Frauenstammtisch Münster mit SPD-Landratskandidatin Ruth Müller (Mitte) (Foto: SPD-Niederbayern)Frauenstammtisch Münster mit SPD-Landratskandidatin Ruth Müller (Mitte) (Foto: SPD-Niederbayern)
Zur Wahlversammlung der SPD in Münster konnte Bürgermeisterkandidatin Angelika Wimmer nach den Kandidaten für den Stadtrat auch die Landtagsabgeordnete und Landratskandidatin Ruth Müller im Gasthaus Hirsch begrüßen. Angelika Wimmer machte deutlich, welche Akzente sie im neuen Stadtrat "durch ein respektvolles Miteinander für eine gerechte,umweltfreundliche und sozialverträgliche Zukunft" setzen wolle. Anhand zahlreicher Beispiele machte Wimmer deutlich, wie sie Verbesserungen erreichen wolle: Etwa für Familien durch angepasste Kindergartenöffnungszeiten, oder durch politische Mitwirkungsmöglichkeiten und für Jugendliche in einem "Jugendparlament" oder für Senioren in einem eigenen "Beirat".
Landwirtschaftsdirektor Michael Lobinger zu Besuch bei Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (re.) begrüßte Landwirtschaftsdirektor Michael Lobinger zum Gespräch in der Bezirkshauptverwaltung (Bezirk Niederbayern, Bäter)Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (re.) begrüßte Landwirtschaftsdirektor Michael Lobinger zum Gespräch in der Bezirkshauptverwaltung (Bezirk Niederbayern, Bäter)
Seit Oktober vergangenen Jahres leitet Michael Lobinger die Staatliche Fachschule für Agrarwirtschaft, Fachrichtung ökologischer Landbau, in Landshut-Schönbrunn. Nun stattete er Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich einen Antrittsbesuch in der Landshuter Bezirkshauptverwaltung ab.
Bevor Landwirtschaftsdirektor Lobinger seinen Vorgänger Josef Schneck an der Fachschule für ökologischen Landbau ablöste, war er rund 20 Jahre am Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Landshut tätig. Die Schule auf dem Gelände des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn kannte Lobinger schon seit geraumer Zeit, denn er hatte dort bereits mehrmals als Gastreferent im Fachgebiet „tierische Erzeugung und Vermarktung“ unterrichtet.
Gute Bilanz für 2019 – Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich dankt bisherigem Geschäftsführer Bertram Vogel
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich bei der deutsch-tschechischen Unternehmertagung (Foto: Bezirk Niederbayern/Lang)
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich bei der deutsch-tschechischen Unternehmertagung (Foto: Bezirk Niederbayern/Lang)
„Niederbayern schafft Heimat, Niederbayern schafft Zukunft!“ So lautet der Slogan, mit dem der Verein Niederbayern-Forum e.V. die Entwicklung der Region weiter voranbringen möchte. Seit seiner Gründung 2011 hat sich das Netzwerk sehr positiv entwickelt, was in den letzten Jahren laut Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich ein großes Verdienst des amtierenden Geschäftsführers Bertram Vogel ist. Vor dem Bezirksausschuss am Dienstag präsentierte der Noch-Geschäftsführer die Bilanz des Jahres 2019, zugleich sein letzter Bericht. Denn ab April wechselt Vogel, der sich beruflich nochmal neu orientieren möchte, in den Schwarzwald. Heinrich nutzte die Gelegenheit, Bertram Vogel für seinen großen Einsatz zum Wohle Niederbayerns zu danken: „Sie haben in diesen Jahren viel geschafft. Zahlreiche Veranstaltungsformate wurden neu geschaffen und etabliert – eine Netzwerkarbeit, die Früchte trägt. Damit haben Sie Niederbayern nachhaltig geprägt“, so Heinrich, der dem Geschäftsführer für seine Zukunft alles Gute wünschte.
Bezirksausschuss beauftragt die Verwaltung mit einer Bedarfs- und Machbarkeitsanalyse
(Foto: iStock AndreyPopov)(Foto: iStock AndreyPopov)
Tagsüber in der Klinik, am Abend wieder Zuhause. Diese Möglichkeit bietet der Bezirk Niederbayern in seinen Tageskliniken an. Bislang gibt es insgesamt 50 tagesklinische Plätze für Erwachsene (Psychiatrie und Psychosomatik): 30 am Bezirkskrankenhaus (BKH) Passau und 20 am BKH Landshut. Wie die jährliche Bestandsaufnahme des Bayerischen Bezirketags für 2019 ergab, besteht im bayernweiten Vergleich in Niederbayern der größte Handlungsbedarf. Der Bezirk Niederbayern hält die wenigsten Plätze vor und weist das höchste Verhältnis von Einwohnern je Platz auf (1.238.528 Einwohner, 24.771 Einwohner pro Platz). In der Oberpfalz etwa ist das Verhältnis mit 1.109.269 bzw. 10.770 deutlich günstiger.
Die größte Baustelle ist und bleibt das Bezirksklinikum Mainkofen
Der 2. Bauabschnitt im Rahmen der Neustrukturierung des Bezirksklinikums Mainkofen ist voll im Gange. (Foto: Bezirk Niederbayern/Kopf)Der 2. Bauabschnitt im Rahmen der Neustrukturierung des Bezirksklinikums Mainkofen ist voll im Gange. (Foto: Bezirk Niederbayern/Kopf)
Die Arbeit des Bezirks Niederbayern war auch 2019 von einer intensiven Bautätigkeit geprägt. Von der Einrichtung einer Kinderkrippe im Institut für Hören und Sprache in Straubing über die Fertigstellung des Neubaus der Sozialverwaltung in Landshut-Schönbrunn bis hin zur Sanierung des Betriebsgebäudes samt Neubau des Schulungszentrums des Fischereilichen Lehr- und Beispielsbetriebs Lindbergmühle – das Baureferat unter der Leitung von Matthias Kopf hatte viele Projekte zu schultern, die sich meist über mehrere Jahre hinziehen. Der Bezirksbaumeister ließ die Baumaßnahmen heute bei der Sitzung des Bezirksausschusses in Landshut Revue passieren.
Zweite Station der Stadtteiltour mit dem roten Sofa der SPD-OB-Kandidatin Patricia Steinberger
SPD-Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt Patricia Steinberger auf dem roten Sofa  (links) mit Anja König sitzend sowie Eduard Beck, Elisabeth Heilmeier und Fabian Dobmeier stellten sich den Fragen der Bürger des Landshuter Stadtteils SPD-Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt Patricia Steinberger auf dem roten Sofa (links) mit Anja König sitzend sowie Eduard Beck, Elisabeth Heilmeier und Fabian Dobmeier stellten sich den Fragen der Bürger des Landshuter Stadtteils "West" (Foto: SPD-Landshut)
Am Freitag stellte sich die OB-Kandidatin Patricia Steinberger gemeinsam mit Anja König, Eduard Beck, Elisabeth Heilmeier und Fabian Dobmeier den Bürgerinnen und Bürgern im Stadtteil West vor. Die Anwohner nutzten die Gelegenheit rege, um auf dem roten Sofa mit den Sozialdemokrat*innen zu diskutieren. Das brennendste Thema vor Ort war der Lärm von den durchrasenden LKW`s und PKW`s auf der Rupprechtstraße. „Wir können einfach nicht verstehen, dass trotz des bestehenden Seniorenheimes der Arbeiterwohlfahrt hier keinerlei Maßnahmen ergriffen werden. Auch in unseren Wohnhäusern wohnen sehr viele ältere Menschen, die unter dem Lärm, vor allem in den frühen Morgenstunden leiden.“, erklärt ein Anwohner. Durchfahrtsverbote für LKW und Tempo 30 wurden auch als Lösungsvorschläge eingebracht, denn die Rupprechtstraße eigne sich im Moment als Rennstrecke und so würde gerade im Kurvenbereich noch einmal so richtig Gas gegeben, berichtet eine weitere Anwohnerin.
Stadträtin Patricia Steinberger und Fraktionsvorsitzende Anja König beteuerten, dieses Problem schon mehrere Jahre im Visier zu haben. „Entsprechende Anträge haben wir bereits gestellt, diese wurden aber mehrheitlich im Stadtrat abgelehnt und wir müssen nun bis zur neuen Amtsperiode warten, um erneut solche Anträge zu stellen.“ Dies werde die SPD-Fraktion aber auch umgehend tun und hoffe auf mehr Verständnis in einer neuen Besetzung des Stadtrates. „Wir hoffen für das neue Stadtratsgremium auf andere Mehrheiten, damit wir unsere Anträge, die oft auf Anregung aus der Bevölkerung gestellt werden, auch umgesetzt werden können.“ Aber dies liege in der Hand der Wählerinnen und Wähler, betont Anja König.


Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion
Stellv. Vorsitzende der SPD Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
www.anja-koenig-spd.de
Wahlkampfauftakt der Sozialdemokrat*innen
Die Landshuter SPD hat sich für den Wahlkampf der Kommunalwahl 2020 positoniert. Patricia Steinberger (Bildmitte mit Anja König) tritt als Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt an. (Foto: SPD-Landshut)Die Landshuter SPD hat sich für den Wahlkampf der Kommunalwahl 2020 positoniert. Patricia Steinberger (Bildmitte mit Anja König) tritt als Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt an. (Foto: SPD-Landshut)
Am Dienstagabend leiteten die Sozialdemokrat*innen mit ihrer Spitzenkandidatin und OB-Kandidatin Patricia Steinberger die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes ein. Zahlreiche Kandidat*innen, Parteimitglieder und Gäste füllten den Zollhaussaal, um gemeinsam die Ziele einer sozialen Kommunalpolitik zu stecken. „Mit viel Rückenwind und Unterstützung werden wir die SPD-OB-Kandidatin durch den Wahlkampf begleiten, denn sie ist die richtige Frau für das Rathaus in Landshut.“, war der Tenor der Veranstaltung.
Nach der Begrüßung durch den stellv. Fraktionsvorsitzenden Robert Gewies, ging er als Aufsichtsratsmitglied auf das gerade wieder einmal aktuelle Thema der Zusammenarbeit zwischen Lakumed und Klinikum ein. „Eine provokante Resolution zu verabschieden, bringt uns auf diesem Gebiet überhaupt nicht weiter.“, so Gewies. Er betonte, dass die SPD-Fraktion sich schon immer für eine gute Zusammenarbeit stark macht und „uns geht es insbesondere um eine optimale medizinische Versorgung der Bevölkerung. An eine Fusion ist im Moment gar nicht zu denken, weil die rechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Warum also über den letzten Schritt nachdenken und diskutieren, wenn es so viele andere Themen gibt. Wir haben deshalb im Stadtrat unsere Zustimmung zu dieser Resolution verweigert.“
Ruth Müller, MdL erhofft sich Fortschritte für die Region

