Niederbayern

  • Spargelessen der Freien Demokraten Kelheim mit Christoph Skutella, Generalsekretär der FDP Bayern

    Wie jedes Jahr lud der Kreisverband Kelheim zum traditionellen Spargelessen in der Region ein

    Logo FDP LK Kelheim (Grafik: FDP-Landkreis Kelheim)Dieses Jahr wurde das Zusammentreffen am Freitag, 3. Mai 2024, in Abensberg vom Generalsekretär der FDP Bayern, Christoph Skutella, eröffnet:
    „Deutschland und Bayern benötigen eine liberale Politik als Gegengewicht zu den extremen Parteien und Positionen. Ein Selbstverständnis des Parlamentarismus gibt es auch in Bayern nicht. Wir beobachten eine immer stärker werdende Verschiebung der Wahrnehmung des Staat-Selbstverständnisses. Dieser soll immer dann helfen, wenn etwas nicht funktioniert. Unsere Maxime ist aber, zukunftsoptimistisch und weltoffen zu sein, eigenverantwortlich zu handeln und dadurch mehr Chancen durch Freiheit zu schaffen. Wir Liberalen sind die einzige politische Kraft, die der ewigen Versuchung des Politikers widerstehen, jedes gesellschaftliche Problem mit noch mehr Staat zu lösen und in der Folge mit noch höheren Steuern und noch weniger Freiheit. Und Stabilität und Chancen können nur durch Wirtschaftswachstum geschaffen werden“, so Skutella in seiner Ansprache. Eine starke Wirtschaftspolitik sei auch der Garant für geopolitische Stärke.
  • SPD Abgeordnete auf Niederbayerntour

    Hagl-Kehl, Schätzl, Flisek und Müller suchen den Dialog vor Ort

    v.l.: SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, SPD-Bundestagabgeordneter Johannes Schätzl, SPD-Landtagsabgeordneter Christian Flisek und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita  Hagl-Kehl (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, SPD-Bundestagabgeordneter Johannes Schätzl, SPD-Landtagsabgeordneter Christian Flisek und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl (Foto: SPD-Niederbayern)
    Die vier Vertreter der SPD aus Niederbayern im Deutschen Bundestag und im Bayerischen Landtag – Rita Hagl-Kehl (MdB, Wahlkreis Deggendorf), Johannes Schätzl (MdB, Wahlkreis Passau), Christian Flisek (MdL, Stimmkreis Passau Ost und West) und Ruth Müller (MdL, Stimmkreis Landshut) - werden den Beginn der sitzungsfreien Zeit nutzen, um zwischen dem 27. und 29.07. mit Betrieben und Einrichtungen im Regierungsbezirk ins Gespräch zu kommen.
    Die SPD Delegation wird sich in sechs niederbayerischen Landkreisen bei Firmengesprächen, Einrichtungsbesuchen und Behördenterminen zu Themen der Wirtschaft, Landwirtschaft und Energieversorgung informieren. Die Herausforderungen durch die gegenwärtige Energiekrise sind aktuell fast überall im produzierenden Gewerbe, aber auch in den sozialen Einrichtungen angekommen, so dass sich die SPD Abgeordneten vorgenommen haben im direkten Gespräch Erfahrungswerte für ihre parlamentarische Arbeit einzuholen.
     
     
    Sigrid Altweck
    Wissenschaftliche Mitarbeiterin
    Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
    Nikolastraße 49
    84034 Landshut
    Telefon: +49 (0)871 95358 300
  • SPD auf den Spuren des Woid Woife

    MdL Ruth Müller, MdB Rita Hagl-Kehl und SPD-Europakandidat Severin Eder besichtigen den Natur-Entdecker-Pfad in Bodenmais

    Foto (SPD-Niederbayern)Foto (SPD-Niederbayern)„Europa ist vielmehr als Bürokratie und Regularien. Europa verändert unser Lebensumfeld vor Ort zum Positiven“, betonte Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Pfeffenhausen). Zusammen mit MdB Rita Hagl-Kehl und Severin Eder, niederbayerischer SPD-Listenkandidat für die Europawahl wolle sie deshalb bewusst den Fokus auf Projekte in der Region lenken, die mit EU-Fördergeldern verwirklicht wurden. Der Natur-Entdecker-Pfad „Woid Woifes Welt“ sei ein hervorragendes Beispiel dafür.
    Die Führung der drei Politiker übernahmen Bodenmais’ Bürgermeister Michael Adam und BTM-Chef Marco Felgenhauer.
  • SPD für konstruktive Sachpolitik

    Wahlkampfabschluss mit Generalsekretärin MdL Ruth Müller und Bürgermeisterin Sibylle Entwistle

    v.r.: SPD Ortsvorsitzender Pascal Padua bedankte sich bei Ruth Müller und Sibylle Entwistle für ihre informativen Referate (Foto: SPD Vilsbiburg)v.r.: SPD Ortsvorsitzender Pascal Padua bedankte sich bei Ruth Müller und Sibylle Entwistle für ihre informativen Referate (Foto: SPD Vilsbiburg)Zur Wahlabschlussversammlung des SPD-Ortsvereins Vilsbiburg konnte man Bürgermeisterin Sibylle Entwistle, als Direktkandidatin für den Bezirkstag und als Hauptrednerin die SPD-Generalsekretärin MdL Ruth Müller, Platz 1 der Niederbayernliste, begrüßen. Auch wenn der Direktlandtagskandidat Dr. Bernd Vilsmeier krankheitsbedingt absagen musste, so stellte Pascal Padua stellvertretend seine fünf wichtigsten Anliegen für die Landtagsarbeit vor.
    „Vilsmeier setze sich stark als aktiver Gewerkschaftler für gute Arbeit und faire Löhne ein“ erläuterte Padua. „Das sei möglich bei Bürgernähe in leistungsfähigen Städten und Gemeinden.“ Gleichzeitig stellte er dar, dass Chancengleichheit nur durch bessere Bildungschancen gelänge, wofür Vilsmeier sich stark machen möchte. Im Gesundheitsbereich gehe es um gut aufgestellte Krankenhäuser und menschliche Pflege, bei denen der Mensch und nicht die Rendite im Vordergrund stehe. Abschließend machte er deutlich, dass auch die Mobilität auf dem Landeattraktiv und bezahlbar für alle werden muss.
  • SPD Hohenthann wählt neuen Vorstand

    Nach zweijähriger Amtszeit stand die Vorstandswahl der SPD in Hohenthann auf der Agenda

    v.l.: Reinhard Folda, Stefan Schiessl, Karin Hagendorn, Dagmar von der Heiden, Christine Erbinger, Ruth Müller, MdL, Willi von der Heiden (Foto: Korbinian Huber)v.l.: Reinhard Folda, Stefan Schiessl, Karin Hagendorn, Dagmar von der Heiden, Christine Erbinger, Ruth Müller, MdL, Willi von der Heiden (Foto: Korbinian Huber)
    Karin Hagendorn begrüßte neben den Ortsvereinsmitgliedern die Landtagsabgeordnete und Generalsekretärin der Bayern SPD Ruth Müller. In der heißen Phase des Landtags- und Bezirkstagswahlkampfs nahm sie sich, trotz vieler Termine die Zeit beim Ortsverein vorbei zu schauen.
  • SPD präsentiert gute Ideen

    Wahlkampfabschluss mit stellvertretendem Generalsekretär Dr. Nasser Ahmed

    v.l.: Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Landshut Vincent Hogenkamp, Bezirkstagskandidatin und Stadträtin Anja König, stellvertretender Generalsekretär Dr. Nasser Ahmed, Landtagskandidatin Ruth Müller, MdL, Bezirkstagskandidat und stellvertretender Vorsitzender der SPD Landshut Fabian Dobmeier (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Landshut Vincent Hogenkamp, Bezirkstagskandidatin und Stadträtin Anja König, stellvertretender Generalsekretär Dr. Nasser Ahmed, Landtagskandidatin Ruth Müller, MdL, Bezirkstagskandidat und stellvertretender Vorsitzender der SPD Landshut Fabian Dobmeier (Foto: SPD-Niederbayern)
    Bierzeltreden reichen nicht, das machte die SPD bei ihrem Wahlkampfabschluss in Landshut deutlich. Generalsekretärin und Landtagsabgeordnete Ruth Müller betonte, dass das Leben in Bayern bezahlbar bleiben muss. Während andere nur darüber reden, mache die SPD in ihrem 80-seitigen Regierungsprogramm konkrete Vorschläge.
  • SPD spendet für die Rottenburger Tafel

    SPD-Politiker besuchen seit zwölf Jahren die soziale Einrichtung

    Mit einer Spende wurde die "Rottenburger Tafel" von SPD-Gemeinderatsmitgliedern aus Pfeffenhausen, Hohenthann und Rottenburg a. d. Laaber bedacht (Foto: Christian Vater)Mit einer Spende wurde die "Rottenburger Tafel" von SPD-Gemeinderatsmitgliedern aus Pfeffenhausen, Hohenthann und Rottenburg a. d. Laaber bedacht (Foto: Christian Vater)
    Schon seit zwölf Jahren besuchen die SPD-Politiker aus Rottenburg, Hohenthann und Pfeffenhausen die Rottenburger Tafel und spenden einen Teil ihres Sitzungsgelds. Karin Hagendorn, Christine Erbinger und SPD-Gemeinderat Stefan Schiessl aus Hohenthann sowie die beiden SPD-Gemeinderäte Thomas Niederreiter und Ruth Müller, MdL waren zusammen mit der SPD-Vorsitzenden aus Rottenburg, Rosmarie Schmid und Franz Gumplinger auf dem ehemaligen Kasernengelände zu Gast und konnten an die Leiterin Gerti Weinzierl in diesem Jahr 500 Euro überreichen. Im Tafel-Team arbeiten 35 ehrenamtlichen Helferinnen und auch ein paar Helfer und sammeln jeweils Montag und Donnerstag, die Lebensmittel in der Region ein, die am Donnerstag Nachmittag ausgegeben werden.
  • SPD zur Situation der Frauenhäuser: Frauen brauchen mehr Unterstützung

    Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ruth Müller sorgt sich um die Sicherheit der Frauen in Bayern.

