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Die Lage muss genau beobachtet werden

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 16. Oktober 2020

SPD-Kreistagsfraktion besucht Leiter des Gesundheitsamts Dr. Heribert Stich

Die SPD-Kreistagsfraktion des Kreistages des Landkreises Landshut besuchte das Gesundheitsamt (Foto: SPD-Landshut)

Wie wichtig gut ausgestattete und finanzierte Gesundheitsämter sind, hat sich in diesem Jahr gezeigt. Grund genug für die Kreistagsfraktion der SPD im Landkreis Landshut, den Leiter des Gesundheitsamts Priv.-Doz. Dr. Dr. Dr. Heribert Stich zu besuchen und sich ein Bild von der aktuellen Situation zu machen. „Im Frühjahr wurden wir von der Pandemie, den beschlossenen Maßnahmen und den steigenden Krankheitszahlen nahezu überrollt“, so Dr. Stich. Sowohl bei den internen Abläufen im Gesundheitsamt, bei der Kommunikation mit den Ministerien, bei der Datenerfassung und bei der Personalausstattung wurde auf Sicht gefahren, ausprobiert, verbessert und dazu gelernt. „Mittlerweile haben wir aber mehr Personal bekommen und auch Arbeitsprozesse und Routinen entwickelt“, berichtete er den SPD-Kreisräten.

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Zukunftssicherung für die niederbayerischen Thermen

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 15. Oktober 2020

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich stimmt sich mit kommunalen Verantwortlichen ab

Dr. Benedikt Grünewald, Bürgermeister Bad Abbach, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Thomas Memmel, Bürgermeister Neustadt a. d. Donau, und Thomas Klaus, Geschäftsleiter der Bäderzweckverbände (Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter)

Der Bezirk Niederbayern ist über Bäderzweckverbände zu 60 Prozent an den fünf niederbayerischen Thermen beteiligt und brachte zuletzt eine Umlage von fünf Millionen Euro dafür auf. Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich ist davon überzeugt, dass es für die geplante zukunftssichernde Neuausrichtung der Bäder sehr wichtig ist, die kommunalen Verantwortlichen eng in den Planungsprozess einzubeziehen. Aus diesem Grund führte Heinrich bereits im August Gespräche mit den Bürgermeistern von Bad Griesbach und Bad Birnbach und den Werkleitern der dort ansässigen Bäder. Nun tauschte er sich mit Dr. Benedikt Grünewald, Bürgermeister von Bad Abbach, und Thomas Memmel, Bürgermeister von Neustadt a. d. Donau, über die nächsten Schritte aus, die unter anderem auf die Kaiser-Therme und die Limes-Therme wirken werden.

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ÖPNV stärkt den Tourismus

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 15. Oktober 2020

Bezirkswappen (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)Förderprojekt Grenzüberschreitender Verkehr Niederbayern-Südböhmen-Pilsen soll verlängert werden

Die Euregio hat in den fast 30 Jahren ihres Bestehens viel erreicht im Grenzraum, doch beim Öffentlichen Personennahverkehr ist man – gerade auch im Vergleich zu anderen, dichter besiedelten Grenzregionen in Deutschland – kaum vorangekommen, gibt deren Geschäftsführer Kaspar Sammer ohne Umschweife zu. Gerade deshalb sei das Förderprojekt, das seit Juli 2019 bis September 2020 lief und dessen Verlängerung nun ansteht, auch so wichtig. Projektmanager Dr. Jan Gregor hat trotz der Widrigkeiten im Zuge der Corona-Krise in diesen 15 Monaten erstaunlich viel erreicht – davon ist Dr. Olaf Heinrich, Bezirkstagspräsident und Vorsitzender des Trägervereins EDM, nach einem Gespräch mit den beiden im Europahaus in Freyung überzeugt. Denn um Verbesserungen beim ÖPNV zu erreichen, müssen viele mit ins Boot geholt werden: Die Bezirke auf beiden Seiten der Grenze, die Landkreise, genauso wie die Nationalparke und die Busunternehmer. Allein schon die bisherigen Verbesserungen bei der Linienführung und deren Vertaktung haben die Förderstellen so beeindruckt, dass die weitere Finanzierung in Höhe von 90 Prozent des Projektes, das weitere drei Jahre laufen soll, in Aussicht gestellt wurde. Die restlichen zehn Prozent müssten vom Trägerverein der Europaregion getragen werden – die Entscheidung im Verein fällt Ende Oktober, im Bezirksausschuss, der die Kofinanzierung genehmigen muss, Anfang November. Olaf Heinrich ließ sich sowohl über den Stand des Projektes als auch über die Planungen der nächsten drei Jahre informieren. Der grenzüberschreitende ÖPNV stärke den Tourismus im gesamten Grenzraum nachhaltig und sei ein wichtiges Mosaik beim weiteren Zusammenwachsen beider Regionen.

