Junge Menschen unterstützen und eine Stimme geben
Die Ausschussgemeinschaft SPD & Linke/mut zu Besuch beim Landshuter Stadtjugendring (Foto: SPD-Landshut/Anja König)Die Ausschussgemeinschaft SPD & Linke/mut zu Besuch beim Landshuter Stadtjugendring (Foto: SPD-Landshut/Anja König)
Am vergangenen Freitag trafen sich die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft SPD & Linke/mut mit Vorstandsmitgliedern des Stadtjugendrings, um sich über deren Arbeit zu informieren. „Gerade jetzt während und nach der Corona-Krise, ist die Kinder- und Jugendarbeit sehr wichtig. Deshalb ist dieses Thema eines der ersten, das wir aufgreifen wollen.“, so die Fraktionsvorsitzende Anja König. Florian Schwing, Vorsitzender des SJR begrüßte die Stadträt*innen und freute sich, dass die Ausschussgemeinschaft als erste das Gesprächsangebot angenommen hat. Zu Beginn ging er auf die allgemeine Arbeit des SJR ein und erklärte: „Wir sehen uns nicht nur als Dachorganisation aller im Stadtgebiet tätigen Jugendorganisationen. Wir sind viel mehr und vertreten tausende Kinder und Jugendliche der Stadt Landshut.“ Die Zusammenarbeit mit der Stadt lobte er. Die Einstellung einer pädagogischen Fachkraft sei eine große Unterstützung für die Arbeit.

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung über Anträge zur Projektförderung aus ganz Bayern entschieden. Der Landkreis Landshut erhält insgesamt 309.287 Euro. Die Landtagsabgeordnete Ruth Müller freut sich über die Zuschüsse für ihren Heimatlandkreis: „Denkmalpflege ist gut und wichtig. Gerade, wenn man so Kommunen und öffentlichen Trägern unter die Arme greift, stehen mehr Gelder für kommunale Anliegen zur Verfügung.“ So bekommt die katholische Kirchenstiftung Essenbach einen Zuschuss von 54.900 Euro für die Innenrenovierung der Filialkirche Mariä Himmelfahrt. Die Außenrenovierung der Filialkirche „Mariä unbefleckte Empfängnis“ in Jenkofen in der Gemeinde Adlkofen wird sogar mit 137.500 Euro gefördert. Und auch in Eching-Kronwinkl erhält die Katholische Kirchenstiftung St. Johann Baptist für die Sanierung der Filialkirche St. Stephanus eine Unterstützung in Höhe von 84.000 Euro. „Kirchenbauten sind Zeugnisse unserer christlichen Kultur. Diese historischen Baudenkmäler, in denen sich über die Jahrhunderte hinweg Menschen getroffen haben und dies auch heute noch tun, um Gottesdienst zu feiern, prägen unsere Heimat und unser Zusammenleben“, so Ruth Müller.

Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
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Live-Talk am Maristen-Gymnasium Furth mit Ruth Müller, MdL zum Digitaltag 2020
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller im Gespräch mit dem Schulleiter des Further Maristen-Gymnasiums, Christoph Müller beim digitalen Live-Talk (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller im Gespräch mit dem Schulleiter des Further Maristen-Gymnasiums, Christoph Müller beim digitalen Live-Talk (Foto: SPD-Niederbayern)
Vergangenen Freitag, 19.06.2020,  fand der erste bundesweite Digitaltag aufgrund der Corona-Krise ausschließlich im digitalen Raum statt. Auch die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete Ruth Müller war unter den über 1.300 Aktionen mit einer digitalen Bürgersprechstunde auf Facebook vertreten. Pünktlich um 16.00 Uhr ging der Live-Stream mit Schulleiter Christoph Müller am Maristen-Gymnasium in Furth online. Unter dem Titel „Digitale Schule – Homeschooling – E-Learning – Corona als Chance?!“ wurde anhand des zeitlichen Verlaufs von Schulschließung, Lockdown und der darauffolgenden schrittweisen Lockerungen die Entwicklung der digitalen Schule diskutiert.
CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)MdB Florian Oßner: Großes Lob für "zeitgemäßes Konzept"

Die Stadtbibliothek Rottenburg erhält rund 4.300 Euro Förderung vom Bund. Wie der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner (CSU) mitteilt, wird die Einrichtung im Rahmen des Soforthilfeprogramms für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen über den Deutschen Bibliotheksverband unterstützt. Insgesamt standen für ganz Deutschland 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
„Ziel des Programms ist, zeitgemäße Büchereikonzepte in Kommunen mit bis zu 20.000 Einwohnern zu stärken und so einen Beitrag für flächendeckend gleichwertige Lebensverhältnisse zu leisten. Ich freue mich, dass die Region Landshut und Kelheim mit der Stadt Rottenburg in diesem hoch überzeichneten Förderprogramm zum Zug kommt. Dies spricht sehr für die hohe Qualität der Bücherei in Rottenburg. Ich kann deshalb zum erfolgreichen Konzept nur gratulieren“, so Oßner.

