Die Umlagekraft steigt damit um 7,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, was dem zweiten Platz aller sieben bayerischen Bezirke entspricht. Der Bezirk Niederbayern, der die Mittel zur Finanzierung seiner Aufgaben über die Bezirksumlage von den Landkreisen und kreisfreien Städten erhebt, hat zwei Möglichkeiten, mit der positiven wirtschaftlichen Situation umzugehen: Den Hebesatz beibehalten und ein größeres Polster für die Zukunft anlegen oder den Hebesatz senken und so die Landkreise und Kommunen entlasten. Ich freue ich mich, dass wir zum zweiten Mal in Folge die Bezirksumlage senken, die 2018 mit 19,5 Prozent ein halbes Prozent unter der des Vorjahrs liegt. Damit verbleiben 7,2 Mio. Euro mehr in den Landkreis-Haushalten.
Im Einzelplan 4 „Soziales“, der rund 90 Prozent des Bezirkshaushalts ausmacht, steigen die Ausgaben von Jahr zu Jahr. Mit dieser Kernaufgabe unterstützt der Bezirk vor allem alte und pflegebedürftige Bürgerinnen und Bürger sowie geistig, körperlich und seelisch behinderte Menschen, indem er auch Beziehern geringer Einkünfte einen Altenheim- oder Pflegeplatz garantiert, die „Hilfe zur Pflege“ finanziert oder Heime und Werkstätten für behinderte Menschen fördert. Im Jahr 2018 werden wir hierfür insgesamt 319 Mio. Euro ausgeben - 12 Mio. mehr als im Vorjahr. Seit 2014 ist dieser Posten um 23 Prozent angestiegen. Hingegen wird sich das Defizit bei den unbegleiteten Flüchtlingen über 18 Jahren für den Bezirk reduzieren.
Die Umsetzung des neuen Bundesteilhabegesetzes, das in einer ersten Stufe am 1. Januar 2017 in Kraft trat, stellt uns zudem vor viele Veränderungen. Wir stehen in der Pflicht, uns gemeinsam mit allen Verantwortlichen klug und vorausschauend auf die praktische Umsetzung dieses Gesetzes vorzubereiten.
Mein herzlichster Dank gilt an dieser Stelle den vielen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren. Ohne sie wäre die soziale Arbeit in Niederbayern in weit geringerem Maße möglich.
Doch der Bezirk Niederbayern will nicht nur seinen Pflichten nachkommen, sondern auch die Zukunft gestalten. Deshalb wird im kommenden Jahr weiter kräftig investiert, vor allem in die Bezirkskliniken in Mainkofen und Landshut. Wir unternehmen große finanzielle Anstrengungen, um eine zeitgemäße psychiatrische und auch neurologische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Dies ist neben den sozialen und kulturellen Leistungen ein weiterer Aufgabenschwerpunkt. Mithilfe wohl überlegter Dezentralisierungen wollen wir vor allem in ländlichen Regionen das Angebot ausweiten und Versorgungslücken schließen. Dies ist vor allem im Hinblick auf die Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen dringend nötig. Die Planungen für die Erweiterung des stationären Angebotes am Bezirkskrankenhaus Passau laufen auf Hochtouren, das nötige Grundstück wurde bereits erworben. Neue ambulante Einrichtungen in Waldkirchen und Zwiesel für die Behandlung psychisch kranker Kinder und Jugendlicher sind im Bezirkstag auf den Weg gebracht worden; die Psychiatrische Institutsambulanz in Grafenau soll bereits im April 2018 eröffnet werden.
Gestalten heißt, sich nicht auf den Lorbeeren auszuruhen. So erfreulich die derzeitige wirtschaftliche Situation in Niederbayern auch ist, sollte man dies nicht als selbstverständlich erachten. Deshalb ist dem Bezirk zunehmend eine aktive Rolle in der Regionalentwicklung wichtig. Das Niederbayern-Forum, in dem ich als Bezirkstagspräsident Vorsitzender sein darf, hat in diesem Jahr eine Vielzahl von Veranstaltungen organisiert, die eine gezielte Regionalentwicklung verfolgen. Zum Beispiel werden TOP-Unternehmer in den Landkreisen ausgezeichnet, um einerseits ihre unternehmerischen Leistungen zu ehren und sie weiter zu motivieren und andererseits die enormen Potentiale in der Region nach außen zu transportieren.
