Qualitätsaudit bescheinigt der Schlaganfalleinheit des Neurologischen Zentrums eine hohe Versorgungsqualität

v.l.: Oberarzt PD Dr. Scheßl, Stefanie Eckl, Gesundheits- und Krankenpflegerin, Klinikdirektor Uwe Böttcher, Chefarzt Prof. Dr. Schmidt-Wilcke, QR-Koordinator Kurt Kroner, Jasmin Berger, Pflege-Stationsleitung und Oberarzt Dr. Walter Wiesmayer freuen sich über die Auszeichnung, die dem Team der Stroke Unit eine hohe Versorgungsqualität bescheinigt. (Foto: Bezirksklinikum Mainkofen)v.l.: Oberarzt PD Dr. Scheßl, Stefanie Eckl, Gesundheits- und Krankenpflegerin, Klinikdirektor Uwe Böttcher, Chefarzt Prof. Dr. Schmidt-Wilcke, QR-Koordinator Kurt Kroner, Jasmin Berger, Pflege-Stationsleitung und Oberarzt Dr. Walter Wiesmayer freuen sich über die Auszeichnung, die dem Team der Stroke Unit eine hohe Versorgungsqualität bescheinigt. (Foto: Bezirksklinikum Mainkofen)
Vor kurzem wurde die Stroke Unit am Bezirksklinikum Mainkofen erneut erfolgreich zertifiziert. Schlaganfallpatienten im Akutstadium steht somit eine moderne Versorgungseinheit mit einem erfahrenen, bestens trainierten Team und modernstem Equipment im Rahmen der apparativen Sofort-Diagnostik am Neurologischen Zentrum zur Verfügung. Stroke Units sind Spezialeinheiten zur Schlaganfallbehandlung, die besondere Qualitätskriterien erfüllen müssen, wie modernste diagnostische Ausstattung, die Befähigung zur Thrombolyse und eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung.
„Wir freuen uns natürlich sehr über die erneute Zertifizierung“, sagt OA Dr. Wiesmayer, Leiter der Stroke Unit. „Wir haben hart dafür gearbeitet und im Vorfeld alle unsere Standards der Schlaganfallbehandlung nochmal gemäß neuesten Studienergebnissen und den aktuellen Leitlinien auf den Prüfstand gestellt“.

Soziales, Kultur, Umwelt und Verkehr im Fokus

Die Ausschussgemeinschaft SPD&Linke/mut: v.l.: Gerd Steinberger, Patricia Steinberger, Anja König von der SPD-Fraktion und Falk Bräcklein von Die Linke/mut (Foto: SPD-Landshut)Die Ausschussgemeinschaft SPD&Linke/mut: v.l.: Gerd Steinberger, Patricia Steinberger, Anja König von der SPD-Fraktion und Falk Bräcklein von Die Linke/mut (Foto: SPD-Landshut)
Das neue Jahr starteten die Mitglieder der AG SPD&Linke/mut mit einer Klausurtagung, um gemeinsam rückblickend das vergangene Jahr zu beurteilen und die Eckpfeiler für die künftige politische und strategische Ausrichtung zu erarbeiten. Stadtrat Gerd Steinberger hatte die Mitglieder hierfür auf seinen denkmalgeschützten Dreiseit-Bauernhof nach Hundspoint eingeladen.
Rückblickend konnte die Fraktionsvorsitzende, Stadträtin Anja König feststellen: „Wir haben uns ganz klar positioniert und konnten uns auch als eine der kleineren Gruppierungen zum Beispiel bei den mobilen Luftfiltern für Schulen und die Schülerbeförderung für Kinder des Sonderpädagogischen Förderzentrums Landshut Stadt auch in die Nachmittagsbetreuung im Stadtrat durchsetzen. Das sehe ich als großen Erfolg und so werden wir im neuen Jahr weiterarbeiten.“ Hartnäckigkeit, ausführliche Vorarbeit sowie Recherchen und die Zusammenarbeit mit den Betroffenen seien hier die Erfolgsrezepte, die ausgebaut werden sollen.

