. Durch eine zügige und konsequente Strafverfolgung können Nachahmer abgeschreckt und Polizei- und Rettungskräfte, die einen äußerst wichtigen Dienst für die Gesellschaft leisten, geschützt werden.“
Dominic Stigler
Polizeioberkommissar
Polizeipräsidium Oberpfalz
