Johano Strasser kam die Aufgabe zu, einen sozialdemokratischen Zukunftsentwurf zu skizzieren, der nachhaltige Antworten auf die Umbrüche und Krisen unserer Tage liefert und neue Hoffnungen bei den Menschen zu wecken vermag. Denn angesichts des demographischen Wandels, der Digitalisierung oder der wachsenden sozialen Kluft sorgten sich die Menschen zu Recht um die Frage, ob soziale Sicherheit, Wohlstand und Demokratie auch morgen noch Bestand hätten. Diese Sorgen bestünden selbst dann, wenn die Menschen mit ihrer derzeitigen Lebenssituation durchaus zufrieden seien.
SPD-Landtagskandidat Harald Unfried (links) mit Dr. Johano Strasser (Foto: SPD Niederbayern)
SPD-Landtagskandidat Harald Unfried (links) mit Dr. Johano Strasser (Foto: SPD Niederbayern)Humane Arbeitswelt und gerechte Verteilung im digitalen Zeitalter
Eine der grösseren Umbrüche, die Politik und Gesellschaft bewältigen müsse, sei die Automatisierung und der beschleunigte digitale Strukturwandel der Arbeitswelt. Strasser führte aus, dass der Arbeitsgesellschaft im Zuge der Digitalisierung keineswegs die Arbeit ausgehen werde. Doch viele Arbeiten würden wegautomatisiert werden und die Schwerpunkte würden sich verlagern. Sehr viele Arbeiten und Tätigkeiten könnten jedoch gar nicht automatisiert werden, angefangen von den beratenden Tätigkeiten über Marketing, Wissenschaft und Forschung, bis hin zum Erfinden, Planen, Entwickeln oder Programmieren. Wachsen könne und müsse das bunte Feld der personenbezogenen Dienstleistungen: kommunizieren, motivieren, Lernprozesse organisieren, unterhalten, mit Menschen umgehen, sich kümmern, trösten, pflegen. Alles das, was Maschinen nicht könnten, weil darin die Momente der menschlichen Empathiefähigkeit oder Freiheit zur Geltung kämen. Ob aber in Zukunft aufgrund beschleunigter Digitalisierung mehr oder weniger Menschen benötigt würden, hänge entscheidend von der Verteilung der Arbeitszeit ab, so Strasser. Die Digitalisierung biete die Chance für einen qualitativ neuen Schritt der Arbeitszeitverkürzung. Wenn die Wertschöpfung im Maschinensektor zur angemessenen Finanzierung von Arbeit und Renten herangezogen werde, so ergäben sich bisher nicht für möglich gehaltene Chancen der Entlastung von belastender Arbeit durch Arbeitszeitverkürzung und der Mehrung frei verfügbare Zeit für alle. Mehr Zeitwohlstand sowie gerecht verteilte und sinnvolle Arbeit für alle ohne chronische Überforderung seien der eigentlich anzustrebende Fortschritt. Denn Sinn und Zweck der Ökonomie seien nicht immer höhere Renditen, sondern die Ermöglichung eines guten Lebens. Um diese Ziele zu erreichen, brauche es einen Perspektivwechsel. Die Politik dürfe auch Auseinandersetzungen mit mächtigen Interessenverbänden nicht aus dem Wege gehen. Das gelte erst Recht für die Verteilungsfragen. Strasser: „Wenn Klage geführt wird über die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, muss sich die Politik auch trauen, wirkliche Korrekturen bei der Vermögens- und Erbschaftssteuer oder bei den Kleinrenten und prekären Arbeitsverhältnissen durchzusetzen“. Das sei eine Aufgabe der SPD.
Aufmerksam hörten die Gäste auf dem Schiff den Ausführungen von Dr. Johano Strasser zu (Foto: SPD Niederbayern)
Aufmerksam hörten die Gäste auf dem Schiff den Ausführungen von Dr. Johano Strasser zu (Foto: SPD Niederbayern)Flüchtlingsfrage ist vor allem ein Katalysator für grundlegende Fehlentwicklungen
In der anschliessenden Diskussion warfen viele Zuhörer die Flüchtlingsfrage auf. Welche Konzepte hätte die SPD zur Bewältigung der mit der Zuwanderung verbundenen Herausforderungen. Und wie könne gleichzeitig die Gefahr des erstarkenden Rechtsradikalismus für Demokratie und innere Liberalität nachhaltig gebannt werden. Strasser betonte, dass die Fragen von Migration und Flucht in einen grösseren Kontext eingeordnet werden müssten. Immer noch schaffe auch die EU etwa mit ihrer Afrikapolitik neue Fluchtursachen statt diese schon im Ansatz zu bekämpfen. Auch hier sei ein radikales Umdenken gefordert. Ein Einwanderungsgesetz, dass Arbeitmigranten nicht auf die Asylschiene zwinge und Migration steuere und kontrolliere, sei sinnvoll. Doch müssten die Regelungen zum beiderseitigen Nutzen der beteiligten Länder ausgestaltet würden. Denn nur dann, wenn die Entwicklungsländer wirtschaftlich vorankämen, könnten Fluchtursachen wirklich beseitigt werden. Und wirtschaftliche Entwicklung brauche nun einmal qualifizierte Menschen. Harald Unfried sprach einen Vorschlag der Grundwertekommission an, der zu einer grösseren Akzeptanz bei der Aufnahme von Flüchtlingen führen könne. Demnach soll jede Kommune, die Geflüchtete aufnehme, nicht nur die vollen Kosten für Integration und Unterbringung erstattet bekommen. Sondern noch einmal den gleichen Betrag, um ureigene oder längst geplante Projekte und Investitionen finanzieren zu können. Die Aufnahme sei damit freiwillig, werde aber belohnt. Johano Strasser verwies darauf, dass diese Idee weiter verfolgt und bereits dem Europäischen Parlament vorgelegt worden sei. Es müsse europaweit zudem für einen gerechten Verteilungsschlüssel gekämpft werden. Doch zudem komme es darauf an, die eigentlichen Ursachen für die in Teilen der Gesellschaft grassierende Fremdenangst ins Visier zu nehmen. Johano Strasser verortet diese in den Folgen der neoliberalen Gesellschaftsspaltung, die zu Empathieverlust und Abstiegsängsten geführt habe. Im Osten seien die Menschen zudem von einer gnadenlosen Treuhandpolitik im Eiltempo überrollt worden. Die Politik habe sich lange Zeit weder für die Verlierer interessiert noch für die potentiellen Folgen der massenhaften Erfahrungen mit Zurücksetzung und der Entwertung überholter Qualifikationen, mit Ernüchterung, Kränkung und sozialer Erniedrigung. Hier müsse zuerst angesetzt werden, um die Spaltung der Gesellschaft zu stoppen und den Rechtsextremen letztlich den Nährboden zu entziehen, so Strasser abschliessend.
