SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König nimmt Wanderbüste Herzogs entgegen

SPD-Fraktionsvorsitzende des Landshuter Stadtrates mit dem Bronze-Guß von Roman Herzog, der vom Konzept-Künstler Richard Hillinger geschaffen wurde (Foto: SPD-Landshut)SPD-Fraktionsvorsitzende des Landshuter Stadtrates mit dem Bronze-Guß von Roman Herzog, der vom Konzept-Künstler Richard Hillinger geschaffen wurde (Foto: SPD-Landshut)
Am vergangenen Sonntag überreichte der Landshuter Konzeptkünstler Richard Hillinger eine der 12 Bronze-Büsten des Altbundespräsidenten Roman Herzog an die SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König. Das Ziel des Projektes: Die Büsten sollen durch ganz Deutschland wandern und irgendwann wieder „zu Hause“ in der Geburtsstadt Roman Herzogs, in Landshut, ankommen.
König zeigte sich erfreut, dass Hillinger sie bat, eine der Wanderbüsten auf die Reise zu schicken: „Jeder Bundespräsident setzt und setzte in seiner Amtszeit bestimmte Akzente. Bei Roman Herzog ist für mich ganz besonders im Gedächtnis geblieben, dass er 1996 den 27. Januar als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus etablierte und er sich damit ganz klar für Menschenrechte, Frieden und Demokratie aussprach. Mit der Etablierung eines Gedenktages gab er auch den Menschen, die sich nach wie vor gegen Faschismus, gegen Krieg und Rassenwahn, für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, einen würdigen Rahmen dafür.“

Frauenempfang der Landtagsabgeordneten Ruth Müller mit Filmvorführung von DIE UNBEUGSAMEN im Rottenburger Bürgersaal am 7. März 2022.

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller lädt anlässlich des "Weltfrauentag" zum Frauenempfang in Rottenburg ein (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller lädt anlässlich des "Weltfrauentag" zum Frauenempfang in Rottenburg ein (Foto: SPD-Niederbayern)An die Tradition des Frauenempfangs rund um den internationalen Frauentag knüpft die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, MdL nach einem Jahr coronabedingter Pause am 7. März im Rottenburger Bürgersaal an. Im „Kino im Bürgersaal“ lädt die frauenpolitische Sprecherin zusammen mit ihrer Regensburger Kollegin Margit Wild, MdL zu einer Zeitreise in die Bonner Republik ein. Schon damals galt das im Grundgesetz verankerte „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ – zumindest auf dem Papier.
In der Realität war das im politischen Alltag für Frauen nicht immer selbstverständlich, wie viele Szenen im Film „Die Unbeugsamen“ zeigen, die auf wahren Begebenheiten basieren:
Stellen Sie sich vor Sie sind Bundestagsabgeordnete. Auf dem Weg vom Rednerpult zurück auf Ihren Platz streicht Ihnen ein Kollege ungefragt über die Wirbelsäule, um zu testen, ob Sie einen BH tragen. Unvorstellbar?! Dieser übergriffigen Handlung, musste sich so Helga Schuchardt (FDP) 1976 vom CDU-Politiker Richard Stücklen gefallen lassen, der mit seiner Fraktion eine Wette darüber abgeschlossen hatte.
Durch diese und andere einprägsame Szenen skizziert der Berliner Regisseur Torsten Körnern den harten Kampf um mehr politische Teilhabe von Frauen in der männerzentrierten Zeit der Bonner Republik, die sich trotz sexistischen Angriffen, offengelebten Chauvinismus und zahlreichen Vorurteilen nicht von ihrem Vorhaben abhalten lassen. Davon profitieren heute alle Frauen, nicht nur Politikerinnen.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, am Montag, 7. März 2022 um 19 Uhr einen unterhaltsamen und geschichtsträchtigen Abend im Rottenburger Bürgersaal zu verbringen. Der Eintritt ist frei. Es gilt die 2 G Regelung. Da die Hygienebedingungen eine Vollbesetzung im Saal nicht zulassen und daher nicht allen eine Teilnahme garantiert werden kann, wird eine zeitnahe Anmeldung bis spätestens 03.03.2022 empfohlen unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder 0871-95358 300.
 