    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Niederbayern)Hintergrund ist die derzeitige Situation der Frauenhäuser im Freistaat: Wie die Zentrale Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser (ZIF) in aktuellen Zahlen aufzeigt, stehen die Zeichen in vielen bayerischen Frauenhäusern auf „Aufnahmestopp“. Bereits 2022 war in einigen Frauenhäusern in Bayern an keinem Tag eine Aufnahme mehr möglich.
    Die SPD im Landtag fordert kräftige Anstrengungen für mehr Frauenhäuser in Bayern und Hilfsangebote, damit jede Frau in Bayern, die Schutz sucht, auch Schutz findet. Zudem brauchen bestehende Frauenhäuser eine verlässliche Finanzierung. Ruth Müller: „Seit der Vorstellung des Gutachtens im Februar 2016 wissen CSU und Freie Wähler, wie dramatisch die Situation ist, die aktuellen Zahlen untermauern das noch: In Bayern gibt es nach wie vor viel zu wenige Frauenhausplätze und Hilfsangebote. Es passiert weiterhin nichts. Bis heute fehlen Angebote für Frauen mit heranwachsenden Söhnen, für Frauen mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen. Außerdem gibt es bis heute keine verlässlichen Zahlen über die abgewiesenen Frauen an Frauenhäusern, weil sie einfach nicht erfasst werden. Das ist fahrlässig und besorgniserregend.“
    Müller fordert, den Ausbau der Frauenhausplätze schnell voranzutreiben, damit auch Frauen mit Kindern, die vor häuslicher Gewalt fliehen müssen, rasch Schutz und Hilfe bekommen. Zudem sollen Frauen auch nach ihrem Aufenthalt in Frauenhäusern Hilfe erhalten. Deshalb braucht es flächendeckende Second-Stage-Angebote, also Unterkünfte, in denen die Frauen vorübergehend leben können. „Wir müssen CSU und Freie Wähler jetzt in die Pflicht nehmen und mehr Einrichtungen schaffen und die bestehenden finanziell besser ausstatten. Darüber hinaus braucht es überall mehr Stellen für qualifiziertes Personal wie Pädagoginnen und Pädagogen, Dolmetscherinnen und Dolmetscher und Hauswirtschafterinnen und Hauswirtschafter.“
     
     
    Thomas Gärtner
    Referent
    Ruth Müller
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende
    Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
    Nikolastraße 49
    84034 Landshut
    0871-95358300
  • SPD- Fraktion des Kreistages Landkreis Landshut berät über Kreishaushalt

    Im Zuge der bevorstehenden Beratungen über den Kreishaushalt 2023 traf sich die SPD-Kreistagsfraktion zu einem informellen Austausch mit Kreiskämmerer Gerhard Brandstetter, seiner Mitarbeiterin Veronika Stemberger und Amtsleiter Peter Poesze.

    Veronika Stemberger (v. links), Gerhard Brandstetter (2.v.l.), Peter Poesze (hinten links), Franz Göbl (2.hinten links), Peter Forstner (3.h.l.), Sibylle Entwistle (Mitte), Hans Sarcher (hinten rechts), Ruth Müller (2.vorne rechts), Sebastian Hutzenthaler (1.vorne rechts) (Foto: SPD-Ruth Müller)
    Zunächst erläuterten Brandstetter und Stemberger die wichtigsten Zahlen und Daten in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Dabei sind die Auswirkungen des schon ein Jahr andauernden Krieges in der Ukraine auch im Verwaltungshaushalt unvermeidbar durch höhere Kosten bei Unterbringung und Bürgergeldleistungen.
    „Auch wenn das unsere Ausgaben erhöht, ist diese Unterstützung der geflüchteten Ukrainerinnen mit ihren Kindern ein wichtiger Teil unserer Solidarität in diesem Krieg Russlands gegen die Ukraine und unsere Werte“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Ruth Müller, MdL.
  • SPD-Antrag abgelehnt - weiterhin Tierversuche in Bayern

    v.l.: Die SPD-Landtagsabgeordneten Fehlner, Florian von Brunn - umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktionfraktion - sowie Ruth Müller - tierschutzpolitische Sprecherin - der SPD-Landtagsfraktion (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Die SPD-Landtagsabgeordneten Fehlner, Florian von Brunn - umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktionfraktion - sowie Ruth Müller - tierschutzpolitische Sprecherin - der SPD-Landtagsfraktion (Foto: SPD-Niederbayern)Tierschutzpolitische Sprecherin Ruth Müller: Regierungsfraktionen lehnen Erforschung alternativer Methoden rigoros ab - Kein Herz für Tiere

    Beim mangelnden Tierschutz in Bayern bleibt alles beim Alten: CSU und Freie Wähler haben im heutigen Umweltausschuss (3. Dezember) abgelehnt, Bayern zum Vorreiter für alternative Forschungsmethoden werden zu lassen. Damit stehen sie weiterhin zu Tierversuchen. Die tierschutzpolitische Sprecherin Ruth Müller und der umweltpolitische Sprecher der Fraktion Florian von Brunn sind enttäuscht.

  • SPD-Antrag auf Unterstützung von Pullman-City wird im Bayerischen Landtag angenommen

    Rita Hagl-Kehl, MdB und Ruth Müller, MdL (Foto: Stefan Brix)Rita Hagl-Kehl, MdB und Ruth Müller, MdL (Foto: Stefan Brix)„Den Worten müssen Taten folgen“, mit dieser Begründung wollte die niederbayerische SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller die Aussagen der CSU-Minister auch von Seiten des Landesparlaments unterstützt wissen und hat deshalb mit ihrer Fraktion einen Antrag eingereicht.
    Im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur schnellen und unbürokratischen Hilfe für die Westernstadt „Pullman City“ angenommen. Darüber freut sich die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, die schon am Abend nach dem Brand zusammen mit Bundestagsabgeordneter Rita Hagl-Kehl nach Eging am See gekommen war.
    Vor Ort hatten sich die beiden Politikerinnen mit Geschäftsführer Claus Six ein Bild von der Lage gemacht. Bei dem Großbrand war etwas ein Drittel der „Main Street“ völlig zerstört worden. Müller und Hagl-Kehl war nach einem Rundgang sofort klar, dass eine schnelle unbürokratische Hilfe erforderlich ist, damit Six die Westernstadt bald wieder eröffnen kann. Aktuell ist die Wiedereröffnung für April geplant. Und für den 22. Juni ist bereits die Premiere der Karl-May-Festspiele geplant, was zeige, dass das Unternehmen am Wiederaufbau und Weiterbetrieb arbeite. Die beiden Tourismuspolitikerinnen freuen sich, dass mit der Entscheidung des Haushaltsausschusses nach der Staatsregierung auch der Landtag eine Zusage für Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen macht.
    „Dieser Brand betrifft unsere gesamte Region. Pullman City ist ein wichtiger Motor für die Gegend und ein beliebtes Ausflugsziel“, erklärte Rita Hagl-Kehl. Dieses Unglück sei ein schwerer Schlag zu Beginn der Tourismussaison in Niederbayern, ergänzt Müller. Bis dato gibt es keine Hinweise auf Brandstiftung. Der Schaden beträgt mehrere Millionen Euro.
     
     
    Thomas Gärtner
    Referent
    Ruth Müller
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende
    Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
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    84034 Landshut
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  • SPD-Bezirk Niederbayern spricht sich vehement gegen AKW-Laufzeitverlängerung aus

    Als reinen Populismus bezeichnet der Vorstand der NiederbayernSPD den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten zu erwägen.

    spd logo (Grafik: SPD)
    Dieser hatte unlängst gefordert, das niederbayerische Atomkraftwerk Isar II in Landshut länger als bislang geplant am Netz zu lassen, um Bayern unabhängiger von russischer Energie zu machen. Das russische Gas wird allerdings primär zur Wärmeerzeugung verwendet und kann daher nicht durch Atomenergie ersetzt werden. Während Söder in der Vergangenheit alles daran gesetzt hat, eine echte Energiewende und die damit verbundene Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen, auch aus Russland, zu verhindern, möchte er so vom eigenen Versagen ablenken. „Markus Söder begeht mit seinem Schlingerkurs Wortbruch. Ihm ist es zu verdanken, dass Bayern durch das Festhalten an der 10-h-Regelung und Begrifflichkeiten wie „Monstertrasse“ zu den Schlusslichtern im Ausbau von Windkraftanlagen gehört. Genau diese sichern aber langfristige Versorgungssicherheit und Unabhängigkeit. Außerdem stellen sie kein Sicherheitsrisiko für die Menschen bei uns in Niederbayern dar“, so MdB Johannes Schätzl, Vorsitzender der NiederbayernSPD. Der völkerrechtswidrige Krieg in der Ukraine zeigt deutlich, welche Gefahr für die Bevölkerung von Atomkraftwerken, auch in vermeintlich stabilen Regionen, ausgehen kann. Auch die Terrorgefahr ist eine stetige Bedrohung für die bayerische Bevölkerung und damit ein Risiko, das man nicht rechtfertigen sollte. „Während Söder mit veralteten, unrealistischen und teuren Ideen liebäugelt, liefert die SPD mit dem Entlastungspaket II. Wir nehmen die sich zuspitzende Lage hinsichtlich der Energieversorgung ernst und bringen deutliche Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger“, betont die Vorsitzende der NiederbayernSPD, MdB Rita-Hagl Kehl. Was Söder vollkommen außer Acht lässt ist außerdem, dass sogar die Betreiber der drei verbliebenen deutschen AKW betonen, dass eine Laufzeitverlängerung weder rentabel, noch ohne weiteres möglich ist. Die Brennstäbe von Isar II sind auf ein Laufzeitende im Dezember 2022 ausgelegt, sie könnten zwar etwas länger verwendet werden, mehr Energie würde dadurch unter dem Strich aber nicht erzeugt. Die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion, MdL Ruth Müller bekräftigt: „Nur durch den massiven Ausbau erneuerbarer Energien machen wir uns unabhängig von Energielieferanten, die Menschenrechte und demokratische Werte mit Füßen treten. Wie schon im Jahr 2010 werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass das AKW in unserem Landkreis Landshut heruntergefahren wird.“
     
    Eric Tylkowski
    Pressesprecher
    NiederbayernSPD
  • SPD-Bezirksvorstand trifft DGB

    Letztmalig in diesem Jahr traf sich der SPD-Bezirksvorstand Niederbayern zu einer Online-Sitzung.

    Die Vorsitzende der Niederbayern-SPD Rita Hagl-Kehl, MdB begrüßte die Vorstandsmitglieder zur letzten Sitzung in diesem Jahr. (Foto: Thomas Köhler/Photothek)Die Vorsitzende der Niederbayern-SPD Rita Hagl-Kehl, MdB begrüßte die Vorstandsmitglieder zur letzten Sitzung in diesem Jahr. (Foto: Thomas Köhler/Photothek)Zum konstruktiven Austausch begrüßte man Andreas Schmal, Geschäftsführer des DGB in Niederbayern, und diskutierte die Ergebnisse des Koalitionsvertrages. Zudem schilderte Marvin Kliem, Mitglied des Juso-Landesvorstand Bayern, seine Wahlkampf-Erfahrungen aus der SPD-Parteizentrale in Berlin.

