SPD&Linke/mut stellt Dringlichkeitsantrag
v.l.: Gerd und Patricia Steinberger, Anja König Falk Bräcklein (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Gerd und Patricia Steinberger, Anja König Falk Bräcklein (Foto: SPD-Landshut)

In Zeiten von Corona sind neue, andere Wege zu gehen, um Kunst den Menschen zugänglich zu machen. Der Künstler Richard Hillinger machte sich viele Gedanken und sprach mit seinem Vorschlag alle Stadträt*innen an. Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft SPD&Linke/mut haben diese Idee gleich aufgegriffen und einen Dringlichkeitsantrag an den Bildungs- und Kultursenat gestellt. Die Idee lautet Bilder von Menschen mit Schutzwesten an die Residenz zu projezieren, die Umsetzung dürfte weder schwierig noch kostenträchtig sein: “Eine gute Alternative zu Ausstellungen.” Dieses Thema der Präsentation "Coronavirus Covid-19 - Rettungswesten" bietet sich bestens dafür an. “Mit diesem Kunstprojekt gibt man dem Engagement und dem Miteinander, den vielen Menschen ein Gesicht und letztendlich auch eine Wertschätzung.”, begründet Stadträtin Patricia Steinberger, Mitglied im Bildungs- und Kultursenat, den Antrag. Fraktionsvorsitzende Anja König ist begeistert: “Mit dieser Art des Dankesagens könnte Landshut als Vorreiter dienen, denn ich glaube, dass dieses Projekt von vielen anderen Städten und Kommunen übernommen wird.” Die Dringlichkeit für eine umgehende Behandlung des Antrages ist wegen einer möglichst zeitnahen Umsetzung gegeben. “Dankeschön sollte man nicht erst nach Monaten sagen, sondern unmittelbar im oder nach den Geschehnissen.”, begründet König die Dringlichkeit.

Der Antrag von SPD&Linke/mut


Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion
Stellv. Vorsitzende der SPD Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
www.anja-koenig-spd.de

 Die Corona-Schutzmaßnahmen sind zu beachten
Logo Regierungsbezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)Logo Regierungsbezirk Niederbayern (Grafik: Bezirk Niederbayern)
Am Dienstag, 2. Juni 2020, können sich Fischer und Teichwirte wieder wie gewohnt von 13 Uhr bis 15 Uhr im Fischereilichen Lehr- und Beispielsbetrieb des Bezirks Niederbayern in Lindbergmühle bei Zwiesel im Bayerischen Wald beraten lassen (94227 Lindberg, Lindbergmühle 40). Es wird darum gebeten, die allgemein geltenden Hygienevorschriften einzuhalten und die Hinweistafel am Eingang zu beachten. Außerdem sollten die Fischer eine eigene Schutzmaske mitbringen und tragen.
Vertreter der bezirklichen Fachberatung für Fischerei sowie des Fischgesundheitsdienstes Bayern stehen Interessenten bei Fragen zu allen Problemen der Fischerei, wie Fischkrankheiten, deren Vorbeugung und Bekämpfung, Fischfütterung, Teichbau usw. zur Verfügung. Während der Beratungszeit sind die Fachleute auch unter der Tel.-Nr. 09922 4190 zu erreichen. Teichwirte werden gebeten, sich unter dieser Nummer ggf. vorab zu informieren, welche Wasserproben und Fische für die Untersuchungen geeignet bzw. mitzubringen sind.
Die nächsten Termine: 7. Juli, 4. August und 8. September 2020


 - eb –
Seit 1. Mai 2020 steht das Niederbayern-Forum e. V. mit Christina Tanosova unter neuer Geschäftsführung 
v.l.: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, die neue Geschäftsführerin des Niederbayern-Forum e. V., Christina Tanosova, Regierungspräsident  Rainer Haselbeck (Foto: Bezirk Niederbayern/Knott)v.l.: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, die neue Geschäftsführerin des Niederbayern-Forum e. V., Christina Tanosova, Regierungspräsident Rainer Haselbeck (Foto: Bezirk Niederbayern/Knott)