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Ruth Müller, MdL besucht Hobby-Imker Klaus Leopold
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit Hobby-Imker Klaus Leopold bei dessen Bienenvölkern (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit Hobby-Imker Klaus Leopold bei dessen Bienenvölkern (Foto: SPD-Niederbayern)
Mit einem warmen April waren es eigentlich gute Voraussetzungen für die Frühtracht in diesem Jahr, erzählt Klaus Leopold beim Besuch der imkereipolitischen Sprecherin Ruth Müller an seinen Bienenkästen. Gleich hinter seinem Haus, an der alten Wasserreserve, tummeln sich in diesem Jahr sieben Bienenvölker, vier davon sind schon wieder neue Ableger seiner Altvölker. Aber nach den ersten warmen Wochen, in denen alles in voller Blüte stand, folgten kalte Tage und frostige Nächte, sodass beispielsweise die Apfelblüte nur spärlich ausgefallen ist, die von den Bienen für die Honigernte dringend gebraucht wird. Vor wenigen Tagen hat Leopold zum ersten Mal in diesem Jahr geschleudert und die Honigernte beurteilt er als „eher durchschnittlich“.

Die AG SPD&Linke/mut beantragen eine Umwidmung
Die Ausschusssgemeinschaft SPD und dieLinke/mut v.l.: Gerd Steinberger, Anja König, Patricia Steinberger sowie Falk Bräcklein (Foto: SPD-Landshut)Die Ausschusssgemeinschaft SPD und dieLinke/mut v.l.: Gerd Steinberger, Anja König, Patricia Steinberger sowie Falk Bräcklein (Foto: SPD-Landshut)
Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft SPD&Linke/mut wollen, dass die Ina-Seidel-straße und der Bismarckplatz umbenannt werden. Hierzu wurden zwei Anträge in den Stadtrat eingebracht. „Bismarck ist derzeit sehr umstritten und das zu Recht.“, moniert Stadtrat Gerd Steinberger: „Immerhin hat Bismarck 1884 mit der Erklärung der Gebiete in Südwestafrika zum deutschen Schutzgebiet und dem Beginn der deutschen Kolonialherrschaft in Südwestafrika den Grundstein für den späteren Genozid ab 1904 gelegt, den Kaiser Wilhelm II. zu verantworten hat.“ Fraktionsvorsitzende Anja König wehrt sich dagegen, dass als Bismarcks großer Verdienst immer wieder die Einführung der Sozialversicherung erwähnt wird: Das war nur ein Schachzug von Bismarck, um die Widerstände der Arbeiterklasse aufzulösen und die Macht der Parteien zu beseitigen.“ Er selbst hat über die Gründe gesagt: „Mein Gedanke war, die arbeitenden Klassen zu gewinnen, oder soll ich sagen zu bestechen, den Staat als soziale Einrichtung anzusehen, die ihretwegen besteht und für ihr Wohl sorgen möchte“ (Otto von Bismarck: Gesammelte Werke (Friedrichsruher Ausgabe) 1924/1935, Band 9, S. 195/196)
Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft SPD&Linke/mut informierten sich
v.l.: Michael Luger, Anja König, Falk Bräcklein, Gerd Steinberger und Patricia Steinberger (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Michael Luger, Anja König, Falk Bräcklein, Gerd Steinberger und Patricia Steinberger (Foto: SPD-Landshut)

