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Für mehr Freude am Lernen

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 25. Mai 2022

Handwerkskammer in Regensburg erhält neues Schulungsfahrzeug

Gemeinsam für eine gute Aus- und Weiterbildung im Kfz-Handwerk (v. l. n. r): Hans Roidl, Kursleiter Kfz-Technik, Benjamin Spiegler, Leiter Bildungszentrum Regensburg, Detlef Hertwig, Geschäftsführer Autohaus Hofmann Regensburg, Wolfgang Wachendorf, Gebietsleiter Aftersales BMW-Vertriebsregion Süd, Hans Schmidt, stellvertretender HWK-Hauptgeschäftsführer, und Reinhard Eberl, Leiter Personalwesen BMW Group Werk Regensburg. (Foto: Foto Graggo)

Lernen am neusten Stand der Automobiltechnik: Das BMW Group Werk Regensburg und Autohaus Hofmann haben den Kfz-Werkstätten des Bildungszentrums der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz in Regensburg ein BMW M440d xDrive Cabrio überlassen. Das neue Schulungsfahrzeug bereichert die Aus- und Weiterbildung im Kfz-Handwerk.

Für Azubis und Weiterbildungen

„Wir setzen uns gemeinsam für eine gute berufliche Ausbildung ein“, sagte Hans Schmidt, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer, bei der Übergabe und bedankte sich für das neue Schulungsobjekt. Weiter erklärte er: „Davon profitieren sowohl die Auszubildenden im Rahmen unserer überbetrieblichen Lehrlingsausbildung als auch die Teilnehmer unserer Weiterbildungs- und Meisterkurse.“ Dass mit der modernen und praxisnahen Aus- und Weiterbildung im Kfz-Handwerk ein gemeinsames Ziel verfolgt werde, bestätigte Reinhard Eberl, Leiter Personalwesen im BMW Group Werk: „Gut ausgebildete Fachkräfte sichern den Erfolg der Autoregion Regensburg und kommen letztlich auch unseren Kunden zugute.“ Auch Detlef Hertwig, Geschäftsführer von Autohaus Hofmann Regensburg, freute sich, dass man mit dem modernen Fahrzeug, den hohen Stellenwert der Kfz-Ausbildung im Bildungszentrum in Regensburg unterstützen könne.

Innovative Fahrzeuge motivieren junge Handwerker

„Mit modernen Schulungsfahrzeugen können wir die angehenden Gesellen und Meister auf ihre beruflichen Herausforderungen vorbereiten“, erklärte Hans Schmidt. Das BMW M440d xDrive Cabrio zeichne sich durch ein Sport-Automatik-Getriebe und zahlreiche Assistenzsysteme aus. „Natürlich hebt so ein modernes und innovatives Fahrzeug erneut das technische Ausbildungsniveau in unserem Bildungszentrum und motiviert die jungen Handwerker zusätzlich,“ sagte er. Es sei nicht alltäglich, während der Lehrzeit oder bei der Meisterausbildung an einem solchen Fahrzeug arbeiten und lernen zu dürfen.

Jedes Jahr nehmen im Bildungszentrum Regensburg knapp 160 Jugendliche an der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung für Kraftfahrzeugmechatroniker teil. Auch die Weiterbildung zum Kraftfahrzeugtechnikermeister genießt mit aktuell 36 Meisterschülern eine hohe Nachfrage.

Marie-Luise Schmalzl
Bachelor of Science
Referentin
Handwerkskammer
Niederbayern-Oberpfalz
Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Online-Redaktion
Ditthornstraße 10 ∙ D-93055 Regensburg
Tel. +49 941 7965-108 ∙ Fax +49 941 7965-281108
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Bayernpartei: Bayern braucht keine Nachhilfe aus Berlin zum Thema Heimat

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 25. Mai 2022

Jüngst ließ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit der Aussage aufhorchen, dass der Begriff "Heimat" positiv umgedeutet werden müsse. Und weiter: Heimat solle ausdrücken, "dass Menschen selbst entscheiden können, wie sie leben, glauben und lieben wollen."