 
Tonia Anders
Referentin im Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
Telefax: +49 (0)871 95358 301
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SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller ruft gemeinsam mit dem Münchner Stadtrat und Künstler Roland Hefter zu Sach- und Geldspenden für die Ukraine auf (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller ruft gemeinsam mit dem Münchner Stadtrat und Künstler Roland Hefter zu Sach- und Geldspenden für die Ukraine auf (Foto: SPD-Niederbayern)Lebensmittel und Sachspenden können im Abgeordnetenbüro Ruth Müller abgegeben werden

Der Münchner Künstler Roland Hefter startet am 2. März einen Hilfstransport an die polnisch-ukrainische Grenze. Hefter, der auch SPD-Stadtrat in München ist, ist mit der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller seit seinem Auftritt beim Pfeffenhausener Europafest freundschaftlich verbunden. Deshalb will die stellvertretende Fraktionsvorsitzende diese unkomplizierte und direkte Hilfe für Betroffene unterstützen. In ihrem Bürgerbüro in der Nikolastraße 49 (Gewerkschaftshaus) in Landshut können bis Dienstag, 01.03. um 14 Uhr Sachspenden wie Schmerzmittel, Verbandsmaterial, Desinfektionsmittel, Einweghandschuhe, Taschenlampen mit Batterien und Essen und Getränke in Dosen und Konserven abgegeben werden. Die Abgeordnete wird die gesammelten Spenden am Dienstag in München persönlich zum Weitertransport übergeben. Geldspenden sind möglich über den bereits bestehenden gemeinnützigen Verein „Helferschwein e. V.“, dem Roland Hefter im Vorstand angehört.
Bankverbindung:
Geschäftskonto: HELFERSCHWEIN E.V.
IBAN: DE02 7004 0041 0213 4054 00
BIC: COBADEFFXXX
Konto-Nr: 213405400 – BLZ: 70040041
 
Tonia Anders
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Landshut. Vor der Plenarsitzung am 25.02.2022 warben Beschäftigte des städtischen Sozial- und Erziehungsdienstes bei Oberbürgermeister Putz und dem Stadtrat um Verständnis und Unterstützung für ihre Forderungen in der heute beginnenden Tarifrunde zwischen ver.di und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA).

(Foto: SPD-Landshut)

Am Tag der ersten Verhandlung begleiteten nach Aufruf von ver.di rund 30 Beschäftigte des kommunalen Sozial- und Erziehungsdienstes den bundesweiten Verhandlungsauftakt auch in Landshut. Ziel der Aktion war es einerseits, die Lokalpolitik und allen voran Oberbürgermeister Putz, eindringlich auf die prekäre Personalsituation in ihrer Branche aufmerksam zu machen. Die schwierige Lage in diesem elementaren Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge ist nicht erst seit Corona bekannt und in ihrer Dimension mit der Pflegekrise vergleichbar.

Andererseits aber auch um die Stadt und ihre Vertreter als Mitglied des kommunalen Arbeitgeberverbands Bayern aufzufordern, bei ihren Verhandlungsführern für konstruktive und rasche Verhandlungen zu werben. Dem vorausgegangen war am 11. Februar eine Pressemitteilung der VKA, die eine sehr weltfremde Haltung zur Thematik offenbarte und keine schnelle oder einfache Einigung befürchten lässt.

„Wir werden heute Abend hören, wie die Haltung der Arbeitgeberseite tatsächlich ist und ob es neben viel kostenlosem Lob für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes, auch ein echtes Bewusstsein für deren schwere Lage und Bedürfnisse gibt.“ fasste ver.di-Vertrauensmann und Personalratsvorsitzende Michael Ostermaier den Stand der Dinge zusammen.

