Neustadts neuer Bürgermeister Thomas Memmel (CSU) steckt mit Bundestagsabgeordnetem Florian Oßner (CSU) die Ziele ab. (Foto: CSU)Neustadts neuer Bürgermeister Thomas Memmel (CSU) steckt mit Bundestagsabgeordnetem Florian Oßner (CSU) die Ziele ab. (Foto: CSU)Bundestagsabgeordneter Florian Oßner vereinbart mit Bürgermeister Thomas Memmel enge Zusammenarbeit

Eingelebt hat sich der neu gewählte Bürgermeister Thomas Memmel (CSU) im Rathaus schnell. Mit dem Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) sprach Memmel über Risiken für den Stadthaushalt durch die Pandemie - aber auch über die Chancen durch die Wasserstofftechnologie.
"Wegen der Corona-Pandemie werden die Einnahmen durch die Gewerbesteuer zurückgehen", berichtete Bürgermeister Memmel. Allerdings sieht Memmel den Haushalt dennoch gesichert. "Manche Kommunen wird es hart treffen, merkte Haushaltspolitiker Florian Oßner an: "In vielen Gemeinden gibt es große Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen. Genau da wollen wir Abhilfe schaffen und lassen unsere Kommunen nicht im Stich". Im Rahmen des Konjunkturpakets der Bundesregierung sollen diese Ausfälle ausgeglichen werden. Bund und Länder werden zu gleichen Teilen einspringen. "Der Bund stellt dafür über 6 Milliarden Euro zur Verfügung", erläuterte Oßner. Bürgermeister Memmel betonte in diesem Zusammenhang, dass damit jedoch keine Altschulden der Kommunen beseitigt werden dürfen, wie es von Teilen der SPD schon seit Jahren eingefordert wird. „Eine rationale Finanzpolitik der Vergangenheit darf so nicht bestraft werden. Wer gut und vernünftig mit den Kommunalfinanzen gewirtschaftet hat, darf nicht benachteiligt werden!“ so seine Meinung.
Wasserstoff als Zukunftsprojekt
Das Gewerbe will Memmel in Neustadt breiter aufstellen. Derzeit liege der Fokus auf der Automobilbranche. Das sei zwar gut, reiche ihm aber noch nicht. "Früher war Neustadt auch ein etablierter Standort für Medizinprodukte. Diese Branche wieder zurück zu holen, wäre ein Gewinn für unsere Stadt", machte Memmel deutlich. Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie wichtig eine gute medizinische Versorgung und die Produktion von Medizinprodukten im eigenen Land sei. Ist man hier noch in der Phase der Ideenfindung, so wird es an anderer Stelle bereits konkret: "Der Technologiecampus Faserverbundtechnik wird kommen", so Memmel. Ein weiteres interessantes Thema sei für ihn, die Entwicklung der Wasserstofftechnologie. Verkehrspolitiker Oßner, der bei der Initiative Wasserstoffregion Landshut als Schirmherr seit Jahren daran arbeitet, die Wasserstofftechnologie in der Region mit hohen Fördersummen des Bundesverkehrsministeriums schrittweise zur Anwendung zu bringen, freut sich über dieses Engagement: "Wir stehen in engem Kontakt und werden ein zukunftsweisendes Projekt im Landkreis Kelheim auf die Beine stellen", ist Oßner überzeugt.

Unterstützung durch Oßner
Auf die Unterstützung des Abgeordneten kann Neustadt auch an anderer Stelle zählen: So gibt es im Bereich der Infrastruktur viel zu tun. "Nachdem Neustadt in den letzten Jahren weiter gewachsen ist, müssen Kindergärten und -krippen weiter ausgebaut werden. Außerdem müssen wir beim Straßenbau voran kommen.", informiert Memmel den Bürgermeister die Hier wünscht er sich, dass der Ausbau der B 16 vorangehe, allerdings der Lärmschutz der Bevölkerung ernst genommen werde. Dazu gebe ich es Richtlinien, die das gewährleisten und die eingehalten werden müssen. Die Weichen dafür sind bereits gestellt, wie Oßner, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, darlegte. "Den dreistreifigen Ausbau der B 16 haben wir finanziell gesichert. Die Bauarbeiten in diesem Bereich können zeitnah beginnen."

Niels Taube
Rechtsassessor/Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Florian Oßner
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Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
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