Imkereipolitische Sprecherin Ruth Müller: Imkerinnen und Imker im Ehrenamt entlasten und digitale Fortbildungen entbürokratisieren

Die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller ist selbst Hobby-Imkerin und setzt sich im Bayerischen Landtag für die Belange der Imkerei ein (Foto: SPD-Niederbayern)Die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller ist selbst Hobby-Imkerin und setzt sich im Bayerischen Landtag für die Belange der Imkerei ein (Foto: SPD-Niederbayern)Die landwirtschaftspolitische Sprecherin Ruth Müller fordert in einem Antrag von der Staatsregierung mehr Einsatz für das Ehrenamt sowie Imkereivereine bei der Umsetzung von digitalen Fortbildungen stärker zu unterstützen. "Die bayerischen Imkervereine haben in der Pandemie einen großen Schritt Richtung Digitalisierung gemacht. Imkerinnen und Imker können immer mehr Fortbildungen online absolvieren", erklärt Müller. Das müsse in Zukunft deutlich unbürokratischer erfolgen. "Gerade jetzt wo der Frühling vor der Tür steht und die Bienen nach den langen Wintertagen ausfliegen, um von den ersten Palmkätzchen Nektar und Pollen zu sammeln, wissen die Imkerinnen und Imker, ob ihr Volk den Winter gut überstanden hat", sagt Müller. Das komplexe Wissen über die Bienen und ihre Pflege erlangten Imkerinnen und Imker bei zahlreichen Fortbildungen, die vor allem in den Wintermonaten stattfänden. Coronabedingt liefen diese häufig digital ab, was für Fachwartinnen und Fachwarte sowie Vereinsvorsitzende zu mehr Arbeitslast geführt habe. "Die Abrechnung solcher Fortbildungen ist zeitaufwendig und bürokratisch. Für die ehrenamtlich Tätigen bedeutet das einen erheblichen Mehraufwand. Deshalb fordern wir, Imkervereine bei der Umstellung auf digitale Veranstaltungen wie bei der organisatorischen Abwicklung mehr zu unterstützen", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Müller. Sie bedauert die Ablehnung des Antrags im Ausschuss, denn damit bleibe die Bürokratie bei den Ehrenamtlichen hängen.
Neben einer größer gestuften Staffelung der Teilnehmerzahlen solle auch die Möglichkeit einer amtlichen Bestätigung der Teilnehmerzahlen von Online-Fortbildungen durch die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten eingeführt werden, damit der Vorstand nicht mühevoll alle Teilnahmebescheinigungen einsammeln müsse. "Die Digitalisierung soll nicht zu einem deutlich höheren Aufwand der Imkervereine führen. Im Gegenteil: Die Digitalisierung soll zur Entlastung genutzt werden", betont die Abgeordnete aus Niederbayern.
Wer Interesse an einem Bienen-Blühkalender hat, kann sich gerne im Büro der Landtagsabgeordneten melden und bekommt diesen dann in ausgedruckter oder digitaler Form zugesandt: ruth.mueller,Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
 
 
Sigrid Altweck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300

Bei der heutigen Videokonferenz des Präsidiums der Europaregion Donau-Moldau (EDM) nahmen Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Regierungspräsident Rainer Haselbeck als Vertreter Niederbayerns teil.

Unterstrich die große Bedeutung der Europaregion Donau-Moldau für die Entwicklung Niederbayerns: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich. (Foto: Bezirk Niederbayern; Bäter)Unterstrich die große Bedeutung der Europaregion Donau-Moldau für die Entwicklung Niederbayerns: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich. (Foto: Bezirk Niederbayern; Bäter)

„Die letzten zwei Jahre haben allen deutlich vor Augen geführt, dass unsere grenzüberschreitenden Verbindungen plötzlich unterbrochen werden können. Nationale Grenzen haben im vergangenen Jahr wieder eine wichtige Rolle gespielt, als die Grenzen aufgrund der Pandemie geschlossen wurden“, so Bezirkstagspräsident Dr. Heinrich. Bei seinem Bericht im Gremium zeigte er sich davon überzeugt, dass die Zusammenarbeit in der EDM für die Entwicklung Niederbayerns von großer Bedeutung sei. „Wir sind ein grenzüberschreitender Wirtschaftsraum und auf enge Verbindungen angewiesen“.