Für die Bayernpartei ist hier mehrerlei bezeichnend. Dass etwa ein Begriff wie "Heimat", der in weitesten Teilen der Bevölkerung positiv besetzt ist, regierungsamtlich in ein verquastes Neusprech umgedeutet werden soll. Und dass sich Frau Faeser ausgerechnet darauf beruft, die "Menschen" sollen selbst entscheiden. Eben jene Innenministerin, die mit immer kleinteiligeren Vorschriften, Einschränkungen der Meinungsfreiheit etc. die Bevölkerung schikaniert.

Der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber, war entsprechend eindeutig: "Was ist das für ein Anmaßung! Wir in Bayern brauchen sicherlich keine Nachhilfe zum Thema "Heimat". Und schon gar nicht aus Berlin.

Die Liebe zu unserer bayerischen Heimat ist die Antriebsfeder unserer Politik. Dass man das anderorts nicht versteht, glaube ich unbesehen. Auch deswegen sind wir der Meinung, dass Bayern am besten von Bayern aus regiert werden soll."

Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673 München

Länder sind wirtschaftlich zusammengewachsen

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 25. Mai 2022

Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz begrüßt Experten und die neue tschechische Generalkonsulin zur Pilsener Runde

Bei der Pilsener Runde tauschten sich die Akteure der bayerischen und der tschechischen Wirtschaft über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit aus. (Foto: Jakub Hynčík)

Bayern Handwerk International (BHI), die Exportfördergesellschaft aller bayerischen Handwerkskammern, organisierte in Pilsen einen hochkarätigen Austausch zwischen den Akteuren der bayerischen und der tschechischen Wirtschaft. Experten aus Ministerien, Kammern und Arbeitsämtern sprachen bei der diesjährigen Pilsener Runde über die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in der Niederlassung von Kappenberger + Braun Elektro-Technik in Pilsen.

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Abiturzeugnis und Promotionsurkunde von Dr. Hans-Jochen Vogel

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 24. Mai 2022

Kathrin Sonnenholzner übergibt einige Exponate an das Schulmuseum

Kathrin Sonnenholzner, MdL a.D. (3.v.l.) und Ruth Müller, MdL (3.v.r.) übergeben das Abiturzeugnis und die Promotionsurkunde von Dr. Hans-Jochen Vogel an Dr. Wilhelm Eggert-Vockerodt (2.v.l.) und das Team des Schulmuseums Ahrain. (Foto: Thomas Gärtner)

Das Schulmuseum ist um einige Exponate reicher: Kathrin Sonnenholzner, MdL a.D. hat das Abiturzeugnis und die Promotionsurkunde ihres Stiefvaters, Dr. Hans-Jochen Vogel, an Dr. Wilhelm Eggert-Vockerodt überreicht. Vogel war von 1960 bis 1972 Oberbürgermeister von München, später Bundestagsabgeordneter, Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau und Bundesminister für der Justiz. Außerdem war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Parteivorsitzender. Vogel starb vor knapp zwei Jahren.

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uth Müller, MdL war bei einer Gedenkveranstaltung in Steinrain

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 20. Mai 2022

Stumme Zeitzeugen mahnen

Die SPD-Mitglieder des SPD-Unterbezirks Straubing und die Mitglieder des DGB sowie der AK Labertal gedachten der Opfer des 2. Weltkrieges (Foto: SPD-Niederbayern)

Anlässlich des Tags der Befreiung des Nazi-Regimes am 8. Mai fand am Jüdischen Ehrenmal bei Steinrain im Markt Mallersdorf-Pfaffenberg eine Gedenkfeier der SPD im Unterbezirk Straubing mit dem DGB und dem AK Labertal statt. Der stellvertretende Parteivorsitzende der niederbayerischen SPD, Marvin Kliem, legte ein Gebinde im Namen der Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis Straubing nieder.