    „Im Koalitionsvertrag konnten wir viele wichtigen Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer festsetzen. So werden wir die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro umsetzen, Tarifverträge stärken und Tarifbindung ausbauen sowie die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen reduzieren“, so Rita Hagl-Kehl, SPD-Bezirksvorsitzende in Niederbayern und SPD-Bundestagsabgeordnete. Deshalb freue man sich, dass nun noch einmal der persönliche Austausch mit dem DGB zustande kommen konnte. Andreas Schmal beglückwünschte zunächst die anwesenden Vorstandsmitglieder zu dem guten Ergebnis der Bundestagswahl und betonte mit Blick auf die Regierungsbildung und den Koalitionsvertrag unter anderem: „In den vergangenen Jahren konnte Hubertus Heil bereits einige wichtige Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erreichen. Dass die neue Ampelkoalition beispielsweise die Tarifbindung stärken, die betriebliche Mitbestimmung weiterentwickeln oder die betriebliche Weiterbildung ausbauen möchte, sehen wir positiv.“ In den kommenden vier Jahren werde man aber die Umsetzung des Koalitionsvertrags in die Praxis kritisch verfolgen und gesellschaftliche Missstände konsequent aufzeigen, so Andreas Schmal weiter. Dazu Rita Hagl-Kehl: „Der Kontakt zu den Gewerkschaften ist nicht nur für die SPD von Bedeutung, sondern für die Politik als Ganzes. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass Gewerkschaften auch mal den Finger in die Wunde legen. Wir werden auch in Zukunft weiter den engen Kontakt mit unseren Gewerkschaften halten.“

    Im Anschluss berichtete Marvin Kliem von seinen Erfahrungen im Bundestagswahlkampf der SPD und  arbeitete bis zur Bundestagswahl Ende September in der SPD-Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Hier war er als Teil der Projektorganisation für die Organisation von Veranstaltungen der SPD deutschlandweit mitverantwortlich. „Diese Wahlkampagne war in vielerlei Hinsicht besonders: Durch Corona waren wir gezwungen, vieles in den digitalen Raum zu verlegen. Mit neuen Formaten wie beispielsweise den Zukunftsgesprächen konnten wir gerade in diesem Bereich überzeugen. Aber auch im klassischen Wahlkampf vor Ort waren wir sehr präsent und haben vor allem dadurch gepunktet, dass wir in die Fläche gegangen sind und den unmittelbaren Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern gesucht haben“, berichtete Marvin Kliem. So habe er selbst circa 200 digitale oder analoge Veranstaltungen mitgeplant und -organisiert. „Diesen Schwung und diese positiven Erfahrungen des Bundestagswahlkampfes werden wir mit nach Bayern nehmen und Monopolstellung der CSU beenden“, sagte Ruth Müller, stellvertretende Bezirksvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, abschließend mit Blick auf die nächste Landtagswahl in Bayern.

     

     

    SPD Geschäftsstelle Straubing
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  • SPD-Bezirksvorstand trifft Lehrergewerkschaften

    Bei der ersten Online-Zusammenkunft des niederbayerischen SPD-Vorstands im neuen Jahr stand der Austausch mit Vertretern der niederbayerischen Lehrerinnen und Lehrer im Mittelpunkt.

    Sitzung des SPD Bezirksvorstand mit Vertreter/innen der Lehrergewerkschaften (Foto/Screenshot: SPD-Niederbayern)Sitzung des SPD Bezirksvorstand mit Vertreter/innen der Lehrergewerkschaften (Foto/Screenshot: SPD-Niederbayern)
    Zu Gast waren Judith Wenzl, Bezirksvorsitzende des BLLV (Bayerischer Lehrer- und Lehrerinnenverband), und Tobias Korter, Bezirksvorsitzender der GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft). Diskutiert wurde unter anderem über die Unterstützung für Jugendliche beim Berufseinstieg, die Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung sowie die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie.
    Besonders betroffen von den notwendigen Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie sind die Schulen. In erster Linie natürlich die Schülerinnen und Schüler, aber auch für Lehrerinnen und Lehrer stellt die Pandemie seit zwei Jahren eine enorme Belastung dar. „Während es zu Beginn der Pandemie vor allem an der notwendigen Hardware und einheitlichen, digitalen Konzepten gemangelt hat, kämpft man jetzt mit dem hohen zeitlichen Aufwand zur Sicherstellung des Präsenzunterrichts. Hier müssen unsere Lehrerinnen und Lehrer stärker unterstützt werden“, so Rita Hagl-Kehl, SPD-Bundestagsabgeordnete, Bezirksvorsitzende und selbst Gymnasiallehrerin.
  • SPD-Delegation besucht die Feuerwehr in Gern

    Zu einem offenen Austausch kam es zwischen den Vorstandsmitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr in Gern und der Delegation der SPD

    Die SPD-Delegation bei der FFW Gern (Foto: SPD-Niederbayern)Die SPD-Delegation bei der FFW Gern (Foto: SPD-Niederbayern)
    Stadtrat und SPD-Vorsitzender in Eggenfelden Benjamin Lettl hat mit stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender Ruth Müller und Landtagsvizepräsidenten Markus Rinderspacher zwei Führungspersönlichkeiten der Landtagsfraktion zur Feuerwehr geholt, um einen Austausch auf Augenhöhe zu ermöglichen. Wegen der örtlichen Zuständigkeit der Feuerwehren war SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Hebertinger Mitglied Teil der Delegation.
  • SPD-Delegation besucht Kolpingfamilie in Gern

    Jugendbegegnung muss unbürokratischer ablaufen können

    v.l.: Stadtrat Norbert Fichtner, Hülya Adigüzel (SPD Vorstandschaft), Stadt- und Kreisrat Benjamin Lettl (SPD-Bezirkstagskandidat), Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher, MdL, Fabian Gruber (SPD-Landtagskandidat), 1. Vorstand der Kolpingsfamilie Gern, Thomas Wimmer, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Ruth Müller, MdL, Stadt- und Kreisrätin Renate Hebertinger und Erhan Adigüzel (SPD Ortsverein Eggenfelden) (Foto: SPD-Niederbayern)v.l.: Stadtrat Norbert Fichtner, Hülya Adigüzel (SPD Vorstandschaft), Stadt- und Kreisrat Benjamin Lettl (SPD-Bezirkstagskandidat), Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher, MdL, Fabian Gruber (SPD-Landtagskandidat), 1. Vorstand der Kolpingsfamilie Gern, Thomas Wimmer, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Ruth Müller, MdL, Stadt- und Kreisrätin Renate Hebertinger und Erhan Adigüzel (SPD Ortsverein Eggenfelden) (Foto: SPD-Niederbayern)
    Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Eggenfelden und Stadtrat Benjamin Lettl besuchte mit einer Delegation bestehend aus Markus Rinderspacher MdL (Vizepräsident des bayerischen Landtages), Ruth Müller MdL (stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im bayerischen Landtag), Fabian Gruber (Landtagskandidat für Rottal-Inn) und Renate Hebertinger (Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion) und weiteren Mitgliedern der örtlichen SPD die Kolpingsfamilie in Gern.
  • SPD-Fraktion macht sich fit für die zweite Hälfte der Wahlperiode

    Anja König bleibt weiterhin Fraktionsvorsitzende

    AG SPD und Linke/mut (Foto: SPD-Landshut)AG SPD und Linke/mut (Foto: SPD-Landshut)
    Kurz vor Beginn der zweiten Hälfte der aktuellen Wahlperiode haben die Mitglieder der SPD-Fraktion Patricia Steinberger, Gerd Steinberger und Anja König mit Falk Bräcklein von der Wählerliste Linke/mut die Fraktionsspitze gewählt. Gleichzeitig zogen die Stadträt:innen Bilanz über die vergangenen drei Jahre und diskutierten die weiteren Schritte für ihre Arbeit.
  • SPD-Fraktion will weitere Corona-Impfzentren in Vilsbiburg und Rottenburg

    Fraktionschef Peter Forstner: „Wir müssen schneller sein als das Virus“

    v.l.: Peter Forstner und Ruth Müller (aufgenommn Februar 2020) (Foto: Alex Stigler)v.l.: Peter Forstner und Ruth Müller (aufgenommn Februar 2020) (Foto: Alex Stigler)
    Die Sozialdemokraten im Landkreis Landshut haben nachgerechnet, wie lange es dauern wird, bis die mehr als 160.000 Einwohner zweimal geimpft sind, wenn es bei einem Impfzentrum bleibt. Sie sind zu dem Ergebnis gekommen, dass es bei einer zweimaligen Impfung bis zu zwei Jahre dauern wird, bis drei Viertel der Bevölkerung gegen COVID-19 geimpft sind. „Obwohl am neu eingerichteten Impfzentrum in Kumhausen mit viel Professionalität und Engagement gearbeitet wird, ist dieser Zeitraum zu lang“, stellt Fraktionsvorsitzender Peter Forstner fest. Deshalb fordern die SPD-Kreisräte mit einem Antrag, zwei weitere Impfzentren in den beiden ehemaligen Kreisstädten Rottenburg und Vilsbiburg zu errichten. „Solange die Impfung aus logistischen und technischen Gründen noch nicht bei den Hausärzten durchgeführt werden kann, müssen wir die zentrale Impf-Infrastruktur ausbauen“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller, MdL.
    „Es ist völlig unlogisch, dass es in der Stadt Landshut ebenfalls ein Impfzentrum gibt, das allerdings für rund 73.000 Einwohner errichtet wurde“, so stellvertretender Landrat Sebastian Hutzenthaler. Noch dazu auf einer deutlich geringeren (65,8 Quadratkilometer) Fläche als im Landkreis Landshut mit 1.348 Quadratkilometern. Mit der Errichtung zweier zusätzlicher Impfzentren im Süden (Vilsbiburg) und Norden (Rottenburg) des Landkreises könne eine deutliche Erhöhung der Impfquote in kürzerer Zeit erreicht werden und damit ein erster Schritt in Richtung Normalität im Schulleben, im Handel, im Vereinsleben getan werden. „Zum Glück verfügt unser Landkreis Landshut über zwei hervorragend aufgestellte medizinische Einrichtungen mit dem Krankenhaus Vilsbiburg und der Schlossklinik Rottenburg und kann eventuell auch auf die räumliche und personelle Infrastruktur für den vorübergehenden Ausbau des Impfvorgangs nutzen“, macht die SPD-Bürgermeisterin Sibylle Entwistle aus Vilsbiburg deutlich. Mit zwei weiteren Impfzentren könne man erreichen, schneller mehr Menschen zu impfen und werde dabei auch der großen räumlichen Ausdehnung des Landkreises gerecht. Und nicht zuletzt auch der Aufforderung, die Mobilität einzuschränken, sind sich die SPD-Politiker einig.