2017 hatte Niederbayern den Vorsitz in der Europaregion Donau-Moldau inne und konnte die Entwicklung dieses grenzüberschreitenden Zusammenschlusses maßgeblich voranbringen. Wir sind einen großen Schritt weiter auf dem Weg, eine gemeinsame Rechtsform mit verbindlichen Strukturen und Finanzen zu bilden, um in Zukunft auf Augenhöhe mit den Ballungszentren agieren zu können.
Starke Wirtschaftsfaktoren für ihre jeweilige Region stellen auch die fünf niederbayerischen Thermalbäder dar, deren Finanzierung der Bezirk Niederbayern zu einem großen Teil über seine Zweckverbände bestreitet.
So nimmt die Europa Therme Bad Füssing mit durchschnittlich 2.177 Gästen und therapeutischen Behandlungen pro Tag im Bayerischen Golf- und Thermenland und weit darüber hinaus eine führende Stellung im Thermalbade- und Therapiebereich ein. Die Investitionen der letzten 20 Jahren mit ca. 53 Mio. Euro zahlen sich hier sprichwörtlich aus. Aktuell fließen ca. 3,9 Mio. Euro in die Generalsanierung des Saunabereichs, der ab voraussichtlich April 2018 wieder in Betrieb geht.
Die Rottal Terme hielt für ihre Gäste im Jahr 2017 eines der umfangreichsten und attraktivsten Gesundheits- und Wellness-Angebote vor. Derzeit wird der Eingangsbereich im Therapiebad neu gestaltet und in der Saunawelt des Vitariums das Herzstück, die Dampfpyramide, erneuert. Laut AGES I-Studie leisten Bad Birnbach und die Rottal Terme ein wissenschaftlich fundiertes Angebot zur Stressprävention und haben hier deutlich eine Vorreiterrolle übernommen.
In der Wohlfühl-Therme Bad Griesbach wird die seit März 2017 laufende Sanierung und Modernisierung noch weit bis in die erste Hälfte des Jahres 2018 andauern. Nach Beendigung der Arbeiten dürfen sich die Gäste auf eine attraktive Badehalle mit angeschlossenem Bistro freuen.
Auch die Limes-Therme Bad Gögging bietet ihren Gästen ein attraktives Gesamtangebot rund um die Themen Therapie, Prävention, Erholung und Entspannung. Rund 4,3 Mio. Euro wurden in die Römer-Saune investiert: in Ruheräume, Duschen, eine große neue Sauna und den Gastronomiebereich. Aktuell läuft der Ausbau der Wohnmobilstellplätze, um auch diese Gästeklientel verstärkt bewerben zu können.
Das Jahr 2018 steht für die Kaiser-Therme im Zeichen des 25-jährigen Jubiläums. Unter dem Motto „Klein, aber sehr fein“ bietet die Kaiser-Therme als kleinstes Kurmittelhaus im niederbayerischen Thermenverbund mit einem kompakt aufgestellten Angebot sowohl im medizinischen Bereich als auch in der Thermalbad- und Saunalandschaft eine ansprechende Vielfalt.
Am Puls der Zeit zu bleiben, ist dem Bezirk auch bei seinen Bildungseinrichtungen ein wichtiges Anliegen. Im Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn beispielsweise wollen wir auch in Zukunft für eine bestmögliche berufliche Aus- und Weiterbildung sorgen, denn Niederbayern ist nach wie vor stark landwirtschaftlich geprägt. Wir legen Wert darauf, dass sowohl die Lehrinhalte und -angebote als auch die Rahmenbedingungen stets den wachsenden Anforderungen angepasst werden.
Das Neue Jahr steht vor der Tür. Die Menschen in Niederbayern haben guten Grund, selbstbewusst und optimistisch in die Zukunft zu gehen. Doch in einer sich rapide verändernden Zeit mit all ihren scheinbar unüberwindbaren Problemen - angefangen von der Zunahme psychischer Erkrankungen über politische Umwälzungen bis hin zum akuten Klimawandel und internationalen Krisen - tragen wir große Verantwortung. Jeder von uns kann sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für eine bessere Gesellschaft und ein demokratisches Miteinander einsetzen. Gemeinsam können wir die Herausforderungen unserer Zeit meistern.
Im Namen des Bezirkstags von Niederbayern und persönlich wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes, friedvolles Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Zufriedenheit im neuen Jahr.
Landshut, im Dezember 2017
Dr. Olaf Heinrich
Bezirkstagspräsident