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SPD fordert mehr Schutz für Honig- und Wildbienen

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 20. Mai 2022

Landwirtschaftspolitische Sprecherin Ruth Müller: Bericht muss Aufschluss über die Maßnahmen geben, die auf das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ zurück gehen – Drei Jahre nach Volksbegehren ist eine ehrliche Bestandsaufnahme fällig

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (r.im Bild) im Gespräch mit der Imkerin Carmen Gribs (Foto: SPD-Niederbayern)

Zum Weltbienentag am 20. Mai 2022 mahnt die SPD-Landtagsfraktion, Insekten und Artenvielfalt besser zu schützen. Seit Jahren hat der Klimawandel Einfluss auf Honig- und Wildbienenpopulationen und deren Honigerträge. Deshalb fordert die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, die Maßnahmen der Staatsregierung, die in Folge des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ aufgelegt worden sind, in einem Bericht zu beleuchten und auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen.
„Wir brauchen Kenntnis über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen, die nach dem erfolgreichen Volksbegehren 2019 veranlasst wurden, um die Artenvielfalt zu schützen. Deshalb fordern wir einen Bericht mit Auskunft zu den einzelnen Maßnahmen wie zum Beispiel Gewässerschutzstreifen, die Schaffung eines Biotopverbunds oder die Begrünung von Gebäuden und Freiflächen des Freistaats Bayern.“
Agrarpolitikerin Müller ist besorgt: „Es ist unser Selbstverständnis, dass wir alles dafür tun, um die Artenvielfalt zu erhalten. Drei Jahre nach dem Volksbegehren braucht es mehr Informationen und Erkenntnisse, um zu prüfen, wo wir nachbessern können.“
Wie es den Bienen am Bayerischen Landtag geht, darüber hat sich Müller, die sich 2015 für das Aufstellen der Bienenkästen dort eingesetzt hat, beim Gespräch mit der Imkerin Carmen Grimbs ausgetauscht. Die 150.000 fleißigen Bienen finden rund um das Maximilianeum gute Bedingungen, und damit geht es ihnen viel besser als Bienen oder Wildbienen, die in der ausgeräumten Flur nach Nahrung suchen und für die Biodiversität eine wichtige Bestäubungsleistung übernehmen.

Thomas Gärtner
Referent des Abgeordnetenbüros Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
(250 m zum Bürgerbüro vom Parkplatz am Bahnhof)
Telefon: +49 (0)871 95358 300
Telefax: +49 (0)871 95358 301
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Oßner: Bremslicht statt Ampel

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 20. Mai 2022

Regierung setzt bei der Infrastruktur falsche Akzente

CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Florian Oßner, Obmann im Haushaltsausschuss und zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 12:

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Handwerk grenzübergreifend erfahren

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 20. Mai 2022

Schüler aus Niederbayern und Südböhmen informieren sich über Ausbildungsmöglichkeiten

Überreichten die Zertifikate an die Schüler der Sport-Mittelschule Hauzenberg: Josef Sailer (1. Reihe, 1. v. li.), Leiter Bildungszentrum Passau, Schulleiter Johann Simmerl (1. Reihe, 3. v. li.), stellvertretende Landrätin Cornelia Wasner-Sommer (1. Reihe, 2. v. re.) und Franz Schneider (1. Reihe, 1. v. re.), Bereichsleiter Schulen Regierung von Niederbayern. (Foto: Fotoatelier Kaps)

In Kooperation mit der Südböhmischen Wirtschaftskammer organisierte die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz eine mehrtägige, grenzüberschreitende Berufsorientierung im Handwerk. Im Rahmen des Projektes „Buď Mistr!/Karriere im Handwerk“ erhielten 32 Schüler aus Niederbayern und Südböhmen Einblicke in verschiedene Handwerksberufe und Informationen zu den Ausbildungsmöglichkeiten in beiden Regionen. Am Ende der Veranstaltung tauschten sich Vertreter aus Politik, Schule, Handwerk und Arbeitsverwaltung noch zur Gestaltung der zukünftigen Zusammenarbeit aus.