    Ruth Müller
    Keltenstraße 22
    84076 Pfeffenhausen
    08782 1231

  • SPD-Generalsekretäre unterwegs in ganz Bayern

    Ruth Müller, MdL und Dr. Nasser Ahmed starten ihre Sommertour

    Dr. Nasser Ahmed und Ruth Müller, MdL (Foto: Lennart Preis)Dr. Nasser Ahmed und Ruth Müller, MdL (Foto: Lennart Preis)
    Drei Monate nach ihrer Wahl als Generalsekretäre der BayernSPD starten Ruth Müller, MdL und ihr Vize Dr. Nasser Ahmed zu einer gemeinsamen Sommertour durch alle sieben Regierungsbezirke.
  • SPD-Generalsekretärin Ruth Müller, MdL zu Gast auf dem Frühlingsmarkt

    Riesenfreude herrschte am Informationsstand der Schierlinger SPD am vergangenen Marktsonntag bzw. Palmsonntag

    v.l.: Andrea Diemer, stellv. Vorsitzende; Karin Hagendorn, AK Labertal-Vorsitzende; Madlen Melzer; Christian Springer, MdL Ruth Müller; Martin Auer (Foto: SPD Schierling)v.l.: Andrea Diemer, stellv. Vorsitzende; Karin Hagendorn, AK Labertal-Vorsitzende; Madlen Melzer; Christian Springer, MdL Ruth Müller; Martin Auer (Foto: SPD Schierling)
    Denn zu den knapp drei Hundert Besucherinnen und Besuchern zählten auch die Generalsekretärin der BayernSPD und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, MdL Ruth Müller, sowie der der vom Fernsehen und den Print-Medien her bekannte Kabarettist Christian Springer und die Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises Großes und Kleines Labertal, Karin Hagendorn. Die drei waren vorher Gäste der von Christian Springer mit-initiierten und mit-organisierten Ausstellung „Alles rief heil“, die der prominente Gast im Alten Schulhaus eröffnet hatte und die über die Osterfeiertage besichtigt werden kann. Sie behandelt auf 10 Schautafeln die Geschichte des gescheiterten Hitler-Putsche vom 8. Und 9. November 1923 vor der Münchner Feldherrn-Halle. Die SPD-Ortsvorsitzende Madlen Melzer dankte Christian Springer, dass er die Ausstellung in ihre Marktgemeinde gebracht habe. Sie sah diese als weiteren wichtigen Baustein der Zeitgeschichte im Kampf für Demokratie und Freiheit. Bausteine dazu hatte der SPD-Ortsverein schon früher mit Ausstellungen, u.a. zu Dietrich Bonhoeffer, der „Weißen Rose“, zu „Flucht und Vertreibung“ und zur Seliger-Gemeinde, geliefert. In diese Tradition reihe sich auch die Ausstellung „Verehrt-Verfolgt-Vergessen“ über die Opfer des Nationalismus beim FC Bayern München ein, die auf Initiative von Karin Hagendorn vom 18. Bis 21. April im Schloss Eggmühl und im Alten Schulhaus in Schierling zu sehen sein wird, so Madlen Melzer.
     
     
    Thomas Gärtner
    Referent
    Ruth Müller
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende
    Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
    Nikolastraße 49
    84034 Landshut
    0871-95358300
  • SPD-Kreistagsfraktion wird künftig von einer weiblichen Doppelspitze geführt

    Zur Halbzeit der Legislaturperiode im Kreistag hat die SPD-Fraktion in ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr in der Fraktionssitzung einen Wechsel in der Fraktionsspitze vollzogen.

    Die weibliche Doppelspitze der SPD-Kreistagsfraktion: Vilsbiburgs Bürgermeisterin Sibylle Entwistle und Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Landkreis Landshut)Die weibliche Doppelspitze der SPD-Kreistagsfraktion: Vilsbiburgs Bürgermeisterin Sibylle Entwistle und Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto: SPD-Landkreis Landshut)Die Vilsbiburger Bürgermeisterin Sibylle Entwistle übernimmt das Amt der Fraktionsvorsitzenden von Peter Forstner. Der Neufahrner Bürgermeister hat die Kreistagsfraktion in den letzten knapp drei Jahren insbesondere auch durch die veränderten Herausforderungen mit der Corona-Pandemie geführt, bedankte sich Ruth Müller, MdL bei ihm für seine Arbeit. Müller, die dem Landshuter Kreistag mittlerweile seit nahezu 27 Jahren angehört, wird auch weiterhin als stellvertretende Fraktionsvorsitzende tätig sein. „Unser Landkreis ist wirtschaftlich stark und durch die Nähe zu München nach wie vor als Zuzugsregion attraktiv“, stellte Sibylle Entwistle fest. Das bringe auch zahlreiche Herausforderungen für die Kommunalpolitik mit sich. Diesem Themenschwerpunkt wolle man sich verstärkt widmen, denn der Zuzug von Menschen bedeute auch, dass die Infrastruktur mitwachsen müsse. „Hier werden wir uns insbesondere im Schulbereich überlegen müssen, wie wir auf die steigenden Schülerzahlen bei den weiterführenden Schulen reagieren“, so stellvertretender Landrat Sebastian Hutzenthaler. Für den Vilsbiburger Kreisrat Hans Sarcher ist der Erhalt der medizinischen Versorgung in der Fläche eine wichtige Aufgabe, bei der man sich aber durch das neue niederbayerische Universitätsklinikumskonzept auf einem gute Weg sehe. Für den Industriestandort im Landkreis Landshut sei auch eine gesicherte Energieversorgung wichtig, ergänzte die Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Hier müsse noch viel stärker sowohl in den Ausbau der erneuerbaren Energien investiert werden als auch in die Infrastruktur wie beim Leitungsausbau, um einem Nord-Süd-Preisgefälle entgegenzuwirken.
     
     
    Thomas Gärtner
    Referent im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
    Nikolastraße 49
    84034 Landshut
    Telefon: +49 (0)871 95358 300
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    www.ruth-müller.de
  • SPD-Landshut: Tanz in die fünfte Jahreszeit

    Tanzen Sie mit uns am Samstag, 11.11.2023 die fünfte Jahreszeit ein.

    Narrhalla mit den Ordensträgern (Foto: SPD-Landshut)Narrhalla mit den Ordensträgern (Foto: SPD-Landshut)
    Der Ball findet im Tanz-Länd in der Ländgasse 137, Landshut statt.
    Einlass ab 18:45 Uhr, Beginn um 19:15 Uhr Musik mit dem Willi Hettler Trio ab 19:30 Uhr, Auftritt der Narrhalla Landshut, Essen am reichhaltigen Buffet, Kleidung: schwarz/weiß.
    Eintrittskarten gibt es ab sofort im Vorverkauf für 30 Euro je Karte bei der Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Anja König (bitte anfordern per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder unter Telefon 01525-3113535). Wir freuen uns auf einen gemeinsamen Tanzabend.
     
    Anja König
    Stadträtin
    Vorsitzende der SPD-
    Stadtratsfraktion Landshut
    Stv. Vorsitzende des SPD-
    Ortsvereins Landshut-Stadt
    Mobil: 01525-3113535
  • SPD-Landtagsfraktion stellt sich an der Spitze breiter auf

    Ruth Müller, MdL wird als Fraktionsvizin wieder gewählt

    Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller, MdL mit Fraktionsvorsitzendem Florian von Brunn, MdL (Foto: Johannes Lohmaier/BayernSPD-Landtagsfraktion)Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller, MdL mit Fraktionsvorsitzendem Florian von Brunn, MdL (Foto: Johannes Lohmaier/BayernSPD-Landtagsfraktion)Gleich nach den Landtagswahlen am 8. Oktober nehmen die Fraktionen mit ihren neu gewählten Abgeordneten die Arbeit im Bayerischen Landtag wieder auf. Am Mittwoch trafen sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion bereits zu ihrer dritten Fraktionssitzung, um die Wahlergebnisse zu analysieren und die künftigen Aufgaben und die Ausrichtung der Landtagsfraktion zu diskutieren. In der kommenden Woche finden die Klausurtagungen statt und bereits am 30. Oktober konstituiert sich der Bayerische Landtag in seiner ersten Sitzung im Maximilianeum. Die SPD-Fraktion startet in diese neue Sitzungsperiode mit Florian von Brunn, der als Vorsitzender wiedergewählt wurde. Ihm zur Seite stehen die Parlamentarische Geschäftsführerin Dr. Simone Strohmayr (Augsburg) sowie wie bisher Ruth Müller (Landshut) für den Raum Ostbayern und Arif Tasdelen (Nürnberg). Neu im Vorstandsteam sind Volkmar Halbleib (Würzburg), Anna Rasehorn (Augsburg) und Holger Grießhammer (Wunsiedel-Kulmbach).
    Die SPD-Fraktion hat zudem beschlossen, Markus Rinderspacher (München) erneut für das Amt des Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags zu nominieren.
     
     
    Thomas Gärtner
    Referent
    Ruth Müller
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende
    Abgeordnetenbüro Ruth Müller, MdL
    Nikolastraße 49
    84034 Landshut
    0871-95358300
  • SPD-Ortsvereine beteiligen sich an der Demo „Gemeinsam gegen Rechts“

    Auch die SPD-Ortsvereine im Landkreis Landshut beteiligen sich am Mittwoch um 19 Uhr an der Demo „Gemeinsam gegen Rechts“ vor dem Landshuter Rathaus
    SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: Maximilian König)SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Mueller (Foto: Maximilian König)„Wir alle müssen jetzt aufstehen gegen Rechtsextremismus“, betont SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Als Kreisvorsitzende freut sie sich, dass sich schon aus fast allen Ortsvereinen Genossinnen und Genossen gemeldet haben, die für die Demokratie einstehen wollen. Die Ortsvorsitzenden organisieren Fahrgemeinschaften nach Landshut.
    Müller selbst war am Samstag am Rande einer Sitzung des Landesvorstandes in Nürnberg auf einer Demo gegen Rechts, wie es sie am Wochenende in ganz Deutschland gegeben hat. „Wir alle sind gefragt, unsere Demokratie zu verteidigen, jetzt und hier“, betont Müller. Dass so viele Menschen zur Demo nach München gekommen waren, sei ein untrügliches Zeichen dafür, dass die „schweigende Mehrheit“ aufsteht. „Ich hoffe, dass von der Demo in Landshut am Mittwoch eine ähnliche Strahlkraft ausgeht“, sagt Müller. Sie freut sich sehr, dass die Demo partei- und organisationsübergreifend von Menschen organisiert wird, die ihre Sorge um die Demokratie teilen.
     