Bei der Aktion waren Erzieherinnen, Kinderpflegerinnen, Sozialpädagoginnen und Mittagsbetreuungen des städtischen Jugendamts, des Schulverwaltungsamts und der Einrichtungen Kastanienburg, Ingbert-Naab-Straße, Daimlerstraße und Brauneckweg anwesend. Die versammelten Beschäftigten machten auf Plakaten deutlich, dass sie von ihren vielen Kolleginnen und Kollegen entsandt wurden, die natürlich parallel arbeiten mussten und nicht anwesend sein konnten.

 

 

Christoph Kittel
Gewerkschaftssekretär für
öffentliche und private Dienstleistungen,
Sozialversicherung und Verkehr
ver.di Bezirk Niederbayern
Büro Passau
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Fax 0851 / 490 288-25
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SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Wie fragil der Frieden, die Demokratie und die Freiheit in Europa sind, hat der russische Angriff auf die Ukraine deutlich gemacht. In einer Vorstandssitzung der SPD im Landkreis Landshut haben sich die Mitglieder entschlossen, ein Zeichen der Solidarität zu setzen und statt der Aschermittwochs-Veranstaltungen gemeinsam mit dem Zug zur Friedensdemo nach München zu fahren. „Wir wollen damit zeigen, dass unsere Werte nicht verhandelbar sind und wir an der Seite der Menschen in der Ukraine stehen“, so die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller, MdL. Die Demo unter dem Motto „Frieden in Europa, Solidarität mit der Ukraine“ wird von der BayernSPD veranstaltet und beginnt am Mittwoch um 18 Uhr auf dem Königsplatz in München. Anmeldungen für die gemeinsame Zugfahrt sind möglich bei Pascal Padua unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bis Dienstagabend.
 
 
Ruth Müller, MdL / Keltenstraße 22 / 84076 Pfeffenhausen / 08782 1231

MdL Ruth Müller veröffentlicht die erste Folge ihres neuen Podcasts

Johannes Selmansberger und Ruth Müller, MdL (Foto: Pascal Padua)Johannes Selmansberger und Ruth Müller, MdL (Foto: Pascal Padua)

Podcasts erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Beim Joggen, Bügeln oder Autofahren hören sich mittlerweile viele Menschen Gesprächsrunden zu den unterschiedlichsten Themen an. Als erste Landtagsabgeordnete in Niederbayern startet nun Ruth Müller von der BayernSPD-Landtagsfraktion eine Podcast-Reihe. Die Idee einen eigenen Podcast zu machen, entstand im Januar, als der lang geplante Imkerempfang wegen Corona wieder abgesagt werden musste und die Möglichkeiten des Austausches reduziert waren. Der Podcast soll dazu beitragen die Abgeordnete und ihre Gäste besser kennenzulernen. „Themen, die auch abseits der Politik stattfinden, die mich persönlich sehr interessieren, können während einer entspannten Atmosphäre beim Plaudern vertieft werden“, erklärt Müller.