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„Am Birket“ ist Platz für die Bienen

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 19. Mai 2022

MdL Ruth Müller informiert sich über das neue Bienenhaus in Pfeffenhausen

In der Gemeinde Pfeffenhausen gibt es für die Bienen von Klaus Leopold und Sepp Eilnlehner ein neues Bienenhaus: „Am Birket“, zwischen Egglhausen und Niederhornbach haben die beiden Imker auf einer Gemeindefläche ein Bienenhaus errichtet. Klaus Leopold, der seit 2015 Bienen hat, hat sich zusammen mit seinem Imkerkollegen Sepp Eilnlehner, der schon über zwei Jahrzehnte Imkererfahrung hat, den Wunsch nach einem Bienenhaus verwirklicht. Die imkereipolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, MdL besuchte die beiden Hobby-Imker in ihrem Bienenhaus, das idyllisch am Waldrand liegt, um zu erfahren, wie sich das neue Bienenjahr anlässt. „Wenn jetzt keine großen Nachtfröste mehr kommen, könnte die Frühtracht gut ausfallen, denn jetzt blüht nicht nur der Raps, sondern auch die Obstbäume haben gut angesetzt“, hofft Klaus Leopold auf einen milden Mai. „Jedes Bienenjahr ist anders und man lernt immer wieder dazu“, weiß Sepp Eilnlehner aus seiner langjährigen Erfahrung. Doch das Halten von Bienen macht auch viel Arbeit, das dürfe man gerade als Jungimker nicht unterschätzen. Dank guter Vorsorge seien die Völker der beiden Pfeffenhausener Imker gut durch den Winter gekommen, es habe kaum Verluste gegeben. Doch das habe man auch schon anders erlebt, weiß Klaus Leopold, der aktuell neun Völker hat. Das Wissen um die Bienen, die Imkerei und um die Zusammenhänge der Natur zu vermitteln, dieser Aufgabe wollen die beiden Imker mit ihrem Bienenhaus nachkommen. Schon am Wegrand sind Informationstafeln aufgestellt und sie wollen bei Besuchen von Schulklassen und Kindergartenkindern erklären, wo der Honig für das Frühstücksbrot herkommt. „Wenn wir den Kindern erklären, warum blühende Pflanzen wichtig sind, werden sie sich auch zuhause daran erinnern“, lobt Müller die Intention der beiden Imker. Klaus Leopold ist auch froh, dass die Gemeinde Pfeffenhausen diesem Projekt so aufgeschlossen gegenüber stand, das Grundstück überlassen hat und es für die Errichtung des Bienenhauses auch Fördermittel von der ILE Holledauer Tor gab.