Ruth Müller vor der Kamera (Foto: SPD)In der heutigen Plenarsitzung wurden zwei neue Ministerinnen in ihre Ämter berufen und die Landshuter Landtagsabgeordnete wurde interviewt, welche Wünsche und Erwartungen sie an die neue Sozialministerin Carolina Trautner und an die Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer für die Region Landshut hat. Müller musste hier nicht lange überlegen, denn beide Ministerien bearbeiten Bereiche, in denen sich die Abgeordnete schon lange engagiert: „Von der Sozialministerin erwarte ich mir eine bessere Förderung und Unterstützung unserer Frauenhäuser in Bayern und in Landshut, damit Frauen und Kinder in Not Zuflucht finden“. Von der Bau- und Verkehrsministerin erwartet sich Müller, dass endlich das Thema "bezahlbarer Wohnraum" angegangen wird. Denn auch in unserer Region wurden über 2.000 GBW-Wohnungen vom damaligen CSU-Finanzminister Markus Söder verscherbelt. Wichtig wäre es auch, dafür zu sorgen, dass Landkreise Wohnungsbaugesellschaften gründen dürfen, um dem Verfassungsziel des Baus von Wohnungen gerecht zu werden. Für unsere Schüler*innen, Auszubildenden und Studierenden appelliert Müller an die Ministerin, dass das 365-Euro-Ticket auch in unserem Landkreis Landshut Realität werden kann. Denn der ländliche Raum darf nicht benachteiligt werden. „Es gibt viel zu tun. Und wir werden nicht locker lassen, unsere Ideen einzubringen“, fasste Müller zusammen.



Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www.ruth-müller.de
Logo SPD (Grafik: SPD)Am Samstag stehen die Kandidat*innen der Landshuter Sozialdemokraten und die OB-Kandidatin Patricia Steinberger am Infostand am Ländtor zwischen 10 Uhr und 16 Uhr für Gespräche zur Verfügung.
Wir freuen uns auf Fragen und Anregungen und möchten gerne mit Ihnen über die künftige Kommunalpolitik diskutieren.




Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion
Stellv. Vorsitzende der SPD Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
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Beim Wahlkampfauftakt der Landkreis-SPD steht Zusammenarbeit mit Bürgermeistern im Mittelpunkt
Wahlkampfauftakt  der Landkreis SPD (Foto: SPD-Landkreis Landshut)Wahlkampfauftakt der Landkreis SPD (Foto: SPD-Landkreis Landshut)
Wie das Miteinander in der kommunalen Familie funktionieren kann, machten die Sozialdemokraten beim Wahlauftakt in Buch am Erlbach deutlich. Denn gute Landkreispolitik setzt die Rahmenbedingungen für gelingende Politik vor Ort in den 35 Gemeinden, machte stellvertretende Landrätin Christel Engelhard deutlich. Ihr oblag es, im Talk mit den Bürgermeisterkandidaten die Schwerpunkte herauszuarbeiten, die die Landratskandidatin Ruth Müller am Schluss zu einer Landkreisaufgabe zusammenfasste.
Zweite Station der SPD-Stadtteiltour mit dem roten Sofa
Rotes Sofa der SPD-Landshut (Foto: SPD-Landshut)Rotes Sofa der SPD-Landshut (Foto: SPD-Landshut)
Am Kommenden Freitag, 07.02.2020, findet die zweite Station der Stadtteiltour der SPD-OB-Kandidatin Patricia Steinberger gemeinsam mit weiteren Stadtratskandidat*innen im Stadtteil West statt. Von 15 Uhr bis 16.30 Uhr laden wir die Anwohner ein, die Kandidatin persönlich kennenzulernen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch in der Krenklstrasse/Ecke Hofangerweg.


Anja König
Stadträtin
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