– ml –

Offene Ateliers in Niederbayern

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 15. Oktober 2020

Bezirk veranstaltet am 18. Oktober Tag der offenen Tür in Künstlerwerkstätten

Das Veranstalterteam mit (v.l.) Hubert Huber (BBK Niederbayern), Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Stefan Bircheneder (BBK Niederbayern-Oberpfalz) und Veronika Keglmaier (Projektleitung, Kulturreferentin beim Bezirk Niederbayern) lud beim Gespräch in der Galerie von Johannes Pasquay (2. v. r.) zum Atelierbesuch am kommenden Sonntag ein. (Foto: Bezirk Niederbayern/Kulturreferat)

Am kommenden Sonntag, 18. Oktober 2020, öffnen von 13 bis 18 Uhr 171 Künstlerateliers in der ganzen Region ihre Türen und laden zum Besuch ein: Zu entdecken gibt es vielfältige Kunstsparten von Malerei, Zeichnung und Bildhauerei bis hin zu Digitaler Kunst, Installationen, Fotografie, Glas-, Keramik- und Goldschmiedekunst. Bei einem Pressegespräch in der Galerie des Deggendorfer Künstlers Johannes Pasquay stellten die Veranstalter kürzlich den Aktionstag vor und luden zum Besuch der Ateliers ein: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich ist es ein Anliegen, mit derartigen Angeboten des Bezirks Niederbayern dafür zu sorgen, auch in Corona-Zeiten möglichst vielen Menschen den Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen. Er könne sich durchaus vorstellen, dass heuer der ein oder andere das Geld, das er durch einen abgesagten Urlaub eingespart hat, in ein Kunstwerk investiere – dies sei von bleibendem Wert, bereite lange Zeit Freude und unterstütze zugleich die Künstler in der Region. Projektleiterin Veronika Keglmaier, Kulturreferentin beim Bezirk Niederbayern, erläuterte, dass unter Beachtung der geltenden Hygienevorschriften ein Atelierbesuch ohne Bedenken möglich sei und viele Einblicke in künstlerische Techniken, Arbeitsgeräte und Werkstoffe biete. Interessant sei der Aktionstag zudem für blinde Menschen und Menschen im Rollstuhl: 51 Ateliers bieten die Möglichkeit, Kunstwerke zu ertasten und 50 Ateliers haben einen barrierefreien Zugang. Auf der Projekthomepage sind alle teilnehmenden Ateliers einzusehen, die inklusiven Angebote sind dabei extra gekennzeichnet.

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SPD-Kreistagsfraktion zu Informationsgespräch bei Bürgermeister Peter Forstner

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 15. Oktober 2020

SPD-Kreistagsfraktion zu Informationsgespräch bei Bürgermeister Peter Forstner

v.l.: stell. Landrat Sebastian Hutzenthaler, Bürgermeister Peter Forstner, MdL Ruth Müller, Bürgermeisterin Sibylle Entwistle, Ortsvorsitzender Alex Stigler, Kreisrat Johann Sarcher (Foto: SPD-Niederbayern)

Bei einem Vor-Ort-Besuch der SPD-Kreistagsfraktion in Neufahrn wollten die SPD-Kreisräte von Bürgermeister Peter Forstner erfahren, wie der aktuelle Stand zur möglichen RVV Erweiterung nun sei.