Mit den Spitzen des Vorstands, dem 1. Vorsitzenden Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und dem 2. Vorsitzenden Regierungspräsident Rainer Haselbeck, fand dieser Tage eine erste Gesprächsrunde mit der 27-jährigen Fachfrau für Regionalentwicklung statt.
Christina Tanosova studierte Staatswissenschaften und Internationale Beziehungen an der Universität Passau und der Andrássy Universität Budapest. Zuletzt war sie als Geschäftsführerin und Regionalmanagerin der LEADER-Aktionsgruppe Jagstregion in Baden-Württemberg tätig. EU-Fördermittelberatung und der Anstoß von regionalen Entwicklungsprozessen in den Bereichen Dorfentwicklung, Infrastruktur und Grundversorgung gehörten dabei zu ihren Aufgabenschwerpunkten. Mit der Rückkehr in ihre Heimat Niederbayern betritt sie vertrautes Terrain: Christina Tanosova war im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Marketing bereits im EUROPE DIRECT-Informationszentrum Freyung beschäftigt sowie als Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit bei EUREGIO Bayerischer-Wald-Böhmerwald-Unterer Inn.
SPD fordert Rechtsauskünfte ein
v.l.: Gerd und Patricia Steinberger, Anja König von der SPD-Stadtratsfraktion sowie Falk Bräcklein von der Wählerliste Linke/mut (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Gerd und Patricia Steinberger, Anja König von der SPD-Stadtratsfraktion sowie Falk Bräcklein von der Wählerliste Linke/mut (Foto: SPD-Landshut)
Ausschusssitzgeschenke an die AfD, Abstimmung über den Zusammenschluss zu einer Fraktion ohne rechtsverbindliche Auskunft, Erstzugriffsrechtsvergabe für die Verwaltungsbeiräte nach zweierlei Maß, all diese Dinge passierten in der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am vergangenen Freitag.
„Zu viel für eine Sitzung und gleich zu Beginn der neuen Stadtratsperiode.“,
meint Fraktionsvorsitzende Anja König. Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft SPD & Linke/mut konnten sich diese Ungereimtheiten in der Nachbetrachtung der Sitzung nicht erklären.
„Dass die Regierung von Niederbayern auf Anfrage unserer Verwaltung ob der Zusammenschluss von CSU, LM, JU und BfL rechtmäßig ist, keine rechtsverbindliche Auskunft gegeben hat ist ein unhaltbarer Zustand. Dass dann allerdings dieser Antrag zur Abstimmung im Stadtrat gebracht wird und betont wird, dass es keine rechtsverbindliche Grundlage gibt, schlägt dem Fass den Boden aus.“,
erklärt Stadtrat Gerd Steinberger.
Wappen des Regierungsbezirks Niederbayern (Grafik: Regierungsbezirk Niederbayern)
Aufgrund der Corona-Krise und der damit verbundenen Ausgangsbeschränkung konnte die „Beratungsstelle Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege“ des Bezirks Niederbayern Anfragen in den vergangenen Wochen nur telefonisch oder schriftlich beantworten. Die im letzten Jahr in den Landkreisen schrittweise eingeführten Beratungstage vor Ort mussten ausfallen. Nach den Lockerungen und in Abstimmung mit den jeweiligen Landratsämtern können sie nun wieder stattfinden. Damit verbunden sind die allgemein geltenden Schutzmaßnahmen: Besucher werden demnach gebeten, eine eigene Maske mitzubringen, zu tragen und mindestens 1,5 m Abstand zu halten. Anmeldung bei der Pforte des jeweiligen Landratsamtes. Das Beratungsgespräch ist einschließlich der Beraterin auf maximal drei Personen beschränkt und nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich (Tel. 0871 97512-450/-111/-114 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Telefonische und schriftliche Anfragen sind selbstverständlich weiterhin möglich.
In der „Volksmusikakademie in Bayern“ geht man mit „Tom & Basti“ neue Wege
„Tom & Basti“ wurden mit großem Technikaufwand per Live-Stream von der „Volksmusikakademie in Bayern“ in die Wohnzimmer übertragen. (Foto: Lang/Bezirk Niederbayern)„Tom & Basti“ wurden mit großem Technikaufwand per Live-Stream von der „Volksmusikakademie in Bayern“ in die Wohnzimmer übertragen. (Foto: Lang/Bezirk Niederbayern)
Seit einem Jahr ist die „Volksmusikakademie in Bayern“ geöffnet und nun schon wieder geschlossen. Völlig ausgebucht war das Haus, doch wegen der Corona-Pandemie wurden sämtliche geplanten Seminare und Auftritte abgesagt. Für Donnerstagabend wäre die beliebte monatliche Feierabendmusi mit dem Duo „Tom & Basti“ angestanden. „Wir dachten, wir probieren es mal mit einem Live-Stream und die beiden haben sofort zugesagt“, so Roland Pongratz, der künstlerische Leiter. Nach dem Motto „Wenn dann g’scheid“ wurde gleich ein professionelles Technikteam, bestehend aus Uli Hansel (Ultima design), Max Knaus (MaxMusicmanagement) und Jürgen Hoffmann (Audyvid), engagiert. Künstler und Techniker waren gleichermaßen begeistert von der Idee, leiden sie ja alle enorm unter der Corona-Krise und den wirtschaftlichen Auswirkungen.