MdB Oßner: Starke Fördernachfrage im Landkreis Kelheim

CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU)Erfreulicherweise gingen die Nachfrage nach Corona-Hilfen im Vergleich zum Krisenjahr 2020 wieder deutlich zurück. Mit 107 Mrd. Euro ist zwar das Niveau weiterhin hoch, aber rückläufig. Im Bereich Umwelt und Klimawandel stieg hingegen die Nachfrage nach Förderungen bundesweit.
Auch im Landkreis Kelheim war die Nachfrage nach Zuschüssen hoch. Insgesamt wurden 3.212 Projekte gefördert. Davon sind allein 1.908 Förderungen für private Elektroladeinfrastruktur. CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner begrüßt die hohe Inanspruchnahme in der Heimatregion: „Die Menschen in der Region tragen ihren Anteil an der Reduktion der CO2-Emissionen, indem sie privat in neue Antriebslösungen investieren. Da in unserem ländlichen Raum der Individualverkehr weiterhin von großer Bedeutung sein wird, brauchen wir eine flächendeckende funktionierende Ladeinfrastruktur sowohl im privaten als auch öffentlichen Bereich. Daneben müssen wir uns aber die Technologieoffenheit behalten, auch zum Beispiel in CO2-arme synthetische Kraftstoffe für Verbrenner sowie in Wasserstoff zu investieren.
Daneben war auch die Nachfrage nach energieeffizientem Bauen und Sanieren im vergangenen Jahr hoch. Für das Programm „Energieeffizient Bauen“ wurden allein im Landkreis Kelheim 41,2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. „Gerade junge Familien wollen sich den Traum vom modernen und nachhaltigen Wohneigentum verwirklichen. Leider sind dazu alle Fördermöglichkeiten im Januar plötzlich gestoppt worden. Die Ampel-Regierung muss nun schnellstmöglich Nachfolgeprogramme auf den Weg bringen, die diesem Bedürfnis Rechnung tragen. Ansonsten verschärfen sich sowohl die Wohnungsknappheit als auch die hohen Baukosten noch zusätzlich“, so Oßner.
 
 
Maria Rohrmeier
Büroleitung Bürgerbüro Landshut
Freyung 618
84028 Landshut
Telefon: + 49 871 97 46 37 – 80
Fax: + 49 871 97 46 37 - 81

Mit einem Blick zum Studium

Es ist soweit: der neue Hochschulführer aus dem Dreiländereck der Europaregion Donau-Moldau ist in 5. Auflage erschienen
Coverseite des neuen Hochschulführers (Foto/Grafik: Europaregion Donau-Moldau)Coverseite des neuen Hochschulführers (Foto/Grafik: Europaregion Donau-Moldau)Gar nicht so leicht, aus den vielen Studienangeboten das Passende herauszusuchen und zu entscheiden, was, aber auch wo man studieren möchte. Viele Möglichkeiten, auch grenzüberschreitend, sind den jungen Menschen oft gar nicht bekannt. Hilfestellung kann deshalb der druckfrische Hochschulführer der Europaregion Donau-Moldau (EDM) geben.
Die aktuelle Broschüre präsentiert den angehenden Studenten und Studentinnen übersichtlich sämtliche Universitäten und Hochschulen im Raum der Europaregion und damit die Angebote aus sieben Regionen in Bayern, Tschechien und Österreich. Ob in kleinen oder großen Städten, am großen Campus oder in kleinen familiären Einrichtungen ist ein vielseitiges Studienangebot und großes Bildungspotential vorhanden. Damit soll den angehenden Studenten vermittelt werden, dass es sich lohnt in der ländlichen Region im Dreiländereck zu bleiben.
Mit einem klaren Design und modernen harmonischen Farben präsentieren sich jetzt über 60 Einrichtungen auf über 140 Seiten. „Wir zeigen, welches Potenzial die Dreiländerregion hat, und präsentieren, was viele gar nicht gewusst haben", erklärt Barbara Daferner vom Trägerverein der EDM in Niederbayern, die den Hochschulführer zusammengestellt hat. Enthalten sind auch Informationen zum Studienangebot, zur Hochschule an sich und zu den Forschungsschwerpunkten. „Es ist großartig, welch breite Hochschullandschaft unsere Regionen aufweisen. Um hier den richtigen Überblick zu bekommen, ist der Hochschulführer unverzichtbar", so der Vorsitzender des Trägervereins der EDM in Niederbayern Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich.
Eine der Innenseiten des Hochschulführers (Foto/Grafik: Europaregion Donau-Moldau)Eine der Innenseiten des Hochschulführers (Foto/Grafik: Europaregion Donau-Moldau)
Der Hochschulführer wird kostenlos an die Gymnasien in Niederbayern sowie auf Studienmessen verteilt und kann von Interessierten auch in der Geschäftsstelle der Europaregion im Europahaus (Kolpingstr.1; 94078 Freyung) zu den Öffnungszeiten Mo-Fr 09-17 Uhr abgeholt werden. Digital kann er unter https://www.europaregion.org/download/clanky_de/1645452488_de_211224_hochschulfuehrer_3.pdf eingesehen werden.
Bezirk Niederbayern Logo (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)
Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am

   

Donnerstag, 03. März 2022, um 10 Uhr,
in der Aula des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn,
Am Lurzenhof 3d, 84036 Landshut

  

die 7. Sitzung des Sozialausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt.
 
