Regensburg: Am 14.06.2023 fand eine nicht angezeigte Versammlung von Klimaaktivisten in Regensburg statt
Gegen 17:30 Uhr startete die sich fortbewegende Versammlung bei der Arcaden-Kreuzung. Insgesamt 80 Teilnehmer nahmen an der Versammlung teil und setzten sich über die Furtmayerstraße in Richtung Landshuter Straße langsam in Bewegung. Da die Versammlung zuvor nicht angemeldet wurde, erließ die Polizei vor Ort beschränkende Auflagen. Der Aufzug wurde auf den rechten Fahrstreifen und für die Dauer von einer Stunde beschränkt.Ein Versammlungsteilnehmer verstieß wiederholt gegen die Auflagen, weshalb er mehrfach aufgefordert wurde, diese einzuhalten. Nachdem er diesen Aufforderungen nicht nachkam, schloss ihn der Einsatzleiter der Polizei aus der Versammlung aus. Anschließend wurde er in Sicherheitsgewahrsam genommen, um die fortgesetzte Begehung von Ordnungswidrigkeiten zu unterbinden. Wegen des Verstoßes gegen die Versammlungsauflagen erwartet ihn nun eine Ordnungswidrigkeitenanzeige.
Die Polizei beendete die sich fortbewegende Versammlung gegen 18:30 Uhr. Die seitens der Polizei in Aussicht gestellte Möglichkeit die Versammlung stationär auf dem Gehweg fortzuführen, wurde durch die Versammlungsteilnehmer nicht in Anspruch genommen. Stattdessen wollten diese die Versammlung auf der Fahrbahn fortsetzen. Nach mehrmaliger Ansprache durch den Einsatzleiter der Polizei wurde die Versammlung aufgelöst. Als sich mehrere Personen trotz Auflösung der Versammlung auf der Fahrbahn niederließen, wurden diese nach vorheriger Androhung des unmittelbaren Zwanges von der Fahrbahn getragen. Von insgesamt sieben Personen sind im Anschluss die Personalien festgestellt worden. Diese erwartet nun eine Ordnungswidrigkeitenanzeige nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz.
Noch während der Personalienfeststellung entfernten sich die verbliebenen Teilnehmer von der Versammlungsörtlichkeit.
Die in Gewahrsam genommene Person wurde unmittelbar nach Beendigung der Versammlung aus dem Gewahrsam entlassen.
Kerstin Stolze
Polizeihauptmeisterin
Polizeiinspektion Regensburg Süd
Lage-, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Polizeihauptmeisterin
Polizeiinspektion Regensburg Süd
Lage-, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