     
    Thomas Gärtner
    Referent
    Ruth Müller
    Mitglied des Bayerischen Landtags
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    stellvertretende Fraktionsvorsitzende
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  • SPD-Senioren diskutieren beim Jahresabschluss mit Ruth Müller, MdL und Anja König

    Positiv fiel die Bilanz der Landshuter SPD-Senioren aus, die fast zum Jahrestag des Starts der Ampel-Koalition in Berlin ihren Jahresabschluss feierten.

    v.l.: Anja König, Eduard Beck, Ruth Müller MdL (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Anja König, Eduard Beck, Ruth Müller MdL (Foto: SPD-Landshut)Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe 60plus, Eduard Beck konnte bei der Mitgliederversammlung auch die Landtagsabgeordnete Ruth Müller und die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landshuter Stadtrat, Anja König begrüßen. Er gratulierte den beiden zur erfolgreichen Platzierung auf der Landtags- und Bezirkstagsliste: „Wir haben auf den ersten drei Plätzen drei Politikerinnen aus Stadt und Landkreis Landshut platzieren können“, freute sich Eduard Beck mit seinen Genossen.
    Und die beiden Politikerinnen nutzten die Veranstaltung dann auch umgehend, um einige politische Schwerpunkte für die Landtags- und Bezirkstagswahl vorzustellen. „Die Baustellen in Bayern sind groß“, machte Ruth Müller, MdL deutlich: In den KiTas und in den Schulen fehlen Erzieherinnen und Lehrkräfte und auch die Digitalisierung komme nicht wirklich voran. Als SPD fordere man hier schon lange eine bessere Bezahlung von Grundschullehrkräften, kleinere Klassen und eine Entlastung der Schulleitungen von Verwaltungsaufgaben. Im Hinblick auf die Energiesicherheit habe Bayern immensen Nachholbedarf, rechnete Müller vor: Denn während in Bayern der Ausbau der Windenergie ausgebremst wurde und der Bau von Stromleitungen verhindert wurde, haben andere Bundesländer die erneuerbaren Energien ausgebaut. „In den letzten Monaten habe ich zahlreiche energie-intensive Betriebe in unserer Region besucht, um mir ein Bild von der Situation zu machen“, berichtete die Landtagsabgeordnete. Zum Glück habe man mit Olaf Scholz einen Bundeskanzler, der entschlossen handelt und mittlerweile drei Entlastungspakete auf den Weg gebracht habe.
    Anja König berichtete in ihrem Grußwort aus der Stadtpolitik. Die Verantwortlichen werden sich in den nächsten Wochen mit Haushaltsberatungen beschäftigen. König: „Mit 6 Mio. Euro höheren Schlüsselzuweisungen könnte man politisch gestalten, denn das sind Einnahmen, die nicht zweckgebunden sind, sondern frei zur Verfügung stehen.“ In Landshut bestünde ein sehr hoher Investitionsstau, der weitaus höher ist als die monetären Schulden der Stadt. Diese müssten endlich angepackt werden. „Es gibt eine Prioritätenliste mit der Sanierung der Grundschule St. Peter und Paul und der Sanierung und dem Neubau des Stadttheaters. Wir dürfen nicht zögern, diese Projekte endlich in Angriff zu nehmen, damit es danach mit dem Abarbeiten weitergeht“, machte König deutlich. „Außerdem gibt es viel Nachholbedarf bei der Sanierung unserer Straßen, u. a. die Kumhausener Straße oder die Roseggerstraße".
    Eduard Beck stellte nach einem kurzen Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr die Terminplanung für das Jahr 2023 vor und bietet abschließend die Mitarbeit der AG 60plus bei den bevorstehenden Wahlen an.
     
     
    Thomas Gärtner
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  • SPD-Vorstandssitzung des Ortsvereins Landshut-Stadt

    Diskussion über Stadtpolitik und Kritik am Umgang der CSU mit der Krankenhausreform

    v.l.: Wolfgang Mürdter, Rolf Haucke, Andrè Kornienko, Eduard Beck, Ute Kubatschka, Anja König, Alex Seitz, Patricia Steinberger, Michael Knau, Gerd Steinberger sowie Alex Bodo (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Wolfgang Mürdter, Rolf Haucke, Andrè Kornienko, Eduard Beck, Ute Kubatschka, Anja König, Alex Seitz, Patricia Steinberger, Michael Knau, Gerd Steinberger sowie Alex Bodo (Foto: SPD-Landshut)
    Bei der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Landshut-Stadt standen die Stadtpolitik und die Krankenhausreform im Mittelpunkt der Diskussionen. Um die Vorsitzende Patricia Steinberger kamen die Mitglieder zusammen, um aktuelle Themen zu erörtern und Strategien für die kommenden Monate zu entwickeln.
  • Special Olympics World Games:

    Landkreis empfängt tschechische Delegation

    Als „Host Town“ hat der Landkreis Kelheim die tschechische Delegation der Special Olympics World Games empfangen. (Foto: Mirjam Landfried)Als „Host Town“ hat der Landkreis Kelheim die tschechische Delegation der Special Olympics World Games empfangen. (Foto: Mirjam Landfried)
    Als sogenannte „Host Town“ hat der Landkreis Kelheim die tschechische Delegation der Special Olympics World Games am Mittwoch (14. Juni) empfangen. Zusammen mit den Städten Abensberg und Kelheim konnte die Behindertenbeauftragte des Landkreises Kelheim, Heike Huber, einen abwechslungsreichen Tag für die Athletinnen und Athleten zusammenstellen.
  • Speed-Dating mit Handwerksberufen

    Die Handwerkskammer bot einen Berufsparcours mit zwölf Stationen in der Realschule Dreiburgenland Tittling an

    Welches Gewerk ist wann an der Reihe: Auch Büroarbeit gehört zum Handwerk. Denn ohne eine rechtzeitige Planung wird kein Gebäude oder Projekt fertig (Foto: HWK/Bytschenko)Welches Gewerk ist wann an der Reihe: Auch Büroarbeit gehört zum Handwerk. Denn ohne eine rechtzeitige Planung wird kein Gebäude oder Projekt fertig (Foto: HWK/Bytschenko)Kurz mal in viele Berufe schnuppern: Am vergangenen Mittwoch hatten die achten Klassen der Realschule Dreiburgenland Tittling diese Gelegenheit bekommen und genutzt. 79 Teilnehmer erlebten beim Handwerk-Parcours an zwölf Stationen verschiedene Berufe und konnten eigene Werkstücke herstellen. Eingeladen hatte dazu die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz, um Betriebe und Schülerschaft zusammenzubringen.
     
    Drei Säulen der Nachwuchswerbung
    Der Handwerk-Parcours ist ein Teil des „Tag des Handwerks“, der seit diesem Schuljahr verpflichtend eingeführt wurde. „Wir haben unterschiedliche Maßnahmen entwickelt, um dieses Projekt in unserem Kammergebiet umzusetzen“, erklärt stellvertretender Hauptgeschäftsführer Hans Schmidt. Neben den Aktionen in den Bildungszentren laden auch zahlreiche Handwerksbetriebe die Schulen zu sich ein. „Als dritte Säule haben wir die sogenannten Handwerk-Parcours entwickelt – direkt an den Schulen“, sagt Schmidt. Dabei besuchen mehrere Betriebe die Schulen, teilweise mit ihren Azubis, und stellen ihren Beruf praxisorientiert vor.
  • Spende für das Sozialteam Landshut aus der Wunschbaumaktion der Nachbarschaftshilfe Landshut e.V.

    Die Wunschbaumaktion der Nachbarschaftshilfe Landshut e.V. unter der Schirmherrschaft von Stadträtin Anja König ist inzwischen ein fester Bestandteil in der Weihnachtszeit.

    v.l.: Anja König, Magdalena Linhart sowie Hans Peter Brunnhuber (Foto: SPD-Landshut)v.l.: Anja König, Magdalena Linhart sowie Hans Peter Brunnhuber (Foto: SPD-Landshut)Da die Spendenbereitschaft groß ist, können nicht nur die Wünsche der Kinder erfüllt werden, sondern auch regelmäßig erwachsene bedürftige Personen mit Spenden zur Weihnachtszeit bedacht werden. Das Sozialteam-Soziotherapeutisches Zentrum (STZ) Landshut bietet Angebote für Menschen mit den unterschiedlichsten Handicaps und leistet Hilfestellung, um diese Menschen wieder in die Gesellschaft zu integrieren und einzugliedern. Die gemeinnützige Organisation arbeitet damit aktiv an der Gestaltung einer inklusiven Gesellschaft mit.
  • Spende für eine wichtige Einrichtung überreicht

    SPD-Kreisräte besuchen die Vilsbiburger Tafel

    Die SPD-Kreistagsfraktion des Kreistages des Landkreises Landshut mit Bürgermeisterin Sybille Entwistle (rechts vorne) (Foto: SPD-Niederbayern)Die SPD-Kreistagsfraktion des Kreistages des Landkreises Landshut mit Bürgermeisterin Sybille Entwistle (rechts vorne) (Foto: SPD-Niederbayern)Seit rund sechs Jahren ist die Vilsbiburger Tafel in der „Oberen Stadt“ beheimatet - „in der Mitte der Gesellschaft“, wie Bürgermeisterin Sibylle Entwistle beim Besuch mit der SPD-Kreistagsfraktion feststellte. Die SPD-Kreisräte besuchen regelmäßig die sozialen Einrichtungen in der Region, um sich ein Bild zu machen und vor allem den Ehrenamtlichen zu danken, die sich für andere Menschen engagieren. „Mit einer Spende in Höhe von 500 Euro – die unter anderem bei der Feier zum 50jährigen Bestehen des SPD-Kreisverbands Landshut zusammengekommen war, wollen wir zugleich ein Zeichen für die finanzielle Unterstützung dieser wertvollen Einrichtung setzen“, so die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller, MdL.
  • Sperre der Ortsdurchfahrt (Bundesstraße B15) und der Zufahrt zum Bahnhof

    Anlässlich ihres 900-jährigen Bestehens führt die Gemeinde Neufahrn i. NB am Sonntag von 14 bis etwa 16 Uhr einen historischen Festzug durch

    (Symbolfoto: Thomas Gärtner)(Symbolfoto: Thomas Gärtner)Dieser beginnt und endet am Festzelt am Freizeitgelände. Rund 700 Mitwirkenden stellen dabei die Geschichte ihrer Heimatgemeinde dar. Die Ortsdurchfahrt (Bundesstraße B15) ist deshalb ab 13.30 Uhr gesperrt. Die Feuerwehr regelt den Verkehr und weist die Besucher aus allen Richtungen in geeignete Parkplätze ein.
    Zu Beeinträchtigungen wird es für Bahnreisende kommen: Autofahrer, die aus Richtung Landshut zum Bahnhof oder von dort weg fahren wollen, werden von der Feuerwehr durch die Absperrung gelassen, solange dies möglich ist. Zwischen 14.30 und 15 Uhr bewegt sich der Festzug an den Zufahrten des Bahnhofs vorbei, so dass dieser vorübergehend nicht erreichbar ist.
    Aus Richtung Regensburg (beziehungsweise der Ortsmitte) ist der Bahnhof zwischen 13.30 Uhr bis 16 Uhr nicht erreichbar. Ab etwa 16 Uhr ist der Bahnhof wieder von allen Seiten anzufahren. Mit Ende des historischen Festumzugs sind alle Straßensperren aufgehoben. Die Gemeinde bittet darum, den Anweisungen der Feuerwehr Folge zu leisten, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.
     