Die Tagesordnung der Sitzung steht hier als PDF zur Verfügung
 
Hinweis: Aufgrund des aktuellen Corona-Geschehens gilt bei allen Sitzungen des Bezirkstags und seiner Ausschüsse für alle Teilnehmer die 3G-Regelung.
Dies bedeutet im Einzelnen:
Für Ungeimpfte und noch nicht vollständig Geimpfte besteht eine Testpflicht.
Der Antigenschnelltest wird am Tag der Sitzung vor Ort von einer medizinischen Fachkraft im Nasen-/ Rachenraum vorgenommen.
Bitte planen Sie die zeitliche Inanspruchnahme der Testung sowie der nachfolgenden Wartezeit bis zum Vorliegen des Ergebnisses mit ein.
Die Sitzung beginnt pünktlich zu der in der Einladung angegebenen Uhrzeit.
Für vollständig Geimpfte (d. h. mindestens 2-malige Impfung und Ablauf der 14-tägigen Wartezeit bis zum vollen Impfschutz) sowie Genesene ist die Vorlage des Nachweises der Impfung bzw. Genesung durch ein entsprechendes Zertifikat zwingend erforderlich.
Bitte beachten Sie, dass bis zum Vorliegen des Testergebnisses bzw. der Erbringung des Nachweises „vollständig geimpft/genesen“ der Sitzungsraum nicht betreten werden darf.
Außerdem wird darum gebeten, auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen in den Bezirkseinrichtungen sowie während der Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen und die allgemeinen Hygienevorschriften und Abstandsregeln einzuhalten.

„Ohne den Medizinstandort Landshut ist ein Medizincampus Niederbayern nur die Hälfte wert“

SPD-Kreistagsfraktion (v.l.) Sebastian Hutzenthaler, Johann Sarcher, Ruth Müller, Sibylle Entwistle, Franz Göbl und Peter Forstner (Foto: Tonia Anders)SPD-Kreistagsfraktion (v.l.) Sebastian Hutzenthaler, Johann Sarcher, Ruth Müller, Sibylle Entwistle, Franz Göbl und Peter Forstner (Foto: Tonia Anders)
So die einhellige Meinung der SPD-Kreisräte im Landkreis Landshut, die sich hinsichtlich der neuesten Entwicklungen kurzfristig ausgetauscht haben. Von Markus Blume (CSU), dem neuen Minister für Wissenschaft- und Kultus, erwartet die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller ein klares Bekenntnis zum Kleeblatt-Medizincampus Niederbayern, der junge Medizinstudenten an den Standorten Landshut, Straubing, Deggendorf und Passau ausbilden soll.
CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU-Niederbayern)CSU-Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (Foto: CSU-Niederbayern)Am Donnerstag hält der Heimatabgeordnete im Bundestag, Florian Oßner (CSU), von 10 bis 12 Uhr seine monatliche Bürgersprechstunde coronabedingt in Form einer Videokonferenz ab. Alternativ kann auch ein Telefontermin vereinbart werden. Um eine telefonische Anmeldung zur besseren Koordination vorab unter der Abensberger Bürgerbüro-Nummer 09443/992 357-6 wird gebeten. Wahlweise können die aufkommenden Fragen via E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gestellt werden.
 
 
Petra Möllerfrerk
Assistenz Berlin - Landshut
Telefon: + 49 30 227 -71997
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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