Am vergangenen Dienstag hatten die Stadträte*innen AG SPD&Linke/mut den Wirtschaftsförderer der Stadt Landshut, Michael Luger, in ihrer Fraktionssitzung zu Gast und informierten sich zum Stand der Errichtung eines Handwerkerhofes in Landshut. Den Antrag für ein solches Zentrum für Existenzgründer und junge Handwerker hatten die Sozialdemokratinnen im Juni 2019 in den Stadtrat eingebracht, von dort war einstimmig der Auftrag an den neuen Wirtschaftsförderer übertragen worden, nach einer geeigneten Liegenschaft zu suchen und ein Konzept für die Umsetzung zu entwickeln.
Lukas Dillinger als Projektverantwortlicher am ALE Niederbayern – Ziel: Marke aufbauen
v.l.: Michael Kreiner, stellvertretender Leiter des ALE Niederbayern (v .l.), Genussmanager Lukas Dillinger und Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich gaben am Dienstag offiziell den Startschuss für die Genussregion Niederbayern. (Foto: Lang/Bezirk Niederbayern)v.l.: Michael Kreiner, stellvertretender Leiter des ALE Niederbayern (v .l.), Genussmanager Lukas Dillinger und Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich gaben am Dienstag offiziell den Startschuss für die Genussregion Niederbayern. (Foto: Lang/Bezirk Niederbayern)
Der Bezirk und das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Niederbayern starten die Genussregion Niederbayern. Auf Initiative von Akteuren aus dem Ilzer Land entstand die Idee einer Genussregion. Es soll in der Bevölkerung das Bewusstsein für regionale Lebensmittel gestärkt, ein Netzwerk von zertifizierten Produzenten und Lieferanten sowie eine starke Marke aufgebaut werden, auch um nachhaltig wirtschaftenden Betrieben mehr Wertschöpfung zu bieten.
Teil der Sozialverwaltung soll ab 2021 ausgelagert werden – Zunächst zehn Personalstellen geplant
Die Gemeinde Bischofsmais konnte sich unter allen Bewerbern durchsetzen und bekam den Zuschlag als Außenstelle der Sozialverwaltung des Bezirks Niederbayern.  (Foto: Gemeinde Bischofsmais)Die Gemeinde Bischofsmais konnte sich unter allen Bewerbern durchsetzen und bekam den Zuschlag als Außenstelle der Sozialverwaltung des Bezirks Niederbayern. (Foto: Gemeinde Bischofsmais)
Was im vergangenen Dezember als Beschluss im Bezirksausschuss begann, fand heute bei einer erneuten Ausschusssitzung am Bezirksklinikum sein vorläufiges Ende. Damals gab es grünes Licht für die Ausgliederung eines Teils der Bezirkssozialverwaltung in eine Kommune in Niederbayern „mit besonderem Handlungsbedarf“ nach dem Landesentwicklungsprogramm, es folgte eine Bewerbungsphase, an der sich 25 Kommunen beteiligten. Heute nun, 16.06.2020, fiel die Wahl auf die Gemeinde Bischofsmais, die unter allen Bewerbern die Nase vorn hatte.
Die Projektgruppe, bestehend aus vier Bezirksmitarbeitern unterschiedlicher Referate, hatte insgesamt 31 Objekte zu bewerten, da sich sechs Kommunen mit zwei Objekten beworben hatten. Davon wurden in einer ersten Sichtung bereits 21 ausgeschlossen, weil sie als nicht realisierbar eingeschätzt wurden.

Klare Haltung gegen Rechts, mehr Bürgerbeteiligung und menschenwürdiges Wohnen für alle
v.l.: Gerd Steinberger, Falk Bräcklein, Anja König und Patricia Steinberger (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Gerd Steinberger, Falk Bräcklein, Anja König und Patricia Steinberger (Foto: SPD-Landshut)
Am vergangenen Wochenende trafen sich die Mitglieder der AG SPD&Linke/mut zu ihrer ersten Klausurtagung in der neuen Stadtratsperiode, um gemeinsam die Eckpfeiler für die künftige politische und strategische Ausrichtung zu erarbeiten. Stadtrat Gerd Steinberger hatte die Mitglieder hierfür auf seinen denkmalgeschützten Dreiseit-Bauernhof nach Hundspoint eingeladen. Klare Positionierungen in der politischen Ausrichtung wurden in der Klausur festgehalten und in den Fokus des politischen Handelns gestellt. „Aufgrund der neu geschaffenen Mehrheitsverhältnisse bleibt es spannend, inwieweit in Zukunft konstruktive Sachpolitik im Mittelpunkt steht bzw. grundsätzlich möglich ist.“, so die stellv. Fraktionsvorsitzende Patricia Steinberger. „In der Kommunalpolitik gilt es für alle die bestmögliche Lösung zu finden und diese zeitnah umzusetzen. Parteipolitik sollte hier eine untergeordnete Rolle spielen.“

Ruth Müller, MdL besuchte einzige niederbayerische Jugendbildungsstätte Windberg
v.l.: Katharina Libon - Sozialpädagogin Umweltbildungsreferentin - , Pater Felix Biebl OPraem - Diplomtheologe Stellv. Leiter -, Franz-Xaver - Geiger M.A. Diplomsozialpädagoge Leiter UWS -, Thomas Schneider - stellvertretender Geschäftsführer -, sowie SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller  (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Katharina Libon - Sozialpädagogin Umweltbildungsreferentin - , Pater Felix Biebl OPraem - Diplomtheologe Stellv. Leiter -, Franz-Xaver - Geiger M.A. Diplomsozialpädagoge Leiter UWS -, Thomas Schneider - stellvertretender Geschäftsführer -, sowie SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)
Seit dem 16. März ist auch die einzige niederbayerische Jugendbildungsstätte in Windberg, im Landkreis Straubing-Bogen wegen Corona geschlossen. „Jede Woche kommen in einem normalen Jahr rund 200 neue Schüler (und ca. 80 Erwachsene) zum Aufenthalt in unsere Einrichtung“, erläuterte Franz-Xaver Geiger, Leiter in Windberg, der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller bei ihrem Besuch. Nun haben alle Schulen bis zum Ende dieses Schuljahres ihre Fahrten storniert oder sie mussten wegen der Schließung der Bildungsstätte und der Schulen abgesagt werden. Die Einnahmeausfälle belaufen sich deshalb bis zum 31. Juli auf mindestens 450.000 Euro, hat der stellvertretende Geschäftsführer Thomas Schneider kalkuliert.
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