     
    Thomas Gärtner
    Öffentlichkeitsarbeit
    Gemeinde Neufahrn i. NB
    Hauptstraße 40
    84088 Neufahrn i. NB
    Telefon: 0151-55573216
    E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
    Internet: www.gemeinde-neufahrn.de
  • Sperrung auf der Kreisstraße KEH 3 in Train:

    Abbrucharbeiten an der Brücke in Train beginnen

    Landkreismotto (Grafik: Landratsamt Kelheim)Ab dem 02.05.2023 beginnen die Abbrucharbeiten an der Brücke in Train. Die alte Brücke wird durch ein neues Brückenbauwerk mit einer Traglast von 60 t ersetzt. Hierfür wird die KEH 3 zwischen Train und St. Johann von Anfang Mai bis Anfang November 2023 vollgesperrt.
    Für Fußgänger und Radfahrer wird nach Abschluss der Abbrucharbeiten ab Ende Mai ein provisorischer Gehweg zum Überqueren der Abens angelegt. Die Umleitung für den Verkehr erfolgt über die B 301 nach Siegenburg anschließend B 299 und KEH 3 nach Train sowie umgekehrt.
    Wir bitten Sie, die Unannehmlichkeiten, welche aufgrund der Sperrung verursacht werden, zu entschuldigen.
     
    Sonja Endl
    Stellv. Pressesprecherin
  • Spiel mal wieder

    Nach Herzenslust Brett und Gesellschaftsspiele ausprobieren

    Am Wochenende laden Liane Ehrl und ihr Team von der Stadtbücherei Kelheim herzlich ein zum Festival der Spiele. Am Samstag, 19. November, und am Sonntag, 20. November, können in der Zeit von 14 bis 17 Uhr mehr als 300 aktuelle Brett- und Gesellschaftsspiele getestet und gespielt werden. Der Eintritt ist selbstverständlich frei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Das Festival der Spiele richtet sich an alle zwischen 0 und 99 Jahren.
    Buecherei Plakat Festival der Spiele2022 (Grafik: Stadt Kelheim)
  • Spitzenmedizin für künstliche Kniegelenke:

    Universitätsklinikum Bad Abbach verliert "einen der besten 100 Orthopäden weltweit"

    Professor Joachim Grifka, laut Magazin NewsWeek "einer der 100 besten Orthopäden weltweit!" verlässt nach mehr als 20-jähriger Tätigkeit als Direktor das Orthopädische Universitätsklinikum in Bad Abbach bei Regensburg. (Foto: obx-news/Asklepios Klinikum Bad Abbach)Professor Joachim Grifka, laut Magazin NewsWeek "einer der 100 besten Orthopäden weltweit!" verlässt nach mehr als 20-jähriger Tätigkeit als Direktor das Orthopädische Universitätsklinikum in Bad Abbach bei Regensburg. (Foto: obx-news/Asklepios Klinikum Bad Abbach)
    Regensburg (obx-medizindirekt): Unter Leitung von Professor Joachim Grifka wurden an der Orthopädischen Universitätsklinik Bad Abbach in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder neue spektakuläre Therapien für die Behandlung von Gelenkerkrankungen entwickelt. Jetzt verlässt der Mediziner nach mehr als 23-jähriger Tätigkeit als Direktor die Bad Abbacher Klinik. Als "einer der 100 besten Orthopäden weltweit" (Magazin NewsWeek) war Professor Grifka seit der Jahrtausendwende das Aushängeschild des Therapiezentrums.
  • Spitzlmarkt 2022 in Kelheim!

    Am Montag, 31. Oktober, findet in Kelheim wieder der traditionelle Spitzlmarkt statt.

    Spitzl - die leckeren Namensgeber des beliebten Marktes (Foto: Kandziora)Spitzl - die leckeren Namensgeber des beliebten Marktes (Foto: Kandziora)
    In der Zeit von 8 bis 17 Uhr herrscht am Brückentag in den Straßenzügen der Kelheimer Altstadt reger Marktbetrieb, über 100 Standbetreiber bieten ihre vielfältigen Waren feil – und die süßen Spitzl gibt’s natürlich auch. Die begehrten, rautenförmigen „Mitbringsel“ der lokalen Bäckereien Wiesbeck/Munz, Frischeisen, Cafe am Donautor und buk gibt’s als Tortenspitzl, Spitzl mit Schoko- oder Zuckerguss und als Lebkuchen. Altstadtmanagerin Gitti Haslach wird mit der Altstadtcouch präsent sein und den „Heimat Shoppen Tag“ mit verschiedenen Mitgebseln feiern.
    Das Orga-Team freut sich schon sehr auf den beliebten Spitzlmarkt und empfiehlt, wegen des zu erwartenden großen Besucherandrangs, eine FFP2-Maske mitzuführen.
    Die gesamte Innenstadt ist wegen des Spitzlmarktes von Sonntag, 30. Oktober, 20 Uhr bis Montag, 31. Oktober, 20 Uhr, gesperrt. Wir bitten alle betroffenen Anlieger und Geschäftsinhaber, ihre Fahrzeuge rechtzeitig außerhalb der Innenstadt zu parken und evtl. Warenanlieferungen auf einen anderen Tag zu verlegen. Zu- und Abfahrten zu den Grundstücken in der Donau-, Ludwig- und Altmühlstraße sowie am Ludwigsplatz sind während des Marktes, einschl. der Auf- und Abbauzeiten, nicht möglich. Parkmöglichkeiten am Alten Markt sind begrenzt gegeben. Dieser kann über die Emil-Ott-Straße angefahren werden. Wegen der Aufräumarbeiten im Anschluss ist die Altstadt vor 20 Uhr nicht befahrbar. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass zahlreiche kostenfreie Parkplätze in Altstadtnähe (Pflegerspitz, Kellerwiese, Aumühle) zur Verfügung stehen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass widerrechtlich abgestellte bzw. geparkte Fahrzeuge kostenpflichtig entfernt werden.
     
     
    Yvonne Kandziora
    Pressestelle
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    Stadt Kelheim
    Ludwigsplatz 16 ∙ 93309 Kelheim
    www.kelheim.dewww.facebook.com/kelheimwww.facebook.com/StadtKelheim
  • St 2144 in Abensberg: Einschränkungen im Bereich der Abensbrücke aufgrund von Bohrungen

    Verkehrsteilnehmer aufgepasst:

    Wegen Bohrungen im Bereich der Abensbrücke kommt es auf der St 2144 in der kommenden Woche zu Einschränkungen. (Foto: Tobias Nagler/Staatliches Bauamt Landshut)Wegen Bohrungen im Bereich der Abensbrücke kommt es auf der St 2144 in der kommenden Woche zu Einschränkungen. (Foto: Tobias Nagler/Staatliches Bauamt Landshut)
    Das Staatliche Bauamt Landshut nimmt von kommenden Montag, 12. September, bis Freitag, 16. September, im Bereich der Abensbrücke (St 2144) in Abensberg Bohrungen für ein Bodengutachten vor. Aus diesem Grund regelt in der Münchener Straße und der Max-Bronold-Straße eine mobile Ampel den Verkehr.
    Auf der St 2144 kann es zu einem Rückstau der Fahrzeuge und zu Einschränkungen kommen. Das Staatliche Bauamt empfiehlt die B 16 als Ausweichroute.
    Hintergrund für die Bohrarbeiten ist die aus den 1960er-Jahren stammende und in die Jahre gekommene Brücke über die Abens. Die Ergebnisse des Bodengutachtens sollen mehr Informationen über den anstehenden Untergrund für einen möglichen Neubau der Brücke bringen. Für den Neubau der Brücke gibt es allerdings noch keine konkreten Planungen.
    Gut zu wissen: Stets aktuelle Verkehrsmeldungen zu allen Maßnahmen des Staatlichen Bauamts finden sich unter www.bayerninfo.de.
     
