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Stadtrat von Landshut: SPD und Linke/mut bilden neue Fraktion

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 15. April 2020

Ab dem 01.05.2020 werden die gewählten Stadträt*innen aus den Wählerlisten SPD und Linke/mut gemeinsam in einer Fraktion „SPD & Linke/mut“ ihre kommunal- politischen Ziele verfolgen und umsetzen.

v.l.: Gerd Steinberger - SPD -, Patricia Steinberger - SPD -, Falk Bräcklein - linke/mut - und Anja König SPD (Foto: SPD-Landshut)

Die Fraktionsvorsitzende Anja König freut sich über die Unterstützung in der Fraktion: „Unsere politischen Ziele gehen in die gleiche Richtung, deshalb ist dieser Schritt richtig und wichtig für die Zukunft unserer politischen Arbeit.“ Gerade in den sozialen Belangen und beim wichtigsten Thema der SPD in den vergangenen Jahren, der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, ziehe man an einem Strang.

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Corona sorgt auch in den Kommunen für Sorgenfalten

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 15. April 2020

MdL Ruth Müller im Gespräch mit den Bürgermeistern Franz Göbl (Buch a. E.) und Peter Forstner (Neufahrn)

v.l.: Franz Göbl - Bürgermeister von Buch a.E. -, SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und Peter Forstner - Bürgermeister von Neufahrn (Foto: SPD-Niederbayern)

„Die ersten Steuerstundungen sind schon längst beantragt“, berichtet Bürgermeister Peter Forstner der Landtagsabgeordneten Ruth Müller. Sie hatte sich mit den beiden Bürgermeistern Franz Göbl aus Buch am Erlbach und Peter Forstner, Neufahrn getroffen, um die Sicht der Kommunen in der Corona-Krise zu erfahren. „Nächste Woche haben wir zwei Plenarsitzungen und Ausschuss-Sitzungen im Bayerischen Landtag“ berichtet Müller. Und da werden auch die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf die unterschiedlichen politischen Bereiche diskutiert. „Das Engagement der Kommunen in Bayern gegen das Coronavirus wirkt sich auch auf die Gemeindehaushalte aus. Auch bei uns herrscht eine gewisse Unsicherheit über die tatsächlichen Höhen der finanziellen Belastung“, sorgt sich Franz Göbl. Er befürchtet einen Rückgang der Gewerbesteuer sowie ein geringeren Anteil an der Einkommenssteuer im kommenden Jahr. Gleichwohl bleiben die Fixkosten unverändert, machte Göbl deutlich. Organisatorisch sei es auch eine Herausforderung, die täglichen neuen Anweisungen und Verhaltensregelungen der Ministerien, der Regierung, und des Landkreises umzusetzen und zu beachten. „Während sich in den Landratsämtern und den Ministerien Juristen, Gesundheitsexperten, Mediziner, Sozialpädagogen um die Bewältigung der Corona-Krise kümmern, sind es bei uns in den Gemeinden ehrenamtliche Bürger/innen und einheimische Experten“, die sich beispielsweise Bürgermeister Franz Göbl in sein Krisenteam geholt hat.

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Patricia Steinberger kandidiert für die SPD um ein Bürgermeisteramt

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 15. April 2020

Patricia Steinberger, will für ein Bürgermeisteramt in Landshut kanditieren (Foto: SPD-Landshut)Die SPD-Fraktion schickt am 08. Mai Patricia Steinberger in die Wahl um ein Bürgermeisteramt.

„Die Kommunalwahl ist eine Persönlichkeitswahl und an den persönlichen Stimmen kann auch erkannt werden, inwieweit die Wähler*innen einzelnen Personen eine bestimmte Rolle in der Stadtpolitik zutrauen. Patricia Steinberger hat unter den Frauen das zweitbeste Stimmenergebnis erzielt. Deshalb sehen wir dies als Auftrag, unsere Stimmenkönigin hier auch zur Wahl zu stellen.“, begründet Fraktionsvorsitzende Anja König die Entscheidung. Nicht nur aus Teilen des Stadtrates, sondern auch viele Bürgerinnen unserer Stadt sind der Meinung, dass endlich eine Frau eines der beiden Bürgermeisterämter innehaben sollte, denn schließlich besteht über die Hälfte der Bevölkerung aus Frauen. Dies sollte sich auch bei den höchsten kommunalpolitischen Ämtern widerspiegeln. In vielen Kommunen und Landkreisen haben Frauen bewiesen, dass Kommunalpolitik nicht nur Männersache ist. Nachdem auch dem neuen 44-köpfigen Stadtrat nur 13 Stadträtinnen angehören werden, sollte zumindest das Ziel sein, neben einem Oberbürgermeister und einem Bürgermeister auch eine Bürgermeisterin die Geschicke der Stadt Landshut lenken zu lassen.

Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion
Stellv. Vorsitzende der SPD Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
www.anja-koenig-spd.de

Sicherheit für angehende Mediziner beim Staatsexamen schaffen

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 14. April 2020

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)

Ruth Müller, MdL will Chancengleichheit auch für bayerische Studierende

Eine wahre Email-Flut junger Medizinstudenten aus ganz Bayern ist im Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Ruth Müller eingegangen. Besorgt wenden sich die Studierenden an die Abgeordnete, denn sie befürchten, dass ihnen durch die Absage des Staatsexamens erhebliche Nachteile sowohl in beruflicher als auch finanzieller Sicht entstehen. Der Hintergrund ist die Änderung des Infektionsschutzgesetzes und mit ihm die Ärztliche Approbationsordnung inkl. der jeweiligen Regelungen zu den Examina. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte verkündet, dass das M2 aufgrund der aktuellen Pandemie eigentlich verschoben wird, hat aber den Bundesländern die Möglichkeit eröffnet, anders zu entscheiden und das Examen dennoch durchzuführen. „Damit ist aus einem eigentlich nationalen, bundesweit einheitlichen Staatsexamen ein dem Föderalismus unterworfenes Länderexamen geworden, das Tür und Tor für darauf folgende Ungleichheiten eröffnet hat“, so Müller. Und tatsächlich haben die Bundesländer unterschiedlich entschieden: Von 15 Bundesländern mit medizinischen Fakultäten, haben sich 13 entschieden, das Examen auch unter den gegebenen Bedingungen durchzuführen, selbstverständlich unter Einhaltung des Infektionsschutzes. In einigen können die Studenten sogar wählen, ob sie das M2 wie geplant schreiben oder ob sie es im Anschluss an das PJ schreiben. Zwei Bundesländer allerdings sind ausgeschert und haben sich entschieden, das Examen im April nicht schreiben zu lassen, Bayern und Baden-Württemberg wollen das Examen erst 2021 durchführen. Die Folge wäre, dass die Studierenden nach Absolvierung des vorzeitigen praktischen Jahres den zweiten und dritten Abschnitt der ärztlichen Prüfung in kurzem zeitlichen Abstand voneinander in einem sogenannten „Hammerexamen“ bestehen müssen. „Wenn die Abiturprüfungen stattfinden sollen und im März noch die Kommunalwahlen stattfinden konnten, von denen jeweils deutlich mehr Menschen betroffen waren, dann sollte es auch möglich sein, unter Beachtung des Infektionsschutzes die Prüfungen für 1.500 Medizinstudierende an fünf Universitäten durchzuführen“, zeigt die Landshuter Abgeordnete Ruth Müller wenig Verständnis für den bayerischen Sonderweg. Ansonsten steht zu befürchten, dass die Studierenden erst verzögert in das Praktische Jahr starten und durch den verspäteten Berufseintritt damit dem Land Bayern eine Kohorte an Ärzten fehlen wird. Insofern unterstützt die Abgeordnete die Forderungen der jungen Studierenden, die diese auch in einer Petition zum Ausdruck gebracht haben, die innerhalb von nur vier Tagen über 100.000 Unterstützungsunterschriften bekommen hat.

Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut Telefon:
+49 (0)871 95358 300

Undurchsichtige Wohnraumverlegung syrischer Familie in Corona Krisenzeiten-

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 14. April 2020

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Ruth Müller fordert Landratsamt zu öffentlicher Stellungnahme auf

Am Karfreitag wurde eine seit eineinhalb Jahren in der Gemeinde Furth ansässige syrische Familie in ihrer vertrauten Unterkunft abgeholt und ohne Verlegungsnachweis in die Gemeinde Viecht bei Eching verlegt. Die syrische Asylbewerberfamilie besteht aus den beiden Eltern, den drei minderjährigen Kindern sowie der volljährigen Tochter mit dem Ehemann und dem zweijährigen Kind. Die vier Erwachsenen sowie die vier Kinder wurden vergangene Woche ohne Erklärung näherer Gründe in Furth abgeholt und in die neue Unterkunft verlegt.

Da gegenüber den syrischen Flüchtlingen aufgrund der Ersteinreise über Spanien als sicherem Drittstaat eine Ausreisepflicht aus Bayern festgestellt worden ist, schieben sich bereits seit geraumer Zeit Landratsamt und Gemeinde die Zuständigkeit für die Finanzierung der Lebensmittelgutscheine zu.