Vor zwei Jahren gab es im Rathaus Neufahrn ein Treffen mit Landespolitiker, Vertreter des Landkreises Landshut einigen Bürgermeister der Nachbargemeinden, Zu diesem Sondierungsgespräch hinsichtlich eines Anschlusses von Neufahrn, Ergoldsbach für den Nördlichen Landkreises an den Regensburger Verkehrsverbund, haben Bürgermeister Peter Forstner sowie Landtagsabgeordneten Ruth Müller die Initiative gestartet.

Zusammen mit dem Geschäftsführer der Regensburger Verkehrsverbund GmbH (RVV), Kai Müller-Eberstein und Vertretern des Landkreises wurden erste Überlegungen und Berechnungen für einen Anschluss erstellt und in der Folge sich entschloss, dass der Kreistag, dieses Konzept in seinen Überlegungen zur Stärkung des ÖPNV weiterverfolgt.

Als vorsichtiges Ziel wurde damals Ende 2020 genannt, dem voraus geht eine Studie, bei der Fahrgäste befragt werden, danach könne man die Kosten beziffern was eine mögliche Erweiterung des RVV in den Nördlichen Landkreis, wenn möglich bis nach Landshut Kosten werde.

„Leider“, so Forstner, konnten wegen der Corona- Pandemie die Studie noch nicht abgeschlossen werden. Das wurde in einer Sachstand Video Konferenz vor kurzem erläutert.

„Ziel müsse es aber weiter sein, dass mit den Verkehrsverbunden RVV aber auch dem MVV Verträge zustande kommen, damit die Landkreisbürger von einem Anschluss an den RVV profitieren“, so Forstner weiter. „Damit erhalten wir eine preisgünstige und direkte Verbindung nach Regensburg“, bekräftigte auch Sebastian Hutzenthaler, stellvertretender Landrat und 2. Bürgermeister der Gemeinde Ergoldsbach dieses Anliegen. „Unser großes Ziel muss es sein, Pendler und Reisende von der Straße auf die Schiene zu bekommen. Neufahrn spielt dabei als Umsteigebahnhof zwischen drei Landkreisen eine zentrale Rolle um den ÖPNV im ländlichen Raum attraktiver zu machen und die Regionen zu verbinden“, stellte Ruth Müller, MdL fest.

Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
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Weiterbildung ist der Schlüssel zu beruflichem Erfolg

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 07. Oktober 2020

Abgeordnete Ruth Müller im Gespräch mit DGB-Vorsitzendem Andreas Schmal

DGB-Regionsgeschäftsführer Andreas Schmal und die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller stellten viel Übereinstimmung zur derzeitigen Lage der Arbeitnehmer fest (Foto: SPD-Niederbayern)

Wenn Arbeitnehmer von Kurzarbeit und Veränderungen im Betrieb betroffen sind, sind die Gewerkschaften stets ein verlässlicher Ansprechpartner, um die eigenen Rechte zu erfahren und durchzusetzen. Traditionell steht die SPD eng an der Seite der Gewerkschaften, da beide ihre Wurzeln in der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts haben. „Auch heute wollen wir den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen“, machte DGB-Regionsgeschäftsführer Andreas Schmal im Abgeordnetenbüro Ruth Müller deutlich. Die Landtagsabgeordnete wollte von ihm wissen, wie die aktuelle Situation aus Sicht der Arbeitnehmervertretung bewertet wird und welche Erwartungen an die Politik gestellt werden. „Kurzarbeit rettet Beschäftigung und die Verlängerung der Regelungen ist nur zu begrüßen. Die Höhe muss aber diskutiert werden. 60 Prozent vom Gehalt reicht in Städten wie Landshut dann nicht mehr zur Leben.“, so Andreas Schmal.