Der Trägerverein Niederbayern ist für den Bereich Hochschulentwicklung in der EDM zuständig. Hier gelte es, die neue EU-Förderperiode, die voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2022 starten werde, fest im Blick zu haben, um den Hochschuleinrichtungen in Niederbayern durch grenzüberschreitende Wissenschaftskooperationen Zugang zu Fördermitteln zu verschaffen. Weitere Arbeitsschwerpunkte des interregionalen Zusammenschlusses von sieben Regionen sind die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung, die touristische Entwicklung und der Bereich „Industrie 4.0“.

Der Vorsitz der EDM wurde im Rahmen der Sitzung von Bezirkstagspräsident Franz Löffler als Vertreter der Oberpfalz an das niederösterreichische Präsidiumsmitglied und Landesrat Dr. Martin Eichtinger übergeben.

– edm –

Landesverein für Heimatpflege verabschiedet Franz Schötz in den Ruhestand

Franz Schötz war 36 Jahre lang Volksmusikberater und -pfleger für Niederbayern und die Oberpfalz. (Foto Stephan Rumpf)Franz Schötz war 36 Jahre lang Volksmusikberater und -pfleger für Niederbayern und die Oberpfalz. (Foto Stephan Rumpf)Beim Bayerischen Landesverein für Heimatpflege endet eine Ära. Franz Schötz verabschiedet sich in den Ruhestand. Als Volksmusikberater und Volksmusikpfleger prägte er mit seinem Wissen und mit seiner Musikalität die bayerische Volksmusik 36 Jahre lang. Die meiste Zeit wirkte er in Niederbayern und der Oberpfalz.

Seine Verdienste sind zahlreich. „Franz Schötz hat maßgeblich zur Wiederbelebung der bayerischen Blasmusik beigetragen. Er hat das große Volksmusik-Festival Drumherum mitinitiiert. Aus seinen legendären Seminaren gingen Gruppen wie der Niederbayerische Musikantenstammtisch und die Kapelle Kaiserschmarrn hervor“, sagt Dr. Elmar Walter, der Leiter der Abteilung Volksmusik beim Landesverein. Schötz hatte seit 1985 für die bayerische Heimatpflege-Institution gearbeitet. Zuletzt leitete Schötz die Volksmusikstelle in Mitterfels bei Straubing.

Franz Schötz bei einem Niederbayerischen Herbstseminar in Windberg im Oktober 2021 „in Aktion“. (Foto: Norbert Neuhofer)Franz Schötz bei einem Niederbayerischen Herbstseminar in Windberg im Oktober 2021 „in Aktion“. (Foto: Norbert Neuhofer)

„Ich habe meinen Beruf nicht als Arbeit empfunden, es war mehr eine praktizierte Leidenschaft“, sagt Franz Schötz selbst. Es sei ihm ein Anliegen gewesen deutlich zu machen, wie sich mit sehr einfachen musikalischen Mitteln ein schöner Zusammenklang herstellen lässt. „Man muss den Leuten nur kleine Kunstgriffe zeigen. Dann können sie das, was ihnen die musikalische Tradition überliefert hat, selbst ausgestalten.“ Schötz betrieb musikethnologische Feldforschung. Die Lieder, die er dabei entdeckte, brachte er bei seinen Offenen Singen unter die Leute.

Franz Schötz bei einem Niederbayerischen Herbstseminar in Freyung im Oktober 2021 mit Ehefrau Karin. (Foto: Norbert Neuhofer)Franz Schötz bei einem Niederbayerischen Herbstseminar in Freyung im Oktober 2021 mit Ehefrau Karin. (Foto: Norbert Neuhofer)

Das Kollegium im Landesverein verabschiedete Schötz mit Liedern, die er selbst entdeckt und verbreitet hatte. „Wir lassen ihn sehr schweren Herzens Rentner werden“, sagt Geschäftsführer Dr. Rudolf Neumaier. Er zähle aber auf Schötz weiterhin als Gastreferent bei Veranstaltungen des Landesvereins. „Es ist erstaunlich, wie ein so unaufgeregter Mensch so viel Leidenschaft vermitteln kann.“

Einige von Franz Schötz´ Vorträgen sind im Internet zu sehen. Unter www.youtube.com/watch?v=3syv6QiSSOQ zum Beispiel referiert er über bairische Arien. Hier greift er am Ende selbst zu seiner Basstrompete und singt.