„Obwohl für eines der Mädchen sowie für den Vater und den Schwiegersohn bereits eine Ausbildungsstelle bzw. eine Arbeitsstelle in Furth gefunden werden konnten, wird die Familie nun überraschend in eine 25 Kilometer entfernte Wohnung verlegt“, zeigt sich Ruth Müller, die sich bereits seit Herbst 2019 für eine planbare Bleibeperspektive der syrischen Familie engagiert, erstaunt über die undurchsichtige Aktion des Landratsamtes so kurz vor Ostern, „es ist für keinen der Beteiligten nachvollziehbar, warum gerade jetzt in Corona Krisenzeiten so entschieden wurde!“

Die Abgeordnete fordert daher das Landratsamt in einem Brief auf, sowohl zu der Verlegung als auch zu einer möglichen geplanten Abschiebung öffentlich Stellung zu beziehen.

Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300

Heimische Unternehmen unterstützen

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 11. April 2020

SPD stellt Antrag zur künftigen Auftragsvergabe

Die SPD-Fraktion des Stadtrates von Landshut setzt sich für die regionalen Unternehmen ein (Foto: SPD-Landshut)

Vor dem Hintergrund, dass Bayern das am stärksten betroffene Bundesland der Corona-Pandemie ist, ist auch die regionale Wirtschaft von massiven Einbußen betroffen. Gerade kleine Handwerksunternehmen leiden unter der Situation, dass Aufträge gänzlich wegbrechen und /oder verschoben werden auf irgendeinen späteren Zeitpunkt. Diese Aufträge stellen bei vielen das einzige Familieneinkommen dar. Um die Wirtschaft vor Ort, vor allem auch Kleinunternehmer und kleine Handwerksbetriebe zu unterstützen und Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern, sollte die Stadt Landshut mit gutem Beispiel für die heimischen Firmen und Unternehmen vorangehen, die SPD-Fraktion brachte hierzu in dieser Woche einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat ein: „Wir wollen, dass künftig bei allen Vergaben und Aufträgen primär Firmen und Anbieter mit Sitz in der Stadt Landshut und sekundär regionale Firmen und Anbieter bevorzugt zum Zuge kommen.“ Fraktionsvorsitzende Anja König ergänzt hierzu: „Kredite und Stundungen sind keine echten Hilfen, denn auch diese müssen später zusätzlich zu den laufenden Aufwendungen zurückgezahlt werden. Diesen kleinen Unternehmen kann nur mit Aufträgen und Arbeit wirklich geholfen werden und hier sollten wir in und für unsere Kommune zusammenstehen.“ Die Sozialdemokrat*innen sind fest davon überzeugt, dass Kleinunternehmen wichtig für das wirtschaftliche und soziale Gefüge unserer Gesellschaft sind und wir alle eine große Rolle für ihr Überleben spielen. Stadtrat Gerd Steinberger, der selbstständiger Malermeister ist, weiß wie ernst die Lage für kleine Unternehmen ist: „Deshalb appellieren wir auch an die Bevölkerung, dass geplante Maßnahmen nicht abgesagt, sondern verschoben werden bzw. die eine oder andere für später geplante Maßnahme vorgezogen wird, um hier die Auftragslage zu verbessern und damit das Überleben dieser Unternehmen zu sichern.“

Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion
Stellv. Vorsitzende der SPD Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
www.anja-koenig-spd.de

Eltern müssen bei KiTa-Gebühren entlastet werden

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 08. April 2020

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller setzt sich wegen der KiTa-Gebühren für die Eltern ein (Foto: SPD-Niederbayern) Ruth Müller, MdL: „Ohne Kinderbetreuung keine Elterngebühren!“

Überrascht zeigt sich die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller über die ablehnende Haltung des Bayerischen Sozialministeriums, die Elternbeiträge der KiTa-Gebühren zu übernehmen. Die BayernSPD-Landtagsfraktion hatte dazu bereits Ende März einen Sonderfonds vorgeschlagen, damit die Eltern, die aufgrund der bayernweiten Schließung der Kinderbetreuungseinrichtungen finanziell entlastet werden. Im aktuellen Newsletter des Sozialministeriums vom 6. April wird lediglich festgestellt, dass „Der Freistaat Bayern an der Entscheidung der Träger, ob und in welcher Höhe Elternbeiträge erhoben werden, nicht beteiligt ist“. Wenn die Träger und Kommunen weiterhin Beiträge erheben wollen oder müssen, ist dies möglich. Diese Regelung sieht Müller kritisch. „Unsere Eltern befinden sich derzeit in einer schwierigen Gesamtsituation. Durch Lohneinbußen sind sie mit finanziellen, teils sogar existentiellen Sorgen konfrontiert und müssen weiterhin Gebühren bezahlen für eine Leistung, die sie auf staatliche Anordnung hin nicht bekommen", so Müller. Da auch die Kommunalparlamente derzeit nicht tagen, bleibt das für die Eltern eine Hängepartie, stellt Müller fest. "Alleine im Landkreis Landshut gibt es über 100 KiTas und Kinderkrippen“, so Müller. Es könne nicht sein, dass für jede eine eigene Lösung gefunden werden muss. Deshalb sollte eine bayernweite Lösung angestrebt werden, damit alle Eltern von den Entlastungen profitieren. In anderen Bundesländern wie Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg oder Nordrhein-Westphalen wurde bereits eine flächendeckende Gebührenentlastung verkündet. Deshalb müsse auch Bayern handeln.

Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut Telefon:
+49 (0)871 95358 300

Damit Niederbayern aufblüht -

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 08. April 2020

MdL Müller fordert Lockerung des Verkaufsverbots für Pflanzen aus der Region

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller setzt sich für die regionale Wirtschaft ein (Foto: SPD-Niederbayern)

In den bayerischen Gärtnereien ist alles für die Hauptsaison vorbereitet und in den kommenden Wochen sollten eigentlich 40 bis 50 Prozent des Jahresumsatzes erwirtschaftet werden. Da aber in den gärtnerischen Endverkaufsbetrieben wie Baumschulen und Gärtnereien aufgrund der Ausgangsbeschränkungen derzeit kein Verkauf erlaubt ist, stehen viele Existenzen auf dem Spiel.

Die Landtagsabgeordnete Ruth Müller hat daher bei der Staatsregierung interveniert und nachgefragt, ob unter der Einhaltung spezieller Hygienevorschriften eine zügige Wiedereröffnung in Betracht gezogen werden könnte: „Die regionalen Gärtnereien müssen Setzlinge vernichten, während die Discounter gleichzeitig Blumen und Pflanzen weiterhin verkaufen dürfen“, zeigt sich Ruth Müller besorgt, „das erscheint mir äußerst ungerecht, auch wenn man bedenkt, dass viele der Pflanzen im Einzelhandel nicht aus der Region kommen, sondern meistens sogar einen weiten Lieferweg hinter sich haben.“

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Bezirk Niederbayern sagt Leichtathletik-Stützpunkt Passau Förderung zu

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 07. April 2020

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich: „Die geübte Praxis soll auch in Zukunft fortgeführt werden“

Bei einer Trainingseinheit noch vor den Kontaktbeschränkungen durch die Corona-Pandemie überbrachten Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (r.) und MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler (1. Reihe r.) die gute Nachricht. Mit im Bild: Stützpunktleiter Roland Fleischmann (2. Reihe 3. v. l.) und Bezirksrat Josef Heisl (neben Dr. Heinrich), im blauen Shirt vorne links Nora Aits (Foto: Markus Zechbauer/zema-medien.de)

Landshut/Passau. In flottem Tempo hinauf und wieder hinunter, immer wieder wandert der Blick auf die Zeitmessung am Handgelenk: Ihre Wohnstraße ist derzeit das Übungsterrain von Nora Aits. Weil die Sportstätten wegen der Corona-Pandemie geschlossen sind, muss die 15-jährige Läuferin vom LAC Passau derzeit wie so viele andere (Nachwuchs-)Sportlerinnen und Sportler sehen, wie sie ihr Trainingsniveau hält oder - noch besser – optimiert.

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Zoologische Gärten und Tierparke stehen vor besonderen Herausforderungen –

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 03. April 2020

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Tierschutzexpertinnen der BayernSPD-Landtagsfraktion fordern Unterstützung durch die Staatsregierung

In die Diskussionen über Hilfen und Erleichterungen für betroffene Branchen und Angestellte in Bayern im Zuge der Corona-Pandemie wurden bisher die Zoologischen Gärten und Tierparke in Bayern nicht mit einbezogen. Aber auch diese stehen jetzt vor großen Herausforderungen, wie die beiden tierschutzpolitischen Sprecherinnen der BayernSPD-Landtagfraktion Martina Fehlner und Ruth Müller kritisieren. In einem Schreiben an den zuständigen Staatsminister Glauber fordern sie daher einen finanziellen Rettungsschirm in Form einer Bürgschaft oder von Kompensationsmaßnahmen durch die Staatsregierung.

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„Englmarisuchen“ als immaterielles Kulturerbe ausgezeichnet

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 03. April 2020

Kulturreferat des Bezirks Niederbayern unterstützte den erfolgreichen Antrag

Die nachgespielte Entdeckung Englmars (Foto: Bezirk Niederbayern/L. Schulz)

Im Zuge der vierten deutschlandweiten Bewerbungsrunde hatte der Förderverein Sankt Englmar 2019 die Aufnahme des „Englmarisuchens“ ins Bayerische Landesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes beantragt. Dieser Antrag wurde nun vom Bayerischen Staatsministerium für Heimat und Finanzen positiv beschieden. Die Entscheidung wurde auf Basis der Einschätzung eines neunköpfigen Expertengremiums getroffen. Neben dem Englmarisuchen wurden lediglich zwölf weitere kulturelle Ausdrucksformen neu aufgenommen, von denen keine in Niederbayern beheimatet ist.

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