Bezirksvorstandssitzung -Niederbayern der CSA im Landkreis Kelheim
Niederbayern/ Kelheim/ Bad Gögging/ Südlicher Landkreis/ Siegenburg
von links: Armin Betz, Oliver Antretter, Bernd Siebler MdL, Anita Mayer, Landrat Martin Neumeyer (Foto: CSA Kelheim)
Die Vorstandschaft der CSA , dabei handelt es sich um den sozial geprägten Arbeitnehmerflügel der CSU mit dem Deggendorfer Vorsitzenden Oliver Antretter,
traf sich zu einer Bezirksvorstandssitzung im Hotel Eisvogel in Bad Gögging, um über soziale Themen zu sprechen.
Bei der Sitzungseröffnung stellte Anita Mayer, stellvertretende CSA- Kreisvorsitzende Kelheims, ihren Landkreis aus wirtschaftlicher und kultureller Sicht vor.
An der Sitzung nahm auch der Bezirksvorsitzende der Seniorenunion und Integrationsbeauftragte der Stadt Kelheim, Raimund Fries, teil.
Bernd Sibler, Staatssekretär für Bildung, Kultus und Wissenschaft, ging in seinem Grußwort unter anderem auf die Winterklausur der CSU und den designierten Ministerpräsidenten Markus Söder ein.
Schlagwörter wie Demut, Bürgernähe, Respekt und Würde sollen dessen bevorstehende Regierungszeit prägen.
Kelheims Landrat und CSU-Kreisvorsitzender Martin Neumeyer machte sich in seinem Grußwort Gedanken über die derzeit stattfindende Wertedebatte,
verständlich sind die Spannungen in der Bevölkerung hinsichtlich der Asylbewerber, Abschiebepraxis und deren Leistungsbezügen beinhaltet.
MdB a.D. Matthäus Strebl unterstrich die Wichtigkeit, dass die CSU wieder von allen Bürgern als Volkspartei wahrgenommen wird, die sich auch für diese einsetzt.
Befürchtungen um die Rente und Pflege sind große Anliegen und Ängste der Menschen. Ergänzend hierzu stellte Antretter dar, dass gegen die oft gefühlte und erlebte, soziale Ungerechtigkeit,
nicht nur durch Aufklärung sondern auch aktiv entgegengewirkt werden muss.
Der stellvertretender CSA-Bezirksvorsitzende Georg Schwarzfischer-Engel nahm zu dem Ergebnis der Sondierungsgespräche zum Thema Pflege Stellung. So müssen finanzielle Anreize geschaffen werden, um den Pflegeberuf attraktiv zu gestalten und mehr qualifiziertes Pflegepersonal eingestellt werden, damit eine menschenwürdige Pflege auch rund um die Uhr gewährleistet werden kann. Mit einem von Schwarzfischer-Engel verfassten Positionsschreiben wird die Niederbayern-CSA hier Stellung nehmen.
Oliver Antretter schilderte in einem Kurzvortrag „Kleine Rente – Große Probleme“ die schlechte finanzielle Situation vor allem von Rentnerinnen und hält eine Reform der meist jährlich stattfindenden Rentenerhöhungen für notwendig. Für eine Rentnerin, die beispielsweise 650 € Rente monatlich bezieht, stellt eine etwaige Rentenerhöhung im Jahr 2018 von 3,1 % nun mal wesentlich weniger dar, als für einen Rentner mit 2.000 €. Um hier der sozialen Spaltung entgegenzuwirken, könnten Sockelbeträge sinnvoller sein als prozentuale Rentenerhöhungen. Als positiv betrachtet es Antretter, dass seit 02.01.2018 ein Freibetrag von 100 € bis 200 € für Grundsicherungsempfänger im Alter eingerichtet wurde. Es werden daher ausgezahlte Riester- oder Betriebsrenten nicht mehr vollumfänglich von Sozialleistung abgezogen.
CSU Kreisverband Kelheim