Ausschussgemeinschaft SPD & Linke/mut legen die künftige Ausrichtung fest
SPD Fraktion mit Falk Bräcklein (rechts i. Bild) (Foto: SPD-Landshut)SPD Fraktion mit Falk Bräcklein (rechts i. Bild) (Foto: SPD-Landshut)
In ihrer konstituierenden Sitzung am Dienstag haben die Mitglieder der neuen SPD-Fraktion Patricia Steinberger, Gerd Steinberger und Anja König mit Falk Bräcklein von der Wählerliste Linke/mut die Leitlinien für ihre künftige gemeinsame Arbeit als Ausschussgemeinschaft festgelegt. Außerdem wurde die Fraktionsspitze für die neue Amtsperiode ab dem 01.05.2020 für die SPD-Fraktion gewählt.
Bei der zu Beginn stattgefundenen Wahl waren sich die SPD-Stadträtinnen einig: Die bisherige Fraktionsvorsitzende, Stadträtin Anja König wurde weiterhin als Vorsitzende bestätigt, Stadträtin Patricia Steinberger wurde ebenfalls einstimmig zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Gemeinsam mit Neustadtrat Falk Bräcklein legte die Ausschussgemeinschaft die groben Leitlinien für Politik der kommenden 6 Jahre fest. Weitere Themen werden in einer Klausurtagung im Juni erarbeitet. Stadtrat Gerd Steinberger stellt fest: „Auf keiner Ebene sind die Auswirkungen politischer Entscheidungen für den Einzelnen so unmittelbar und direkt spürbar wie in der Kommunalpolitik. Es bedeutet aber auch, dass wir Kommunalpolitikerinnen die Auswirkungen der Beschlüsse auch hautnah erleben. Deshalb ist es wichtig, dass wir immer nahe am Bürger sind und dadurch erfahren was die Bürgerinnen bewegt.“
Der rasante Bevölkerungszuwachs der letzten Jahre stellt in vielen Bereichen eine große Herausforderung dar. Besonders stark zu spüren war und ist dies auf dem Wohnungsmarkt. Grundstücks- und Baupreise stiegen unverhältnismäßig stark an und dadurch auch die Mieten.
„Damit Wohnraum für jedermann erschwinglich ist, werden wir uns für die stetige Erhöhung des kommunalen Wohnungsbestandes einsetzen.“,
betont Fraktionsvorsitzende Anja König. Die neu gegründete Wohnungsbaugesellschaft hat nun die drängende Aufgabe, schnell kommunale bezahlbare Wohnungen zu schaffen. Städtische Baugrundstücke müssen hierfür an die Landshuter Stadtbau GmbH & Co. KG übertragen werden und dürfen keinesfalls als Spekulationsobjekte auf den freien Markt gelangen, um kurzfristig den städtischen Haushalt zu sanieren. Gleichzeitig wächst durch die knappen Finanzen ein anderes Problem – der Sanierungsstau. Dringend erforderliche Sanierungen sind durch Baupreissteigerungen, den zunehmenden Verfall mancher Immobilien und weitreichende Bauauflagen schwer zu kalkulieren. Hinzu kommen die Einnahmeausfälle durch die Corona-Pandemie. Die Landshuter SPD forciert deshalb ein massives Investitionsprogramm mit Blick auf die derzeit immer noch günstigen Kreditbedingungen für die öffentliche Hand.
„Wir, die Landshuter Sozialdemokratinnen, wünschen uns eine lebendige, an den Menschen und ihren Bedürfnissen orientierte Politik. Wir unterstützen Volks- und Bürgerentscheide, um den Bürger*innen die Chance zu geben, sich aktiv zu beteiligen, ihre Meinung zu äußern und Entscheidungen auf eine möglichst breite Basis zu stellen. Wir sind der Meinung, mehr Demokratie, mehr Toleranz und mehr Offenheit bilden die Weichen für einen Dialog auf Augenhöhe: für die politische Ausrichtung, das tägliche Leben und die gemeinsame Arbeit an einer vielversprechenden Zukunft in unserer schönen Stadt.“
Unter dieser Prämisse stellt stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Parteivorsitzende Patricia Steinberger die Ausrichtung der zukünftigen Politik ihrer Fraktion.
"Wir werden uns gemeinsam für ein sozial gerechtes und ökologisch nachhaltiges Landshut einsetzen. Die Energie- und Verkehrswende ist dringend notwendig, aber sie muss auch sozialverträglich gestaltet werden. Für uns stehen die Einhaltung der Menschenrechte und die Achtung der Menschenwürde für alle im Mittelpunkt unserer politischen Arbeit. Deshalb werden wir jeder Art von Diskriminierung und Ausgrenzung konsequent entgegentreten – sowohl in den Parlamenten als auch in der Zivilgesellschaft.",
betont Neustadtrat Falk Bräcklein.


