OBERPFALZ: Anlässlich des neunten bundesweiten Aktionstages gegen Hasspostings kam es heute auch in der Oberpfalz zu Maßnahmen
Kriminalpolizeiinspektion Regensburg
Die Kriminalpolizei in Regensburg führt ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung im Internet. Tatverdächtig ist eine 59-jährige Frau aus dem Landkreis Regensburg. Der Tatverdacht ergab sich aus einem Kommentar im Internet, der im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsschiff MS Rossini getätigt wurde. Eine Wohnungsdurchsuchung wurde am Mittwochmorgen durchgeführt und es wurden Beweismittel sichergestellt.Kriminalpolizeiinspektion Weiden
Die Kriminalpolizei in Weiden ermittelt wegen Beleidigung, Übler Nachrede und Verleumdung, welche gegen Personen des politischen Lebens gerichtet ist. Äußerungen im Internet mit Bezug zu einzelnen Mitgliedern der Bundesregierung führten zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Zudem wird wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten ermittelt. Der 38-jährige Tatverdächtige soll Kommentare im Internet geschrieben haben, die sich gegen die sogenannte „Letzte Generation“ richteten und zu Straftaten aufriefen. Auch in diesem Fall durchsuchten die Beamten die Wohnung des Tatverdächtigen. Zu einer Sicherstellung kam es nicht.
In keinem der beiden Fälle kam es zu einer vorläufigen Festnahme.
In keinem der beiden Fälle kam es zu einer vorläufigen Festnahme.
Kriminalpolizeiinspektion Amberg
Die Kriminalpolizei in Amberg ermittelt in drei Fällen, die den Themenbereich Hassbotschaften im Internet betreffen. Die Ermittlungen sind teilweise noch am Anfang, sodass derzeit aus ermittlungstaktischen Gründen keine weiteren Informationen zur Verfügung stehen. Kriminalpolizeiliche Maßnahmen gab es in diesem Zusammenhang heute nicht.
Tanja Hausladen
Polizeioberkommissarin
Polizeipräsidium Oberpfalz
Pressesprecherin
Polizeioberkommissarin
Polizeipräsidium Oberpfalz
Pressesprecherin