 

 

Hintergrund

Der Bayerische Landesverein für Heimatpflege e.V. kümmert sich seit seiner Gründung im Jahr 1902 um Heimat-, Denkmal- und Baupflege, Volksmusik, Bräuche, Trachten und Mundart in Bayern.

Er unterhält in Bayern fünf Beratungs- und Forschungsstellen mit der Aufgabe, überliefertes musikalisches Liedgut zu sammeln und für die Gegenwart nutzbar zu machen. Die Stellen unterbreiten ein Bildungsangebot, das beim Offenen Singen, Wirtshaussingen, bei Fortbildungstagen und vielen weiteren Veranstaltungen Menschen aller Altersstufen zusammenbringt und sie ermutigt, sich musikalisch auszudrücken und dadurch Lebensfreude zu erfahren.

 

Dr. Daniela Sandner
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bayerischer Landesverein für Heimatpflege e. V.
Ludwigstraße 23, Rgb.
80539 München
Tel. 089 286629-24
www.heimat-bayern.de

Sojaförderring bietet Intensivkurse für Einsteiger

Logo Soja Foerderring (Symbolfoto)Der Sojaanbau in Deutschland verlässt die Nische. 2021 wurde die Königin der Eiweißpflanzen hierzulande auf fast 35.000 ha kultiviert – eine Verdoppelung der Anbaufläche innerhalb von fünf Jahren. Anbauschwerpunkte waren Bayern und Baden-Württemberg. Hier ist die Sojabohne bereits die wichtigste Körnerleguminose im Anbau – noch vor Erbsen, Ackerbohnen und Lupinen. In diesem Jahr erwarten Marktteilnehmer erneut eine Zunahme von 25%. Händler bieten Kontrakte zu historisch hohen Preisen für konventionelle und ökologische Ware.
Als Leguminose versorgt sich die Sojabohne mit Stickstoff aus der Luft. Landwirte können sich die Ausgaben für teure Stickstoffdünger sparen. Auch die Folgefrüchte profitieren von der guten Bodengare, die die Blattfrucht Soja hinterlässt. So kann Weizen nach Soja in der Regel pfluglos bestellt werden.
Durch die intensive Züchtung in Deutschland und Österreich im vergangenen Jahrzehnt stehen inzwischen sehr ertragreiche, kühletolerante und robuste Sorten sowohl für die Lebensmittelherstellung als auch für die gentechnikfreie Fütterung zur Verfügung. Im Landhandel sind aktuell ca. 60 Sorten für die verschiedenen Regionen in Deutschland verfügbar.
Der Anbau ist an sich gut beherrschbar. Dennoch gilt es, einige Details von der Impfung mit Knöllchenbakterien über die Unkrautregulierung bis zur Dreschereinstellung zu verstehen. Viele Betriebe bauen seit Jahren erfolgreich Sojabohnen an – andere werfen nach einem missglückten Versuch das Handtuch. Damit Einsteigern typische Anfängerfehler nicht passieren, bietet der Deutsche Sojaförderring im Februar fünf Intensivkurse für Landwirte und Berater an. Die Onlinekurse sind auf die regionalen Besonderheiten von Norddeutschland bis Bayern zugeschnitten. Mehr Infos unter www.sojafoerderring.de
 
 
Martin Miersch
Geschäftsführender Vorsitzender
DEUTSCHER SOJAFÖRDERRING e.V.
Hochburg 1
D-79312 Emmendingen
+49 761 152 10 31
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www.sojafoerderring.de

Betreuungsabgeordneter Johannes Schätzl, MdB stellte sich im Landkreis Landshut vor

Screenshot von Teilnehmern der Online-Veranstaltung (Screenshot: SPD-Niederbayern)Screenshot von Teilnehmern der Online-Veranstaltung (Screenshot: SPD-Niederbayern)