Anja König
Stadträtin
Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion
Stellv. Vorsitzende der SPD Landshut-Stadt
Mobil: 01525-3113535
www.anja-koenig-spd.de

Die neue Chefärztin Dr. Tanja Hochegger stellt sich den Bezirksräten vor
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und die neue Chefärztin Dr. Tanja Hochegger (Foto: Bezirk Niederbayern/Lang)Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und die neue Chefärztin Dr. Tanja Hochegger (Foto: Bezirk Niederbayern/Lang)
Mainkofen/Landshut. Dr. Tanja Hochegger übernimmt am 1. Juli 2020 die chefärztliche Leitung der Kinder- und Jugendpsychiatrie (KJP) am Bezirkskrankenhaus Landshut. Die 1975 im österreichischen Amstetten geborene Medizinerin wechselt von der KJF Klinik Sankt Elisabeth in Neuburg an der Donau an die Isar. In Neuburg war sie zuletzt als stellvertretende Chefärztin der Kinder- und Jugendpsychiatrie tätig. Heute stellte sie sich den Bezirksräten im Rahmen der Bezirkstagssitzung in Mainkofen offiziell vor. Am 19. November 2019 hatte Prof. Dr. Romuald Brunner dem Bezirkstag von Niederbayern den Abschlussbericht seiner externen Beratung zur Kinder- und Jugendpsychiatrie am Bezirkskrankenhaus (BKH) Landshut präsentiert. Dabei wurde ein erheblicher Nachbesserungsbedarf festgestellt. Der Bezirkstag hatte Veränderungsprozesse eingefordert, die bereits begonnen wurden und mit der neuen Chefärztin konsequent weitergeführt werden sollen.
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich informierte sich vor Ort über Baufortschritt
v.l.: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, die für die örtliche Bauüberwachung Verantwortlichen Monika Obermüller, Dewan Friedenberger Architekten GmbH, und Paul Ruderer, Süss Beratende Ingenieure GmbH & Co. KG., sowie Matthias Kopf, Leiter des bezirklichen Baureferats. (Foto: BK Mainkofen/Vierthaler)v.l.: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, die für die örtliche Bauüberwachung Verantwortlichen Monika Obermüller, Dewan Friedenberger Architekten GmbH, und Paul Ruderer, Süss Beratende Ingenieure GmbH & Co. KG., sowie Matthias Kopf, Leiter des bezirklichen Baureferats. (Foto: BK Mainkofen/Vierthaler)
Im Bezirksklinikum (BK) Mainkofen wurden schon zahlreiche Richtfeste gefeiert und eigentlich hätte auch am 8. Mai eine Richtkrone den vor kurzem fertiggestellten Rohbau des 2. Bauabschnitts des Gesamtprojekts „Neustrukturierung des Bezirksklinikums Mainkofen“ schmücken sollen. Leider musste das traditionelle Fest wegen der Corona-Krise abgesagt werden. Sehr zum Bedauern von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich: „Ich hätte mich beim Richtfest gerne bei allen bislang am Bau Beteiligten offiziell und persönlich für die gute Arbeit bedankt.“ Um sich aber vom Baufortschritt zu überzeugen, entschloss er sich kurzfristig zu einer Besichtigung der Baustelle – geführt von Matthias Kopf, dem Leiter des bezirklichen Baureferats, sowie den für die örtliche Bauüberwachung Verantwortlichen Monika Obermüller, Dewan Friedenberger Architekten GmbH, und Paul Ruderer, Süss Beratende Ingenieure GmbH & Co. KG.
Die Corona-Krise hat auch Auswirkungen auf die Fischereifachberatung des Bezirks Niederbayern
Watbefischung im Bayerischen Wald zur Erhebung des Fischbestandes durch die Fischereifachberatung des Bezirks Niederbayern (von links: Frau Eva Lummer, Dr. Stephan Paintner) (Foto: Robert Hofmann, Sachgebiet 51 Naturschutz, Regierung von Niederbayern)Watbefischung im Bayerischen Wald zur Erhebung des Fischbestandes durch die Fischereifachberatung des Bezirks Niederbayern (von links: Frau Eva Lummer, Dr. Stephan Paintner) (Foto: Robert Hofmann, Sachgebiet 51 Naturschutz, Regierung von Niederbayern)
Beim Bezirk Niederbayern zieht die Corona-Krise ihre Kreise bis hin zur Fischereifachberatung. Üblicherweise sind deren Leiter Dr. Stephan Paintner und sein Team zwei bis drei Tage in der Woche im Außendienst unterwegs – zur Beratung der Fischer und Teichwirte und auch, um den Fischbestand zu erheben. Doch Bootsbefischungen sind derzeit wegen des gebotenen Mindestabstands der Personen kaum möglich. Daher werde man die geplanten Watbefischungen (ohne Boot) zeitlich vorziehen und versuchen aktuell, „alles, was möglich ist, telefonisch oder per E-Mail zu klären“, sagt Paintner.