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Die Welternährung auf 2.000 Quadratmetern

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 07. Oktober 2020

Bezirk Niederbayern unterstützt den ‚Weltacker Landshut e. V.‘ mit landwirtschaftlicher Fläche

Auf dem Gelände des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn hat der Weltacker Landshut nun seine Heimat gefunden. Im Bild v. l.: Erster Vorsitzender Markus Roos und Klaus Karg von Weltacker Landshut e. V., Thomas Schneidawind, Leiter des Agrarbildungszentrums, und Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Foto: Bezirk Niederbayern/Bäter)

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich traf sich vor kurzem mit zwei Gründungsmitgliedern des jungen Vereins ‚Weltacker Landshut‘ an einer landwirtschaftlichen Fläche des Lehrguts für ökologischen Landbau am Agrarbildungszentrum (ABZ) Landshut-Schönbrunn. Markus Roos und Klaus Karg erläuterten dem Bezirkstagspräsidenten und ABZ-Direktor Thomas Schneidawind ihr ambitioniertes Projekt ‚Weltacker Landshut‘, dem es bis dato noch an einer geeigneten landwirtschaftlichen Fläche fehlte.

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Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich zum Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für eine Pflegereform

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 07. Oktober 2020

Rund sechs Milliarden Euro jährlich wird die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgeschlagene Pflegereform kosten. Davon entfallen rund drei Milliarden Euro auf die Deckelung der Eigenanteile von Heimbewohner, die für die stationäre Pflege künftig für längstens 36 Monate maximal 700 Euro pro Monat zahlen sollen, rund zwei Milliarden auf die bessere Bezahlung der Pflegekräfte und etwa eine Milliarde Euro auf Leistungen für die Pflege zu Hause.

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich: "Natürlich wird unsere Gesellschaft älter, weshalb die Finanzierung einer menschenwürdigen Pflege als wichtiges Thema fraglos auf die politische Agenda gehört. Und selbstverständlich kann ich die Forderung des Ministers teilen, dass Pflegekräfte Tariflohn erhalten sollen. Aber: Die Kosten der Pflege unabhängig vom Vermögen des Betroffenen oder dem Einkommen der Angehörigen weitgehend auf die Gemeinschaft zu übertragen mag populär sein, widerspricht jedoch völlig meinem Verständnis einer solidarischen Gesellschaft." Es sei nicht nachvollziehbar, so Heinrich, warum derjenige, der beste Startbedingungen hatte, weil er aus einem vermögenden Elternhaus stammt und gut verdient, nicht einen höheren Beitrag zur Pflege der eigenen Eltern leisten könne als jemand mit geringem Einkommen und kleinem Vermögen. Nur „soziale Wohltaten“ zu verteilen sei langfristig für die Gesellschaft „weder gesund noch finanzierbar“. Eigenverantwortung müsse in seinen Augen auch in Zukunft unbedingt vor der Vergesellschaftung jeglicher Lebensrisiken gehen.

"Deswegen werde ich engagiert dafür argumentieren, dass einkommensschwache Menschen entlastet werden können - nicht aber alle und jeder. Vermögen und Einkommen dürfen bei einer angedachten Deckelung der Eigenanteile an Heimkosten nicht ignoriert gelassen werden."