    Tobias Nagler
    Staatliches Bauamt Landshut
    Öffentlichkeitsarbeit
    Telefon: +49 (871) 9254 114
    Mobil: +49 (172) 4104939
    Fax: +49 (871) 9254 158
    E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
    Internet: http://www.stbala.bayern.de
  • St 2230: Sanierung der Regensburger Straße in Kelheim steuert auf die Zielgerade zu

    Seit Mitte März läuft die Sanierung der Regensburger Straße (St 2230) in Kelheim durch das Staatliche Bauamt Landshut und die Stadt Kelheim:

    Ab kommender Woche wird der Bereich bis zur Affeckinger Kreuzung asphaltiert, zugleich steht die Kreuzung selbst im Fokus der Arbeiten.  (Foto: Tobias Nagler/Staatliches Bauamt Landshut)Ab kommender Woche wird der Bereich bis zur Affeckinger Kreuzung asphaltiert, zugleich steht die Kreuzung selbst im Fokus der Arbeiten. (Foto: Tobias Nagler/Staatliches Bauamt Landshut)
    Derzeit wird vor allem im Abschnitt von der Tankstelle Niederl bis zur Kreuzung mit der Affeckinger Straße gearbeitet. Kommende Woche erhält dieser Bereich seine Asphaltschichten. Zugleich steht die Affeckinger Kreuzung selbst im Fokus. Die Zielgerade ist mittlerweile in Sicht, im Dezember sollen die Arbeiten abgeschlossen werden.
    Zuletzt wurden in der Regensburger Straße die letzten Einspannungen gesetzt, die für die Asphaltierung notwendig sind. Aktuell schließen die Pflasterer die Lücken im Flächenpflaster und kümmern sich vorerst ausschließlich um den Gehweg, damit dieser für die Anlieger bis zur Affeckinger Straße benutzbar wird.
    Vorbehaltlich der Witterung geht’s so in den nächsten Tagen weiter:
    • Ab kommenden Montag, 24. Oktober wird der gesamte Kreuzungsbereich der Affeckinger Straße gesperrt. Aufgrund der größeren Erdarbeiten ist hier auch zu späteren Zeitpunkten (also nach der Asphaltierung) kein Durchkommen. Die Vollsperrung der Regensburger Straße beginnt bei der Straße „Am Marterl". Der Verkehr in Richtung McDonalds wird ab der Tankstelle Baier/Spielhalle Puzzle über den Hohenpfahlweg geführt, der als Einbahnstraße fungiert. Da es aufgrund der beengten Verhältnisse zu Verkehrsbehinderungen kommen kann, empfiehlt es sich, die großräumige Umleitung für die Umfahrung der Baustelle zu beachten.
    • Ab Donnerstag, 27. Oktober ist der komplette Bereich zwischen dem Kreisverkehr beim McDonalds und der Affeckinger Kreuzung auch für sämtliche Anlieger vollständig gesperrt. Die Anlieger werden per Postwurfsendung zusätzlich informiert. Die Zufahrt zur Tankstelle ist jedoch noch gegeben.
    • Ab Donnerstag, 3. November wird die Strecke vom Kreisverkehr bis zur Tankstelle Niederl wieder für den Anliegerverkehr geöffnet.
    • Ab Freitag, 4. November ist dann auch die Strecke von der Tankstelle Niederl bis zur Affeckinger Kreuzung für den Anliegerverkehr geöffnet. Das Auskühlen dauert hier länger, da Binderschicht und Deckschicht am selben Tag eingebaut werden und der daraus resultierende stärkere Aufbau anfangs durch Befahrung noch stark verformt werden kann.
    Das Staatliche Bauamt und die Stadt bitten weiterhin um Verständnis für Behinderungen und Einschränkungen. Alle Beteiligten der Maßnahme sind bemüht, die Arbeiten so schnell wie möglich abzuschließen.
    Unter www.stbala.bayern.de ist ein Baustellenticker eingerichtet, der den Baufortschritt mit aktuellen Informationen und Fotos begleitet. Gut zu wissen: Aktuelle Verkehrsmeldungen zu allen Maßnahmen finden sich auch auf www.bayerninfo.de.
     
     
    Tobias Nagler
    Staatliches Bauamt Landshut
    Öffentlichkeitsarbeit
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  • St 2231 zwischen Kreisverkehr Buch und Riedenburg mit Geschwindigkeitsbegrenzung wieder befahrbar

    – Restarbeiten im Frühjahr 2024

    Logo Landkreis Kelheim (Grafik: Landratsamt Kelheim)Seit Ende September fanden an der St 2231 zwischen Riedenburg und der Landkreisgrenze Sanierungsarbeiten statt. Im Rahmen dieser Arbeiten war der Abschnitt zwischen dem Kreisverkehr Buch und Riedenburg zeitweise vollständig gesperrt. Die Verkehrsfreigabe erfolgte am vergangenen Montag.
  • St 2233: Ab kommenden Montag, 22. Januar

    Rodungsarbeiten für den Ausbau zwischen Kelheim und Ihrlerstein

    Mit den eigentlichen Bauarbeiten für den Ausbau der Staatsstraße 2233 wird voraussichtlich im Frühjahr diesen Jahres begonnen. Bereits ab kommenden Montag, 22. Januar, finden vorbereitend zwischen Kelheim und Ihrlerstein Rodungsarbeiten statt. Für den Verkehr kommt es zu temporären Einschränkungen.
    Ab kommenden Montag entfernt das Staatliche Bauamt Bepflanzung entlang der St 2233 bei Ihrlerstein.   (Foto: Staatliches Bauamt Landshut)Ab kommenden Montag entfernt das Staatliche Bauamt Bepflanzung entlang der St 2233 bei Ihrlerstein. (Foto: Staatliches Bauamt Landshut)Zwischen Kelheim und Ihrlerstein soll die Staatsstraße 2233, auch bekannt als „Rennstrecke“, ausgebaut werden. Dieses Jahr möchte das Staatliche Bauamt mit dem Bau des ersten Abschnitts von der Abzweigung der Kreisstraße KEH 25 Richtung Sinzing bis zum Ortseingang Ihrlerstein beginnen. Um Platz für das spätere Baufeld und weitere Vorarbeiten zu schaffen, werden im gesamten Abschnitt entlang der Staatsstraße in Absprache mit der Unteren Naturschutzbehörde Gehölze entfernt, für die nach Abschluss der Maßnahme an anderer Stelle Ersatzpflanzungen erfolgen.
  • St. Pius-Kirche

    Standort der Kirche St. Pius in Kelheim, Landkreis Kelheim, Niederbayern
  • Staatliches Bauamt Landshut saniert B 15neu nördlich der Anschlussstelle Schierling Nord

    Im vorigen Jahr erneuerte das Staatliche Bauamt Landshut die Fahrbahn der B 15neu in einem Abschnitt um die Anschlussstelle (AS) Schierling Süd.

    Risse, Verdrückungen, Flickstellen: Das Staatliche Bauamt erneuert die B 15neu auf Höhe der Anschlussstelle Schierling Nord. (Foto: Tobias Nagler/Staatliches Bauamt Landshut)Risse, Verdrückungen, Flickstellen: Das Staatliche Bauamt erneuert die B 15neu auf Höhe der Anschlussstelle Schierling Nord. (Foto: Tobias Nagler/Staatliches Bauamt Landshut)
    In diesem Jahr kommt nun der rund 4,1 Kilometer lange Bereich nördlich der Anschlussstelle Schierling Nord dran. Im Zuge der gut dreimonatigen Maßnahme werden auch die Rampen der AS Schierling Nord neu asphaltiert. Los geht’s am kommenden Montag, 27. März, Ende Juni sind die Arbeiten abgeschlossen.
  • Staatsminister Bernreiter stellt Ortsumfahrung von Offenstetten in Aussicht

    MdL Petra Högl und Landrat Martin Neumeyer im Austausch mit Bayerns Verkehrsminister

    CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl (Foto: Berlinski)CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl (Foto: Berlinski)München/Abensberg – Gute Nachrichten für die Region: Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) hat am gestrigen Donnerstag bei einem gemeinsamen Austausch mit der Kelheimer Landtagsabgeordneten Petra Högl (CSU) und Landrat Martin Neumeyer sowie Rohrs Bürgermeisterin Birgit Steinsdorfer, Abensbergs Bürgermeister Dr. Uwe Brandl sowie stv. Bürgermeister Bernhard Resch eine Ortsumgehung für Offenstetten in Aussicht gestellt. Bernreiter sicherte den Teilnehmern bei dem Gespräch, dass vor allem zur Vorbereitung des für den am 16. März 2023 auf Initiative von Abensbergs CSU-Bürgermeisterkandidaten und Stadtrat Simon Steber geplanten Ortstermins des Ministers in Offenstetten angesetzt war, seine maximale Unterstützung zu. „Für eine Ortsumgehung von Offenstetten sehe ich realistische Chancen“, betonte hierbei Staatsminister Bernreiter. Vor dem Hintergrund der geplanten Ansiedlung des Logistikparks bei Stocka sei nun das Staatliche Bauamt in Landshut dabei, die für die Ortsumfahrung von Offenstetten notwendige neue Situationsbewertung zu erstellen, wie Rainer Popp vom Bayerischen Bauministerium informierte. Auch aufgrund der für eine Ortsumgehung notwendigen Verfahren sei mit einem Umsetzungszeitraum von 10 Jahren zu rechnen. Landtagsabgeordnete Petra Högl und Landrat Marin Neumeyer dankten Staatsminister Bernreiter im Namen aller Teilnehmer für die zugesicherte Unterstützung. Zugleich warben beide eindringlich dafür, auch für die vom Verkehr heute schon stark belasteten Ortschaften Ober- und Unterschambach verkehrliche Lösungen zu finden.
     
     
    Petra Högl
    Mitglied des Bayerischen Landtags
    Bürgerbüro
    Weinbergerstraße 2
    93326 Abensberg
    Telefon 09443-9920730
    Telefax 09443-9920731
    E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
    Internet www.petra-hoegl.de
  • Stadt Abensberg lädt zu Bürgerversammlungen ein

    Abensbergs 1. Bürgermeister Dr. Uwe Brandl lädt herzlich zur Bürgerversammlung am Mittwoch, 1. März 2023, um 19.30 Uhr in das Gasthaus Zum Kuchlbauer in Abensberg ein.

    Rathaus von Abensberg am Stadtplatz (Foto: Ingo Knott/Stadt Abensberg)Rathaus von Abensberg am Stadtplatz (Foto: Ingo Knott/Stadt Abensberg)
    Ebenso herzlich ergeht die Einladung für die Bürgerversammlungen in den Ortsteilen.
    Diese finden statt:
  • Stadt Kelheim setzt ACE-Anregung um

    – weiterer Behindertenparkplatz am Wöhrdplatz in Kelheim

    Am Wöhrdplatz in Kelheim wurde eine ACE-Anregung umgesetzt: Der zu schmale Behindertenparkplatz wurde aufgelassen – stattdessen gibt es nun zwei Behindertenparkplätze, die mit einer Länge von fünf Metern und einer Breite von 3,5 Metern der vorgegebenen Norm entsprechen (Foto: Hildebrand/ACE)Am Wöhrdplatz in Kelheim wurde eine ACE-Anregung umgesetzt: Der zu schmale Behindertenparkplatz wurde aufgelassen – stattdessen gibt es nun zwei Behindertenparkplätze, die mit einer Länge von fünf Metern und einer Breite von 3,5 Metern der vorgegebenen Norm entsprechen (Foto: Hildebrand/ACE)
    Im Dezember 2022 waren der Vorsitzende des ACE-Kreises Kelheim, Werner Katschke und sein Stellvertreter Friedrich Linnert in Kelheim unterwegs, ums ich einige „Problempunkte“ näher anzusehen. Unter anderem stand der Wöhrdplatz auf der Agenda des Auto Clubs Europa. Kürzlich statteten Katschke und Linnert den Wöhrdplatz erneut einen Besuch ab. Denn: Hier wurde eine ACE-Anregung umgesetzt: Der zu schmale Behindertenparkplatz wurde aufgelassen – stattdessen gibt es nun zwei Behindertenparkplätze.
  • Stadt Kelheim und Stadtbau Kelheim GmbH sichern Zukunft von Kelheim Fibres GmbH und mehr als 1.000 Arbeitsplätze

