Konkret werden die Kommunen beim Bau von Masten in bisher unversorgten Gebieten unterstützt. Diese erhalten bis zu 80 Prozent Förderung, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf sogar bis zu 90 Prozent. „Das Programm ist ein Angebot an die Kommunen und basiert auf Freiwilligkeit. Es entspricht unserer Vorstellung von einem partnerschaftlichen Verhältnis von Staat und seinen Kommunen: Unterstützen, nicht vorschreiben, nicht zwingen“, so die CSU-Abgeordnete. Dabei können die Kommunen wählen, ob sie einen direkten Bauauftrag erteilen oder eine Baukonzession vergeben. In der Bauauftragsvariante errichtet die Gemeinde den Mast selbst und vermietet ihn dann an die Netzbetreiber. Die Gemeinde bekommt volle technische Unterstützung durch die Netzbetreiber. Sie kann den Mast nach Ablauf der Bindungsfrist verkaufen. Die Kommunen werden mit Muster¬ausschreibungen und Musterverträgen unterstützt. In der Baukonzessionsvariante vergibt die Gemeinde eine Baukonzession an ein Unternehmen. Dieser Konzessionär plant, baut und betreibt den Mobilfunkmast auf eigenes Risiko. Darunter fallen auch Aufgaben der Standortsuche, Grundstückssuche, Zuwegung, Strom- und Datenanbindung.
Ansprechpartner für interessierte Kommunen ist das Mobilfunkzentrum bei der Regierung der Oberpfalz. Dieses wickelt das Förderprogramm ab und berät die Kommunen im Vorfeld. Bei weiteren Fragen können sich Gemeinden auch an das Abgeordnetenbüro von Petra Högl per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder telefonisch unter 09443/9920730 wenden.
Petra Högl
Mitglied des Bayerischen Landtags
Bürgerbüro
Weinbergerstraße 2
93326 Abensberg
Telefon 09443-9920730
Telefax 09443-9920731
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Internet www.petra-hoegl.de
