„Freue mich über das starke Votum für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier!“

Die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit dem wiedergewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (Foto: SPD-Niederbayern)„Wer für die Demokratie streitet, hat mich an seiner Seite. Wer sie angreift, wird mich zum Gegner haben“ – mit diesen eindringlichen Worten machte der mit 1.045 Stimmen wiedergewählte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in seiner Antrittsrede den Schwerpunkt seiner zweiten Amtszeit deutlich und erntete dafür viel Beifall von den Mitgliedern der 17. Bundesversammmlung, die aus Pandemiegründen im Paul-Löbe-Haus stattfand.
Als eine von insgesamt 115 bayerischen Delegierten konnte die Landshuter Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion an der Versammlung teilnehmen. Schon am Samstag hat Frank-Walter Steinmeier in der gemeinsamen Fraktionssitzung aller SPD-Wahlfrauen und Wahlmänner die Schwerpunkte seiner Arbeit vorgestellt. Dabei kam auch zum Ausdruck, dass die Demokratie und der Frieden immer wieder aufs Neue bewahrt und erhalten werden müssten. Dazu tragen auch viele Menschen im Land bei wie ehrenamtliche Kommunalpolitiker, gemeinnützige Vereine und Verbände, die sich für und mit anderen Menschen engagieren. Dass der Frieden derzeit nicht selbstverständlich sei, könne man an der angespannten Situation in der Ukraine sehen. „Ich bin Olaf Scholz, der Außenministerin, Joe Biden und Emanuel Macron sehr dankbar, dass sie nicht nachlassen, zu verhandeln und auf Deeskalation setzen“, so Frank-Walter Steinmeier in der Sitzung der Sozialdemokraten im Plenarsaal des Reichstags. „Denn jeder Krieg kennt am Ende nur Verlierer“.
Die Bundesversammlung setzt sich aus den 736 Bundestagsabgeordneten und 736 Delegierten aus den 16 Bundesländern zusammen. Hier werden neben den Landtagsabgeordneten auch Vertreter des öffentlichen Lebens und der Gesellschaft entsandt. So hatte die BayernSPD-Landtagsfraktion beispielsweise für die Kulturschaffenden Carolin Matzko und den Fußballnationalspieler Leon Goretzka in ihrer Delegation. Roland Kaiser gehörte ebenso zu den Mitgliedern der Bundesversammlung wie die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Virologe Christian Drosten oder der Vorstandsvorsitzende von Biontech Ugur Sahin. „Diese bunte und vielfältige Zusammensetzung der Bundesversammlung mit Menschen aus allen Regionen dieses Landes, allen Altersgruppen und unterschiedlichen Berufen ist ein Zeichen der gelebten Demokratie unseres Landes, auf die wir stolz sein können“, so Ruth Müller, MdL. Dass nun die drei höchsten Staatsämter – Bundespräsident, Bundestagspräsidentin und Bundeskanzler von den Sozialdemokraten gestellt würden, erfordere auch eine besondere Verantwortung, wenn es darum geht, den Frieden, die Freiheit und die Demokratie zu sichern und zu bewahren.
Der große Rückhalt bei der Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier zeigte auch, dass er überparteilich großes Vertrauen genieße, so Müller. „Für mich war es eine Ehre, wie schon 2017 an dieser wichtigen Wahl dabei sein zu dürfen, die zwar unter Pandemiebedingungen anders als sonst und mit einem sehr hohen Sicherheitsaufwand hinsichtlich der Corona-Testungen, aber trotzdem mit großer Würde und Feierlichkeit durchgeführt wurde“.

An der heutigen Bundesversammlung hat erstmals auch der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl von Bündnis 90/Die Grünen teilgenommen.

v.l.: MdB Tina Winklmann aus Schwandorf, der wiedergewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie MdB Erhard Grundl (Foto: Bündnis 90/Die Grünen - Niederbayern)

Grundl ist der Wahlempfehlung seiner Fraktion gefolgt und hat für den Amtsinhaber gestimmt. „Ich gratuliere Frank-Walter Steinmeier zur Wiederwahl als Bundespräsident. Gerade in der aktuellen schwierigen Zeit ist die breite Unterstützung für ihn ein wichtiges Zeichen der Stabilität“, so Grundl.

„Steinmeier hat in den letzten fünf Jahren bewiesen, dass er auf die Menschen zugehen kann. Er nimmt soziale Nöte ernst und sucht das persönliche Gespräch, so oft es ihm möglich ist. Die Stärkung des demokratischen Zusammenhalts und die Verteidigung unserer Demokratie sind ihm Herzensangelegenheiten. Und natürlich wählt man bei einer Präsidentschaft üblicherweise ein „Gesamtpaket“. Mit Frank-Walter Steinmeiers Ehefrau Elke Büdenbender bleibt eine ganz besondere „First Lady“ im Schloss Bellvue. Besonders hat es mich gefreut, dass viele verdiente Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft bei der Bundesversammlung ihre Stimmen abgeben konnten. Es ist für mich deshalb eine außerordentliche Ehre gewesen, hier mit dabei sein zu dürfen. Auch wenn durch die Pandemie vieles anders war, ist die Bundesversammlung damit ein deutliches Zeichen für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie gewesen.“

Erhard Grundl, MdB

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

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