    Kelheim Fibres GmbH, ein weltweit führender Hersteller umweltfreundlicher Fasern, steht vor enormen Herausforderungen

    Luftbild mit Blick auf die Fa. Kelheim Fibres sowie das VfL-Gelände mit Parkplatz (Foto: Siegfried Kerscher)Luftbild mit Blick auf die Fa. Kelheim Fibres sowie das VfL-Gelände mit Parkplatz (Foto: Siegfried Kerscher)
    Grund dafür sind die aktuellen Transformationsprozesse und die gestiegenen Energiekosten in Deutschland. Das Unternehmen befindet sich in einer äußerst schwierigen Wirtschaftslage. Durch die Einbeziehung der Stadt Kelheim und der Stadtbau Kelheim GmbH wurde eine Grundvoraussetzung zur Abwendung eines Insolvenzverfahrens der Kelheim Fibres GmbH geschaffen. Dies sichert nicht nur die Existenz des Unternehmens, sondern auch mehr als 1.000 Arbeitsplätze in der Region.
  • Stadt Kelheim: Öffentliche Bekanntmachung / Allgemeinverfügung

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung

    Logo Stadt Kelheim neu (Grafik: Stadt Kelheim)Allgemeinverfügung der Stadt Kelheim zum Schutz der Bevölkerung vor Hochwasser und zum Schutz der Deiche und Hochwasserschutzanlagen
    Anlage: Lageplan
    Die Stadt Kelheim erlässt gemäß Art. 26 des Gesetzes über das Landesstraf- und Verordnungsrecht (LStVG) in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 2011-2-I) veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch § 5 des Gesetzes vom 23. Dezember 2022 (GVBl. S. 718) geändert worden ist, die folgende
     

    Allgemeinverfügung

     
    1. Das Betreten und Befahren der Deiche (grün-schwarze Linie im Lageplan), der Hochwasserschutzanlagen und der deichnahen Bereiche und der bereits von Überflutungen betroffenen Zuwegungen im gesamten Stadtgebiet der Stadt Kelheim ist verboten.
    2. Zutritt zur Sperrzone haben nur an der Gefahrenabwehr beteiligte Personen und Behörden, zum Beispiel die Einsatzkräfte der Polizei, der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und der DLRG.
    3. Das Betretungsverbot kann mittels Verwaltungszwang nach Art. 29 des Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes (VwZVG) und den fortfolgenden Artikeln durchgesetzt, sowie Verstöße mit Bußgeldern von bis zu 50.000 Euro geahndet werden.
    4. Die Allgemeinverfügung ist ab dem Tag ihrer Bekanntmachung und bis zur Aufhebung durch die Stadt Kelheim gültig.
    5. Die Ziffern 1 bis 3 dieser Allgemeinverfügung gelten gemäß Art. 41 Abs. 3 und 4 des Bayerischen Verwaltungs- und Verfahrensgesetzes (BayVwVfG) durch ortsübliche Bekanntmachung in der Mittelbayerischen Zeitung als bekannt gegeben. Die Bekanntmachung erfolgt zudem durch die Veröffentlichung unter www.kelheim.de und den sozialen Medien der Stadt Kelheim
    6. Die Anordnung ist gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sofort vollziehbar. Vorsorglich wird ihre sofortige Vollziehung angeordnet.
  • Stadt Mainburg informiert über Räum- und Streupflicht

    Die Stadt Mainburg nimmt die erneuten Schneefälle zum Anlass, um Grundstückseigentümer an ihre Räum- und Streupflicht zu erinnern

    Die Stadt Mainburg weist auf die Räumpflichten bei Winterwetter hin (Foto: Stadt Mainburg)Die Stadt Mainburg weist auf die Räumpflichten bei Winterwetter hin (Foto: Stadt Mainburg)
    Laut der Verordnung über die „Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter“ (Reinigungs- u. Sicherungsverordnung) haben die Vorder- und Hinterlieger (Grundstücke in zweiter Reihe) die Gehbahnoberfläche, die sich vor dem Vorderlieger-Grundstück befindet, auf eigene Kosten gemeinsam in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten:
  • Stadt Mainburg informiert über Räum- und Streupflicht

    Der Winter hat sich mit dem ersten starken Schneefall bemerkbar gemacht

    (Foto: Stadt Mainburg)(Foto: Stadt Mainburg)
    Verschneite Landschaften sehen natürlich schön aus. Allerdings hat die weiße Pracht auch Schattenseiten. Besonders Fußgänger mit Kinderwagen oder Personen mit Rollator oder Rollstuhl sind jetzt wieder auf geräumte Wege angewiesen.
    Die Stadt Mainburg nimmt die ersten Schneefälle zum Anlass, um Grundstückseigentümer an ihre Räum- und Streupflicht zu erinnern. Laut der Verordnung über die „Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter“ (Reinigungs- u. Sicherungsverordnung) haben die Vorder- und Hinterlieger (Grundstücke in zweiter Reihe) die Gehbahnoberfläche, die sich vor dem Vorderlieger-Grundstück befindet, auf eigene Kosten gemeinsam in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten:
  • Städtepartnerschaft - Programm für das Jubiläumsjahr festgelegt

    Arbeitstreffen der Komitees auf halbem Weg in Ettlingen

    Foto: Manuela Wahode (Stadtführerin mit meinem Handy)Foto: Manuela Wahode (Stadtführerin mit meinem Handy)
    Jedes Jahr im Herbst treffen sich die Partnerschaftskomitees von Bad Abbach und Charbonnières-les-Bains auf halber Strecke um Neuigkeiten auszutauschen, das Programm für das nächste Jahr abzustimmen und deutsch-französische Freundschaft zu leben.
    Heuer trafen sich je sieben Mitglieder zur gemeinsamen Komitee-Sitzung in Ettlingen. Nach der Begrüßung und dem gemeinsamen Mittagessen startete sogleich die Besprechung. Nina Wolf, Vorsitzende des deutschen Komitees, und Thomas Boisson, 2. Vorsitzende des französischen Komitees, begrüßten auf beiden Seiten neue Komitee-Mitglieder. Anschließend stellte man sich gegenseitig die Programmplanungen vor, diskutierte und entschied diese, es wurden Grüße der Bürgermeister ausgerichtet und Geschenke ausgetauscht.  Beim geselligen Abendessen in der Brasserie des Hotels wurden weitere Ideen besprochen und Beziehungen vertieft.
    Am folgenden Morgen traf man sich bei bestem Wetter mit einer französischen Stadtführerin zum Spaziergang durchs historische Ettlingen. Sie stammt aus Epernay, der Partnerstadt von Ettlingen, und lebt somit täglich deutsch-französische Freundschaft.
    Viel zu schnell verging die Zeit und es hieß wieder „Au revoir - à bientôt".
     
    Auszug aus der Sitzung:
    Die Charbonnois wurden zum Romantischen Weihnachtsmarkt im Kurpark, der am 2. Adventswochenende stattfinden wird, und dem Besuch weiterer Christkindlmärkte in der Region eingeladen.
    Die Online-Umfrage der jungen Erwachsenen zwischen 18 und 25 Jahren wird noch einmal in beiden Gemeinden neu gestartet, um umfangreichere Informationen zu erhalten, ob es eine neue Form des Austausches für diese Altersgruppe geben soll.
    Der kommende Jugendaustausch wird in der ersten Osterferienwoche 2023 stattfinden. Die Bad Abbacher 12-17-Jährigen erwartet wieder eine abwechslungsreiche Zeit in Frankreich. Programm und die Anmeldemöglichkeit findet man zeitnah auf der Homepage des Komitees.
    Die Bad Abbacher Familien sind nächstes Jahr Gastgeber der Charbonnois. 2023 besteht die Städtepartnerschaft bereits 45 Jahre. Als Rahmen für die Feierlichkeiten wird im Kurhaus eine deutsch-französische Karikatur-Ausstellung zu sehen sein, dazu sind alle Bad Abbacherinnen und Bad Abbacher herzlich eingeladen. „Diese Wanderausstellung ist sehr bekannt und schon weit gereist. Wir freuen uns, diese in Bad Abbach zeigen zu können. Und beim traditionellen Pétanque-Turnier an Himmelfahrt hoffen wir zum wiederholten Male, dass der Pokal, der bereits im Bürgermeisterbüro steht, auch verdient wird und da bleiben darf.“, so Partnerschaftsreferentin Stefanie Berger-Müller. Deshalb heißt es schon jetzt: üben, üben, üben. Auf Wunsch der Franzosen steht auch der gemeinsame Vatertagsausflug vom Kurpark nach Oberndorf zum Hanslbergstadl mit Bollerwagen sowie Bier und Wein wieder auf dem Programm. Dafür benötigt das Komitee wieder die tatkräftige Unterstützung der Abbacher Bürger*innen. Außerdem lernen die Gäste beim gemeinsamen Ausflug Landshut kennen. Zeit in den Familien und ein gemeinsamer Abschiedsabend, wieder in Weiß auf einem Schiff, gehören weiterhin zu den Programmpunkten.
    Ebenfalls für 2023 ist eine gemeinsame Wanderwoche in Charbonnières und Umgebung geplant. Das Programm dazu fand allgemeine Zustimmung. Die Anreise erfolgt individuell, Fahrgemeinschaften sind möglich, gewohnt wird in Gastfamilien. Momentan sind die Komitees bei der Terminfindung. Abbacher Wanderbegeisterte, die bereits jetzt ihr Interesse signalisieren, würden dabei sehr helfen. Melden kann man sich unter 09405 9590-66 oder per Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
    Homepage Komitee: www.badabbach-charbonnieres.de
    Homepage Markt Bad Abbach: www.bad-abbach.de/leben/partnerstadt
  • Städtepartnerschaft Bad Abbach – Charbonnières-les-Bains:

    Französische Jugendliche aus Charbonnières-les-Bains besuchten Bad Abbach

    (Foto: Wahode/Marktgemeinde Bad Abbach)(Foto: Wahode/Marktgemeinde Bad Abbach)
    Im Rahmen einer einwöchigen Begegnung besuchten 30 Jugendliche aus der französischen Partnergemeinde Charbonnières-les-Bains die Marktgemeinde Bad Abbach. Ziel des Austauschs war es wieder, den jungen Menschen die deutsche Kultur und Lebensart näher zu bringen und die deutsch-französische Freundschaft zu stärken.
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