Am Donnerstag, 2. März 2023 findet um19:00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus von Riedenburg eine Sitzung des Stadtrates statt.
TAGESORDNUNG:
Öffentliche Sitzung:
TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
TOP 2: Regionalplanfortschreibung "Windenergie" - Einreichung von Flächenvorschlägen und Rückmeldung zu den ermittelten Potenzialgebieten
TOP 3: Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" mit paralleler 66. Flächennutzungsplanänderung und 47. Landschaftsplanänderung - Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 4: Ortsrecht
4.1: Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung - RSV)
4.2: Erlass einer Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen im Jahr 2023
4.3: Neuerlass der Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter (Kleineinleitersatzung - KES)
4.4: Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Riedenburg (GS - FES)
TOP 5: Wasserschaden Drei-Burgen-Halle - Sachstandsbericht und Auftragsvergabe Belag Hallenboden
TOP 6:Klärschlammentwässerung und Klärschlammverwertung - Auftragsvergabe
TOP 7: Errichtung einer Verbundleitung zwischen dem Hochbehälter Dieterzhofener Berg und dem Ortsteil Dieterzhofen - Beschluss zur Umsetzung und Genehmigung des Vertragsentwurfs
TOP 8: Freiwillige Feuerwehr Thann - Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und des stellv. Feuerwehrkommandant
TOP 9: Verschiedenes