- eb -

Ein Lichtblick in Zeiten des kulturellen Stillstands

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 03. Oktober 2020

Zehn Konzertabende beim „RockPopSommer Niederbayern“ waren trotz Corona ein voller Erfolg

Die Trailerbühne des Bezirks Niederbayern im Einsatz: Das letzte Konzert fand in Johanniskirchen mit der Band Gringo Bavaria statt. (Foto: Sven Bärwinkel)

Es sollte ein Lichtblick und eine kleine Abwechslung in den Zeiten des kulturellen Stillstandes werden – so hatte das Kulturreferat des Bezirks Niederbayern den RockPopSommer Niederbayern geplant. Wenn auch wegen der Corona-Pandemie etwas anders als gewohnt, wurden seit Juli an insgesamt zehn Abenden verteilt in ganz Niederbayern angeboten – mit unterschiedlichsten Gruppen aus dem Rock-Pop Bereich. Möglich wurde dies durch den Einsatz einer mobilen „Trailer-Bühne“, einem Anhängergefährt, das schnell zu einer Bühne umfunktioniert werden kann, inklusive Beleuchtungs- und Beschallungsanlage.

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Vorbeugen ist besser als heilen

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 30. September 2020

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich im Gespräch mit der Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd – Thermalbäder könnten ein wertvoller Bestandteil der Gesundheitsprävention in Niederbayern werden.

Sprachen über Möglichkeiten der Kooperation zwischen der Deutschen Rentenversicherung und den fünf Heil- und Thermalbädern, an denen der Bezirk Niederbayern über Zweckverbände mehrheitlich beteiligt ist: Gerhard Witthöft (li.) und Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich. (Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter)

Gerhard Witthöft von der Geschäftsführung der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bayern Süd war der Einladung von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich gefolgt, um gemeinsam mit Thomas Klaus, Geschäftsleiter der Bäderzweckverbände, und Ralf Flatau, Werkleiter der Kaiser Therme (Bad Abbach), über die Neuausrichtung der fünf niederbayerischen Heil- und Thermalbäder und Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu diskutieren. Gerhard Witthöft erläuterte zunächst die Präventionsangebote der Deutschen Rentenversicherung. Diese „Programme der Rentenversicherung zum Gesundbleiben“ kämen für Menschen mit ersten gesundheitlichen Beeinträchtigungen infrage wie etwa gesundheitsgefährdendes Übergewicht, wiederkehrende Schmerzen oder Atemwegsprobleme. Die Präventionsangebote bestünden grundsätzlich aus vier Phasen: der ‚Initialphase‘ in einer DRV-anerkannten Rehabilitationseinrichtung, der berufsbegleitenden ‚Trainingsphase‘, der ‚Eigeninitiativphase‘ und der ‚Auffrischungsphase‘, die wieder in der ursprünglichen Reha-Einrichtung stattfinden sollte.

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Homeoffice und Datenschutz sind gefragte Themen

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 24. September 2020

1. Bayerisch-Tschechischer BusinessTalk mit 120 Teilnehmern

Jaroslava Pongratz moderierte den BusinessTalk, an dem 120 Interessierte aus Bayern und Tschechien teilnahmen. (Screenshot: Lang/Bezirk Niederbayern)

Der Bayerisch-Tschechische Unternehmertag, der sich immer größerer Beliebtheit unter deutschen wie tschechischen Firmen erfreut und der im März hätte stattfinden sollen, musste wegen Corona ausfallen. Doch Jaroslava Pongratz, die Netzwerkmanagerin Bayern-Böhmen und Christina Tanosova, die neue Geschäftsführerin des Niederbayern-Forums hatten bereits eine Alternative im Ärmel: Sie wollten ohnehin die Themen Datenschutz und Homeoffice und was es dabei in Deutschland und Tschechien zu beachten gilt, demnächst aufgreifen. „Wir dachten uns, das passt jetzt gut in die Zeit und haben uns für ein Online-Format entschieden“, so Pongratz. Der 1. Bayerisch-Tschechische BusinessTalk war geboren. Am Mittwochnachmittag ging das Webinar via Zoom-Konferenz über die Bühne. „Technisch einwandfrei“, freut sich die Netzwerkmanagerin der Europaregion Donau-Moldau, die zusammen mit dem Niederbayern-Forum den Talk organisiert hatte.

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