Im Rahmen einer Online-Kreisvorstandssitzung der Landkreis-SPD stellte sich der neugewählte Bundestagsabgeordnete Johannes Schätzl den SPD-Mitgliedern vor. Die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller hatte den 28jährigen Politiker aus dem Wahlkreis Passau eingeladen, um sich zumindest virtuell vorzustellen und einige Themenblöcke zu besprechen. Da der langjährige Bundestagsabgeordnete Florian Pronold aus dem Rottal nicht mehr kandidiert hat, wurden die Betreuungsstimmkreise zwischen den beiden niederbayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl und Johannes Schätzl neu aufgeteilt und Schätzl ist künftig für die Region Landshut zuständig. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit, denn wie auch in Passau gebe es zum einen die kreisfreie Stadt und den Landkreis und die daraus resultierenden Herausforderungen was ÖPNV, Bildungspolitik oder die Pendlerströme angehe“, so Schätzl. Der Informatiker wird in Berlin im „Ausschuss für Digitales“ und im Landwirtschaftsausschuss tätig sein. „Zwei wichtige Themen, gerade für uns in Niederbayern“, stellte Schätzl fest. „Hier werden wir auch viele landespolitische Überschneidungen haben“, ergänzte Ruth Müller, MdL, die im Bayerischen Landtag dem Agrarausschuss angehört. „Jeder siebte Arbeitsplatz hängt vor- und nachgelagert an der Landwirtschaft“, so Müller. Die ersten Leitplanken, die aus Berlin vermeldet werden, könnten durchaus hoffnungsfroh stimmen, denn mehr Geld für eine bessere Ernährung und für mehr Tierwohl komme den Landwirten beim Einkommen, aber vor allem der gesamten Bevölkerung für eine gesündere Lebensweise und eine intakte Natur zugute. „Die neue Bundesregierung werde im Bereich der Digitalisierung das Land moderner und fortschrittlicher gestalten“, versprach Schätzl. Das werde viele Lebensbereiche betreffen, von der Bildungspolitik, der Wirtschaftspolitik bis hin zur Gesundheitspolitik. „Hier wurde in den letzten Jahren leider nicht mit der nötigen Verve gearbeitet, was sich nun während Corona an vielen Stellen gezeigt habe“, kritisierte Neufahrns Bürgermeister Peter Forstner auch aus Sicht der Kommunalpolitik. In der Sozialpolitik werde man zum einen mit mehr sozialem Wohnungsbau endlich auch wieder bezahlbare Wohnungen schaffen und mit dem Mindestlohn von zwölf Euro dafür sorgen, dass Menschen, die arbeiten, zumindest eine Lohnuntergrenze haben. Ziel müsse es natürlich sein, wieder mehr Tarifbeschäftigte zu haben, denn haben in Bayern nicht einmal die Hälfte aller Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen einen Tarifvertrag, ergänzte Ruth Müller, MdL aktuelle Zahlen aus dem IAB-Betriebspanel. Von einem höheren Mindestlohn werden alleine in Bayern rund eine Million Beschäftige profitieren, darunter viele Alleinerziehende und vor allem Frauen. „Wir wollen gemeinsam im Gespräch bleiben“, versprach Johannes Schätzl. Und gerne komme er auch zu Terminen persönlich in die Region Landshut, wenn es wieder geht.

 

 

Ruth Müller, MdL
Keltenstraße 22
84076 Pfeffenhausen
08782 1231

Die SPD in der Region Landshut wählt am Samstag, 29. Januar ihre Vorstandschaft neu.

Alter und neuer Vorsitzender der SPD-Landkreis Landshut: Vincent Hogenkamp (Foto: Ruth Müller)Alter und neuer Vorsitzender der SPD-Landkreis Landshut: Vincent Hogenkamp (Foto: Ruth Müller)Obwohl die Wahlen wegen Corona später als geplant stattfinden, wird sich an der Spitze der Vorstandschaft wenig ändern: Der bisherige Vorsitzende Vincent Hogenkamp, der auch für den Wahlkreis Landshut-Kelheim der Bundestagsabgeordnete war, möchte auch die nächsten zwei Jahren Führungsverantwortung übernehmen. Ebenso kandidieren die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landshuter Stadtrat Anja König und die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Ruth Müller wieder als Stellvertreterinnen. Neu besetzt wird der Posten des weiteren Stellvertreters, da Harald Unfried nicht mehr zur Wahl antreten wird. Aufgrund der Corona-Pandemie hat sich die Vorstandschaft um Vincent Hogenkamp entschlossen, die Wahl digital durchzuführen. Nach den Regelungen der Parteisatzung muss das digitale Ergebnis schriftlich bestätigt werden und wird am 14. Februar offiziell bekanntgegeben. Wer Interesse am Livestream der Veranstaltung hat, kann in der Geschäftsstelle der SPD Landshut unter 0871 25259 die Zugangsdaten anfordern.
 
