Strategischer Beirat der Niederbayerischen Thermengemeinschaft zieht positive Zwischenbilanz – Unverständnis über Zwick-Klage

Gemeinsam zum Wohle der Heilbäder: Vorsitzender des Strategischen Beirats der Niederbayerischen Thermengemeinschaft Dr. Olaf Heinrich (4. v. r.) und die weiteren Mitglieder (teilweise in Vertretung) (Foto: Landes / Bezirk Niederbayern)Gemeinsam zum Wohle der Heilbäder: Vorsitzender des Strategischen Beirats der Niederbayerischen Thermengemeinschaft Dr. Olaf Heinrich (4. v. r.) und die weiteren Mitglieder (teilweise in Vertretung) (Foto: Landes / Bezirk Niederbayern)
Die niederbayerischen Thermen werden derzeit energetisch fit gemacht und es läuft gut. Diese Infos hat Bezirksbaumeister Matthias Kopf den Mitgliedern des Strategischen Beirats der noch jungen Niederbayerischen Thermengemeinschaft präsentiert. Thema der Sitzung war aber auch die Klage des Johannesbades gegen den Bezirk Niederbayern. Dabei wurde geschlossen Unverständnis über Aussagen des Vorstandsvorsitzenden des Johannesbades in einem Zeitungsinterview geäußert.
Es war bereits das siebte Treffen des Strategischen Beirats, der im Zuge der Neuausrichtung der niederbayerischen Thermen zu Beratungs- und Abstimmungszwecken gegründet wurde. Die Mitglieder, die Bürgermeister der fünf niederbayerischen Kurorte, die drei Landräte, der Vorsitzende aller Bäderzweckverbände und verschiedene Mitglieder des Bezirkstags, erhielten in dem koordinierenden Treffen zahlreiche Informationen und konnten sich austauschen – vor allem zu den Eigenbetrieben, der Europa Therme, Wohlfühl-Therme, Rottal Terme, Limes- und Kaiser-Therme. „Das Umrüsten auf regenerative Energien schreitet gut voran“, so Bezirksbaumeister Kopf.
Der strategische Geschäftsführer der Thermengemeinschaft, Franz Altmannsperger, gab außerdem einen Einblick in die Umsetzung zahlreicher Projekte der Gemeinschaft. Nach dem Start im Bereich Marketing wird nun der Weg für das Kompetenzzentrum „Personal“ geebnet. Um Lösungen für den zunehmenden Mitarbeiter- und Fachkräftemangel zu finden, arbeite man in einem Interreg-Projekt eng mit der Technischen Hochschule Deggendorf zusammen. „Um die Angebote in unserer Kernkompetenz Gesundheit zu stärken, bereiten wir mit der LMU München eine Studie zur betrieblichen Gesundheitsförderung vor“, bilanzierte Altmannsperger. „Wenn man bedenkt, wie viele unterschiedliche Handlungsstränge zu bearbeiten und zu koordinieren sind, sehe ich unsere Thermen und die Niederbayerische Thermengemeinschaft auf einem sehr guten Weg“, so der Vorsitzende der Bäderzweckverbände und Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich.
In der Sitzung des Strategischen Beirats wurden auch die Klagen des Johannesbades gegen den Bezirk Niederbayern sowie den Freistaat Bayern und das dazu jüngst veröffentlichte Interview mit dem Vorstandsvorsitzendem der Johannesbad Gruppe besprochen. Es wurde festgestellt, dass es bei den beiden anhängigen Verfahren vor dem Verwaltungsgericht München (Klage gegen den Freistaat) und dem Verwaltungsgericht Regensburg (Klage gegen den Bezirk) keine Neuigkeiten gibt und es auch seit Verfahrensbeginn keine Gesprächsangebote des Johannesbades gab. Die Mitglieder des Strategischen Beirats haben vor diesem Hintergrund mehrere Aussagen im besagten Interview mit Befremden zur Kenntnis genommen. So dürfte auch dem Vorstandsvorsitzenden des Johannesbades bekannt sein, dass weder der Bezirk als an den Zweckverbänden Beteiligter oder gar der Bezirkstagspräsident persönlich eine Subventionszahlung an das Johannesbad veranlassen könne. „Viele Aussagen im Interview sind fern jeder Tatsache und der Rechtslage. Mir irritiert, dass das planvolle und seit Jahrzehnten praktizierte Engagement der öffentlichen Hand noch bis vor Kurzem hochwillkommen war, nun aber verteufelt wird. Schließlich profitieren seit jeher neben den Kurmittelhäusern selbst auch alle weiteren Akteure der niederbayerischen Heilbäder an der von öffentlicher Hand gestalteten Infrastruktur“, war sich der stellvertretende Verbandsvorsitzende und Bürgermeister Thomas Memmel sicher.
Ebenso nicht nachvollziehbar sei, dass sich der Vorstandsvorsitzende des Johannesbades frage, warum der Bezirk den „Ball nach Brüssel gespielt“ habe. Das Johannesbad selbst hat vor den Verwaltungsgerichten behauptet, dass es sich bei den Verbandsumlagen um rechtswidrige Beihilfen handle. „Der Bezirk hat daher die Kommission als zuständige Behörde in Abstimmung mit den deutschen Ministerien um Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Verbandsumlagen gebeten. Deren Rechtmäßigkeit hat die Kommission Ende letzten Jahres aufgrund eingehender Vorprüfung bestätigt“, erinnerte der Direktor der Bezirksverwaltung Lorenz Angermann an die Fakten. Beim Strategischen Beirat der Niederbayerischen Thermengemeinschaft herrschte volle Übereinstimmung, dass man die bewährte Finanzierung auch künftig fortsetzen werde.
 
– eb –
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