Ruth Müller, MdL

Kinder sind unsere Zukunft

Details: Geschrieben von Administrator; Veröffentlicht: 18. Mai 2022

SPD-Abgeordnete besuchen AWO Kindergarten Mosaik

Die Kinder des Kindergartens Mosaik in Landshut freuten sich über den Besuch der SPD-Landtagsabgeordneten (Foto: AWO)„Kinder sind unsere Zukunft.“ Auf diesem Motto fußt die Kinderpädagogik der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Landshut. „Wir schaffen die Rahmenbedingungen für eine gute Persönlichkeitsentwicklung der Kinder“, erklärt Kreisvorsitzender Georg Thurner den beiden SPD-Landtagsabgeordneten Doris Rauscher und Ruth Müller, die Rahmen ihrer sozialpolitischen Tour die Kita der AWO im Nikolaviertel besuchten.
Untergebracht ist die Kita samt Krippe im Mehrgenerationenhaus, was der Vorsitzenden des sozialpolitischen Ausschusses im Bayerischen Landtag Doris Rauscher besonders gut gefällt. Während die AWO zum Seniorenmittagstisch lädt, spielen Kinder Fangen oder Verstecken. „Generationen miteinander verbinden und Berührungsängste gar nicht entstehen lassen, hilft dabei für ein besser miteinander zu sorgen“, so Doris Rauscher, die als ausgebildete Erzieherin von dem Konzept begeistert ist.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Ruth Müller war von den vielen Möglichkeiten, die den Kindern geboten werden begeistert. Für die Eltern bietet das Betreuungskonzept ideale Bedingungen Familie und Beruf in Einklang zu bringen, wenn die Kinder in so einer modern eingerichtet Kita betreut werden. „Die Auswahl der Spielgeräte ist vielfältig und gibt den Erzieherinnen und Erziehern die Möglichkeit einen abwechslungsreichen Alltag zu erschaffen“, so die Fachberaterin Kinder & Jugend Hägelsperger.
Beim weiteren Gespräch berichtet der Geschäftsführer Philipp Buchta über die gestiegenen Anforderungen durch das bayerische Kinderbildung- und Betreuungsgesetz. Georg Thurner fügte hinzu, dass eine gut organisierte Verwaltung und motivierte Mitarbeiter eine wichtige Voraussetzung seien, um erfolgreich zu wirtschaften. „Man muss die Erzieherinnen und Erzieher auch ständig begleiten und weiterbilden damit sie den veränderten Anforderungen gerecht werden können“, ergänzte der Kreisvorsitzende. Ihm ist es besonders wichtig, dass ein gutes Arbeitsumfeld entstehe und Probleme, die auftreten, gemeinsam gelöst werden.
Doris Rauscher und Ruth Müller bedankten sich für die wertvolle Arbeit der AWO Landshut. „Soziale Berufe sind die Stütze unserer Gesellschaft, deshalb brauchen sie auch die Anerkennung und Wertschätzung unserer Politik“, fasste Müller zusammen.

Im Jahr 2022 fließen umfangreiche Fördergelder des Freistaats für Hochbaumaßnahmen in die Stadt Landshut

Details: Geschrieben von Extern; Veröffentlicht: 18. Mai 2022

Es sind gute Nachrichten, die Ruth Müller, MdL aus dem Bayerischen Landtag überbringen kann.

Die Stadt Landshut erhält für Hochbaumaßnahmen umfangreiche Fördergelder des Freistaats Bayern. In Summe fließen 11,27 Millionen Euro in 13 Maßnahmen. Auch der Zweckverband Berufliche Schulen Landshut wird mit einer Million Euro begünstigt.

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Das meiste Geld, genau 6,6 Millionen Euro, erhält die Stadt Landshut für den Neubau der Staatlichen Realschule mit Schulsportanlagen. Für die Generalsanierung des Hans-Leinberger-Gymnasiums darf sich die Stadt über 2,3 Millionen Euro vom Freistaat freuen und für die Generalsanierung mit Umbau der Staatlichen Realschule mit Sporthalle werden 629000 Euro von München nach Landshut fließen. „Geld für unsere Schulen bedeutet eine Investition in die Bildung unserer Kinder“, freut sich Müller.
Eine Million Euro fließen außerdem in Neubau und Generalsanierung der Staatlichen Berufsschule 1 mit der Berufsfachschule für Informationstechnik und der Berufsoberschule Landshut. Die Förderung erhält der Zweckverband Berufliche Schule Landshut, den Stadt und Landkreis bilden.
Insgesamt steht im Jahr 2022 in Bayern die Rekordsumme von 1010 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind 360 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, die aus dem erstmals aufgelegen Corona-Investitionsprogramm zusätzlich an die Kommunen fließen. Müller begrüßt die deutliche Mittelerhöhung, die die Investitionen im kommunalen Hochbau deutlich stärken.
Bei den Zuweisungen handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater- und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbände und kommunale Zweckverbände.
Müller weist darauf hin, dass kommunale Investitionen der Daseinsvorsorge und damit unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern dienen. „Darüber hinaus profitieren die heimische Wirtschaft und damit Mittelstand und Handwerk“, betont Müller. Gesamtwirtschaftlich würden Wachstum und Beschäftigung deutlich gestärkt, schließlich seien die Kommunen mit Abstand der größte öffentliche Investor.
Müller sieht darüber hinaus großen kommunalen Investitionsbedarf beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion bei den Beratungen des Staatshaushalts 2022 erst vor wenigen Wochen eine Reihe von Initiativen vorgelegt.