Die SPD-Landtagsfraktion macht sich in der Corona-Krise für von Gewalt bedrohte Frauen stark und fordert, das Angebot der Frauenhäuser auszuweiten.
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller bei einen Besuch in einem Frauenhaus (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller bei einen Besuch in einem Frauenhaus (Foto: SPD-Niederbayern)
So sollen Finanzierungshilfen der Staatsregierung für zusätzliche Wohnangebote – etwa in Hotels – bereitgestellt werden. Dafür sollen gemeinsame Lösungen mit den Städten, Landkreisen und Gesundheitsämtern gefunden werden. Ein entsprechender Antrag ist heute im Sozialausschuss des Landtags allerdings abgelehnt worden. Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Strohmayr erklärt: "In der Frauenhäusern leben die Frauen mit ihren Kindern dicht beieinander. Sie brauchen Sicherheitskonzepte zum Schutz der Bewohnerinnen und Mitarbeiterinnen - auch für den Fall dass sich Mitbewohnerinnen infizieren. Im Notfall müssen schnell alternative Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Mit dieser Verantwortung können wir die Frauenhäuser nicht allein lassen." Ruth Müller, ebenfalls frauenpolitische Sprecherin, unterstreicht: "Bedrohte Frauen brauchen eine sichere Unterbringung: Einige Frauenhäuser nutzen jetzt als zusätzliches Wohnangebot die neu eingerichteten 'Second-Stage'-Wohnungen, die eigentlich für Frauen gedacht sind, die die Frauenhäuser wieder verlassen können und sich nicht mehr in Gefahr befinden. Für Frauen, die akut gefährdet sind, gewährleisten diese Wohnungen keine ausreichende Sicherheit. Die von Gewalt betroffenen Frauen suchen sicheren Schutz." Die SPD-Fraktion hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für Frauenhäuser stark gemacht (siehe hier, hier und hier).


Janina Forster
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49
84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www.ruth-müller.de