 
Ruth Müller, MdL
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Ruth Müller informiert über den Start der Ausschreibung

Im Gespräch Ruth Müller, SPD-Landtagsabgeordnete (Bildmitte) (Foto: SPD-Niederbayern)Im Gespräch Ruth Müller, SPD-Landtagsabgeordnete (Bildmitte) (Foto: SPD-Niederbayern)
Ab sofort bis zum 25. Februar 2022 können sich Vereine und Institutionen aber auch Einzelpersonen, die um die gesundheitlichen Belange von Menschen mit Migrationshintergrund bemüht sind, für die Auszeichnung des Integrationspreises bewerben. Heuer steht dieser unter dem Motto: „Die Gesundheit ist zwar nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts!“
Die Verleihung soll voraussichtlich am 6. Mai 2022 im Bayerischen Landtag stattfinden“, teilt die Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit. Das diesjährige Motto veranschaulicht, wie wichtig das körperliche und psychische Wohlbefinden eines jeden Menschen ist. In Deutschland ist der Zugang zum Gesundheitssystem eine Selbstverständlichkeit. Doch was ist, wenn beispielsweise Sprachkenntnisse diesen Zugang erschweren oder gar verhindern? Damit man Krankheiten vorbeugen kann oder im Falle von bereits bestehenden Beschwerden diese gelindert oder geheilt werden können, ist Kommunikation aber unerlässlich.
Die diesjährige Ausschreibung richtet sich daher genau an all jene, die durch ihre Integrationsarbeit helfen, kulturelle und sprachliche Barrieren abzubauen und so dazu beitrage, dass den Betroffenen schnell und sicher geholfen und sie adäquat therapiert werden. „Oft unterscheidet sich das Gesundheitssystem, sofern es so etwas im entsprechenden Herkunftsland überhaupt gibt, gravierend von unserem. Selbst gut integrierte Menschen wissen daher oftmals gar nicht, dass sie hier in Deutschland bei Beschwerden aller Art schnelle und sichere Hilfe erfahren dürfen!“, gibt die SPD-Politikerin Müller zu bedenken. Wie wichtig die Integrationsarbeit dahingehend ist, weiß Müller auch aus bestehenden Projekten, wie beispielsweise das des Kompetenzzentrums für Gesundheitsberufe in Vilsbiburg, bei der das auf Initiative der BayernSPD-Landtagsfraktion bayernweit eingeführte Ausbildungsprojekt als Pilotprojekt für eine Pflegehelferausbildung für Geflüchtete gestartet wurde. Auch das MIMI-Projekt, das im Haus International angesiedelt ist, wäre hierfür ein gelungenes Vorzeigeprojekt.
Müller ermutigt daher die Helfenden, an der Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2022 teilzunehmen. Mit den auf 6.000 Euro dotierten Geldpreis können mit Sicherheit noch viele hilfreiche Dinge innerhalb der Integrationsarbeit angestoßen werden. Die Bewerbungsformulare und weitere Informationen findet man unter: https://integrationsbeauftragte.bayern.de/integrationspreis/integrationspreis-2022/. Weiter Fragen werden darüber hinaus von der Geschäftsstelle der Integrationsbeauftragten unter Tel. 089/2192-4308 oder per E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! beantwortet.
 
 
Tonia Anders
Referentin im Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
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Die SPD erinnert: Das Frauenwahlrecht, eine sozialdemokratische Erfolgsgeschichte

Patricia Steinberger und Anja König SPD-Stadträtinnen des Landshuter Stadtrates (Foto: SPD-Landshut)Patricia Steinberger und Anja König SPD-Stadträtinnen des Landshuter Stadtrates (Foto: SPD-Landshut)

Der lange Kampf um das Frauenwahlrecht ist der beste Beweis dafür, dass man mit hartnäckigem und zähem Einsatz ein Ziel erreichen kann. Das Recht zu wählen und gewählt zu werden, egal ob Frau oder Mann, ist eines der Fundamente unserer Demokratie und die Basis von Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Am 19. Januar vor 103 Jahren gingen Frauen in Deutschland zum ersten Mal an die Wahlurne. Dies ist gerade für die sozialdemokratischen Stadträtinnen Anja König und Patricia Steinberger ein Anlass einen Blick zurückzuwerfen.