Landkreis:

Im Jahr 2022 fließen umfangreiche Fördergelder des Freistaats für Hochbaumaßnahmen an den Landkreis Landshut und in die Gemeinden

Es sind gute Nachrichten, die Ruth Müller, MdL aus dem Bayerischen Landtag überbringen kann. Der Landkreis Landshut und die Gemeinden erhalten für Hochbaumaßnahmen umfangreiche Fördergelder des Freistaats Bayern. In Summe fließen 13,37 Millionen Euro in vier Maßnahmen des Landkreises und 29 Maßnahmen der Gemeinden. Auch der Zweckverband Berufliche Schulen Landshut wird mit einer Million Euro begünstigt.

Das meiste Geld, genau 5 Millionen Euro, erhält der Landkreis für die Generalsanierung und Erweiterung der Staatlichen Realschule Rottenburg mit Sanierung der Sporthalle. Für den Neubau einer Sporthalle für die gemeinsame Nutzung durch Gymnasium und Realschule in Ergolding darf sich der Landkreis über 750.000 Euro vom Freistaat freuen und für die Generalsanierung und Erweiterung des Maximilian-von-Montgelas-Gymnasiums Vilsbiburg mit Generalsanierung der Sporthalle werden 495.000 Euro von München in den Landkreis fließen. „Geld für unsere Schulen bedeutet eine Investition in die Bildung unserer Kinder“, freut sich Müller.

Eine Million Euro fließen außerdem in Neubau und Generalsanierung der Staatlichen Berufsschule 1 mit der Berufsfachschule für Informationstechnik und der Berufsoberschule Landshut. Die Förderung erhält der Zweckverband Berufliche Schule Landshut, den Stadt und Landkreis bilden.
Auch zahlreiche Gemeinden profitieren von Fördergeldern aus München: 3,1 Millionen Euro erhält beispielsweise der Markt Altdorf für den Teilersatzneubau der Grund- und Mittelschule mit Kinderhort, die Generalsanierung und Umbau der Grundschule und die Generalsanierung der Sporthalle. Jeweils zwei Millionen Euro gehen an die Stadt Rottenburg für die Erweiterung der Grund- und Mittelschule sowie an die Gemeinde Furth für Ersatzneubau und Erweiterung des Kinderhortes.
Insgesamt steht im Jahr 2022 in Bayern die Rekordsumme von 1010 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind 360 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, die aus dem erstmals aufgelegen Corona-Investitionsprogramm zusätzlich an die Kommunen fließen. Müller begrüßt die deutliche Mittelerhöhung, die die Investitionen im kommunalen Hochbau deutlich stärken.
Bei den Zuweisungen handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater- und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbände und kommunale Zweckverbände.
Müller weist darauf hin, dass kommunale Investitionen der Daseinsvorsorge und damit unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern dienen. „Darüber hinaus profitieren die heimische Wirtschaft und damit der Mittelstand und das Handwerk“, betont Müller. Gesamtwirtschaftlich würden Wachstum und Beschäftigung deutlich gestärkt, schließlich seien die Kommunen mit Abstand der größte öffentliche Investor.
Müller sieht darüber hinaus großen kommunalen Investitionsbedarf beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion bei den Beratungen des Staatshaushalts 2022 erst vor wenigen Wochen eine Reihe von Initiativen vorgelegt.

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