SPD fordert 42.000 Euro Diäten zurück
Ruth Müller: „Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung. Markus Söder dagegen bekommt noch Tausende von Euro fürs Blaumachen!“
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Dr. Markus Söder bezieht als Ministerpräsident ein Gehalt von über 17.000 Euro monatlich. Zusätzlich streicht er aber im Bayerischen Landtag 4222,50 Euro Abgeordnetendiät im Monat ein. Ruth Müller, Generalsekretärin der BayernSPD, verlangt nun, dass ein Großteil dieses Geldes für das vergangene Jahr an den Freistaat zurück gezahlt wird - weil der Abgeordnete Markus Söder nur an fünf von 30 Landtags-Sitzungen im Jahr 2022 überhaupt anwesend war. Den Rest der Zeit: Fehlanzeige.„Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung. Markus Söder dagegen bekommt noch Tausende von Euro fürs Nichterscheinen!“, so Ruth Müller. „Söder hält es nicht einmal für nötig, bei den Beratungen über den bayerischen Staatshaushalt anwesend zu sein. Viele Familien müssen derzeit jeden Cent umdrehen. Söder dagegen kassiert gleich doppelt und macht dann noch blau. Das geht gar nicht!“
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer etwa erscheine im Vergleich bei so gut wie jeder Sitzung des Landtags in Mainz, so Müller. Nach Medien-Recherchen sind auch die anderen Ministerpräsidenten regelmäßig in den Landtagen. „Nur seine Hoheit Markus Söder ist offenbar zu beschäftigt damit, sein Essen zu fotografieren oder Selfies von sich zu machen.“
Tonia Anders, M.A.
Referentin
Ruth Müller
Mitglied des Bayerischen Landtags
Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
0871-95358300
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Ruth Müller
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