MdL Ruth Müller zu 103 Jahren Frauenwahlrecht

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Die italienische Schauspielerin Eleonora Duse (1858 – 1924) hat es mit diesem Zitat auf den Punkt gebracht und war damit ihrer Zeit weit voraus. Denn in der Politik durften Frauen lange nicht mitentscheiden. Erst die Revolution in Bayern 1918 sorgte dafür, dass Frauen das Wahlrecht zugesprochen wurde. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Kurt Eisner verkündete dies. Am 19. Januar 1919 konnten die Frauen das erste Mal von ihrem aktiven und passiven Wahlrecht Gebrauch machen.

103 Jahre später stellt die frauenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller, MdL, fest, dass es dennoch ein weiter Weg ist, bis tatsächlich Geschlechtergerechtigkeit in den Parlamenten herrscht: Im Bayerischen Landtag seien von 205 Abgeordneten lediglich 55 weiblich, also 26,8 % - bei einem Bevölkerungsanteil von 51 Prozent. Der Frauenanteil im Bayerischen Landtag habe bereits bei 30 % gelegen. Abhilfe könne hier ein Paritée-Gesetz nach dem Vorbild Frankreichs schaffen, denn nach über 100 Jahren Freiwilligkeit sei kaum ein Fortschritt erkennbar. Im Bundestag sei der Frauenanteil bei dieser Wahl von 31,6 % auf 34,8 % gestiegen, aber auch noch weit von einer hälftigen Besetzung entfernt.

Noch dürftiger sieht es in den Kommunalparlamenten in Bayern aus, wie Ruth Müller, MdL aus einer Anfrage zitiert:

In den Kreistagen in ganz Bayern sind nur 27,7 % Frauen vertreten. Während in Niederbayern seit der Kommunalwahl 2020 75,9 % der Vertreter im Kreistag männlich sind, repräsentieren nur 24,1 % Kreisrätinnen den Landkreis in diesem Gremium. In den kreisfreien Städten gibt es bayernweit 33,7 % Stadträtinnen, 25,8 % davon in Niederbayern. Die Bilanz bei den bayerischen Gemeinderäten schaut noch magerer aus. Dort sind 22,2 % der gewählten Personen weiblich. Für Niederbayern bedeutet dies ein Frauenanteil von nur 18,4 %.

„Je kleiner die Kommune, umso weniger Politikerinnen sind im Gemeinderat vertreten“, zieht sie ein Resümeé aus den Zahlen. Im Landkreis Landshut gibt es mit der Gemeinde Weihmichl sogar eine Kommune, in der gar keine Frau im Gemeinderat tätig ist. „Und das, obwohl Frauen kandidiert haben“, ärgert sich Müller über die mangelnde Unterstützung von Frauen für Frauen, die ihre Sicht der Dinge in die Politik einbringen wollen. „Denn Frauen dürfen sich nicht aus der politischen Verantwortung heraushalten und schon gar nicht darauf verlassen, dass die Männer alles richten“, so Müller. Als Frau solle man sich im Leben jederzeit zurücknehmen können, aber man solle nicht zurückstecken müssen. Es sei nicht so lange her, dass Frau-Sein große Nachteile bedeutete. Erst seit 1977 ist die Ehefrau nicht mehr gesetzlich zur Haushaltsführung verpflichtet, darf ohne Einverständnis des Mannes erwerbstätig sein. Ab demselben Jahr konnte der Nachname der Frau gemeinsamer Name des Ehepaares sein. „Als Sozialdemokraten haben wir immer dafür gekämpft, dass das gedruckte Wort "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" mit Leben gefüllt wird“, so Müller. Die Herausforderungen heute seien andere, dennoch gibt es noch viel zu tun, wenn es darum geht, Bildungs- und Aufstiegschancen gerecht zu verteilen, den Einkommensunterschied abzuschmelzen und frauenfeindlichen Äußerungen die rote Karte zu zeigen. Denn es ist an der Zeit, dass sich - neben Gott - auch die Gesellschaft einer modernen Demokratie eingestehen muss, dass es ohne das Wissen und die Kompetenzen von Frauen nicht geht.

 

 

Tonia Anders
Referentin im Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
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